Ecopop-Bürgerinitiative - Die Schweiz stimmt ab!

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Die Schweiz steht vor neuen Volksentscheiden und stimmt wieder ab: Am 30. November 2014 stehen erneut drei Volksentscheide an, die enorm polarisieren. Keine der populistischen Initiativen hat in den Umfragen eine Mehrheit. Die Eidgenossen sind insbes. in der Frage der strengen Zuwanderungsbegrenzung tief gespalten.

Der wohl am meisten polarisierende Volksentscheid kommt von der Gruppierung "Ecopop": Der Name basiert auf einem französischen Wortspiel aus Umwelt (écologie) und Bevölkerung (population). Die Initiative warnt vor einer Überforderung der Natur durch das globale Bevölkerungswachstum.

Deshalb will Ecopop die Zuwanderung in die Schweiz strikt begrenzen und zehn Prozent der Schweizer Entwicklungsgelder in Verhütungsprogramme ärmerer Länder stecken. Bei einem "Ja" zur Ecopop-Initiative "Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen" würde die Einwanderung auf 0,2 Prozent der ständigen Schweizer Bevölkerung begrenzt.

Mit etwa 17.000 Einwanderern käme dann nur noch ein Bruchteil der derzeitigen ausländischen Arbeitskräfte pro Jahr neu ins Land. Für die Schweizer Wirtschaft könnte dies ein Problem werden. Kritiker werfen der Ecopop-Initiative Ausländerfeindlichkeit vor. Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und alle großen Parteien lehnen Ecopop ab. In Umfragen lagen die Gegner Mitte November mit 56 Prozent vorn.

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Die Gegner dieser populistischen Iniatiive versuchen, den Wolf im Schafspelz zu entlarven. Viel wundern sich, eine solche Diskussion im Jahr 2014 in einem der reichsten und meistentwickelten Länder der Welt überhaupt zu erleben. Doch viele Schweizer lassen sich von Vorurteilen und nicht von Argumenten leiten.

Versteckter Rassismus in Amerika und die Folgen

Amerika erlebt den Beginn einer neuen schwarzen Bürgerrechtsbewegung. Der Widerstand in Amerika gegen eine nicht sehen wollende Justiz, die einen kaltblütigen Mord an einem Schwarzen nicht sühnen will, formiert sich.

Der versteckte Rassismus in Amerika ist durch die Umstände des gewaltsamen Todes des Jugendlichen Michael Brown offen zu Tage getreten. Ferguson hat deutlich gemacht, dass der überwunden geglaubte Rassismus heute noch exisitiert.

In Ferguson, Missouri, hatte ein weißer Polizist den farbigen Michael Brown, unbewaffnet und erst 18 Jahre alt, mit sechs Schüssen niedergestreckt. Ein paar Schüsse zuviel für Notwehr.

Das zuständige Gericht will nicht mal Anklage gegen den Polizisten erheben. Kein Wunder, dass die Jugend landesweit aufbegehrt: Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

25 Jahre »Samtene Revolution« auf dem Prager Letná

Während der »Samtenen Revolution« fanden am 25. und 26. November 1989 auf dem Letná-Plateau in Prag Demonstrationen im Vorfeld des Generalstreiks am 27. November statt, an denen mehr als eine halbe Million Menschen teilnahmen.


Mehr als eine halbe Million Einheimische und Menschen aus anderen Teilen des Landes kamen am 26. November 1989 an der Prager Letna zusammen, die Ansichten des Bürgerforums über die aktuelle innenpolitische Situation und seine möglichen Lösungen zu unterstützen.


Die Massenproteste auf dem Letná in Prag waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie und der Anfang vom Ende des kommunistischen Regimes unter Ministerpräsident Adamec, der vorher Gesprächsbereitschaft gegenüber dem neue gegründeten Bürgerforum signalisiert hatte.


Weblinks:

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Literatur:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová

Sorge um das Seelenheil Europas

Papst Franziskus hat Brüssel besucht und eine durch und durch pessimistische Einschätzung der Lage vorgetragen: Europa sei "selbstverliebt und krank", habe seine Lebenskraft eingebüßt, sei "nicht mehr fruchtbar und lebendig".

In diesem Dampfbad des Negativismus wurde kein Trost gespendet. Franziskus betrachtet das Leben offenbar als einen großen Schicksalsschlag. Wehmütig erinnert man sich an den polnischen Papst Johannes Paul II., der Optimismus verkörperte. Dessen Botschaft: "Der Mensch ist zur Freiheit berufen."

