Torpedo-Blog ist ein infomativer Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung und gesellschaftlichen Wandel. Dieser Nachrichten-Blog informiert tagesaktuell über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt. Der Blog zu Politik, Gesellschaft und Zeitgeschehen schreibt Artikel über Politik und Gesellschaft im Spiegel der Zeit. Dieser Nachrichten-Blog informiert über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt, u.a. über Europa, Brexit, Gelbwesten, May, Macron, Frankreich
Montag, 30. Mai 2016
Das sinnlose Sterben in der Hölle von Verdun
Bis heute Sinnbild eines vollkommen sinnlosen Krieges: 300 Tage und 300 Nächte - so lange dauere der Stellungskrieg von Verdun im Jahr 1916. Während der Schlacht vom 21. Februar bis zum 19. Dezember 1916 wurden mehr als 300.000 Soldaten aus beiden Ländern getötet - man könnte auch sagen: geradezu sinnlos verheizt, denn ein Soldat an der Westfront hatte eine Lebenserwartung von lediglich 14 Tagen.
Vor 100 Jahren tobte die bis dahin beispiellose Schlacht von Verdun und hinterlies eine Kraterlandschaft, die an einen fernen Planeten erinnert - eines der dunkelsten Kapitel der deutsch-französischen Geschichte. Eine neue Gedenkstätte erzählt vom Leid von damals - und ist zugleich Mahnung für die Gegenwart. Ob diese Geste wohl reichen wird?
Der Name der französischen Festungsstadt Verdun wurde 1916 zum Menetekel für das Massensterben auf den Schlachtfeldern des 20. Jahrhunderts. Die hohen Militärs sprachen von einer "Blutpumpe", die Frontsoldaten nannten es die "Hölle von Verdun".
Einerseits ist es gut, daß es Politiker gibt, die heute an die grausame Schlacht von vor 100 Jahren erinnern. Andererseits ist zu betonen, daß aus der grausamen Schlacht von damals bis heute nahezu nichts gelernt wurde und das gemeisame Erinnern eher als Pflichtübung im Terminkalender zu betrachten ist.
Solange mit Krieg noch so viel Geld verdient wird, ist Verdun nur eine Episode im grausamen Sterben von Menschen durch Krieg und Waffen. Heute ist Verdun praktisch überall - überall auf der ganzen Welt! - Und einige profitieren davon ausgesprochen gut. Gelernt wurde daraus rein gar nichts. - Leider, muss man hier wohl hinzufügen.
Verdun war auch die Hölle in den Köpfen der verantwortlichen Militärs. Damals hat den dilettierenden Militärs bzw. Idioten der deutschen Heeresführung die Niederlage von Verdun wenigstens noch das Amt gekostet. Dreißig Jahre später sollte nach einer noch verheerenderen Niederlage sogar dieses unterbleiben. Damit war gleichzeitig der Weg in den Untergang endgültig besiegelt.
Das Wesen der Menschheit scheint also darin zu bestehen, aus Kriegen absolut nichts zu lernen. In Sachen Krieg ist der Mensch kein lernendes Wesen, solange es noch Profiteure in der Rüstungsindustrie gibt, die vom Krieg erheblichen Nutzen ziehen.- Warum auch, wenn ein Land selbst genug Kanonfutter hat und stets andere für das entstandene und angerichete Desaster verantwortlich machen kann? - Wie sagte Jean-Paul Satre doch so allzu treffend: "Die Hölle, das sind die anderen!"
