Mittwoch, 30. November 2016

Fidel Castro - einer der großen Revolutionäre gestorben

Mit Fidel Castro ist einer der großen Revolutionäre gestorben. Als Revolutionär wurde Fidel Castro bewundert, als Diktator gefürchtet. Fidel Castro war eine Symbolfigur im Kampf gegen den US-Imperialismus. Der Jurist prägte eine Ära - er stand für das Aufbegehren Lateinamerikas wie für den Niedergang der Revolutionen des Kontinents.

Es erscheint jedoch ausgesprochen zwiespältig, Fidel Castro als reinen "Helden" zu propagieren. Er war Visionär, Revolutionär und Befreier von Batista, aber er war ebenso auch ein Diktator, der anderdenkende Kubaner verfolgt hat. Aber auch ein Fidel Castro und seine Politik hatten zwei Seiten - und nicht nur eine.

Er hat seinem Volk die Freiheit geschenkt, die Freiheit zumindest von der US-Amerikanischen Sklaverei. Dafür wurde Kuba mit einem unmenschlichen Embargo bestraft, das bis Heute leider immer noch gilt. Kein Land hätte so ein Embargo überstanden, wenn die Menschen nicht hinter ihrer politischen Führung gestanden hätten. Das hat den Kubanern natürlich sehr viele Opfer ab verlangt.


Die freie Reisemöglichkeit ist eines der größten Opfer vielleicht, dass die Menschen in Kuba bis heute erleiden.Kuba, einst ein rückständiges Land in Mittel- und Lateinamerika, ist heute in vielen Bereichen vorbildlich. Das passiert nicht in einem Land wo die Menschen durch ihre Führung ausgeplündert werden, sondern nur wenn sie gleichberechtigt gefördert und unterstützt werden.

Castro gestaltete und begleitet den Übergang Kubas vom rückständigstem Land in Mittel- und Lateinamerika zum sozialistischen Staat.

Seine Berufslaufbahn begann er als Rechtsanwalt in Havanna. 1952 kandidierte er erfolglos für einen Sitz im Parlament. Im gleichen Jahr kam durch einen Staatsstreich General Batista an die Macht.

1953 versuchte er einen Aufstand gegen General Batista auszulösen. Doch der Angriff auf eine Kaserne scheiterte. Castro wurde zu 15 Jahren Haft verurteilt und ging nach seiner Begnadigung im Jahr 1955 ins mexikanische Exil.

Fidel Castro und Ernesto "Che" Guevara landeten am 2. Dezember 1956 mit nur 80 Rebellen am Coloradas-Strand. Sie kamen an Bord der Granma-Yacht aus dem mexianischen Exil, um die Revolution zhu starten.

1959 wurde Fidel Castro kubanischer Präsident. Zusammen mit Ernesto "Che" Guevara kämpfte Castro für ein neues Kuba, mit "Che" als Industrieminister. 1965 zerbrach das Bündnis und Guevara ging als Guerilla-Führer nach Bolivien.



Trotz enormer wirtschaftlicher Probleme gaben Castro und seine Regierung dem Bildungssektor und dem Gesundheitswesen Priorität: Waren 1953 etwa ein Viertel der Kubaner Analphabeten, sank diese Zahl bis zur Jahrtausendwende auf drei Prozent. Die Kindersterblichkeit in Kuba ist mit der in reichen Industrieländern zu vergleichen.

Im Februar 1976 wurde in einem Referendum mit 97,7 % Ja-Stimmen eine neue Verfassung gebilligt, die Kuba als sozialistischen Staat definierte, die Führungsrolle der kommunistischen Partei formell verankerte und eine stufenförmige Regierungsform festlegte, die per Wahlen legitimiert werden sollte. Bis dahin basierte der Willensbildungsprozess in Kuba auf basisdemokratischer Beteiligung der Bevölkerung in den diversen Massenorganisationen.


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»Mein Leben« von Fidel Castro
Mein Leben
von Fidel Castro

Die Autobiographie des Fidel Castro
Die Autobiographie des Fidel Castro
von Norberto Fuentes


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Fidel Castro - der Commandante und Revolutionär ist tot

Fidel Castro

Fast 50 Jahre lang stand Fidel Castro als Commandante und Maximo lider an der Spitze Kubas. Der kubanische Revolutionsführer hatte den Karibikstaat fast 50 Jahre lang regiert. In seinen letzten Amtsjahren war er schwer erkrankt. Die von ihm angeführten Revolutionäre vertrieben einen korrupten Diktator, dann schloss sich die Insel den sozialistischen Staaten an. Kuba wollte seine Revolution exportieren, doch zuletzt zwangen wirtschaftliche Nöte zu Reformen.


Fidel Castro war ein Revolutionär, aber keiner von der ewigen Natur, sondern ein sich stramm wandelnder Revolutionär. Abkehr von der Revolution zum Machterhalt. Sobald die Revolution erfolgreich war und sich etabliert hat werden die einstigen Revolutionäre zu Konservieren, zu Bewahrern des Fortschritts und leider auch zu Bewahrern der dann bestehenden Machtverhältnisse.


Selten kann ein Revolutionär die Macht für eine echte Demokratie loslassen und auch Fidel Castro ist dies nicht gelungen. Er herrschte wie ein Diktator. Erst nach seinem Tod muss sich das Volk die Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft zurück erkämpfen.

Fidel und der Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit werden im Andenken der Millionen Armen und Entrechteten bleiben. Und auch in den Metropolen des Kapitalismus erkennen ja immer mehr, dass materieller Reichtum nicht glücklich macht. Die Kubaner werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. - Hasta siempre Comandante! Hasta la victoria siempre Comandante Fidel!



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Sonntag, 27. November 2016

Merkels Schlafmützenpolitik

Angela Merkel hat sich wohl nie gefragt, durch welche Taten sei denn einst in die Geschichtsbücher eingehen möge. Denn sonst hätte sie etwas für eine positive Bilanz ihrer Politik getan. Eingebettet in die politische Starrheit der Großen Koalition hat sie eine Politik der weitgehenden Tatenlosigkeit betrieben. Handlungsfähigkeit sieht jedenfalls anders aus.

Diese Schlafmützenpolitik von Merkel innerhalb der GroKo findet immer noch große Zustimmung, muss aber beendet werden. Viele fühlen sich nicht mehr von ihr vertreten. Ihr wird es so gehen wie ihrem Ziehvater Kohl: Weitab von ihren eigenen Beratern und vom Volk wird sie entsetzt feststellen müssen, dass sie nur noch eine Belastung für Deutschland ist.

Immer nach dem Motto: "Ich entscheide, was richtig ist - egal ob es den Anderen passt oder nicht." Es ist genau diese Art der Kanzlerin, die Vielen im Land nun langsam auf die Nerven geht. Das Ergebnis dieser ignoranten Politik sehen wir ja gegenwärtig leider an einer Unzufriedenheit im Land, die seit der Wende noch nie so groß war.

Und alle, die ihr noch zustimmen, denen muss es erstmal schlechter gehen, bevor sie anfangen, wach werden. Und das kann heute ganz schnell gehen in dieser Welt. Keiner ist mehr geschützt vor sozialem Absturz. Es interessiert heute nur noch der Profit und die eigene Sicherheit. Das wird sich eines Tages noch rächen.

Wenn Frau Merkel nochmal Kanzlerin wird, dann ist dies auch ein Beweiss, dass die Mehrheit der Deutschen "ein weiter so" möchte. Ich sehe dann schwarz für Deutschland und die EU.