Viele kümmerten sich nur noch um sich selbst, seien gleichgültig gegenüber Alten und Armen. Europa müsse jünger und frischer werden, sagte Franziskus. "Man gewinnt den Eindruck der Müdigkeit und der Alterung, dass Europa eine Großmutter ist und nicht fruchtbar und lebendig."

Seiner Ansicht nach hängt die Zukunft Europas davon ab, ob die Menschen zwei Dinge wiederentdecken: den Himmel als Symbol für die Welt der Ideen, und die Erde als konkrete Wirklichkeit. Geschieht das nicht, bestehe die Gefahr, dass Europa allmählich seine Seele verliere und seinen humanistischen Geist, meint der Papst.

Papst Franziskus hat vor dem EU-Parlament zu einer Rückbesinnung auf die Werte der Europäischen Union aufgerufen: zur Achtung der Menschenwürde und zur Solidarität mit den Armen. Erneut kritisierte er die Flüchtlingspolitik.

Aber immer, wenn es um Wertediskussionen geht, sind  das meist genau die Werte, die vorher bereits vorher verraten worden sind - oder kirchlich gesprochen: auf dem Altar geopfert worden sind.

Populistische Partei Ukip im Aufwind

Die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei Ukip hat es mal wieder den arroganten Schnöseln in Westminster gezeigt. Die Rechtspopulisten schnappten den konservativen Tories den zweiten Parlamentssitz binnen sechs Wochen weg. Ukips Parolen strahlen auf viele Briten eine solch hohe Anziehungskraft aus, dass Premier David Cameron kein Gegenmittel einfällt, den Trend aufzuhalten. EU-Skeptiker aus den eigenen Reihen begehren auf, Wähler strafen aus Politikverdrossenheit das Establishment ab und laufen zur Ukip über. Der gewiefte Taktiker David Cameron trägt eine Mitschuld am Erstarken der Ukip. Anstatt die positiven Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft aufzuzeigen, hechelt er thematisch den Brüssel-Hassern hinterher. Er erweckt nicht den Eindruck, als habe er eine Strategie. Der Premier hat versprochen, Reformen in der EU und Nachbesserungen zu verhandeln, ohne konkret zu werden. Damit sollten Kritiker stumm gemacht werden. Das Gegenteil trat ein: Cameron hat Erwartungen geweckt, die gefährlich sind, denn erfüllen kann er sie nicht. Er ist Geisel seiner eigenen Taktik. Das könnte sein politisches Ende bei der Parlamentswahl im Mai einläuten.

Rot-Rot-Grün in Thüringen stellt Koalitionsvertrag vor

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen rückt näher und nimmt allmählich Gestalt an. In Thüringen haben die Parteispitzen den Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linkspartei vorgestellt. Die Verteilung der Ministerposten steht fest. Auch Namen werden bereits gehandelt. Mit einem 105 Seiten langen Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne ihr Programm für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung abgesteckt. Alle drei Parteien versichern, dass sie Vorhaben wie ein Beschäftigungsprogramm oder das beitragsfreie Kita-Jahr ohne Neuverschuldung finanzieren wollen. Der Vertrag ist auch ein Fingerzeig hin zur SPD. Denn dieser muss jetzt klar sein, das es einen SPD-Kanzler nur noch mit rot-rot-grün geben kann.

»Bürgerforum« 1989 in Prag gegründet

Nach den öffentlichen Bürgerprotesten im Herbst 1989 gründete sich am 19. November 1989 das »Bürgerforum« (Občanské fórum) OF in Prag. Zwei Tage nach Beginn der »Samtenen Revolution« in Prag wurde das »Bürgerforum« als eine politische Bewegung und als eine spontane Plattform für diverse bürgerliche Aktivitäten in einem Prager Theater gegründet. Das OF lehnte das totalitäre kommunistische Regime ab.

"Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewißheit, dass etwas einen Sinn hat, egal wie es ausgeht." Vaclav Havel

Das »Bürgerforum« wurde gegründet, um den Dialog mit den kommunistischen Machthabern zu suchen. Vaclav Havel wurde in der Zeit der Wende als integrative Kraft zur führenden Figur und Sprecher des bürgerlichen Forums und zum Nationalheld.

Er gab bekannt, Mitglied des »Bürgerforum« könne jeder sein, der möchte und mit den Forderungen des Forums übereinstimme. Vom 20. November bis Ende Dezember griffen Demonstrationen sukzessiv auf das ganze Land über. Am 24. November kam es zu Massenprotesten.

