Erste Sondierungen

Der Wähler hat entschieden und die Würfel sind gefallen, aber so richtig zufrieden ist keiner - was eine parlamentarische Demokratie wohl nun mal so an sich hat.

Das hat es noch nie gegeben, eine historische Situation in Deutschland. Eine Große Koalition steht diesmal wohl nicht zur Debatte. Es bleibt daher nur eine Jamaika-Koalition und eine Ampel-Koalition, da ein Rot-Rot-Grun Bündnis keine politische Mehrheit bekommen wird und daher von vornherein ausscheidet.

Jetzt ist es bei den Sondierungen der koalitionärswilligen Parteien für alle Demokraten an der Zeit, im Sinne der Demokratie durch konstruktive Zusammenarbeit, heißt: den ehrlichen Willen, offen aufeinander zuzugehen das Beste für alle daraus zu machen, indem man allen neue Möglichkeiten, zielführende Lösungen zu finden eröffnet, aber nicht für überzogene Ansprüche.

Die Parteien sind nun gemeinsam aufgerufen, eine regierungsfähige Koalition zu bilden, die für Aufbruch, Modernität, Europa und Klimawandel stehtudn den gesellschaftlichen Stillstand, für den die Große Koalliion nun mal gestanden hat, endlich aus gesellschaflicher Verantwortung zu überwinden. - Und wie sagte bereits Cicero:

Journalismus ist ein Spiegel der Gesellschaft (E)

Der Journalismus ist ein Spiegel der Gesellschaft. Doch das Geschäft mit der Beförderung von öffentlicher Meinung ist in Verruf gekommen. Die Kritik am Versagen vieler Medien häuft sich.

Schon Balzac wußte über den Journalismus spottend zu reklamieren:

"Der Journalismus ist eine Hölle, ein Abgrund von Ungewissheiten, Lügen, Verrätereien, den man unbeschmutzten Fusses nur durchqueren und verlassen kann, wenn man wie Dante vom göttlichen Lorbeer Vergils beschützt wird."

"Jede Zeitung ist ein Laden, in welchem dem Publikum die Schlagworte verkauft werden, die es haben will. Gäbe es eine Zeitung für Bucklige, würde sie von früh bis spät die Schönheit, die Güte und die Notwendigkeit der Buckligen preisen. Eine Zeitung ist nicht mehr dazu da aufzuklären, sondern den Ansichten zu schmeicheln."

Demokratie ist heute Fassade der Plutokratie (Z)

"Heute ist Demokratie Fassade der Plutokratie: weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, wird ihnen die nominelle Macht überlassen, während die faktische Macht in den Händen der Plutokraten ruht. In republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister. An die Stelle der feudalen Gesellschaftsstruktur ist die plutokratische getreten: nicht mehr die Geburt ist maßgebend für die soziale Stellung, sondern das Einkommen. Die Plutokratie von heute ist mächtiger als die Aristokratie von gestern: denn niemand steht über ihr als der Staat, der ihr Werkzeug und Helfers-Helfer ist.“ (Adel, Teil 2, Kap. 8)

Richard Coudenhove-Kalergi (1894-1972 )
"Jede große und umfassende Gefahr gibt, wenn ihr wohl begegnet wird,
dem Staat, für den Augenblick, ein demokratisches Ansehen."

Heinrich Kleist