Regierungsbildung in Thüringen ist ein richtiges Trauerspiel

Man hat also die Wahl zwischen Cholera und Pest, auf der einen Seite die Faschisten mit Höcke die alles andere als eine alternative sind und auf der anderen Seite die roten Socken die davon schwadronieren reiche zu erschießen und den Kommunismus wieder aufleben zu lassen.

Dann das ganze Theater um eine freie Wahl die rückgängig gemacht wurde - das kennt man bisher nur aus ganz bestimmten Ländern - und jetzt die Absprechen. Mit Demokratie hat das nicht mehr viel zu tun und da darf man sich über Politik Verdrossenheit nicht wundern.

Die Regierungsbildung in Thüringen ist ein richtiges Trauerspiel. So ist es kein Wunder, daß viele Bundesbürger nicht mehr wählen wollen.

Genau so siehts aus. Man muß schon sehr tief in die Trickkiste greifen, um den deutschen Michel dieses Trauerspiel als Demokratie zu verkaufen.

Erst wird eine demokratische Wahl in einem Landesparlament per Machtwort aus Berlin "rückgängig gemacht".

Dann wird sich vorab außerparlamentarisch geeinigt, wer als Ministerpräsident gewählt werden wird.

Dann wird festgelegt, dass es erst Neuwahlen geben wird, wenn hoffentlich genug Gras über das Trauerspiel gewachsen ist.

Jetzt sucht sich der Kandidat auch noch öffentlich aus, von wem er gewählt werden möchte. - Ein politisches Armutszeugnis! Der Kandidat der SED-Nachfolger schreibt der CDU vor, wie sie abzustimmen hat. Und die CDU lässt sich von ihm am Nasenring durch die Manege führen. - Welch ein wunderbares Schauspiel im Landestheater Thüringen!

Bernie Sanders - der aussichtsreiche Kandidat der Demokraten

Bernie Sanders gilt als aussichtsreicher Kandidat der Demokraten, der die besseren und für junge, gut gebildete Wähler glaubwürdigeren Argumente in petto hat. Er könnte in der festgefahrenen politischen Landschaft Amerikas als Präsident mit seinen sozialen Werten viele Missstände beseitigen, würde aber wohl an den Beharrungskräften der amerikanischen Politik scheitern.

Sanders nahm 1963 am Marsch auf Washington teil, wo Martin Luther King seinen berühmten Traum verkündete. Er beteiligte sich an einem Protest gegen die Rassentrennung an einer öffentlichen Schule in Chicago, und wurde dabei sogar verhaftet. Von den Zentren der Macht hielt er selbst dann noch Abstand, als er in immer höhere Ämter aufstieg.


Ob als Bürgermeister von Burlington, als Abgeordneter im Repräsentantenhaus oder gar als Senator: Sanders verzichtete auf Geld von großen Firmen, zeigte Lobbyisten die kalte Schulter und wetterte unbeirrt gegen den Einfluss der Reichen und Mächtigen.

Seine Botschaft hat sich in all den Jahren kaum verändert. Sanders beklagt sich über die immer größere Kluft zwischen Arm und Reich. Er macht dafür die "Klasse der Milliardäre" verantwortlich. Und er sieht die Lösung in einer groß angelegten Ausweitung des Wohlfahrtstaates – von einer allgemeinen staatlichen Krankenversicherung bis zu kostenlosen Universitäten.

Seine Selbstbezeichnung als "demokratischer Sozialist" zeugt nicht etwa davon, wie stark er sich von durchschnittlichen Amerikanern unterscheidet, sondern stellt seine Distanz zum verhassten politischen Betrieb in Washington unter Beweis.

Es kommt nicht immer auf das Alter des Kandidaten an, sondern auf seine "Inhalte". Bernie Sanders steht für eine Gemeinwohlorientierung in der Politik. In der jetzigen Zeit hat uns das "Nur-Kapital- und Wirtschafts-Denken" nicht recht weiter gebracht.



Weblinks:

Bernie Sanders for President | Contribute to Bernie Sanders - https://berniesanders.com/

US-Wahlen: Ein Außenseiter trifft den richtigen Nerv

Zu gut für das System - www.zeit.de


Bernie Sanders-Blogs:

Bernie Blog | A Bernie Sanders Community Blog - bernieblog.org

The Bernie Blog: Our Revolution Continues - bernie2016.blogspot.com


Blog-Artikel:

Der Wahlkampf von Bernie Sanders - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Bernie Sanders ist ein Sozialdemokrat alter Schule - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Fragwürdiger Kurs der abgewählten Regierung in der Slowakei

Die Slowakei ist laut der Verfassung von 1992 eine Republik, die eine parlamentarische Demokratie darstellt. Staatsoberhaupt ist der Präsident, welcher für eine fünfjährige Amtszeit gewählt wird. Er teilt seine Macht mit dem Parlament. Die exekutive Macht im Land übt die Regierung der Slowakischen Republik mit dem Regierungsvorsitzenden (Ministerpräsidenten) an der Spitze aus.

Die Slowakei ist seit ihrer Unabhängigkeit 1993 insgesamt in zwei große politische Hauptblöcke gespalten: Das erste Lager mit einer außenpolitisch eher östlichen Ausrichtung wird als „linkspopulistisch“ bzw. „sozial-national“ beschrieben. In den 1990er Jahren wurde das Lager von der HZDS, seit Mitte der 2000er Jahre von der Smer-SD dominiert. Darüber hinaus werden auch die SNS sowie die eher marginale kommunistische Partei KSS dem Lager hinzugerechnet. Das zweite Lager mit einer außenpolitisch eher westlichen Ausrichtung wird als „Mitte-rechts“ beschrieben und umfasste historisch insbesondere die Parteien SDKÚ und KDH; heute gehören in dieses Lager auch die Parteien SaS, OĽaNO, Progresívne Slovensko, Spolu oder Za ľudí. In den letzten Jahren stieg auch die Popularität von rechtsextremen und populistischen Parteien, insbesondere ĽSNS und Sme Rodina. Quelle: [ Wikjipedia ]

Die abgewählte sozaldemokratische Regierung in der Slowakei stand für die menschenverachtend rassistische, kungelnde, maffiöse Strukturen zum Erbeuten von EU-Geldern fördernden Abschottungskurs.

Einfach unglaublich, mit welchen Euphemismen das täglich ausufernde Grauen an den Rändern des europäischen Kulturerbes gefeiert wird, als wäre es etwas Gutes, egoistisch und roh zu sein. Zur Erinnerung: Fast alle Kriege beginnen mit dem gleichen nationalistischen Getöse.

Für jene die glauben, das Schimpfwort "Sozialismus" tauge dazu, notkapitalistische Bananenrepubliken qua Benennung zu klassifizieren (weder die DDR, die Sowjetunion noch China waren kommunistisch oder sozialistisch): Das lenkt alles nicht ab davon, daß das Gedeihen eines Staatswesens von der Bereitschaft aller abhängt, die Bedürfnisse Aller zu berücksichtigen und nicht nur für die, die Interesen der wohlhabenden Oberschicht und der Wirtschaft berücksichtigen.

Weblink:

Politisches System in der Slowakei - Wikipedia