Weblinks:

Občanské fórum - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Vaclav Havel-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Literatur:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová

Frankreich auf wirtschaftlicher Talfahrt

Frankreich ist nicht mehr Frankreich und schon gar nicht Francreich, sondern Schlusslicht in der EU und ein ökonomischer Problemfall mit ungelösten Problemen. Die malaise francaise ist jedoch hasugemacht. Hohe Arbeitslosigkeit, eine dramatisch ansteigende Staatsverschuldung, diverse Politskandale, Sicherheitsprobleme bei Atomkraftwerken - die französische Regierung hat es momentan wirklich nicht leicht. Der Abwärtstrend scheint in Frankreich ohne Reformen nicht zu stoppen zu sein. Doch Holland scheut die Rerformen aus Angst vor einem weiterem Sinken seiner Popularität. Viele kritisieren den Reformstau der Hollande-Regierung. Der Reformstau und die politische Lähmung sorgen für wirtschaftlichen Niedergang und Talfahrt. Aber irgendwo muss sie ja mal anfangen, die Probleme anzupacken. In Zeiten der Globalisierung ist es schwierig, ein Land mit sozialistischen Konzepten zu regieren. Staatlicher Sozialismus führt meist in die Pleite. Die französische Wirtschaft erzeugt aufgrund mangelnder Produktivität immer mehr Arbeitslose. Frankreichs Wirtschaft mangelt es an Produktivität im internationalen Wettbewerb viele Unternehemen arbeiten nicht rentabel genug. Weblink: Hollande - Der geschwächte Präsident - Torpedo-Blog

Sagenhafter Aufstieg des Herzogtums Luxemburg

Die Geschichte des Aufstieges des Herzogtums Luxemburg liest sich wie ein Märchen. In einem kleinen Land hinter den sieben Bergen regierte fast ein Vierteljahrhundert ein Herrscher, der konnte Stroh in Gold verwandeln. Das Bruttoinlandsprodukt steigerte er in seiner Regierungszeit von 9,5 Milliarden Euro auf 45,3 Milliarden Euro, ein sagenhaftes Wachstum von 376 Prozent. Dafür hatte er mit dem Zauberstab des Staates steuerliche Bedingungen geschaffen, denen Firmen aus aller Herren Länder nicht widerstehen konnten. 50.000 Holdings mit dem Betriebszweck der Steuervermeidung haben sich angesiedelt. Der Mann, der das Märchen schrieb, hieß nicht etwa Bruder Grimm, sondern Jean-Claude Juncker. Er sollte diese Geschichte vom Aufstieg seines Zwergenstaates zur weltweiten Nummer eins der Wohlstandsnationen vielleicht noch mal selbst erzählen - am besten vor einem Untersuchungsausschuss des Europaparlaments. Denn mit seinem allzu sagenhaften Märchen hat er Europa einen Bärendienst erwiesen, der zur Nachahmung nicht empfohlen ist.

Kanzlerin reagiert mit Spott auf das Jahresgutachten des „Sachverständigenrats“

Selbst die Kanzlerin kann auf das Jahresgutachten 2014/14 des Sachverständigenrats nur noch mit Spott reagieren. “Es ist nicht ganz trivial zu verstehen, wie ein Beschluss, der noch nicht in Kraft ist, jetzt schon die konjunkturelle Dämpfung hervorrufen kann” sagte Angela Merkel nach der Präsentation. In der Prognose mit über 400 vollgeschrieben Seiten kommen die Wirtschaftswaisen am Ende zu dem Ergebnis, dass die von der deutschen Politik zu verantwortenden Hauptursachen für die „wirtschaftliche Eintrübung“ die abschlagfreie Rente ab 63, die Ausweitung der Mütterrente und der noch gar nicht eingeführte Mindestlohn seien. Um zu diesem Befund zu kommen, hätte es auch gereicht die Pressestellen der Arbeitgeberverbände, Herrn Henkel von der AfD oder die professoralen Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) anzurufen. Da ist die Wirtschaft durch den Glauben an die „Märkte“ weltweit an die Wand gefahren, das hindert den „Sachverständigenrat“ nicht, als Titel für sein Jahresgutachten „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ zu wählen. Das Credo der Mehrheit dieser „Ökonomen“ scheint zu sein: „Umso schlimmer für die Wirklichkeit, wenn sie unserer Ideologie“ nicht folgt. Bei den Wirtschaftswaisen handelt es sich um hochbezahlte Lehrkräfte, die zweimal im Jahr Prognosen über die Konjunktur und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums erstellen.