Samstag, 26. November 2016

Auf dem Weg in eine inhumane Gesellschaft

Ein globalisierter und härter gewordener Kapitalismus erzeugt keine soziale Integration  und nationalstaatliche Politik muss offensichtlich einen Kontrollverlust hinnehmen - ist also entweder nicht bereit oder nicht in der Lage ist, dagegen zu steuern.

Am deutlichsten aber werden die Folgen gesellschaftlichen Wandels am Ausmaß der Orientierungslosigkeit. Knapp 74 Prozent der Befragten aus unterer Soziallage und 62 Prozent der Befragten aus mittlerer Soziallage finden "alles so in Unordnung geraten, dass man nicht mehr weiß, wo man eigentlich steht". Insbesondere die soziale Mitte gerät also ebenfalls zunehmend unter Druck.

Damit stellt die objektive sozioökonomische Position - lange Zeit ein Hinweis für gesellschaftliche Teilhabe - allenfalls ein grobes Maß für die Wahrnehmung der eignen Desintegration dar. Denn die Orientierungslosigkeit, so zeigen statistische Analysen, speist sich nicht nur aus der wirtschaftlichen und sozialen Lage, sondern insbesondere aus den negativen Wahrnehmungen und Einschätzungen, die nicht länger nur in den unteren Lagen vorkommen. In diesen Ängsten spiegeln sich auch die Reaktionen auf wachsende Anforderungen, abnehmende Handlungssicherheiten sowie zunehmende Erfahrungsverluste.

Die aktuelle Debatte um die "Unterschicht" und ihre besondere Ausprägung in Ostdeutschland ist nicht in der Lage, die seit längerem existierenden Verschiebungen und ihre Ursachen angemessen aufzunehmen. Sie müsste sich vielmehr darauf konzentrieren, dass ein globalisierter und härter gewordener Kapitalismus keine soziale Integration erzeugt und nationalstaatliche Politik offensichtlich einen Kontrollverlust hinnehmen muss, also entweder nicht bereit oder nicht in der Lage ist, dagegen zu steuern.

Die beschriebenen, tiefsitzenden Desintegrationsängste besonders im Osten werden daher von enorm gestiegener Orientierungslosigkeit flankiert. Viele Menschen wissen nicht mehr, nach welchen Regeln in dieser Gesellschaft gespielt wird: Das fängt bei der schlichten Frage an, nach welcher Logik Unternehmen hohe Gewinne einstreichen, aber zugleich angeben, Tausende Mitarbeiter entlassen zu müssen.

Zudem wird oft nicht zu Ende gedacht, welche Folgen aus den derzeitigen gesellschaftlich-ökonomischen Entwicklungen für das politische und soziale Klima in dieser Gesellschaft entstehen und zwar jenseits von NPD-Wahlerfolgen. Diese stellen nur ein relativ kleines Problem dar verglichen mit einer weiterreichenden Tendenz zu einer inhumanen Gesellschaft. Diese zeigt sich im Umgang mit schwachen Gruppen und drückt sich beispielsweise in Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder der Abwertung von Obdachlosen aus. Die Ergebnisse aus unserer Studie zeigen, dass insbesondere fremdenfeindliche und islamophobe Einstellungen sowie die Einforderung von Etabliertenvorrechten - "Wir waren zuerst da, unsere Ansprüche sind am wichtigsten!" - in der deutschen Bevölkerung zugenommen haben.

Revolutionsführer Fidel Castro gestorben

Fidel Castro

Kubas Revolutionsführer und langjähriger Staatschef Fidel Castro ist tot. Er starb im Alter von 90 Jahren, wie sein Bruder im staatlichen Fernsehen offiziell mitteilte. Der kubanische Revolutionsführer hatte den Karibikstaat fast 50 Jahre lang regiert. In seinen letzten Amtsjahren war er schwer erkrankt. Als Revolutionär wurde er bewundert, als Diktator gefürchtet. Der Tod Castros hat ganz unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen: die Kubaner trauern um den Maxino lider und die Exil-Kubaner jubeln.


Der Commandante hat die Revolution und sich selbst überlebt. "Die Geschichte wird mich freisprechen.“ Castro war ein Revolutionär aus Leidenschaft und sein Einsatz für die kubanische Revolution ist bemerkenswert, wenngleich ihm aus Geldmangel auch nicht alles gelang, was er an sozialen Errungenschaften für sein Volk angestrebt hatte. Mit Fidel Castro tritt nun ein Mann von der Bühne ab, der sich dem Einfluß Amerikas entgegengestellt hat.

Castro, 1926 in Mexiko geboren, war der Kopf der kubanischen Guerillabewegung gegen den verhassten Tyrannen Fulgencio Batista. 1959 zogen die Rebellen siegreich in Havanna ein, der Mythos Fidel war geboren.

"Die Revolution werden wir immer mit unseren Gewehren verteidigen", rief er damals. Es folgte die Verstaatlichung der Industrie, eine Landreform und: der Export der Revolution. Kuba begab sich auf Konfrontationskurs mit den USA. Gleichzeitig ließ Castro ein vorbildliches Gesundheits- und Bildungswesen aufbauen.


Kuba ist zu wünschen, daß das Land nach der vorsichtigen Öffnung in Richtung Amerika nicht automatisch in die menschenverachtenden Prozesse der Globalisierung und des "Neoliberalismus" - geamäß der Lehre von Friedman und von Hayek -) hereingeworfen werden. Kuba würde in diesem Fall bestenfalls dort landen, wo sich das Land vor der Revolution von 1959 bereits befand.

Männer wie Fidel Castro, Hugo Chavez, Ho Chi Minh und andere haben dem US-Imperialismus und seinen Schergen trotzig die Stirn geboten. Trotz aller Anfeindungen und Kriege den Kampf mit dem Kapitalismus aufnahm und ihn auch, gemessen an den ihm verbliebenen Möglichkeiten, gewonnen hat.

Fidel Castro wird wohl ewig einen Platz in den Herzen der Kubaner haben. Sein Ruhm dürfte durch seinen Tod noch größer werden. Gut möglich, daß er auch weitere Tourisien anlockt. Sein Volk jedenfalls konnte seine Identität sehr lange Zeit bewahren, und verlor nicht das Selbsbewusstsein trotz schlechter Zeiten.


Literatur:


Die Autobiographie des Fidel Castro
von Norberto Fuentes


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Freitag, 25. November 2016

CETA ist die Blaupause für TTIP

CETA ist die Blaupause für TTIP und TTIP wird fast flüssiger als Wasser, denn viele armerikanische Firmen haben Zweigstellen in Kanada. Da braucht es eigentlich gar kein TTIP mehr. Und das hat wohl die Wallonie erkannt und jetzt auch die Region in Brüssel. Sie schützen die Bürger vor einer Klagewelle, wenn es den Globalplayern so einfällt, weil dieses oder jenes Gesetz den Gewinn schmälert.

Bei solchen Verträgen sollten künftig die Bürger einbezogen werden und nicht durch den gewünschten Mehrheitsbeschluß außen vor gelassen. Es sind die Steuergelder, die den Monopolindustrien in die Taschen gespült wird, nicht das der Politiker. Volksentscheide sind heutzutage mehr gefragt als vor hundert Jahren. Demokratie ist die Herrschaft des Volkes und nicht einer Politkaste.