Weblink:
„Urschlacht des Jahrhunderts" - www.hna.de/politik
Schlacht bei Verdun - Urschlacht des Jahrhunderts - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com
Literatur:
Verdun 1916: Urschlacht des Jahrhunderts von Olaf Jessen
Samstag, 28. Mai 2016
Bedingungsloses Grundeinkommen - Geld vom Staat ohne Arbeit
Was würden Sie machen, wenn Sie vom Staat genug Geld zum Leben bekommen - gehen Sie dann noch arbeiten? Für die Schweizer Nachbarn könnte diese Überlegung schon bald Realität werden. Sie stimmen am kommenden Sonntag über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Alle Menschen, unabhängig ob arm oder reich, sollen ein bedingsloses Grundeinkommen bekommen. Aber wie würde das die Gesellschaft verändern? Was wird aus der Leistungsgesellschaft und wie verhalten sich die Leistungsträger? Und wie lebt es sich, wenn man keinen Erwerbsdruck hat? Bis jetzt sind vor allem reiche Menschen unabhängig. Sind sie deswegen glücklicher? Ist die Zeit überhaupt reif für ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen – hierzulande von Teilen der Linken, der Grünen, aber auch von Einzelkämpfern aus Wirtschaft und Wissenschaft erhoben – hat einen anderen Ansatz. Demnach hat jeder Mensch vom Tag eins nach seiner Geburt an einen Anspruch auf lebenslängliche, umfassende Alimentierung. Ob er sich einer Ausbildung unterzieht oder nicht, arbeitet oder nicht, sich anstrengt oder nicht, das alles ist sein Privatvergnügen. Das Grundeinkommen ist ihm sicher. So wird das Bibelwort Wirklichkeit: „Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch.“
Angeblich, so die Vorkämpfer für die staatlich finanzierte freie Wahl zwischen Arbeit und Vergnügen, werden die vom Grundeinkommen Beglückten sich keineswegs auf die faule Haut legen. Im Gegenteil: Frei von wirtschaftlichen Zwängen werden sie angeblich Höchstleistungen erzielen. Und sich anstrengen, damit genügend Geld beim Staat landet, um dieses wahre Paradies auf Erden zu finanzieren. Glückliche Menschen in einem glücklichen Land!
Gut möglich, dass ein Grundeinkommen solche Effekte hätte – in Einzelfällen vielleicht. Aber es hätte zwei weitere Effekte: Wer heute einfache, niedrig bezahlte Tätigkeiten ausübt, wird gar nicht mehr arbeiten, weil es sich nicht mehr lohnt. Und viele Leistungsträger werden weniger arbeiten, weil die zur Finanzierung des Grundeinkommens notwendigen massiven Steuererhöhungen ihnen die Lust an der Leistung vergällen.
In den Ländern, in denen ein bedingsloses Grundeinkommen eingeführt worden ist, wurden unterschiedliche politische Ziele verfolgt.
Weblinks:
Kein Grundrecht auf subventionierte Faulheit - Schweizer lehnen Grundeinkommen ab - www.tabularasamagazin.de
Ist der Mensch von Natur aus faul? Oder wird er kurz nach seiner Geburt dazu verzogen? - https://faszinationmensch.com
Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen – hierzulande von Teilen der Linken, der Grünen, aber auch von Einzelkämpfern aus Wirtschaft und Wissenschaft erhoben – hat einen anderen Ansatz. Demnach hat jeder Mensch vom Tag eins nach seiner Geburt an einen Anspruch auf lebenslängliche, umfassende Alimentierung. Ob er sich einer Ausbildung unterzieht oder nicht, arbeitet oder nicht, sich anstrengt oder nicht, das alles ist sein Privatvergnügen. Das Grundeinkommen ist ihm sicher. So wird das Bibelwort Wirklichkeit: „Seht die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch.“
Angeblich, so die Vorkämpfer für die staatlich finanzierte freie Wahl zwischen Arbeit und Vergnügen, werden die vom Grundeinkommen Beglückten sich keineswegs auf die faule Haut legen. Im Gegenteil: Frei von wirtschaftlichen Zwängen werden sie angeblich Höchstleistungen erzielen. Und sich anstrengen, damit genügend Geld beim Staat landet, um dieses wahre Paradies auf Erden zu finanzieren. Glückliche Menschen in einem glücklichen Land!
Gut möglich, dass ein Grundeinkommen solche Effekte hätte – in Einzelfällen vielleicht. Aber es hätte zwei weitere Effekte: Wer heute einfache, niedrig bezahlte Tätigkeiten ausübt, wird gar nicht mehr arbeiten, weil es sich nicht mehr lohnt. Und viele Leistungsträger werden weniger arbeiten, weil die zur Finanzierung des Grundeinkommens notwendigen massiven Steuererhöhungen ihnen die Lust an der Leistung vergällen.
In den Ländern, in denen ein bedingsloses Grundeinkommen eingeführt worden ist, wurden unterschiedliche politische Ziele verfolgt.
