Demokratie nach Gutsherrenart

Der Kandidat der SED-Nachfolger schreibt der CDU vor, wie die Partei abzustimmen hat. Und die CDU lässt sich von ihm am Nasenring durch die Manege führen. - Welch wunderbares Schauspiel!

Die Regierungsbildung in Thüringen hat sich als ein richtiges Trauerspiel erwiesen. Und wenn ein Linker mehr staatspolitische Verantwortung wie die CDU-Fraktion zeigt, muss es schon sehr schlecht um die Konservativen stehen.

Da zeigt sich, welche Partei wirklich demokratisch ist, für ihr Volk arbeitet und welche Parteien sich abducken wie die FDP oder welche Partei nur an sich selbst denkt, an ihre Grundsätze, wie die CDU.
Warum sollte sich Ramelow an Vereinbarungen halten, wenn die CDU macht, was sie will? Der CDU ist Thüringen, ist der Osten doch generell egal, außer wenn die Partei Wählerstimmen braucht.

Man staunt nur noch: Die Regierungsbildung in Thüringen hat bewiesen, daß Demokratie nach Gutsherren/frauenart funktioniert. - Der Wähler aber lernt durch das Schauspiel immer noch dazu. In Thüringen wurde der Demokratie durch das politische Geschachere der Parteien ein glatter Bärendienst erwiesen.

Verwundert es da etwa, daß Parteien am äußeren Rand immer mehr Zustimmung bekommen?

Die CDU und ihr Kurs von gestern

Wieder einmal zeigen sich die höchst undemokratischen Strukturen der CDU. Man pocht darauf, den Ministerpräsidenten einer demokratische Partei, Die Linke, aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht zu wählen.

Es werden lieber Argumente aus dem Mittelalter der Politik herangezogen als endlich zu begreifen, hier gab es es einen klaren Wählerwillen für RotRotGrün. Keiner verlangt von den hinterwäldlerischen CDU-Oberen eine Liebesheirat, nur ein Goodwill zugunsten der Demokratie.

Aber nach der ersten Landtagsrunde liegt die Vermutung ja nahe, rechts kungelt mit ultrarechts namens AfD. Das Angebot Bodo Ramelows an die CDU hinsichtlich Stimmenenthaltung ist eine feine Geste, trotzdem sollte die Thüringer CDU sich gegen die Ewiggestrigen im eigenen Lager entscheiden und im ersten Wahlgang Bodo Ramelow wählen im Sinne der Demokratie. Oder will die CDU die Wahl eines Nazis mitverantworten?

»Fridays for Future« - eine ernstzunehemde Bewegung (E)

»Fridays for Future« gehört zu den Inititativen, die mobil machen. ist zu einer ernstzunehemden Bewegung geworden, deren Botschaft in Politik und Gesellschaft angekommen ist. Wem mediale Wahrnehmng zu teil wird, dem ist Aufmerksamkeit sicher.

Jeder Protest, der mediale Aufmerksamkeit erzeugt, ist weltrettend!
Wenn Menschen nicht auf die nicht bewältigten und aufgeschobenen Probleme des Klimaschutzes aufmerksam machen, wird diese Welt keine Zukunft mehr haben! Viele Schüler opfern daher ihre Freizeit für die Organisation, holen am Wochenende den versäumten Stoff nach und sind bewusster in ihrem Konsum und informierter als so mancher der Erwachsenen. Deshalb macht weiter so, demonstriert für eine Zukunft. Macht die Regierung so weiter wie bisher, werden wir nämlich keine Zukunft haben.

Klimaschutz ist immer auch eine Bewußtseinsfrage, er gelingt nur, wenn sich das ökologische Bewußtsein in der Bevölkerung ändert.

Politik trifft auf junge Menschen, die befürchten, daß der enormen Ressourcenverbrauch zu Lasten ihrer Zukunft geht.
Die Jugend hat hier völlig recht und nimmt viel auf sich , um die Politik und die Gesamtgesellschaft aufzurütteln.

Bei dem Kampf um für Klimaschutz ist auch soziale Gerechtigkeit ein wichtiges Thema, daß die Bewegung mit anderen Protestgruppen verbindet.