Hollande - Der geschwächte Präsident

Die französische Wirtschaft erzeugt aufgrund mangelnder Produktivität immer mehr Arbeitslose. Frankreichs Wirtschaft mangelt es an Produktivität im internationalen Wettbewerb viele Unternehemen arbeiten nicht rentabel genug. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftsschwäche hatte Hollande bereits Reformen angekündigt. Er hatte mehrfach erklärt, die Zahl der Menschen ohne Arbeit in Europas zweitgrößter Volkswirtschaft werde zum Jahresende hin sinken.

In Frankreich waren im Dezember so viele Menschen arbeitslos wie noch nie. Die Zahl stieg um weitere rund 10.000 auf 3,303 Millionen. Damit hat Präsident François Hollande seine Zusagen nicht einlösen können. Er hatte mehrfach erklärt, die Zahl der Menschen ohne Arbeit in Europas zweitgrößter Volkswirtschaft werde zum Jahresende hin sinken. Die hohe Zahl der Arbeitslosen ruft die Gewerkschaften auf den Plan.

Der Protest gegen Hollande formiert sich immer weiter. Die Initiatoren dieser Protestwelle haben am Sonntag einen <a href="http://www.taz.de/Proteste-in-Frankreich-gegen-Hollande/!131785/" target="blank">„Tag des Zorns“</a> ausgerufen und sprachen von 160.000 Teilnehmern. Die Polizei gab die Zahl der Demonstranten mit 17.000 an. Bei einem Protestmarsch gegen den französischen Präsidenten Hollande wurden 250 Teilnehmer festgenommen. Es war zu Ausschreitungen gekommen.

Die Demonstranten, unter denen auch katholische Gegner der Homo-Ehe, Anhänger des umstrittenen Komikers Dieudonné, Nationalisten und EU-Gegner waren, forderten den Rücktritt des sozialistischen Staatschefs, dem sie vorwarfen, das Land „in den Abgrund“ zu treiben. <!-- Sie bilden eine Protestwelle. -->

Der geschwächte Präsident Hollande steht seit vielen Monaten politisch stark unter Druck. Seine Popularitätswerte sind auf einem extrem niedrigen Stand - auch im Vergleich zu seinen Amtsvorgängern. Zuletzt kamen private Probleme hinzu.

Weblink:

<a href="http://www.taz.de/Proteste-in-Frankreich-gegen-Hollande/!131785/" target="blank">„Tage des Zorns“ enden im Knast</a> - Proteste in Frankreich gegen Hollande - www.taz.de

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Die anhaltende Wirtschaftsschwäche Frankreichs ist auch eine Folge der unzureichenden Anpassung der französischen Wirtschaft an die Globalisierung. Frankreich wird den Anforderungen der Globalisierung nicht ausreichend gerecht und hat daher eine hohe Zahl von Arbeitslosen vorzuweisen.

Die Regierung Hollands weist auffallende Parallen zur Regierung Schröders auf. Auch der hatte vollmundig versprochen, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren. Aber auch Schröders Regierung hatte kein Konzept, der Globalisierung mit vorausschauender Arbeitsmarktpolitik angemessen zu begegnen, um den Globaliserungsprozeß zu steuern.

Als die Arbeitslosen nicht weniger wurden, blieb nur noch der hilflose Verusch, den Sozialstaat zwangsweise zu reformieren, um die Sozialkosten zu drücken. Herausgekommen ist die unselige Hartz IV-Gesetzgebung, ein verfassungswidriges Gesetz und ein mangelbewährtes sinnwidriges Fehlkonstrukt, mit dem die Bevölkerung noch heute traktiert wird.
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