Weblinks:
Kein Grundrecht auf subventionierte Faulheit - Schweizer lehnen Grundeinkommen ab - www.tabularasamagazin.de
Ist der Mensch von Natur aus faul? Oder wird er kurz nach seiner Geburt dazu verzogen? - https://faszinationmensch.com
Freitag, 27. Mai 2016
Aus der Wahl in Österreich lernen
Die herrschenden Parteien in Österreich sollten realisieren, was ihnen dieses Fast-Debakel gebracht hat.
Nämlich primär die Flüchtlingswelle und die damit in der insbesondere in der Unterschicht und dem Kleinbürgetum geschürten Ängste.
Weiterhin der miese Zustand, in welchem das Europäische Projekt sich befindet. Von Lobbyisten unterwandert und danach trachtend die Souveränität der Einzelstaaten zu schwächen, wo es nur geht.
Last but not least eine Marktwirtschaft, die die Gesellschaft stark entsolidarisiert hat und somit die Aufnahmebereitschaft für Leute in Bedrängnis verringert.
Das gilt bei Österreichs grossem Nachbarn analog. Aber in beiden Fällen kann man wohl davon ausgehen, das die Eliten unwillig und unfähig sind, aus derartigen Dingen zu lernen.
Das Verhängnis entwickelt sich auf jeden Fall weiter.
Nämlich primär die Flüchtlingswelle und die damit in der insbesondere in der Unterschicht und dem Kleinbürgetum geschürten Ängste.
Weiterhin der miese Zustand, in welchem das Europäische Projekt sich befindet. Von Lobbyisten unterwandert und danach trachtend die Souveränität der Einzelstaaten zu schwächen, wo es nur geht.
Last but not least eine Marktwirtschaft, die die Gesellschaft stark entsolidarisiert hat und somit die Aufnahmebereitschaft für Leute in Bedrängnis verringert.
Das gilt bei Österreichs grossem Nachbarn analog. Aber in beiden Fällen kann man wohl davon ausgehen, das die Eliten unwillig und unfähig sind, aus derartigen Dingen zu lernen.
Das Verhängnis entwickelt sich auf jeden Fall weiter.
Dienstag, 24. Mai 2016
Der künftige Bundespräsident von Österreich
Der österreichische Souverän hat entschieden und das Ergebnis steht nun endgültig fest: der künftige Bundespräsident von Österreich heisst van der Bellen - im ersten Wahlgang noch nahezu chancenlos..
Einen Glückwunsch an Österreich auszusprechen, ist jedoch völlig fehl am Platz. Auch wenn Herr van der Bellen knapp gewonnen hat und in die Wiener Hofburg einziehen wird, sollte man nicht vergessen, dass knapp die Hälfte der Wähler einen Rechten gewählt hat und zum Präsidenten machen wollte.
Der Kandidat der Grünen hat die Wahl gewonnen, weil sich am Ende 'ganz Österreich' - naja, knapp die Hälfte der Wähler - größte Mühe gegeben hat, den Kandidat der 'Rechten' aus Angst vor der Blamage doch noch zu verhindern.
Denkbar knapp ist das Ergebnis - und deutliches Signal an die 'Etablierten' in ganz Europa: "Paßt gut auf, wir gehen an alle eure Freßpläzte! Ihr arbeitet nicht für uns, wir alimentieren euch darum nicht mehr"!
Samstag, 21. Mai 2016
AfD hat sich radikal verändert
Die Vorsitzende der AfD Frauke Petry hat die Partei radikal verändert. Aus der Anti-Euro-Partei des Bernd Lucke machte sie ein Forum, in dem jeder praktisch tun und lassen kann, was er möchte. Aber noch hat die Partei keine klare und einheitliche Richtung gefunden.
Die AfD tritt in Baden-Württemberg noch immer als Professorenpartei auf, in Thüringen wiegelt der Landesvorsitzende Björn Höcke Tausende mit völkischen Parolen auf. Kritik aus dem Bundesvorstand gibt es allenfalls am Stil.
Die AfD ist die Partei der Enttäuschten, die sich von den etablierten Parteien nichts mehr versprechen. Die AfD folgt einem kynischem Impuls und ist in ihrem Kern subversiv. Ihre Politik speist sich aus subversivem Protest, der von unten kommt und der sich auf der Straße artikuliert.
Seit der Entmachtung Luckes sind sich die Medien darum relativ einig: Die AfD schürt Ängste und Hass und trägt ein Gedankengut in die Bevölkerung, das zu Spaltung und Gewalt führen kann.