Schäuble plant schuldenfreien Haushalt für 2015

Finanzminister Wolfgang Schäuble will im Jahr 2015 einen schuldenfreien Haushalt vorlegen und trotzdem die Investitionen um zehn Milliarden Euro erhöhen. Deutschland hat als größte Volkswirtschaft Europas nicht vor, auch nur ein Stückchen vom bisherigen Konsolidierungskurs abzuweichen. Die "schwarze Null" bleibt fest im Blick und die von Schäuble angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen - gemessen an der Wirtschaftskraft ein Witz. Aber wie geht das? Das war bislang nicht klar. - Ist Wolfgang Schäuble gar ein finanztechnischer Zauberlehrling, der mit einem Trick seinen Zauberstab aus dem Hut holt? Dieser Plan, Investitionen zu erhöhen und dabei keine neuen Schulden zu machen, ist ein schwieriges Unterfangen, das ohne Weiteres bei der derzeitigen Haushaltslage nicht gelingen kann. Nun wurde das Geheimnis gelüftet: Es muss mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden. Die Bunderegierung plant die Privatisierung von Staatsbeteiligungen. Die zu privatisierenden Andy Warhols des Wolfgang Schäuble heißen Post und Bahn.

Herbstgutachten der Wirtschaftswaisen

Es ist Herbst in Deutschland - Zeit also für das Herbstgutachten der Wirtschaftswaisen. Die Wirtschaftswaisen blicken mit ernster Miene in die Zukunft und haben ihre Wachstumsprognose für 2015 deutlich gesenkt. Ihre Gutachten sind wie das Rauschen im Bläterwald: die guten Seiten fallen immer nach oben. Im laufenden Jahr dürfte die Konjunktur nur noch um 1,2 Prozent anziehen und nicht wie ursprünglich erwartet um 1,9 Prozent, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf das Jahresgutachten der Ökonomen. Für das nächste Jahr veranschlagen die Fachleute demnach einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um ein Prozent. Die fünf Sachverständigen wollen ihren Bericht am Mittwoch der Bundesregierung vorlegen und veröffentlichen. Zuletzt hatten auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten ihre Prognose deutlich gesenkt - ebenso die Bundesregierung, die OECD und der Internationale Währungsfonds. Grund waren jeweils die Unsicherheit wegen der vielen internationalen Krisen und die unerwartet schwache Erholung im Euro-Raum. Das uneingeschränkte Vertrauen in die Märkte und ihre Wirkkräfte ist das Credo der Wirtschaftswaisen. Selbst wenn die Wirtschaft durch den Glauben an die „Märkte“ weltweit an die Wand gefahren ist, hindert das den „Sachverständigenrat“ nicht, als Titel für sein Jahresgutachten „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ zu wählen. Bei den Wirtschaftswaisen handelt es sich um hochbezahlte Lehrkräfte, die jeweils im Frühjahr und Herbst Prognosen über die Konjunktur und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums erstellen. Da sie im Auftrage der Regierung ihre Prognosen erstellen, sind sie bestellte Prognostiker - man könnte auch sagen: akademische Kaffesatzleser.

Limburg ist letztlich überall

Machtmissbrauch, Geldgeilheit und Arroganz sind nicht nur ein Phämomen der Kirche, sondern in der Gesellschaft weit verbreitet und nur allzu menschlich.

Dass nun mit Tebartz-van Elst ein katholischer Bischof in Limburg trotz vehementer Vertuschungsversuche wegen der 31 Millionen Kosten für seinen Bischofssitz im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht, ist ein kirchlicher Betriebsunfall.

Denn gerade aufgrund der heimlichtuerischen Verschlossenheit der Kirche ist davon auszugehen, dass derartige Missbräuche und Realitätsverluste leider systemisch angelegt sind und wohl hundert-, wenn nicht tausendfache Verbreitung findet.

Die Feiern zum Mauerfall geraten zum Selbstlob

Nichts gegen eine gesunde Erinnerungskultur, aber bei den Erinnerungsfeierlichkeiten zum 25. Jahrestages des Mauerfalles geht es nicht um das Gedenken an ein wahrhaft historisches Ereignis, sondern hier wird eine 25 Jahre zurückliegende „friedliche Revolution“ des Volkes von den derzeit Mächtigen missbraucht um deren Macht und deren Politik zu stabilisieren und zu legitimieren.