Mittwoch, 23. November 2016

Klima ist ein natürliches Phänomen


Klima ensteht über Tausende von Jahren. Wir leben wieder in einer Warmzeit, bis darauf wieder eine Eiszeit folgt. Das Klima verändert sich, es wird wärmer. Ist doch besser, als wenn es kälter würde. Denn dann bekämen wir mit unseren Energievorräten echte Probleme. Oder glaubt jemand wirklich, daß im Ablauf der Weltgeschichte ein einziges Mal das Klima beständig war? Alles andere ist doch von der Industrie gesteuert: Atomkraft ist out - also verkaufen wir Windkraft und Solar.

Donald Trump wird ein Korrektiv in dem ganzen Umwelt-, Gender-, Veganer-, Vorsorge- und Gesundheitswahn sein, der auch Deutschland massiv befallen hat. Während wir in Deutschland immer mehr Windkrafträder bauen, die nicht nur die Umwelt verschandeln, sondern auch die Umwelt gefährden - Geräusche irritieren Tiere, Vögel werden geschrettert -, bläst z.B. allein China in 19 Tagen das gleiche CO2 in die Luft was wir das ganze Jahr mit "alternativen Energien" einsparen.


Dienstag, 22. November 2016

Weltklimagipfel in Marrakesch

Weltklimagipfel in Marrakesch

Der 22. Weltklimagipfel in Marrakesch steht unter dem Motto „Aktions- und Implementierungs-COP“. Seit dem 7. November beraten die Vertragsstaaten über die Umsetzung des Pariser Klimavertrags.

Nach dem Inkrafttreten des neuen Weltklimavertrags von Paris am 4. November beraten die Regierungsvertreter der Vertragsstaatenkonferenz in Marrakesch jetzt bereits seit einer Woche über die konkrete Umsetzung des Paris-Protokolls.

Für viele Themen wird auf der COP22 noch keine abschließende Einigung gefunden werden. Die Verhandlungen sollen jedoch einen Fahrplan für das Umsetzen des Paris-Vertrags vorbereiten. Spätestens auf der COP24 im Jahr 2018 sollen dann bindende Maßnahmen vorliegen.

Auf dem Weltklimagipfel in Paris vereinbarten 195 Staaten 2015, die Erderwärmung im Vergleich zur vorindustriellen Zeit auf klar unter 2 Grad Celsius zu begrenzen, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad. Das Zwei-Grad-Ziel könnte die schlimmsten Folgen des Klimawandels abwenden.

Zudem sollen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden, als CO2-Senken - wie das Pflanzen von Wäldern - ausgleichen können. Ärmere Staaten sollen Geld und technische Unterstützung erhalten, um sich klimafreundlich zu entwickeln. Das ist für viele sehr wichtig, damit sie ihre Klimaziele überhaupt erfüllen können.

Es geht um die Umsetzung der Ziele des Weltklimavertrags von Paris in nationale Klimaschutzpläne mit verbindlichen Maßnahmen bis 2018. Die vorgelegten nationalen Pläne reichen jedoch allenfalls, um die Erderwärmung auf drei Grad zu begrenzen. Und das Abkommen schreibt nicht vor, die vorliegenden Klimaschutzpläne schnell zu verbessern.

Montag, 21. November 2016

Klimawandel schon lange vorhergesagt


Der anthropogene Klimawandel ist nämlich schon seit Ende des 19. Jahrhunderts unter Wissenschaftlern ziemlich unumstritten, seit der schwedische Wissenschaftler Svante Arrhenius den Prozess beschrieben und den Grad der Erwärmung erstaunlich genau vorhergesagt hat.

Seit den 1960er Jahren wird eine Klimaveränderung von Wissenschaftlern vorhergesagt. Erst schwer umstritten, kaum abschätzbar und kritisiert, dann mehr und mehr belegt. Die Idee kommt von C. David Keeling, einem amerikanischen Wissenschafftler, der seit 1958 deswegen Messungen durchführt.

Auch der Einfluß des Menschen auf den Klimawandel ist unbestritten. Dass der Mensch durch die Verbrennung von Kohle und Öl und dem damit verbundenen Ausstoß von jährlich ca. 36 Milliarden Tonnen CO2 keinen Einfluß auf das Klima hat, glauben nur komplette Ignoranten und Befürworter eines unkontrollierten Wirtschaftswachstums ohne Rücksicht auf Mensch und Umwelt.

Die Vegetation in den Ozeanen und an Land nehmen pro Jahr ca. 745 Milliarden Tonnen CO2 auf und geben ca. 724 Milliarden Tonnen CO2 an die Atmosphäre ab. Bleibt eine Differenz von ca. 21 Milliarden Tonnen, die der Mensch nutzen könnte, um den CO2 Anteil der Luft konstant zu halten. Der Mensch erhöht aber den Anteil in der Atmospähre um jährlich 15 Milliarden Tonnen.

Der Überhang erhöht den CO2 Gehalt der Atmosphäre jährlich um ca. 0,5%. Das erscheint wenig, aber in 100 Jahren sind es dann doch 50 Prozent. Seit 1960 ist der CO2 Anteil in der Atmosphäre um 30 Prozent gestiegen. Von 1960 bis heute hat sich der CO2 Ausstoß der Menschheit etwa verdreifacht.

Die USA leben wohl gut in ihrer klimageschädigten Nebelglocke, die ihr die Sicht versperrt. Wenn die USA als zweitgrößter CO2 Produzent der Erde ihre Produktion steigern, kann das nicht gut ausgehen.

Donnerstag, 17. November 2016

Bundesregierung hat deutschen Klimaschutzplan vorgelegt

Die deutsche Bundregierung hat nun nach zähem Ringen in den Ministerien endlich einen Klimaschutzplan vorgelegt. Damit könne Deutschland sich international sehen lassen, teilte Umweltministerin Barbara Hendricks mit. Sie fährt nach dem Beschluß nun nicht mit leeren Händen nach Marokko, denn die SPD-Politikerin will den Plan, über den die Bundesregierung über ein halbes Jahr lang gestritten hatte, auf der Weltklimakonferenz in Marokko vorstellen.

Der Klimaschutzplan legt erstmals fest, wie viel klimaschädliche Treibhausgase einzelne Sektoren wie Landwirtschaft, Verkehr oder Energieerzeugung einsparen müssen, damit Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts annähernd klimaneutral wird. Die erste Zielmarke ist erst für das Jahr 2030 gesetzt. Allerdings sind keine Sanktionen vorgesehen, falls Sektoren die Ziele nicht erreichen.

Ein Kliamschutzplan, in dem verbindliche Ziele und Termine festgelegt werden, tut dringend not. Umweltschützer und die Opposition halten den Plan für wenig ehrgeizig. Insbesondere kritisieren sie, dass der Kohleausstieg darin kaum noch eine Rolle spielt. Stattdessen heißt es: "Es muss vor allem gelingen, in den betroffenen Regionen konkrete Zukunftsperspektiven zu eröffnen, bevor konkrete Entscheidungen für den schrittweisen Rückzug aus der Braunkohlenwirtschaft erfolgen können." Das hatte vor allem Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel durchgesetzt.

Der weltweite Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO2) ist einer Studie zufolge in den vergangenen drei Jahren weitgehend stabil geblieben. In einer Zeit starken Wirtschaftswachstums sei eine solche Entwicklung "beispiellos", erklärt der internationale Forscherverbund "Global Carbon Project" in seinem elften Jahresbericht.