Petry wehrt sich gegen diese Vorwürfe: "Ich möchte darum werben, dass wir in beide Richtungen miteinander gelassener umgehen", sagt sie. Die AfD nerve manchmal und sei unbequem, doch es brauche eben eine mutige Opposition, damit der "Einheitsbrei" der Parteien aufbreche.
Dass die rechtspopulistische Partei durchaus lernfähig ist, bewies die Vorsitzende mit ihrem Tipp für die Journalisten: Sie sollten das Ganze doch mit etwas Humor nehmen. Petry macht es es kurzerhand schon mal vor: Fortan will sie nicht mehr von "Lügenpresse", sondern nur noch von "Pinocchio-Presse" sprechen. Wie Pinocchio sollen die Journalisten zur Wahrheit zurückfinden. - Pinocchio musste auch lernen
Weblink:
AfD versucht es noch einmal mit der Presse - www.n-tv.de/politik
Die AfD tritt in Baden-Württemberg noch immer als Professorenpartei auf, in Thüringen wiegelt der Landesvorsitzende Björn Höcke Tausende mit völkischen Parolen auf. Kritik aus dem Bundesvorstand gibt es allenfalls am Stil.
Die AfD ist die Partei der Enttäuschten, die sich von den etablierten Parteien nichts mehr versprechen. Die AfD folgt einem kynischem Impuls und ist in ihrem Kern subversiv. Ihre Politik speist sich aus subversivem Protest, der von unten kommt und der sich auf der Straße artikuliert.
Seit der Entmachtung Luckes sind sich die Medien darum relativ einig: Die AfD schürt Ängste und Hass und trägt ein Gedankengut in die Bevölkerung, das zu Spaltung und Gewalt führen kann.
Petry wehrt sich gegen diese Vorwürfe: "Ich möchte darum werben, dass wir in beide Richtungen miteinander gelassener umgehen", sagt sie. Die AfD nerve manchmal und sei unbequem, doch es brauche eben eine mutige Opposition, damit der "Einheitsbrei" der Parteien aufbreche.
Dass die rechtspopulistische Partei durchaus lernfähig ist, bewies die Vorsitzende mit ihrem Tipp für die Journalisten: Sie sollten das Ganze doch mit etwas Humor nehmen. Petry macht es es kurzerhand schon mal vor: Fortan will sie nicht mehr von "Lügenpresse", sondern nur noch von "Pinocchio-Presse" sprechen. Wie Pinocchio sollen die Journalisten zur Wahrheit zurückfinden. - Pinocchio musste auch lernen
Weblink:
AfD versucht es noch einmal mit der Presse - www.n-tv.de/politik
Mittwoch, 18. Mai 2016
"Wertekonferenz Gerechtigkeit" der SPD
Auf der "Wertekonferenz Gerechtigkeit" der SPD, meldete sich Sigmar Gabriel zurück. Allen Rücktrittsgerüchten zum Trotz. Auf dem Podium dann konfrontiert mit der Reinigungskraft Susanne Neumann.
Bei der Gerechtigkeitskonferenz sprach Sigmar Gabriel mit dem Neumitglied Susanne Neumann über die SPD, Gerechtigkeit und ihre ersten Erfahrungen in der SPD.
Seit eineinhalb Wochen SPD-Mitglied, konfrontierte sie Gabriel mit ihrer persönlichen Situation - stellvertretend für so viele Menschen in Deutschland. Reinigungskraft Susanne Neumann hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Leviten gelesen. Dass sie SPD-Neumitglied ist, heißt nicht, dass sie mit Kritik an den Sozialdemokraten spart.
So weit ist es also nun mit der einst so stolzen Volkspartei SPD gekommen: Eine Putzfrau fühlt Gabriel auf den Zahn und erklärt dem Parteivorsitzenden, was die einstige Partei der sozialen Gerechtigkeit aus der Sicht eines hart arbeitenden Menschen aus der Reinigungsbranche alles falsch gemacht hat.
Das ist fast schon Schmähkritik!
Samstag, 14. Mai 2016
Abstimmung über bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz
Als erstes Land weltweit stimmt die Schweiz am 5. Juni über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Über die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen wird am 5. Juni 2016 abgestimmt.