Die Kritik am DDR-Regime und die Trauer über die Opfer wurde – ganz entgegen dem Sinn der Feier des Aufstands des Volkes gegen eine damals bestehenden Herrschaftsordnung – zu einem Selbstlob der heute bestehenden Herrschaft

und zur Beschönigung einer Vereinigungspolitik, die den Elan und die Ideale dieser Revolution weitgehend entsorgt hat und nur noch im hohlen Pathos einer Freiheitsrhetorik erstarrt. Um eine kritische Aufarbeitung zu verhindern, ist der Jahrestag des Mauerfalles in Berlin bereits Teil der Erinnerungskultur und somit zu einem "Event" geworden. Dort wo an diesm welthistorischen Jahrestag nur noch gefeiert wird, ist die Aufarbeitung nicht mehr erforderlich. Weblink: Die Feiern zum Mauerfall: Der Missbrauch einer „friedlichen Revolution“ zur Stabilisierung der Macht - www.nachdenkseiten.de

Der Mauerfall am 9. November 1989

Die Berliner Mauer, das Symbol der deutschen Teilung, fiel in der Nacht von Donnerstag, dem 9. November, auf Freitag, den 10. November 1989, nach über 28 Jahren. Am 9. November 1989 wurden durch einen Beschluss der DDR-Führung die Grenze zwischen der DDR und der Bundesrepublik sowie zwischen Ost- und Westberlin geöffnet.



Der "Wind der Veränderung" wehte in die Stadt. Zur Öffnung der Mauer führten zum einen Massenkundgebungen in der Wendezeit und die Forderung nach Reisefreiheit in der damaligen DDR, zum anderen die anhaltende sogenannte „Republikflucht“ großer Bevölkerungsteile der DDR in die Bundesrepublik.



Am 9. November 1989 erlebte Berlin die glücklichste aller Nächte. Die Mauer fiel, die Geschichte wendete sich zum Guten. Die Berliner erlebten die glücklichste Nacht ihrer Geschichte. Ungläubig zuerst, dann mit großer Begeisterung strömten Hunderttausende aus dem Osten der geteilten Stadt Berlin durch die plötzlich geöffneten Übergänge.

Am Grenzübergang Bornholmer Straße wurde am 9. November 1989 Geschichte geschrieben. Die dort stationierten Grenzsoldaten waren noch nicht über das neue Reiserecht informiert, als die Bürger schon in Scharen zu den Grenzübergänge strömten. Als der Druck zu groß wurde, gaben die Soldaten nach und öffneten die Übergänge.

Weblinks:

Mauerfall - Der 9. November - momentedergeschichte.zdf.de

Momente der Geschichte - momentedergeschichte.zdf.de

2014 ist ein historisches "Supergedenkjahr" - Torpedo-Blog - torpedo63.blog.de

Deutschland: Berlin feiert – Vor 25 Jahren fiel die Mauer - www.weltreisejournal.de

Biermann ist zu einem bösen alten Wolf geworden

Biermann ist zu einem bösen alten Wolf geworden, der mittlerweile besser beißen als singen kann. Biermann war damals gut, als er seine bissigen Balladen gegen die DDR-Obrigkeit richten konnte und ein dankbares Publikum fand.

"Das Reden habe ich mir in der DDR nicht abgewöhnt und werde das hier schon gar nicht tun." Wolf Biermann

Aus dem gesellschaftskritischen Barden spricht heute der Frust eines alten und zutiefst verbitterten Mannes, der nach seiner Ausbürgerung 1976 ins Niemandsland geraten war, wo er sein altes Publikum verloren hatte und das neue Publikum im Westen nicht so recht aktezptieren wollte, da der Polit-Sänger ihnen zu bissig und zu agitorisch war.

"Ein Drachentöter kann nicht großer Gebärde die Reste der Drachenbrut tapfer niederschlagen." Wolf Biermann

Die Stimme des Unakzeptierten lies am Freitag im Bundestag mit einer Attacke gegen die linken Kader, die einst dafür gesorgt haben, dass er 1976 ausgewiesen wurde, ihren freien Lauf. Herausgekommen ist statt dem imposanten Auftritt eines klampfenden Barden eine lächerliche Farce, die sich alle Beteiligten hätten ersparen müssen. Wolfes Stimme aus dem Niemandsland hat den Abgeordneten im Bundestag Hohn gesprochen, aber viele haben es noch nicht einmal bemerkt.

"Die Wirklichkeit ist immer noch fantastischer als alle Fantasie." Wolf Biermann

Weblink: Wolf Biermann | Kölner Sporthalle 1976 - Youtube - www.youtube.com

Mauerfall als Teil der Erinnerungskultur

In diesen Tagen des 25. Jahrestages des Mauerfalls kann man Berichten, Reportagen, Filmen oder Dokumentationen über dieses historische Ereignis kaum ausweichen. Viele Kommentatoren würdigen dieses Jubiläum, jede Zeitung will uns diesen Tag auf unterschiedliche Weise in Erinnerung rufen.