Im Jahr 2015 blieb der globale Ausstoß an CO2 der Studie zufolge im Vergleich zum Vorjahr mit rund 36,6 Milliarden Tonnen stabil. 2014 lag der Anstieg bei 0,7 Prozent, für 2016 wird ein sehr leichter Anstieg von 0,2 Prozent erwartet. In den Jahren von 2004 bis 2013 hingegen war der Ausstoß jährlich im Schnitt um 2,3 Prozent gestiegen.


Während er in China und den USA zurückging, stieg der Ausstoß des Treibhausgases CO2 in der Europäischen Union im Jahr 2015 allerdings erstmals seit langem wieder an, und zwar um 1,4 Prozent. Zudem wurde 2015 in der Atmosphäre eine so hohe Konzentration an Treibhausgasen wie noch nie gemessen. Das lag vor allem daran, dass die Wälder wegen der Hitze, die vor allem von dem Wetterphänomen El Niño bedingt war, 2015 und 2016 weniger CO2 absorbieren konnten als gewöhnlich, wie es in der Studie weiter heißt.

Um das auf der Konferenz in Paris international vereinbarte Ziel zu erreichen, den Temperaturanstieg auf zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, reiche die derzeitige Entwicklung nicht aus, warnten die Forscher. Dafür müsste der CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2030 jährlich um 0,9 Prozent sinken. Beim derzeitigen Rhythmus werde das maximale "CO2-Budget" zur Einhaltung des Zwei-Grad-Ziels in spätestens 30 Jahren komplett aufgebraucht sein.

Mittwoch, 16. November 2016

Wolf Biermann nach Konzert 1976 aus DDR ausgebürgert

Wolf Biermann Konzert 1976 in der Sporthalle Köln

Der DDR-Liedermacher Wolf Biermann wurde nach seinem Konzert in der Sporthalle Köln, das er drei Tage zuvor am 13. November 1976 vor 8.000 Zuschauern gegeben hatte, ausgebürgert. Drei Tage nach dem Konzert, Biermann ist gerade 40 Jahre alt geworden, meldet die Ost-Berliner Nachrichtenagentur ADN, die DDR habe Biermann die Staatsbürgerschaft aberkannt. Das Konzert wurde zum Vorwand für die längst beschlossene Ausbürgerung des unbequemen Liedermachers, der seit 1965 mit Auftrittsverbot belegt worden war.


Dass die Ausreise nur genehmigt worden war, um Biermann auszubürgern, war damals noch niemandem klar. Drei Tage nach dem Konzert kam über alle Agenturen und Sender die Meldung, dass Biermann das Aufenthaltsrecht in der DDR aberkannt worden sei. Mit den Protesten im Westen hatten die verdorbenen Greise im Politbüro der SED gerechnet, nicht aber mit dem Protest im eigenen Land.

Das Geht Sein' Sozialistischen Gang

In West-, aber vor allem in Ostdeutschland, rief dieser politische Willkürakt gegen den DDR-Barden eine Welle der Empörung und Protest hervor. Aus heutiger Sicht erscheinen die Ereignisse von damals als Anfang vom Ende der DDR. Im In- und Ausland kommt es zu Solidaritätsaktionen, auch in der DDR regt sich Protest. Schriftsteller, Musiker, Maler, Theaterleute unterschreiben eine Forderung nach Rücknahme der Ausbürgerung. Daraufhin dürfen auch sie nicht mehr auftreten oder veröffentlichen, viele von ihnen verlassen das Land.

Viele auch prominente Personen in Ost und West protestierten gegen Biermanns Ausbürgerung. Am 17. November 1976 veröffentlichten zwölf namhafte DDR-Schriftsteller einen von Stephan Hermlin initiierten offenen Brief an die DDR-Führung, in dem sie an diese appellierten, die Ausbürgerung Biermanns zurückzunehmen. In den folgenden Tagen schlossen sich der Erklärung rund 100 weitere Schriftsteller, Schauspieler und bildende Künstler an. Biermann ist über seinen Zwangsaufenthalt im kapitalistischen Westen anfangs nicht glücklich: "Jetzt bin ich vom Regen in die Jauche gekommen", sagte er kurz nach seiner Ausbürgerung. Jahre später gibt Erich Honecker zu, sich geirrt zu haben. Die Ausbürgerung sei ein Fehler gewesen.

Nach der Ausbürgerung Biermanns am 16. November sendete das WDR Fernsehen am 17. November 1976 eine gut zweistündige Zusammenfassung des Konzerts zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr. Schließlich übernahm das ARD-Fernsehen am 19. November 1976 das Konzert in voller Länge ab 22.05 Uhr.

Wolf Biermann wurde 15. November 1936 in Hamburg geboren. Biermann ist ein deutscher Liedermacher und Lyriker. Er siedelte 1953 in die DDR über und veröffentlichte ab 1960 erste Lieder und Gedichte. Gegen den scharfen Kritiker der SED-Parteidiktatur wurde 1965 ein totales Auftritts- und Publikationsverbot verhängt.

Infos:

Wolf Biermanns Autobiografie müsste eigentlich "Ich Ich Ich!!!" heißen - www.sueddeutsche.de/kultur

Wolf Biermann - www.wolf-biermann.de


Weblinks:

Wolf Biermann zum 75. Geburtstag - Kulturwelt-Blog - culturwelt.blogspot.com

Warte nicht auf bessre Zeiten von Wolf Biermann - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com



Literatur:


Warte nicht auf bessre Zeiten!
Warte nicht auf bessre Zeiten!
von Wolf Biermann

Klimagipfel in Marrakesch - ein Rennen gegen die Zeit

Klima

Bei dem Klimagipfel in Marrakesch geht es um die Umsetzung der bei dem Pariser Klimagipfel beschlossenen Ziele und die Reduktion der klimaschädlichen Treibhausgase auf das Nivaue der vorindustriellen Zeit bzw. auf unter 2 Grad der Erderwärmung.

Seit einer Woche ringen Politiker und Wissenschaftler um die Umsetzung der Klimaschutzziele von Paris - nun erhöhen UN-Experten den Druck auf die Teilnehmer der Klimakonferenz in Marrakesch. Sie warnen vor neuen Rekordwerten bei klimaschädlichen Treibhausgasen.

In Paris haben die Staaten vor einem Jahr beschlossen, die Erderwärmung in diesem Jahrhundert unter zwei Grad, möglichst sogar unter 1,5 Grad zu halten. Die WMO-Daten legen jetzt nahe: 1,2 Grad Erderwärmung sind schon erreicht - auch wenn in diesem Jahr das Klimaphänomen El Nino die Temperaturen außerordentlich hochgetrieben hat.

Der Klimaschutz ist zu einem Rennen gegen die Zeit geworden. Dieses Rennen kann nur gewonnen werden, wenn die politischen Prozesse schneller sind als der Prozess des Klimawandels. Dies sehen auch einige Experten so: "Der Klimawandel ist schneller als der politische Prozess. Auf lange Sicht verändern die Informationen zwar Wirtschaft und Energiegewinnung. Die Frage ist, wie schnell das geht. Das ist ein Rennen gegen die Zeit", sagte WMO-Direktor Maxx Dilley.