Ziel des Begehrens ist es, ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen. Das Grundeinkommen ist ein Instrument zur Besserstellug nder sozial Benachteiligten. Wie hoch der Betrag ist, steht nicht im Verfassungstext. Die Initianten schlagen 2.500 Franken pro Monat für Erwachsene vor und 625 Franken pro Kind.
Die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen polarisiert – auch in christlichen Kreisen. Für die einen steht dahinter die biblischen Botschaft, dass vor Gott alle Menschen gleich sind. Für die anderen ist ein Einkommen ohne Bedingung und Vorleistung blauäugig, eine Provokation.
Bedingungsloses Grundeinkommen ist eine soziale Utopie. Dahinter steckt ein Menschenbild und die Erwartung, daß der Mensch sich in die Gesellschaft einbringt, ohne hierfür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Es geht aber auch darum, ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist zweifelsohne eine große gesellschafliche Herausforderung. Es geht um die gesellschaftliche Akzeptanz und die Frage der Finanzierbarkeit.
Das bedingungslose Grundeinkommen entspricht gesellschaftstheoretisch der Demokratie, denn es fördert die schöpferische Vielfalt. Hartz IV mit seinen Sanktionen dagegen fördert die Einfalt.
Das Grundeinkommen muss keine soziale Utopie bleiben. Ähnliche Projekte gab es bereits in verschiedensten Ländern. Positive Erfahrungen wurden in fortschrittlichen Ländern wie Finnland gemacht.
Weblink:
Bedingungsloses Grundeinkommen: Die Schweiz hat's nicht erfunden - www.srf.ch/news
Grundeinkommen: Christliche Utopie oder Sozial-Irrsinn? - www.srf.ch/kultur
Je suis très heureux de vous salutations.
Mittwoch, 11. Mai 2016
Euro-Finanzminister bewerten Stand der Reformen in Athen
Die Euro-Finanzminister beraten wieder über Griechenland und die Fortschritte bei den Reformen. Dabei ist Bundesfinanzminister Schäuble in der Zwickmühle: Entweder verprellt er den Internationalen Währungsfonds und die EU-Kommission oder seine eigene Partei.
Für Schäuble heisst es standhaft bleiben und lieber IWF und EU-Kommission verprellen, denn Schäuble ist zu allererst den eigenen Wählern verpflichtet. Die sind sein "Arbeitgeber", durch die hat er über seine Partei seinen Job. Und das Geld um dessen Erlass es geht, ist das Geld seiner Steuerzahler. Da soll er doch bitteschön Madame Lagarde und die EU-Kommission an die Wand fahren lassen falls denen das nicht passt. Also standhaft bleiben, lieber Herr Schäuble.
Wenn die Euro-Finanzminister Griechenland wirklich retten wollen, dann werden sie um die Forderung nach Reform-Umsetzungen mit einem Schuldenschnitt nicht herumkommen. Doch auch hier ist die Mehrheitsmeinung in Deutschland eher abschlägig: "Man hätte Griechenland gar nicht erst retten sollen."
Über den Beratungen liegt ein Hauch von sektiererischer Starre der Protagonisten dieser gesellschaftsfeindlichen, grundfalschen Austeritätspolitik. Die Finanzminister erweisen sich wieder einmal als verlängerter Arm der Banken. Ob die Euro-Finanzminister wohl wissen, daß es bei der Griechenland-Hilfe eigentlich nicht nicht um Reformen, sondern um Bankenrettung geht? So wird sich auch an der Vergabe der Kredite an Griechenland in Zukunft wenig ändern.
Weblink:
Euro-Finanzminister bewerten Stand der Reformen in Athen
Montag, 9. Mai 2016
Gabriel weiß nichts von Rücktritt
Es brodelt in der Gerüchteküche um den angeschlagenen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Am Ende meldete sich der Chef persönlich zu Wort, um Druck aus dem brodelnden Kessel zu nehmen: "Nein, kein Rücktritt", versicherte Gabriel. Sigmar Gabriel schließt einen Rücktritt aus: "Ich stehe voll hinter mir als Parteivorsitzender."
Zuvor hatte schon die SPD-Spitze entsprechende Gerüchte dementiert. Wichtiger ist der Partei derzeit auch der Umgang mit der AfD. Maas riet in der Sendung "Bericht aus Berlin" zu Argumenten statt Parolen.