Die Medien in Deutschland sind allerorten bemüht, sich des Themas anzunehmen und den Mauerfall kollektiv in Erinnerung zu rufen. Was jedoch fehlt, ist eine kritische Auseinandersetzung mit dem historischen Ereignis und eine kritische Aufarbeitung.

Wer all diese Berichte, Reportagen, Filme oder Dokumentationen liest oder sich anschaut, wird schnell merken, dass der Mauerfall 25 Jahre danach längst zu einem Teil der Erinnerungskultur und eines ritualisierten Erinnerungsgedenkens geworden ist, in dem eine Aufarbeitung des Geschehens und seiner Folgen keinen Platz mehr hat. Eine Aufarbeitung der deutschen Geschichte nach dem Mauerfall und der Deutschen Einheit, die eigentlich nötig wäre, wird durch die breite Erinnerung verdrängt. Wer nur noch erinnert und gedenkt, der braucht keine Aufarbeitung mehr!

Europa und sein moralischer Verfall

Jedem Europäer ist mittlerweile der Name Jean-Claude Juncker ein Begriff: der führende Europa-Politiker ist sogar zum "Inbegriff Europas" geworden. Noch im Europawahlkampf bemühte er sich er zu betonen: "Steueroasen haben keinen Platz in Europa". Mittlerweile ist Juncker Präsident der EU-Kommission und nun müssen wir Europäer erfahren, dass es doch eine Steueroase gibt: nämlich Luxemburg.

Das Großherzogtum hat 350 Unternehmen mit moralisch zweifelhaften Steuersparmodellen angelockt, darunter Eon, Fresenius und die Deutsche Bank. Der Mann, der dafür die politische Verantwortung trägt: Jean-Claude Juncker. 20 Jahre war er Finanz- und Premierminister in Luxemburg. Nun ermittelt eine Kommission unter seiner Leitung den Sachverhalt.

Empörung ist angesichts dieser Geschichte erste Bürgerpflicht. Albert Camus ermuntert uns regelrecht dazu: "Das Absurde hat nur insofern einen Sinn, als man sich nicht mit ihm abfindet."

Juncker ist zu seiner Antithese geworden und moralisch in seiner Steueroase versunken. Es ist hier zu fragen: »Was ist dieses - den Politikern fälschlicherweise überlassene - Europa, das von den Junckers und Junkern aristokratisch regiert wird überhaupt noch wert? - oder andersherum formuliert: "Wie vergammelt dürfen die Eliten überhaupt noch sein, um Europa in Hohngelächter verfallen zu lassen?"

Dass das Europäische Projekt längst gescheitert ist, durften wir leider erst vor kurzem berichten [..]. Wer wollte angesichts Junckers eklatantem Fehlverhatlen daran zweifeln? - Aus diesen Bemerkungen ist zwingend zu folgern: "Europa sollte keinen Platz haben für Politiker vom Schlage eines Jean-Claude Juncker"

Literatur:


Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie von Michael Raimon (Autor), Robert Misik (Autor)

Konstanzer Konzil 1414 einberufen

Es war ein Großereignis, das fünf Jahre dauerte und nicht nur die Kirchengeschichte, sondern die europäische Geschichte prägte: das Konstanzer Konzil von 1414 bis 1418, die wohl bedeutendste spätmittelalterliche Kirchenversammlung. In der freien Reichsstadt Konstanz fand die einzige Papstwahl nördlich der Alpen statt. Der Grund für das Mega-Ereignis: die christliche Welt war in Unordnung geraten.

Mehr als 83 Könige aus Asien, Afrika und Europa hatten ihre Gesandten und synodalen Herrschaften nach Konstanz am Bodensee geschickt. Das Konzil war der sichtbare Ausdruck für notwendige Reformen innerhalb der Kirche. Das Konzil fand in turbulenten Zeiten statt, denn seit 1378 war die katholische Kirche durch das "Große Abendländische Schisma" gespalten und drohte zu zerfallen.

Die vom Schisma bedrohte Kirche war in Glaubensfragen so tief gespalten, dass das Konzil ganze fünf Jahre andauern sollte. In fünf Jahren wurden in Konstanz gleich drei Päpste abgesetzt und mit der Wahl von Martin V. zum Papst die seit 1378 andauernde Kirchenspaltung, das Abendländische Schisma, beendet.