Die amerikanische Gesellschaft ist tief gespalten

Die amerikanische Gesellschaft ist tief gespalten: sozial in die Anhänger des Establishments und die Abgehängten, die Verlierer der Globalisierung, und politisch in die beiden Lager Demokraten und Republikaner. Hinzu kommt noch die sozio-kulturelle Spaltung in urbane Großstadtbevölkerung, die Bevölkerung in den Industriestädten und auf dem Land.

Der Wahlsieg ist ein Votum der wütenden weissen Männer. Die Masse der Verlierer und sozial Benachteiligten ist viel größer als die der Sympathisanten des Establishments. Und die Wut derer, die nichts von diesem kapitalistischen System mher zu erwarten haben, ist größer geworden. Die sozial Benachteiligten haben in den USA hat diese Richtungswahl entschieden.

Offensichtlich war alles den Wählern lieber als eine Kandidatin Clinton, die als Vertreterin des verhassten Establishments in Amerika gilt und für eine "Weiter so-Politik" des Neoliberalismus steht. So gesehen haben die Wähler sich für das für sie geringere Übel Trump entschieden.

Das Land ist so zerrissen, daß ein Politiker ohne politische Erfahrung, aber mit großen Versprechungen überhaupt erst Kandidat und dann auch noch Präsident werden konnte. Trump will das Land nach seiner Wahl nun einen und versöhnen. Man darf gespannt sein, wie ihm das gelingen will. Mit Worten allein wird das für ihn kaum zu bewerkstelligen sein.

Trump hat den armen Seelen in den Kohlerevieren von West-Virginia vorgekaukelt, er würde die alten Jobs zurückbringen. Obwohl viele von ihnen - überdurchschnittlich oft krank - sich ohne Obamacare keinerlei Krankenbehandlung leisten könnten, haben sie Trump dessen Versprechen abgenommmen, die Jobs kämen zurück und für ihn gestimmt.

Dafür werden Trump's konservativen Freunde im Kongress sie bald damit "belohnen", dass sie keine wahrhafte Krankenversicherung mehr haben.
Wäre es für die Betroffenen nicht so bitter, könnte man es für Satire halten. Nebenbei: Virginias Kohle verliert den Wettbewerb gegen den Energie-Träger Fracking-Gas.


Trump-Biografie:

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump


Literatur:

Masse und Macht
Masse und Macht
von Elias Canetti


Blog-Artikel:

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Trump wird US-Präsident - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

US-Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Donald Trump der Poltergeist - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Dienstag, 15. November 2016

Grüne wollen Steuer für "Superreiche"

Die Grünen sind - leider - keine linke Partei mehr. Ihre Parteitagsbeschlüsse entlarven sie vielmehr als neoliberale Lifestylebewegung, die für Prätendenten des Internet-Kapitalismus eintritt - FDP 2.0 sozusagen.

Mehr Gerechtigkeit wird durch eine Vermögenssteuer auch nicht ermöglicht. Solange die Ursache dafür nicht beseitigt wird, die dazu führt, dass Arme ärmer gemacht werden. Die Ursache liegt beim Staat, denn der Staat schafft durch sein monopolistisches Geldsystem Ungerechtigkeit, macht Reiche reicher und Arme ärmer und macht eine immer größere Zahl von Menschen von staatlichen Leistungen abhängig.

Am Ende greift er umverteilend ein und sorgt so für seine scheinbare Daseinsberechtigung, aber eben nicht für mehr Gerechtigkeit, denn mit einer Vermögenssteuer werden auch diejenigen guten Unternehmer getroffen, die dafür sorgen, dass der Wohlstand aller steigen kann. Und das ist weder gerecht noch sorgt es dafür, dass es Armen besser geht, im Gegenteil, Arme werden noch ärmer.

Jan Fleischhauer vom Spiegel hat 2013 einmal ausgerechnet, dass bei den damaligen Steuererhöhungsplänen der Grünen die Einkommensgrenze, ab der die Steuern steigen sollten, genau oberhalb des Jahresbruttogehalts von Studienräten und C3-Professoren lag. Das Vorhaben war also nichts anderes als reine Klientelpolitik.

Ich habe den begründeten Verdacht, dass auch bei den neuen Plänen - allen Beteuerungen zum Trotz - am Ende plötzlich wieder weite Teile des Mittelstands als "superreich" gelten und geschröpft werden sollen.

Montag, 14. November 2016

Trump und ein Klimaschutz zum Weinen


Auf Donald Trump als US-Präsident dürfte beim Klimagipfel in Marrakesch niemand gehofft haben. Seit der Wahl von Donald Trump steht hinter dem Klimaschutz der USA ein großes Fragezeichen. Nach seinem Wahlsieg flossen bei Aktivisten Tränen - unter den Delegierten war der Schock spürbar. Denn Trump dürfte als Leugner des Klimawandels für Probleme beim Klimaschutz sorgen. Den Amerikanern scheint aus ökonomischem Eigeninteresse die Weitsicht beim Klimaschutz zu fehlen.

Klimawandelskeptiker oder Klimaschutzgegner wäre wohl das bessere Wort, um Trump zu beschreiben. Trump ist ein Vertreter der Ölindustrie, die den Wahlkampf der Republikaner unterstützt hat. Als deren Vertreter ist ihm seine politische Meinung zum Klimaschutz wohl vorgegeben. Man kann ein Problem, das man nicht lösen will, auch ganz einfach ignorieren: Trump spricht vom "Wetter", wenn es ums Klima geht. Leugnen als Zeichen der Ignoranz.

Allerdings scheinen einige die Lage bezüglich des Klimawandels völlig falsch einzuschätzen. Beinahe alle Klimawissenschaftler sind sich darin einig, dass der Klimawandel existiert und der Mensch der Hauptverursacher ist. Das hat nichts mit politisch korrekt zu tun und scheint ja auch nicht von allen Regierungen gewollt zu sein, wenn man sich ansieht wie unsere Regierung den eigenen Klimaschutzplan zusammengestrichen hat.

"Die schmutzigsten Energiequellen sind auch
die billigsten. Aber nur auf kurze Sicht."


John Kerry,
auf der Klimaschutzkonferenz in Marrakesch

Die USA haben bisher fast alle Vereinbarungen zum Klimaschutz erfolgreich unterlaufen, die Unterstützung für Umwelt- und Klimaschutz war von daher schon immer mau. Deshalb kann es kaum noch schlimmer werden. Auch Trump wird diese Haltung nicht ändern

Der Profitwahnsinn ist der Klimakiller und Trump wird weder dem Profitwahnsinn noch den Klimakillern im Wege stehen. Die Klimaveränderung ist ein ständiger Prozess. Es ist nicht aufzuhalten. Die Maßnahmen, die die Länder treffen, um die Erwärmung zu reduzieren verzögert es vielleicht, mehr auch nicht. Dieses Schaulaufen in Marokko bringt gar nichts.

Und jetzt ist Trump der Bösewicht, wenn die Zivilisation am Abgrund steht. Schuldige findet man immer wieder.

Samstag, 12. November 2016

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Donald Trump

Die Wahl Donald Trumps bestätigt den bedenklichen Zustand des politischen Systems und die Ablehnung des Establishments in Amerika, das keine Perspektiven mehr für seine Bürger zu entwickeln vermag. Sie bestätigt auch die tiefe Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und die Verunsicherung breiter Schichten der Gesellschaft, die sich durch ihr Votum für Trump als ihren Fürsprecher und als Anwalt des kleinen Mannes entschieden haben.

