Ceta-Entscheidung: Belgien tickt anders

Belgien ist ein aus vielen Quellen gespeister politischer Konfliktherd: Nach jahrzehntelangen Konflikten hat Belgien sich in den Neunzigern ein dezentrales Staatssystem verordnet, das aber viele neue Probleme hervorgebracht hat - auch für die EU.

Die meisten Europäer dürften sich verwundert die Augen reiben: Die Wallonie will Ceta verhindern? Dass die Region eines EU-Mitgliedstaates mit gerade einmal 3,6 Millionen Bürgern einen solchen Einfluss hat, ist in der Tat erstaunlich. Er hat das zwischen den französischsprachigen Wallonen und niederländisch sprechenden Flamen gespaltene Land in den vergangenen Tagen deshalb in den Fokus gerückt. Um diesen Konflikt zu verstehen, muss man wissen, wie Belgien tickt.

Wegen der anhaltenden Konflikte zwischen Flamen und Wallonen wurde Belgien 1994 zum Bundesstaat mit drei Regionen umgewandelt: der Wallonie, Flandern (6,5 Mio. Einwohner) und der Hauptstadtregion Brüssel (1,2 Mio), die in Flandern liegt, aber mehrheitlich französischsprachig ist.

Die mittlerweile autonomen Regionen haben eigene Parlamente und Regierungen, die mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sind - auch mit Blick auf internnationale Verträge. Dabei ist die Betroffenheit der Wallonen im Falle Ceta gering: Ihr Anteil an den gesamtbelgischen Exporten nach Kanada beträgt laut Süddeutscher Zeitung neun Prozent, das entspricht ein paar Hunderttausend Euro im Jahr.

Damit aber nicht genug der Dezentralisierung: Neben den Regionen gibt es für das Elf-Millionen-Volk der Belgier seit den Achtzigern drei Sprachgemeinschaften. Die dritte ist die für rund 76 000 deutschsprachigen Belgier im Ostteil des Landes. Auch sie haben Parlamente und eine Exekutive, in Flandern ist beides gebündelt.

Wie schwierig die Lage ist, zeigt auch die Parteienstruktur: Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne treten jeweils im Süden und Norden des Landes getrennt an, was die Regierungsbildung mehr als einmal in die Länge gezogen hat - zuletzt 2011, als erst nach eineinhalb Jahren eine Regierung stand.

Für Ceta kommt sozusagen strafverschärfend hinzu, dass der Bundesstaat mit dem konservativen Premierminister Charles Michel an der Spitze und die Regionen von unterschiedlichen Koalitionen regiert werden, innerbelgische Konflikte zwischen Michel und dem wallonischen Sozialdemokraten Paul Magnette dürften mithin eine größere Rolle spielen als das Handelsabkommen selbst.

Denn es sind nicht nur Sprachen und Kultur, sondern zunehmend wirtschaftliche und damit auch finanzielle Gründe, die für Konflikte sorgen. War die Wallonie früher mit Stahlindustrie und Kohlebergbau lange das Zentrum des Landes, entwickelte sich nach deren Niedergang der flämische Landesteil zum wirtschaftlich stärkeren.

Weblink:

Ceta-Entscheidung: In Belgien gehen die Uhren anders - HNA Politik - hna.de

Belgien wird CETA nicht unterschreiben

Ein herber Rückschlag auf dem Weg zum internationalen Freihandelsabkommen: Es sieht nicht gut aus für CETA. Die belgische Regierung kann nicht zustimmen, weil sich zwei Regionen querstellen. Damit liegt CETA auf Eis, denn die EU braucht das Ja aller Mitgliedsländer. Der EU-Kanada-Gipfel am Donnerstag wird wohl abgesagt.

Welch ein Glück für die EU das es noch Leute mit Weitsicht gibt wie die Wallonen. Da wollen 36 Millionen Kanadier 500 Millionen Europäern vorschreiben, wo es lang gehen soll - das war und ist ja wohl ein Witz. Zudem kann ein Abkommen, das im Geheimen verhandelt wird, nicht gut sein, denn wenn es gut wäre, würden sich die Politiker damit brüsten, um Wählerstimmen zu gewinnen.

Hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Geheimabkommen sind aus Prinzip abzulehnen. Darüber diskutieren, ob man einen Vertrag vielleicht evtl. annehmen kann, kann man frühestens dann, wenn der Vertragstext vollständig auf dem Tischliegt und offen nachgelesen werden kann.

Wenn Kanada schrankenlos Tiere, Nahrungsmittel nach Europa exportieren kann, wird das die Bauern in Belgien hart treffen und ein Bauernsterben auslösen. So macht sich die EU immer mehr von Lebensmittelimporten anderer abhängig. Hat immer weniger Ressouren, um die eigenen Leute selber zu ernähren.

1914 "Erste Flandernschlacht" in Belgien

In Belgien tobte die "Erste Flandernschlacht" vom 20. Oktober bis zum 18. November 1914. Die "Erste Flandernschlacht" fand gegen Ende der ersten Phase des Ersten Weltkrieges zwischen deutschen und alliierten Truppen im Raum der belgischen Kanalküste zwischen Nieuwpoort bis Ypern in Westflandern statt.

Trotz schwerster Verluste an Menschenleben auf beiden Seiten konnte die Absicht der deutschen Führung, durch einen Angriff der 4. Armee entlang der Kanalküste das britische Expeditionskorps von seinen Versorgungslinien abzuschneiden, nicht verwirklicht werden.

Die flandrische Stadt Ypern lag ab Oktober 1914 direkt an der Westfront. In der Schlacht besonders stark umkämpft war Ypern, das dem Erdboden gleichgemacht wurde. Die "Erste Flandernschlacht" wird aufgrund dieser Kämpfe auch "Ypernschlacht" genannt.

Am 4. November 1914 ließ General Berthold Deimling ohne militärischen Grund und gegen die ausdrückliche Weisung seines Oberbefehlshabers Kronprinz Rupprecht von Bayern die berühmten mittelalterlichen Tuchhallen von Ypern in Schutt und Asche legen.

Weblinks:


Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog
von Christopher Clark und Norbert Juraschitz


Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918> von Herfried Münkler

Fussball hat in Belgien das politisch tief zerstrittene Land wieder geeint

<center><img title="Fussball hat in Belgien das politisch tief zerstrittene Land wieder geeint" src="http://www.spox.com/de/sport/fussball/wm/wm2014/1310/Bilder/belgien-fan-600.jpg" width="300" alt="Belgien Fußball WM 2014"/></center> 

Vom Fussball geht eine verbindende Kraft aus, die Völker und Nationen vereint. So hat auch der Fussball in Belgien das politisch tief zerstrittene Land wieder geeint und die Gegensätze überwinden helfen.

Bis zum Beginn der Fussball-WM gab es Flamen, Wallonen und ein paar Mitglieder der deutschsprachigen Gemeinschaft. Seit dem Auftreten der Roten Teufel bei der WM in Brasilien scheint es nur noch Belgier zu geben.

Das Land, das politisch schon fast vor dem Aus stand, findet gerade in einem Ausmaß zusammen, das niemand für möglich gehalten hat. Der Nationalcoach Marc Wilmots ist der meist verehrte Belgier. Wilmots, der längst mehr vererht wird als alle Monarchen und Staatspolitiker, sagt: <i>"Die Politiker trennen, wir vereinen."</i>

Das Wallonen und Flamen gemeinsam auch die Lieder der anderen singen, hat dieses Land seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt. Erst der Fussball hat dieses wieder möglich gemacht. Noch beim ersten Aufmarsch wussten die Spieler aus dem dem frankophonen und flämisch sprechenden Teil nicht, ob sie die Brabanconne, die Nationalhyme, mitsingen sollten.

Fussball vereint die Völker! - Belgien entdeckt nicht nur den Fussball, sondern sich selbst. Flämische und wallonische Medien fragten sich bereits erstaunt, ob sie gerade eine Neugründung des Landes erleben. Das wundersame Abschneiden der belgischen Nationalmannschaft bei der Fussball-WM wäre dann zu einem staatstragenden Ereignis geworden.