Großangriff in Ost-Ukraine

Nachdem die Kampfparteien in der Ukraine auf beiden Seiten wieder mit Waffen ausgestattet und versorgt wurden, gehen auch die Kämpfe weiter.

Nach Monaten der Kämpfe haben die Separatisten offensichtlich immer noch so viele schwere Waffen und Munition, dass sie die ukrainische Armee angreifen und sogar Gebiete erobern. Besonders strategisch wichtige Orte zwischen Russland und der Halbinsel Krim sind hart umkämpft.

Die prorussischen Separatisten sind auf dem Vormarsch und haben nach Angaben des ukrainischen Militärs rund 80 Orte innerhalb eines Tages angegriffen. Besonders umkämpft sind nach Mariupol nun Debaltsewe und Donezk.

Die EU rief zu einer sofortigen Waffenruhe auf, um Zivilisten die Flucht zu ermöglichen. Doch mit Apppellen kommt man in diesem wieder entflammten Konflikt nicht weiter.

2015 wird zum Schicksalsjahr für das geplante Freihandelsabkommen

2015 wird zum Schicksalsjahr für das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ist gewaltig, ebenso heftig machen Lobbyisten Stimmung für die Verträge. Das TTIP-Abkommen gilt hierzulande nicht als eine Vereinbarung, die beiden Seiten Vorteile bringen soll. Im Gegenteil erscheint TTIP vielen als Vertragswerk zulasten der Europäer und damit auch zum Nachteil der Deutschen. Teufelszeug, das nur den Amerikanern nutzt. Obwohl ein transatlantischer Binnenmarkt - ähnlich wie zuvor der europäische Binnenmarkt - mehr Jobs und mehr Wachstum für alle bringt, schießen sich SPD-Linke und Linkspartei dagegen ein. Die Vorbehalte sind groß gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIPP. Angeblich würden Verbraucherrechte aufgeweicht, Umweltstandards torpediert und die Demokratie unterwandert. Wenn man aus Vorurteilen Häuser bauen könnte, würde die deutsche Linke in Palästen wohnen. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP bedroht regionale Produkte. Über Kultur wird aber kaum gesprochen, dabei könnte sie massiv betroffen sein: von der staatlichen Kulturfinanzierung bis zur Buchpreisbindung. TTIP ist daher ein Abkommen von höchst zweifelhaftem Nutzen. Viele halten TTIP-Abkommen für ein »Trojanisches Pferd«.

Die Freihandelsfalle der Transatlantischen Industriepolitik

Die Freihandelsfalle:
Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP In diesem Basistext werden die möglichen Folgen für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) erfolgreich verlaufen. Dabei sind so unterschiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitionsschutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen betroffen. Dies führt letztlich dazu, das Abkommen insgesamt infrage zu stellen. Stattdessen wird ein »Alternatives Handelsmandat« gefordert, welches Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt und dem sich der Handel mit Gütern und Dienstleistungen unterzuordnen hat. Zu diesem Basistext steuern 16 Fachautor_innen aus unterschiedlichen Nichtregierungsorganisationen Beiträge bei, die trotz ihrer Tiefe leicht lesbar und verständlich bleiben. Weblink:
Die Freihandelsfalle: Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung - das TTIP von Harald Klimenta (Autor), Andreas Fisahn (Autor), & 14 mehr