In Amerika regiert die Angst - es ist die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg. Die mit dem Abstieg der Mittelklasse verbundene Verunsicherung ist mittlerweile so groß geworden, daß sie zu einer Stärkung der Populisten führt, die den sozial Benachteiligen versprechen, ihnen in ihrer Situation zu helfen und das Land wieder stark zu machen.

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump

Trump wurde für das Versprechen gewählt, den amerikanischen Traum für die Abgehängten zurückzuholen. So kommt es, das arme und benachteiligte Menschen, die Verlierer der Globalisierung, einen Kapitalisten und Millionär gewählt haben, der sich in der Vergangenheit wenig um Arbeitnehmerrechte gekümmert hat.

Der Wahlsieg ist ein Votum der wütenden weissen Männer. Die Tatsache, dass der Donald Trump nun amerikanischer Präsident sein wird, wiegt weniger schwer als die Tatsache, dass so viele Leute ihm ihre Stimme gegeben haben. Die Masse der Verlierer in den USA hat diese Richtungswahl entschieden. Sie ist viel größer als die der Sympathisanten des Establishments.


„Wer Wahrheit sucht, der darf nicht die Stimmen zählen.“

Gottfried Wilhelm Leibniz


Die meisten Trump-Wähler haben ihn nicht gewählt, weil sie seine Lügen und seinen Narzissmaus toll finden, sondern weil sie in ihm den einzigen Politiker sehen, der das Establishment mit den vielen selbstzufriedenen System-Gewinnern beseitigen will. Das hat Trump behauptet, um die Leichtgläubigen / die Dummen auf seine Seite zu ziehen.

Offensichtlich war alles den Wählern lieber als eine Kandidatin Clinton, die als Vertreterin des verhassten Establishments in Amerika gilt und für eine "Weiter so-Politik" des Neoliberalismus steht. Establishment, das sind die gut verdienenden Leute, die dank ihrer Lobby und ihrer Vernetzung Wohlstand genießen und auf die Verlierer verächtlich hinabschauen. So gesehen haben die Wähler sich für das für sie geringere Übel Trump entschieden.

Vermutlich wird in den nächsten Jahren durch Herrn Trump das ein oder andere Porzellan zu Bruch gehen, ja, aber den Weltuntergang heraufbeschwören kann nicht mal er. Die Tatsache aber, dass sehr viele Menschen diesen Typen unterstützen, zeigt, dass auch auf der anderen Seite des großen Teiches der Populimus auf dem Vormarsch ist.



Trump-Biografie:

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump


Literatur:

Masse und Macht
Masse und Macht
von Elias Canetti


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch


Blog-Artikel:

Trump wird US-Präsident - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

US-Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Donald Trump der Poltergeist - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Freitag, 11. November 2016

Trump-Sieg Mahnung für alle Demokratien


Der Trump-Wahlsieg überrascht Experten, Journalisten und die US-Demokraten. Offenbar haben sie die Sorgen vieler Bürger nicht ernst genug genommen. Dass nach dem Brexit erneut ein Populist triumphiert, sollte liberalen Politikern weltweit eine Lehre sein. Der Wahlsieg des Populisten ist ein politischer Weckruf für die westlichen Demokratien.

Der Wahlsieg Trumps beweist nur, wie verhasst Clinton in Amerika wirklich ist. Nicht einmal gegen einen Nicht-Politiker konnte die höchst erfahrene Ministerin und Senatorin gewinnen. Es ist eine Frage der politischen Repräsentanz. Trump hat die wunde Stelle getroffen, nämlich, dass sich viele Bürger von der politischen Elite nicht repräsentiert und von der Wirtschaft abgehängt sehen.

Das Gleiche gilt in Europa und zunehmend auch in hohem Maße in Deutschland. Die deutschen Politiker, allen voran die Regierung und die Kanzlerin, ignorieren dies jedoch fast vollständig. Statt sich um die Sorgen der Bürger zu kümmern, werden dies bestenfalls verniedlicht und die Bürger in irgendwelche Ecken gestellt. Ein fataler Fehler. Hoffentlich lernt man aus dieser Wahl.

Es ist in Wahlsieg entgegen den Prognosen, die Clinton, insbes. nach den TV-Duellen, leicht vorn sahen. In ihren Prognosen haben sich leider auch viele Medien und Meinungsforschungsinstitute fürchterlich getäuscht. Ihre Befragungen war also nicht repräsentativ und vor allem: sie konnten den Wählerwillen nicht herausfinden. Ein politisches Signal: Macht endlich eine Politik für den Bürger, sonst besteht die Gefahr, dass sich dieses Ergebnis ausweiten wird.

Donald Trump verwechselt Geschäfte mit Politik. Aber warum hätte Hillary Clinton es besser machen sollen? Als Anwältin ist sie darauf gedrillt, Vorteile für ihre Mandanten zu sehen und dabei absolut skrupellos zu handeln, d.h. natürlich auch zu lügen und zu betrügen. Ein Geschäftsmann ist hier die etwas akzeptablere Lösung.

Trump war gegen den Irakkrieg, Hillary Clinton war dafür. Und ein großer Teil seiner Kritik in Bezug darauf, was in den USA und in der Welt falsch läuft, ist ja auch vollkommen richtig. Schlimmer als bei George W. Bush kann er es eigentlich nicht machen.


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch

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US-Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

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Literatur:

Masse und Macht
Masse und Macht
von Elias Canetti



Mittwoch, 9. November 2016

Trump wird US-Präsident

Donald Trump

Der Republikaner Donald Trump wird nächster Präsident der Vereinigten Staaten. Nach Auszählung der meisten Bundesstaaten erreichte er die notwendige Mehrheit der Wahlmännerstimmen. Er setzte sich damit gegen die Demokratin Hillary Clinton durch.

Der Quereinsteiger, der Milliardär, der Populist hat die Präsidentenwahl in den USA gewonnen. Favoritin und Demokratin Hillary Clinton räumte ihre Niederlage ein. Trump versprach in einer ersten Rede, der Präsident aller Amerikaner zu sein.

Amerika gilt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten und es darf sich in der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bestätigt sehen: Noch ist in den USA doch alles möglich. Sogar, dass ein poltender Außenseiter gegen das politische Estrablishment und gegen System gewinnt. Trump wurde für das Versprechen gewählt, den amerikanischen Traum für die Abgehängten zurückzuholen.

Donald Trump

Die Wahl Trumps bestätigt den bedenklichen Zustand des politischen Systems und die Ablehnung des Establishments in Amerika, das keine Perspektiven mehr für seine Bürger entwickeln vermag. Sie bestätigt auch die tiefe Spaltung der amerikanischen Gesellschaft, der Abstieg der Mittelklasse und die Verunsicherung breiter Schichten der Gesellschaft, die sich durch ihr Votum für Trump als ihren Fürsprecher und als Anwalt des kleinen Mannes entschieden haben.

Beobachter bekamen ohnehin immer mehr den Eindruck, dass die meisten amerikanischen Wähler letztlich nicht den für sie sinnvolleren Kandidaten, sondern das geringere Übel gewählt haben. Trump war für sie offensichtlich das geringere Übel. Allerdings hätten viele nicht gedacht, dass sie tatsächlich auf den Populisten Trump hereinfallen.