Zu Beginn des Konzils gab es gleich drei Päpste. Um die erneute Einigung unter einem einzigen Papst herbeizuführen und dringend nötige Reformen im klerikalen System auf den Weg zu bringen. Am 5. November 1414 begann das Konstanzer Konzil, es sollte vier Jahre dauern. Das Konzil von Konstanz wurde 5. November 1414 bis 22. April 1418 auf Betreiben König Sigismunds von Gegenpapst Johannes (XXIII.) einberufen. Gastgeber war Fürstbischof Otto III. von Hachberg.

Den während des Konzils besonders von Jan Hus und Hieronymus von Prag eingeforderten Reformen kam die katholische Kirche allerdings nicht nach. Die böhmischen Reformatoren wurden, obwohl ihnen freies Geleit zugesichert worden war, als Ketzer verurteilt und auf dem Scheiterhaufen verbrannt.

Der wichtigste Punkt der Verhandlungen des Konzils war die "causa unionis": das Abendländische Schisma sollte beendet und damit die Einheit der Kirche wiederhergestellt werden. Die "causa reformationis" bezieht sich auf notwendige Reformen innerkirchlicher Zustände. Schließlich sollten in der "causa fidei" Fragen der kirchlichen Verkündigung und Sakramentslehre geklärt und damit die Ketzerei wirksam bekämpft werden.

Die teilnehmenden Kirchenväter beendeten die Kirchenspaltung und beschuldigten die böhmischen Reformatoren Johannes Hus und Hieronymus von Prag der Häresie. Sie wurden als Ketzer verurteilt und verbrannt.

Weblinks:

Konziljubiläum - 600 Jahre Konstanzer Konzil - www.konstanzer-konzil.de

Konstanzer Konzil - Landesausstellung in Konstanz - www.konstanzerkonzil2014.de

Das Konzil - Hintergründe - www.zum.de


Konstanz 1414-1418: Eine Stadt und ihr Konzil von Jan Keupp und Jörg Schwarz

Deutsche Bahn bekommt den starken Arm der GdL zu spüren

Die Deutsche Bahn bekommt den starken Arm der GdL in den Tarifverhandlungen zu spüren. Gewerkschaftschef Claus Weselsky bezeichnet den Tarifvertragsentwurf der Bahn als "Tarifdiktat". Nach Meinung der GdL solle der Gewerkschaft diktiert werden, für einen Teil ihrer Mitglieder nicht zuständig zu sein und auf das Streikrecht zu verzichten. Weselsky hat die Verhandlungen platzen lassen, weil er nicht für die Zugbegleiter und die anderen Berufsgruppen verhandeln durfte. Weselsky will hier mit Biegen und Brechen seine Macht in der Bahn zementieren. Er will mit dem Kopf durch die Wand. Er will nun die Macht, für alle Zugführer und Zugbegleiter verhandeln zu dürfen, obwohl in der EdL wesentlich mehr Zugbegleiter Mitglied sind.

Lokführer weiten Streik auf Personenverkehr aus

Die Lokführergewerkschaft GdL macht Ernst: Seit 2 Uhr treffen die längsten Arbeitsniederlegungen in der Geschichte der Bahn auch die Fahrgäste im Fern- und Nahverkehr, mancherorts stehen auch die S-Bahnen still. Die Bahn legte Ersatzfahrpläne auf. Jetzt heißt es tapfer sein: Vier Tage lang will die Gewerkschaft der Lokführer den Personenverkehr in Deutschland lahmlegen - von Donnerstag um 2 Uhr bis Montag um 4 Uhr.

"Wir werden zu keinem Zeitpunkt unsere Grundrechte an der Garderobe abgeben, um dem Arbeitgeber Deutsche Bahn einen Gefallen zu tun" Claus Weselsky, Vorsitzender der Lokführergewerkschaft

Das Band der Sympathie, das Lokführer und Fahrgäste bisher verband, ist zum Zerreißen gespannt, denn der Streik der Gewerkschaft wird auf dem Rücken der Fahrgästen ausgetragen.

Bahn steht ein neuer Lokführer-Streik bevor

Der Deutschen Bahn steht ein neuer Lokführer-Streik bevor, denn die Gewerkschaft der Lokführer GdL will wieder streiken. Bahnreisende müssen sich auf weitere Streiks einstellen. Nach dem Scheitern der jüngsten Gespräche mit der Deutschen Bahn kündigte die Lokführergewerkschaft GdL weitere Arbeitskämpfe an. Wann genau gestreikt wird, will die GdL noch mitteilen, den Termin des nächsten Streiks nannte sie aber nicht. Leidtragende sind die Fahrgäste der Deutschen Bahn, auf deren Rücken der Streik ausgetragen wird. Die Gewerkschaft der Lokführer GdL will in ihrem Streik die Interessen der Lokführer zusammen mit denen der Zugbegleiter vertreten, um eine gesamtheitliche Verhandlungslösung anzustreben, was bei der Deutschen Bahn auf Widerstand stösst. Erst wenn die DB akzeptiert, dass sich die Zugbegleiter in freier Wahl der GdL angeschlossen haben und vertreten wissen wollen, werden die Streiks beendet werden.

