Zum 1. Januar übenimmt Frankreich den Ratsvorsitz im Europöischen Parlament. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will während des französischen EU-Ratsvorsitzes die Weichen für ein zukunftsfähiges, starkes und unabhängiges Europa stellen.
Es gelte, die drei grossen Versprechen der Europäischen Union von Demokratie, Fortschritt und Frieden neu zu verankern, sagte Macron am Mittwoch im Europaparlament in Strassburg. Dazu müsse die Rechtsstaatlichkeit als Grundsatz in der EU verteidigt werden, ansonsten drohe die Rückkehr zu einer Willkür-Herrschaft.
Als aktuelle Herausforderungen benannte Macron den Klimawandel, die Digitalisierung sowie die Frage von Sicherheit und Frieden in Europa. Die EU müsse nicht bloss auf Krisen reagieren, sondern vorausschauend handeln und seine Zukunft nicht von Entscheidungen anderer Länder abhängig machen.
Frankreich hatte am 1. Januar den alle sechs Monate wechselnden Vorsitz im EU-Ministerrat übernommen und seine Ratspräsidentschaft unter das Motto Durchstart, Kraft und Partnerschaft gestellt.
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