Netzpolitik ist noch kein Selbstläufer

Die Netzpolitiker der Parteien sind sich in einem einig: Noch immer wird ihrem Themenbereich zu wenig Bedeutung beigemessen. Immerhin tagt nun eine eigene Untergruppe bei den Koalitionsverhandlungen über die "Digitale Agenda" der kommenden Jahre.
In den vergangenen Wochen ist er einigermaßen ruhig geworden um die Netzpolitik. Im Wahlkampf spielte diese kaum eine Rolle, für die Wähler war sie nicht ausschlaggebend. Schon wird befürchtet, die Luft könnte raus sein aus dem Thema.

"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer

Die Grünen sind im Wahlkampf wenigstens auch auf die Netzpolitik eingegangen - mit einer Anspielung auf die »NSA-Spähaffäre«. Die Netzpolitiker sehen ihren Themenbereich aber noch immer nicht ausreichend wahrgenommen. Eine dringend notwendige Netzpolitik spielt immer noch keine Rolle.

Mit dem Partner SPD läuft das Thema in den Koalitionsverhandlungen unter der Überschrift "Digitale Agenda" als "Untergruppe der Kultur". - Daran lässt sich eigentlich das ganze Ausmaß der "digitalen Inkompetenz" erkennen. Die »NSA-Spähaffäre« hat hier zu keinerlei Bewußtseinswandel geführt.

Weblinks:

»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh

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Die digitale Gesellschaft: Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage
von Markus Beckedahl und Falk Lüke

Blog-Artikel:

Zaghafter Vorschlag einer "Digitalen Agenda"

Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab

@ Über die künftige Rolle der Netzpolitik

Der neue Totalitarismus - Überwachung überall

Mangelhafter Datenschutz in sozialen Netzwerken

Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab

"Netzpolitik ist ein Kelch, der an den Politikern und Parteien allzu leicht vorübergeht." Für viele ist das Internet eben noch Neuland. - Die Bundesbürger beurteilen daher die Kompetenz der Parteien in der Netzpolitik überwiegend skeptisch. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den IT-Fachverband Bitkom zur Internet-Kompetenz hervor. Für die Umfrage wurden 953 deutschsprachige Personen ab 18 Jahren befragt.

"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer

So gaben 17 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach keine der größeren Parteien überhaupt etwas vom Internet oder der Netzpolitik versteht. Der größte Teil (51 Prozent) waren unschlüssig und antworteten mit "Weiß nicht". Das Ergebnis müsse die Politik aufrütteln, erklärte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Immerhin gaben 60 Prozent der Befragten an, dass Internet-Themen eine größere Rolle in der Politik spielen müssten.

Die Grünen schnitten bei der Umfrage am besten ab. Zehn Prozent der Wahlberechtigten gaben an, dass die Grünen am ehesten etwas von dem verstehe, was mit dem Internet zusammenhänge. Danach folgen CDU/CSU (8 Prozent), Piratenpartei (7 Prozent). Die SPD und die FDP kommen jeweils auf 4 Prozent. Die Linke landet mit 2 Prozent auf den letzten Platz.

In der offenen Befragung konnten auch mehrere Parteien genannt werden. Unter Akademikern schnitten Grüne (15 Prozent) und Piraten (13 Prozent) überdurchschnittlich ab. Bei der Piratenpartei gab es auch den größten Unterschied zwischen Männern (12 Prozent) und Frauen (2 Prozent).

Die Inkompetenz hat unabsehbare Folgen für die Politik und angesichts der rasantenn technologischen Entwicklung in der digitalen Welt auch für die Gestaltung einer notwendigen Netzpolitik. - Das Netz verzeiht nichts! - auch nicht die Inkompetenz von Parteien und Politikern. Versäumnisse wie im NSA-Skandal führen hier zu massiven Eingriffen in die Rechte der Bürger.

Weblinks:

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Wenn einem Präsidenten zum Weinen zu Mute ist

Die Jahreshauptversammlung des FC Bayern München war ein Abend der großen Emotionen und verlief für Uli Hoeneß sehr emotional. Es war eine sehr surreale Vollversammlung des FC Bayern und ein bewegender Abend, der in die Vereinsgeschichte einging. Für Uli Hoeneß ein Abend buchstäblich zum Heulen.

Zuerst versucht Uli Hoeneß noch, unauffällig zu weinen. Er reibt seine Augen mit Daumen und Zeigefinger, rutscht tief in seinen Stuhl. Doch das Klatschen im Saal wird immer lauter und je lauter es wird, umso heftiger schluchzt er. Die Leute stehen auf, alle, und irgendwann, als Letzter, steht auch Hoeneß auf und heult elendig. "Es gibt nur einen Uli Hoeneß", singen die Leute.

Es dauert ein paar Minuten bis sich alle wieder gefasst haben auf der Jahreshauptversammlung des FC Bayern. Die 3.573 Mitglieder, die erkannt haben, dass dieser Abend ein besonderer ist. Karl-Heinz Rummenigge, der mit seinen Dankessätzen an Hoeneß die Emotionen erst auslöste. Und natürlich Hoeneß selbst, dem die Tränen langsam trockneten und der in dieser Zeit tatsächlich so etwas wie Reue oder gar Demut ausstrahlte. Es hat sich etwas aufgestaut in dem Mann, was er hier endlich rauslassen kann.

Am Ende dieses bemerkenswerten, bisweilen auch skurrilen, vor allem aber vor Pathos triefenden Abends sprch Uli Heoeneß mit bemerkenswerter Stimme sein Schlußwort. "Ich könnte sie heute Abend alle umarmen. Es war ein unglaubliches Erlebnis für mich. Ich danke ich ihnen für die Liebe und die Zuneigung zu diesem Verein - und ein bischen auch ür mich. Ich werde heute nacht gut schlafen", sagte er.

Es fehlte jetzt nur noch das "Amen" der Gemeinde, doch auch so wusste der zum Weinen tief gerührte Vereinsvorsitzende Hoeness: Ich habe den Segen meiner Mitglieder.

Weblink:

Von Liebe überwältigt, zu Tränen gerührt - www.zeit.de/sport