Venezuela wählt den Chavismus ab

Venezuelas konservative Opposition hat die Parlamentswahl klar gewonnen. Mit einem deutlichen Wahlsieg hat sich die Opposition in Venezuela die Mehrheit in der Nationalversammlung gesichert. Wie die Präsidentin des Nationalen Wahlrats, Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag verkündete, gewann das Oppositionsbündnis "Mesa de la Unidad Democrática" bei der Abstimmung am Sonntag mindestens 99 der 167 Parlamentssitze.

Die unterlegenen Sozialisten von Staatschef Maduro sprachen von einem Wirtschaftskrieg und reagierten auf Gerüchte über einen drohenden Staatsstreich.


Eine lebendige Demokratie lebt vom Wechsel und das scheint in Venezuela zu funktionieren. Nichts ist beständiger wie der Wechsel - dazu gehört auch auch der Wechsel im Amt. Venezuela steht vor einer politischen Wende.

Es ist dabei sehr interessant, wie Maduro versucht, den Wahlsieg der vom Westen unterstützten Opposition mit Angst, Unsicherheit und Egoismus bei der Wählerschaft zu erklären. Alles ist Schuld, nur nicht die eigene Misswirtschaft und das schlüssigere Konzept der Opposition.

Es war nicht das erste Mal, dass in Venezuela versucht wurde, mit Gerüchten Politik zu machen. Die siegreiche Opposition hatte vorsorglich vor der Wahl verkündet: "Wenn wir verlieren sollten, war es bestimmt Wahlbetrug."

Man darf gespannt sein, wie sich das Land nun entwickelt. Es wird sich schon recht bald zeigen, wem hier zum Sieg verholfen wurde. Eine Patentlösung gegen den niedrigen Ölpreis gibt es nämlich nicht. Erwartbar ist, dass die Sozialprogramme zusammengestrichen werden.

Glückwunsch Venezuela, der imperialistische Wirtschaftskrieg ist damit praktisch beendet und bald werden wieder die Läden gefüllt sein, vom täglichen Gebrauchsgut bis zum Luxusartikel und die Heuschrecken und ihr Gefolge, die nun über das Land und seine Rohstoffe herfallen, werden sich das sicher leisten können und der Rest darf für einen Hungerlohn schuften und sich vielleicht eine Blechhütte in den Slums bauen.

Merkels Politik ist grandios gescheitert

Merkels Politik ist grandios gescheitert. Planlos, Konzeptlos, Kopflos - Deutschland treibt stetig schneller dem Abgrund entgegen. Merkel muß weg und das ist alternativlos.

Merkel soll mal mit ihren immer gleichen Sprüchen - anders kann man es ja nicht mehr nennen - erst mal ihre eigenen Leute überzeugen.

Die nächsten Landtagswahlen werden das politische Bild in Deutschland ändern. Es ist zu beobachten, wie dann die Basis der CDU reagieren wird, wenn viele Abgeordnete ihre Jobs verlieren werden.

Es ist schon interessant, wie eine Kanzlerin wochenlang immer wieder die gleichen Floskeln in die Welt posaunt. Wo sind denn ihre Erfolge in Europa?

Die Schweden haben indirekt aufgegeben. Das liberale Volk im Norden kann den Weg nicht mehr mitgehen. Frankreich sagt ja implizit das gleiche. Über Osteuropa braucht man nicht mehr zu sprechen.

Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat sich für einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten in Europa ausgesprochen. "Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen - das ist nicht möglich."


Aber Merkel macht unbeirrt weiter, träumt von einer europäischen Lösung und einer Bekämpfung der Fluchtursachen. Mehr Realitätsverlust geht kaum noch.

Merkel steht allein! Das war schon Anfang September so und ist jetzt Ende November noch immer so!

Aber sie versucht noch immer ihren Weg Europa aufzudrücken.

Die Menschen werden weiter nicht gehört. Die Probleme weiter nicht angegangen. Die Af wird weiter dazu gewinnen.

Welche ernsthafte Alternative, bei Parteien bzw. Politikern hat Deutschland.noch? Das ist ja das große Dilemma. Aber man sieht Frau Merkels konsequentes planvolles handeln.

Man erkennt, Merkel handelt planvoll, nicht im Sinne Dt.s (Eurorettung - Rettung vor allem der franz. Banken, emotionaler Atomausstieg) Profitiert hat sie von der Agenda 2010.

Merkels Plan ist rein egoistischer Natur, alles andere hat sich unterzuordnen - aber alle jubeln!

Realitätscheck für den Klimaschutz, Globale Klimapolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Wissenschaftler, Medien und Politiker scheinen sich einig: Der Klimawandel ist Realität und der Mensch ist schuld daran. Es muss etwas geschehen – koste es, was es wolle. Doch der Schein trügt: Noch steckt die Klimaforschung in den Kinderschuhen, kämpft mit ungenauen Daten und einer Natur, die sich auch mit den komplexesten Modellen nicht zufriedenstellend beschreiben lässt. Zukunftsprognosen bleiben Kaffeesatzleserei.

Angesichts dieser Unsicherheiten zerbrechen sich die Experten den Kopf, wie dem Problem Herr zu werden ist. Für die einen steht das Klima und damit die Zukunft von Natur und Menschheit auf dem Spiel, die anderen sehen in klimapolitischem Aktionismus eine Gefahr für Wohlstand und Entwicklung. Folglich wird auf dem Basar der internationalen Klimapolitik von der Beschleunigung des grünen Wachstumsmotors bis zum kräftigen Tritt auf die Klimaschutzbremse alles feilgeboten. Kein Wunder, dass die Verhandlungen feststecken.

Nur ein Realitätscheck kann die Situation noch retten. Die Wirtschaftswissenschaftler Ross McKitrick und Manuel Frondel decken im Buch 'Realitätscheck für den Klimaschutz – Globale Klimapolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit' unangenehme Wahrheiten auf und weisen einen Weg aus der Sackgasse der Klimapolitik.

Ein Buch, dass man sich anschaffen sollte, wenn man sich der Problematik "Klimawechsel" und "Klimapolitik" mal aus einem anderen Blickwinkel nähern will. Gerade jetzt wo das Kyoto-Protokoll in eine Sackgasse geraten zu sein scheint und wichtige Staaten wie Kanada einfach aussteigen, ist die Diskussion wieder von aktuellem Interesse.

Weblink:


Realitätscheck für den Klimaschutz, Globale Klimapolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit von Manuel Frondel und Ross McKitrick