Gerade unter den Geringverdienern und unbeschäftigten Arbeitern der schrumpfenden Industrie hat er ja viel Zuspruch bekommen, aber man darf jetzt gespannt sein, wie seine Werte am Ende der Amtszeit aussehen werden. Nur soviel: Von breitspurigen Versprechungen alleine sind noch keine Arbeitsplätze entstanden. Und wenn er seine Behauptungen durch zusätzliche Kredite realisieren möchte, sollten wir uns hier auch schon mal auf die nächste Wirtschaftskrise einrichten.


»Von diesem Tag an wird eine neue Vision unser Land regieren. Von diesem Tag an wird es nur noch ›America first‹ heißen, ›America first‹.«

DONALD TRUMP IN DER ANTRITTSREDE ANLÄSSLICH SEINER AMTSEINFÜHRUNG, 20. JANUAR 2017


»Not ›America First‹ but ›Democracy First‹ and ›Human Dignity First‹ is the slogan which will really lead America to first place in the world […].«

THOMAS MANN IM INTERVIEW IN GREENSBORO DAILY NEWS, 31. OKTOBER 1941


Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde


Die Tatsache, daß er Präsident sein wird, wiegt weniger schwer als die Tatsache, daß so viele Leute ihm seine Stimme gegeben haben. Vermutlich wird in den nächsten Jahren das ein oder andere Porzellan zu Bruch gehen, ja, aber den Weltuntergang heraufbeschwören kann nicht mal er. Die Tatsache aber, dass sehr viele Menschen diesen Typen unterstützen, zeigt, dass auch auf der anderen Seite des großen Teiches die Fremdenfeindlichkeit auf dem Vormarsch ist.

Wenn Donald Trump im Januar in das Weiße Haus und die Amtsgeschäfte übernimmt, wird sich rasch zeigen, wohin Amerika steuert. Er hält bekanntlich nichts von Umwelt- und Klimapolitik. Sozialer Zusammenhalt, Krankenversicherung, offene Gesellschaft, Weltfrieden, Klimaschutz - alles ist mit Trump in Gefahr, denn mit Trump hat ein Populist die Wahl gewonnen, der keine Ahnung von politischen Geschäft hat.

Von der politischen Lernfähigkeit des unerfahrenen Trump und seinen Beratern wird es dabei letztlich abhängen, wie sich die Politik Amerikas und damit auch das Ansehen des Landes in der Welt in Zukunft entwickeln wird.


Biografie: [ >> ]

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump






Dienstag, 8. November 2016

Amerika hat die Wahl: Clinton oder Trump

Hillary Clinton und Donald Trump

Nun wähle schön, Amerika! - Am 8. November entscheiden die Wähler in Amerika, wer für die kommenden vier Jahre das höchste Amt im Staat bekleiden darf: Hillary Clinton, die seit Jahrzehnten etablierte politische Powerfrau für die Demokraten, und Donald Trump, der als erfahrener, hundertfacher Unternehmer nun auch den Staat führen will für die Republikaner.

Unterschiedicher könnten beide Kandiaten kaum sein: Hillary Clinton, die kühle Politikerin mit Erfahrung in poltischen Ämtern und Donald Trump, der polternde und rüpelnde Milliardär ohne jegliche politische Erfahrung. Und noch wie waren beide Kandidaten so alt wie bei dieser Wahl: Trump ist 70 und Clinton 69.

Anfangs glaubte kaum jemand daran, dass der laut rumpelnde Milliardär genügend Delegiertenstimmen für eine Kandidatur sammeln würde. Mit steilen Forderungen und Versprechen wie der Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko oder stärkerer Zuwanderungskontrolle wirkte er zunächst wie der chancenlose Rüpel des republikanischen Wahlkampfs. Und doch schied einer um den anderen Mitbewerber aus und brachte Trump dem Präsidentenamt ein Stück näher.

Auch Hillary Clinton warb lange um die Kandidatur, nachdem sie im letzten Vorwahlkampf hinter Obama zurück treten musste. Sie punktet bei vielen Wählern durch ihre politische Erfahrung als Senatorin und Außenministerin. Einige Pannen trüben jedoch das Bild, wie die Affäre um vertrauliche E-Mails, die Clinton in ihrer Zeit als Außenministerin über einen privaten Server abwickelte.

Blog-Artikel:

US Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Donald Trump der Poltergeist - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Sonntag, 6. November 2016

US-Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei

Hillary Clinton gegen Donald Trump

Der amerikanische Wähler ist tief verunsichert - so tief verunsichert, daß diese beiden Kandidaten überhaupt erst im Wahlkampf das Rennen machen und für sich entscheiden konnten. Ein recht eindeutiger Hinweis darauf, wie weit das Vertrauen in die Politik in Amerika geschwunden ist.


Immer mehr weiße Amerikaner haben Abstiegsängste. Der Frust der amerikanischen Wähler über die Politiker in Washington ist groß. Dieser äußerst sich in einer klaren Protesthaltung gegen die Kandidaten. Eine fremdenfeindliche Unterschicht hat von beiden Kandidaten nichts zu erwarten und eine verunsicherte Mittelschicht ist das Establishment in Washington leid.


Die Wahl ist eine Entscheidung gegen des Establishment, denn viele Parteianhänger sind mit den traditionellen politischen Eliten unzufrieden. So ist es eine Anti-Haltung und ein negativer Zug, der die Wähler diesmal die Wahl entscheiden lassen wird.

Die Präsidentenwahl in dem erschöpften und wahlmüden Amerika ist diesmal eine Entscheidung gegen den jeweiligen Kandidaten der anderen Partei. Die Demokraten wollen den impulsiven Donald Trump unbedingt verhindern und die Republikaner wollen Hillary Clinton nicht als Präsidentin im Weissen Haus sehen.

Beide Kandidaten bedingen sich wechselseitig. Der Vorteil des einen Kandidaten ist der Nachteil des anderen. Clinton liegt in der Wählergunst nur deshalb vor, weil Trump noch unbeliebter ist und Trump wurde nur deshalb Präsidentschaftskandidat, weil Clinotn so unbeliebt ist. Wer das Rennen unter dieser Konstellation machen wird, wird bis zum Schluß offen sein und die Wahlen sich erst am Wahltag entscheiden.

Schöne neue USA

Warum ist da so viel Wut? Die Politik verrät die kleinen Leute, die Bürger verlieren den Glauben an die Spielregeln. Bleiben die USA stabil?

Schwarz gegen Weiß, man kennt das, aber es wird schlimmer. Und diese Spaltung ist nur eine von vielen. Eine weitere ist politisch. Zwischen Demokraten und Republikanern ist keine Verständigung mehr möglich. Vielleicht auch schon nicht mehr zwischen Republikanern und Republikanern.

Die Spaltung Amerikas - und dennoch hat man nie Zweifel daran gehabt, dass die amerikanische Demokratie es schafft, dieses große und gemischte Land trotz aller Unterschiede in der Mitte zusammenzuhalten. Amerika war immer ein Stabilitätsgarant. Auch für Europa.

Selbst Trump habeb viele nie als eine wirkliche Gefahr gesehen. Man hat seine Erfolge immer als Versagen der anderen verstanden. In diesen Tagen fragt man sich, ob das noch stimmt. Hat das politische System, haben die Protagonisten und Parteien überhaupt noch die Fertigkeiten, um die anbrandende Wirklichkeit zu verarbeiten?

Weblink:

Warum ist da so viel Wut? - www.zeit.de



Deutschland benötigt eine politische Reformierung

Die Politik kann und darf so nicht weitermachen. Eine Politik der Globalisierung, der materiellen Angleichung und des Verzichts auf Wohlstand und inneren Frieden kann man den Menschen in Deutschland nicht aufzwingen.