Nicht nur der Vorsitzende, sondern die SPD insgesamt hat abgewirtschaftet und Gabriel hat als deren Vorsitzender den Niedergang der Partei zu verantworten. Bei der Frage um Gabriel geht es auch um die Glaubwürdigkeit der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Bei der großen Koalition jedenfalls ging es allein um den Erhalt wichtiger und gutbezahlter Posten. Dass Gabriel mit seinen mehrfachen Entschlüssen weg vom Volk und hin zur Wirtschaft, nun auf keinerlei Gegenliebe mehr trifft, ist nachvollziehbar.
Die SPD ist in der GroKo schon lange nicht mehr glaubwürdig, im nächsten Wahlkampf führt sie sich dann selbst ad absurdum, da Gabriel so widersprüchlich zum Wählerwillen gehandelt hat.
Ein Gegenpol zur AfD wird die SPD nie mehr werden, im Gegenteil, sie wird weitere Stimmen an sie abgeben. Ihren Anspruch, sozial und demokratisch zu sein, kann die SPD schon längst nicht mehr erheben. Da die Linkspartei gleichzeitig auch stetig verliert, ist das Problem ein übergeordnetes. Differenzierte Politikansätze haben momentan keine Konjunktur, alles ist auf populistisch und auf rechts gepolt. Schade eigentlich, denn dieses Land wird dabei verlieren.
Wäre die SPD in der Opposition geblieben, sähe es sehr viel anders aus. Der Verlust an Zustimmung ist selbstverschuldet, Gabriel sollte dringend abtreten, denn er hat mittlerweile ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem, das sich auf die gesamte SPD auswirkt.
Wenn man Sigmar Gabriel glauben darf, dann gibt es keinen Rücktritt. Vielleicht hat Sigmar Gabriel aber doch ein Einsehen und räumt seinen Stuhl. Er klebt am Parteistuhl wie ein alter Kaugummi, völlig unnütz und zudem sehr störend. Eigentlich ist es nur eine Frage der Zeit, wann Gabriel zurücktritt.
.
Samstag, 7. Mai 2016
#TTIPP Leaks - Greenpeace veröffentlicht den Verhandlungsstand
Sinkende Standards, intransparente Schiedsgerichte, Klagewellen - die Befürchtungen, die TTIP weckt, sind groß. Und befeuert wurden sie noch einmal, als Greenpeace den Verhandlungsstand veröffentlichte. Aber was steht eigentlich genau drin?
Im Wesentlichen sind hier die Befürchtungen der TTIP-Gegner wiedergegeben. Neu waren für mich der "Regulierungsrat" + "eine Art Handelsgerichtshof". Das zeigt aber doch, dass auch "neue" Ideen in die Verhandlungspositionen einfließen.
Um was geht es bei TTIPP eigentlich? - Es geht nicht um Freihandel, es ging nie darum. Es geht der anderen Seite darum, Entwicklungen in den europaeischen Staaten einzuleiten, die eine Abkehr von wichtigen Prinzipien bedeutet haetten : Dem Vorsorgeprinzip Dem Sozialstaat und anderem... Treibende Kraft hierbei wären die Schiedgerichte und die sogenannten "regulatorischen Räte". Mit ihnen kann der Staat solange verklagt werden, bis er vollständig marktkonform ist. Mit Kopfschütteln sehe ich, das die neoliberale Merkel trotz allem das Vertragswerk noch vor Obamas Abgang durchpeitschen will.
Je länger ich ihr Vorgehen in dieser Sache beobachte, desto mehr frage ich mich, wer oder was sie treibt. Geld? Einflussnahme seitens der anderen Seite mit uns unbekannten Mitteln? Der Wunsch mit einer Heldentat in die deutsche Geschichte einzugehen wird es kaum sein. Denn es ist ziemlich sicher, das die Menschen ihr dafür nicht dankbar sein werden.
Weblink:
Hintergrund: Was steht im TTIP-Entwurf?
Dienstag, 3. Mai 2016
TTIP-Papers - Veröffentlichung der geheimen TTIP-Dokumente durch Greenpeace
Mit der Veröffentlichung der geheimen Verhandlungsunterlagen hat Greenpeace bislang geheime TTIP-Dokumente der hinter verschlossenen Türen geführten Verhandlungen ins Netz gestellt. Greenpeace wirft in den TTIP-Papers den USA darin vor, mit dem geplanten Handelsabkommen europäische Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards aushöhlen zu wollen. Greenpeace bestätigt damit die allgemeinen Befürchtungen, die die Gegner des Freihandelsabkommens schoin seit langem hegen.