Erdogans neuer Protz-Palast in Ankara

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan regiert sein Land wie ein osmanischer Sultan. So ein Sultan braucht natürlich auch einen passenden Palast als Symbol seiner Macht, um sein Sultanat angemessen repräsentieren zu können. Der Herrscher wollte etwas Größeres, Prachtvolleres und Erhabeneres als seine Vorgänger, etwas, worin sich "die neue Türkei manifestiert". Nun hat er sich auch den zu ihm passenden "Palast" in der Hauptstadt Ankara bauen lassen. Sein neuer Amtssitz hat angeblich 1.000 Zimmer, Wände aus rotem und grünem Granitstein - genug Raum also für seine Prunkgelüste.Der neue Protz-Palast ist das genaue Spiegelbild des osmanischen Herrschers: ein Monument der Selbstherrlichkeit. Sultan Erdogan ist beim Prunk nichts zu teuer: Der Protz-Palast kostet die Türkei fast 300 Millionen Euro. Und illegal erbaut ist er noch dazu. Was scheren den selbstherrlichen Sultan Gesetze? Das Gelände gehörte nach Angaben der Architektenkammer einst Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der türkischen Republik. Er überließ es 1937 dem Staat. Mehrere Gerichte verhängten seit 2011 einen Baustopp. Doch Erdogan ignorierte die Urteile und ließ einfach weiterbauen. Nun ist der Palast fertiggestellt geworden.

Manager als schädliche Alpha-Tiere

Warum die Sache schiefgeht Wer es noch nicht wusste, aber schon immer irgendwie geahnt hatte : Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen ohne soziales Gewissen bringen uns um die Zukunft. Die Schriftstellerin Karen Duve will die Gesellschaft aufrütteln und erklärt mit ihrem Essay »Warum die Sache schiefgeht«, wie diese Egoisten und Hohlköpfe uns um die Zukunft bringen. Karen Duve schreibt in ihrem Essay eine Dystopie über die Riten schädlicher Alpha-Tiere im geistigen Zustand von Primaten. Wer in Politik und Wirtschaft Karriere machen will, braucht Durchsetzungsvermögen, unerschütterliches Selbstvertrauen und Risikobereitschaft - und nicht etwa Einfühlungsvermögen und soziale Kompetenz, so Duve. Karrieristen und Ehrgeizlinge bestimmen über die Wirtschaft und geben den Ton an. "Karrierestrukturen wurden von überdurchschnittlich dominanten, ehrgeizigen und unsozialen Alpha-Männern" gemacht, sagt sie. Nach oben schaffe es, "wer gemeiner, gieriger, aggressiver und schamloser ist". Karen Duves lesenswerter Essay ist auch eine Dystopie über eine Menschheit, die dabei ist, sich selbst abzuschaffen. Wir stehen näher am globalen Kollaps als die meisten glauben. Weiteres Wirtschaftswachstum wird in den nächsten Jahren vielleicht noch zu mehr Wohlstand führen, längerfristig aber nur zu mehr Müll, mehr Hunger, mehr Tornados, mehr Dürrekatastrophen und mehr Überschwemmungen. Mit dieser Mentalität hätten Manager der Welt diese zu der Welt gemacht, die sie heute ist, sagt die Autorin. Eine Welt, in der mehr Müll, mehr Hunger, mehr Umwelt- und Dürrekatastrophen herrschen als je zuvor. Wir alle wissen das und sehen täglich Bilder von Überflutungen, sich ausbreitenden Krankheiten wie Ebola oder Flüchtlingsströmen. Doch ändert der Mensch deshalb sein ausbeuterisches Verhalten? Ein Blick in die Realität der Manager beweist, daß Karin Duve mit ihren Thesen nicht Unrecht hat. Die Werte, die sie vertreten und die Richtung, die sie bestimmen - wie auch ihre Skills - sind fragwürdig geworden. Manager sind nicht eben eine Zierde der Menschheit und auch keine sonderliche Hilfe im Überlebenskampf der Erde. Weblink:
Warum die Sache schiefgeht: Wie Egoisten, Hohlköpfe und Psychopathen uns um die Zukunft bringen von Karen Duve