Deutschland benötigt ebenso wie Europa eine politische Reformierung. Der weitere Verfall unserer Werte und Aufbauleistungen könnte weltweit fatale Entwicklungen auslösen.

Die Bundesregierung hat mit ihrer Politik Deutschland bislang recht erfolgreich vor dieser notwendigen Reform bewahrt. Kanzlerin Merkel ist der personifizierte Reformstau.

Wenn Kanzlerin Merkel die Verantwortung für Ihre Fehler übernehmen und endlich zurücktreten würde, hätte man zumindest das Gefühl das die desolate Handhabung der Krise auch zu Konsequenzen führen würde.

Wer aber meint alles einfach an sich abperlen lassen zu können trägt massiv zum Vertrauensverlust bei.

Donnerstag, 3. November 2016

Wirtschaftswaise fordern Reformen

Bundeskanzlerin Merkel neben den Wirtschaftswaisen Schmidt (r) und Bofinger

Die Bundesregierung hat die robuste wirtschaftliche Lage laut dem Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen nicht ausreichend für marktorientierte Reformen genutzt. Vor allem bei der Rente sieht das Expertengremium Handlungsbedarf. Kanzlerin Merkel wies die Kritik der Wirtschaftswaisen zurück.

"Die robuste wirtschaftliche Lage nicht ausreichend für marktorientierte Reformen genutzt?"
Soll die "Demokratie" in diesem Land etwa noch marktkonformer werden, als sie schon ist?
Weil es der Bevölkerung umso besser geht, je reicher die Chefs großer Unternehmen werden?
Wer soll diese Märchen noch glauben?

Es handelt sich hier um die Meinung der Wirtschaftswaisen, aber was haben diese Herren mit "Weisheit" zu tun? - Nichts. Es sind bezahlte oder besser, gekaufte, Gutachter die zu verkünden haben, was ihre Auftraggeber vorgeben. Glauben diese Herren aus dem Elfenbeinturm etwa, man könne die Demokratie solange beugen, bis nur noch die wirtschaftliche Ziele erreicht werden?

Noch marktorientierter und die Bundesregierung verstösst gegen das Grundgesetzes. Dort steht, dass als Staatsform die Demokratie definiert ist, und als Wirtschaftsform die Soziale Marktwirtschaft. Als Merkel sagte, wir haben "wahrlich keinen immerwährenden Rechtsanspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft" und beides als "Werte" definierte, lag sie falsch.

Es wäre besser gewesen, die Wirtschaftswaisen hätten die Gelegenheit genutzt und Frau Merkel die ganze Wahrheit gesagt: Nur durch grundlegende Reformen in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Rentenpolitik ist dieses System noch zu retten! Doch dazu konnten sie sich wieder einmal nicht durchringen, weil sie wissen, daß es unter dieser Kanzlerin ohnehin keine Reformen mehr geben wird.

Weblink:

Kritik an Bundesregierung: Wirtschaftsweise fordern Reformen

Mittwoch, 2. November 2016

David Ricardo - der Vater der Theorie des Freihandels

David Ricardo

David Ricardo war ein englischer Wirtschaftswissenschaftler und ein führender Vertreter der klassischen Nationalökonomie. Der Ökonom und Theoretiker gilt als der Vater der ökonomischen Theorie des Freihandels, welcher heute mit den beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA wieder in die politische Diskussion geraten ist.


David Ricardo veröffentlichte 1817 sein grundlegendes Werk »Principles of Political Economy and Taxation«. Das Werk Ricardos gilt als einer der Klassiker der Nationalökonomie. Dabei kritisierte er vor allem Adam Smiths Werk »Wohlstand der Nationen«, das gut 40 Jahre früher geschrieben wurde.

Was er mit seiner Abhandlung »Über die Grundsätze der Politischen Ökonomie und der Besteuerung« vorlegte, ist ein Handbuch der Allokation, der Verteilung von Gütern. David Ricardo entwickelte darin die Theorie der komparativen Kostenvorteile, ein Kernstück der Außenhandelstheorie, und begründete damit das ricardianische Außenhandelsmodell. Nach Ricardo lohnt sich Außenhandel für alle Volkswirtschaften, auch für jene, die gegenüber anderen Staaten bei allen Gütern Kostennachteile haben.


Weil jedes Land den größtmöglichen Güterertrag erzielt, wenn es die Produkte mit den geringeren Arbeitskosten selbst herstellt und die übrigen Güter im Austausch bezieht, wobei schon die relativen Kostenvorteile die internationale Arbeitsteilung und ihre weitere Spezialisierung gewährleisten. Ricardo ging in seiner Theorie davon aus, daß die Eigentumsrechte bei den Besitzern im jeweiligen Land bleiben und nicht an Käufer in dem jeweils anderen Land durch Erwerb übergehen.


The Principles of Political Economy and Taxation

Es gibt vielleicht kein anderes wirtschaftswissenschaftliches Werk, das sich über einen derartigen Zeitraum eine so beherrschende Position zu erhalten vermochte. Im 19. Jahrhundert "eroberten Ricardos Lehren England so vollständig wie die heilige Inquisition Spanien" (J.M. Keynes). Marx gründete seine Kapitalismus-Analyse hauptsächlich auf Ricardo. Und seit Sraffas Warenproduktion mittels Waren entwickeln Neoricardianer seine Wert- und Verteilungstheorie zu einem alternativen allgemeinen Gleichgewichtsansatz weiter.

David Ricardos Freihandel war der Handel von zwei Waren in zwei unterschiedlichen Ländern. Zwei Volkswirtschaften - in diesem Fall England und Portugal - tauschten Wein und Tuch zum gegenseitigen Vorteil, da die jeweilige Volkswirtschaft die Ware güngstiger und in besserer Qualtität herstellen konnte. Nach Ricardo lohnt sich Außenhandel für alle Volkswirtschaften, auch für jene, die gegenüber anderen Staaten bei allen Gütern Kostennachteile haben.

David Ricardos damalige Argumentation zum Freihandel ist heute jedoch nicht mehr von uneingeschränkter Gültigkeit, denn das Problem daran ist, dass die Freihandelstheorie von David Ricardo vielfach an der enormen Komplexität der heutigen Weltwirtschaft scheitert. Denn der Freihandel lässt sich eben nicht darauf reduzieren, dass zwei Volkswirtschaften - in diesem Fall England und Portugal - Wein und Tuch tauschen, nur um den Status quo - der nicht nur Wohlstand, sondern in vielen Fällen eben auch enorme Armut bedeuten kann - zu halten.

Insbesondere die hohen Handelsbilanzdefizite in den USA belegen doch die Utopie dieser gesamten Theorie, die im Übrigen nicht mal die Rolle des Finanzkapitals, des Staates, oder der Devisenkurse als entscheidendes Mittel zur Steuerung des Freihandels zu würdigen weiß.

Werke:

The Principles of Political Economy and Taxation
The Principles of Political Economy and Taxation
von David Ricardo

Über die Grundsätze der Politischen Ökonomie und der Besteuerung
Über die Grundsätze der Politischen Ökonomie und der Besteuerung: Vollständige deutsche Fassung der englischen Standardausgabe einschließlich der Einführung und editorischen Anmerkungen Piero Sraffas
von Christian Gehrke