Der wirtschaftliche Druck, den die USA auf Europa durch den Freihandel ausüben, ist beträchtlich. Die US-Regierung setzt Europa bei den TTIP-Verhandlungen deutlich stärker unter Druck als bisher bekannt, wie aus den Dokumenten hervorgeht. Demnach droht Washington unter anderem damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackiere die US-Regierung das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz, der 500 Millionen Europäer derzeit vor Gentechnik und Hormonfleisch in Nahrungsmitteln bewahrt. Die Unterlagen offenbaren zudem, dass sich die USA dem dringenden europäischen Wunsch verweigern, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen.
"Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann", sagte Jürgen Knirsch von Greenpeace am Montag, 2. Mai 2016, bei der Präsentation der Verhandlungsdokumente bei der Digitalkonferenz "re:publica" in Berlin. TTIP sei in dieser Form nicht zu retten, sagte Knirsch. Überraschend sei auch das Ausmaß an Uneinigkeit zwischen beiden Verhandlungsseiten. Die Texte, die die Verhandlungspositionen der USA und der EU-Kommission vor der gerade abgeschlossenen 13. Gesprächsrunde zeigten, seien den Umweltschützern zugespielt worden.
Allerdings veröffentlichte Greenpeace nach eigenen Angaben nicht die Originaldokumente, sondern Abschriften. Nach gemeinsamer Prüfung mit dem Recherche-Netzwerk von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR sei man sicher, dass die Papiere echt seien, erklärte Greenpeace. Die Quelle werde man nicht preisgeben und "maximal schützen".
Sonntag, 1. Mai 2016
Wie Länder in Europa Steuerflucht begünstigen
In Europa begünstigen Länder die Steuerflucht in der Weise, daß Steuerflucht ausdrücklich politisch gewollt ist, denn der Staat und auch die jeweiligen Finanzbehörden unternehmen einfach nichts gegen die Kapitalflucht der Reichen ins Ausland.
Ach, wie schön, wenn man für alle Regeln und Gesetze machen kann, von denen nur wenige, aber dafür enorm, profitieren. Ist doch toll, so eine Demokratie, wo Lobbyisten und Anwälte komplizierte Gesetze mit vorbereiten, welche Löcher haben, wo die Superreichen durchschlupfen können oder direkt unfähige Politiker das Selbst erreichen.
"Hinter dem Hintergedanken steckt die Absicht", hat ein Aphoristiker gesagt. Aber diese wohl wird vor Gericht nur bei Gewalttaten u.ä. berücksichtigt. Nicht bei Finanzanklagen. Schade eigentlich. Laut Gesetz, alles ok. Moralisch aber so was von asozial, Gesellschaftsschädigend, egoistisch, unchristlich und zutiefst unmenschlich.
Tolle Wertegemeinschaft unter der Führung der Reichen. Danke ihr Grosskopferten. Ihr solltet mal wirklich was Nachhaltiges tun, wir brauchen das auf dieser kleinen Erdkugel hier nämlich sehr dringend.
Ach, wie schön, wenn man für alle Regeln und Gesetze machen kann, von denen nur wenige, aber dafür enorm, profitieren. Ist doch toll, so eine Demokratie, wo Lobbyisten und Anwälte komplizierte Gesetze mit vorbereiten, welche Löcher haben, wo die Superreichen durchschlupfen können oder direkt unfähige Politiker das Selbst erreichen.
"Hinter dem Hintergedanken steckt die Absicht", hat ein Aphoristiker gesagt. Aber diese wohl wird vor Gericht nur bei Gewalttaten u.ä. berücksichtigt. Nicht bei Finanzanklagen. Schade eigentlich. Laut Gesetz, alles ok. Moralisch aber so was von asozial, Gesellschaftsschädigend, egoistisch, unchristlich und zutiefst unmenschlich.
Tolle Wertegemeinschaft unter der Führung der Reichen. Danke ihr Grosskopferten. Ihr solltet mal wirklich was Nachhaltiges tun, wir brauchen das auf dieser kleinen Erdkugel hier nämlich sehr dringend.
Abonnieren
Posts (Atom)