Bundeskanzlerin Merkel auf der Bundespressekonferenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Donnerstag in der Bundespressekonferenz in Berlin wie jeden Sommer den Fragen der Journalisten gestellt. Im Mittelpunkt standen erneut ihre Flüchtlingspolitik, aber auch die innere Sicherheit.

Im letzten August hatte die Kanzlerin die Bevölkerung ungefragt von oben entschieden, Flüchtlinge unbegrenzt in Deutshcland aufzunehmen. Seit der Euphorie im vergangenen Sommer, als die Kanzlerin begeistert für ihr "Wir schaffen das" warb, ist viel passiert - unter anderem zwei von Flüchtlingen begangene Attentate in Bayern. Die Antwort der Kanzlerin ist ein Maßnahmenpaket gegen Terrorismus, an ihrem berühmten Satz hält sie derweil fest.

"Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es eine einfache Sache würde, die wir mal nebenbei erledigen können", sagte Merkel, die für die Pressekonferenz extra ihren Urlaub unterbrach. Sie sprach erneut von einer "historischen Bewährungsaufgabe" und zeigte sich weiter überzeugt, dass Deutschland dieser gerecht werden könne. Es sei eine "Kernauseinandersetzung", bei der sie viele Verbündete habe, sagte die Regierungschefin und würdigte explizit das Engagement der vielen Helfer.

Nach den jüngsten Anschlägen in Würzburg, München und Ansbach - Merkel stellte sie in eine Reihe mit den brutalen Gewalttaten in Nizza, Orlando, Brüssel, dem Mord an einem Priester in Frankreich und den wiederholten Terroranschlägen in der Türkei - versprach die Kanzlerin den Opfern und Hinterbliebenen Aufklärung. "Diese Anschläge sind erschütternd, bedrückend und auch deprimierend", sagte sie: "Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, an denen jeder von uns sein könnte." Die Täter wollten Zusammenhalt und Miteinander "zersetzen", säten Hass und Angst zwischen Kulturen und Religionen, sagte Merkel.

Wenn Frau Merkel etwas schafft, dann ist es das übliche Ablenken, Schönreden und Aussitzen der Probleme. Es war leider zu erwarten, dass Merkel keine Schuld bei sich sieht und dies nicht einmal ansatzweise in Erwägung zieht. Die Probleme ihrer Flüchtlingspolitik reduziert sie auf die Gefahr von Terroranschlägen und dies auch erst, nachdem diese eingetreten sind.

Hillary Clinton als Kandidatin nominiert

Nun ist es offiziell: Hillary Clinton ist Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten. Beim Parteitag in Philadelphia erreichte die Ex-Außenministerin die absolute Mehrheit der Delegiertenstimmen. Die 68-Jährige ist die erste Frau mit realistischen Chancen auf den Einzug ins Weiße Haus.

Hillary Clinton wurde als Kandidatin der Demokraten nominiert - endlich eine Frau als Präsidentschaftskandidatin und was für eine. Sie steht für sozialen Stillstand und für Bellizismus in der Außenpolitik, den sie schon bewiesen hat in Honduras, Irak, Libyen.

Clinton gilt als Vertreterin des US-Establishments, dem sie auch ihre Nominierung zu verdanken hat. Sie hat tolle Unterstützer und Finanziers - von Exxon Mobile bis zu Hedgefonds und vor allem Banken. Wer von ihr etwas Positives erwartet, glaubt an den Zampano.

Hillary Clinton ist wohl die unbeliebteste Kandidatin der Demokraten der letzten Jahrzehnte. Clinton wird nicht von der Mehrheit der Amerikaner getragen.

Nach dem letzten Skandal sind die Sanders-Anhänger verprellt und Obama war in seinen acht Jahren eine einzige Enttäuschung.

Das britische Referendum war ein Nein zur EU

Das ohne Not aus rein innenpolitischen Kalkül vom Zaun gebrochene Referendum von Herrn Cameron führt nun wohl zum Austritt Großbritanniens. Damit haben die Gegner eines gemeinsamen Europas gewonnen.

Das britische Referendum war keine Abstimmung für oder gegen Europa, es war ein Nein zur EU in ihrer jetzigen Form. Diese entwickelt sich mehr und mehr zu einer Diktatur. Vertragsverhandlungen werden von Bürokraten in Hinterzimmern ausgehandelt, der mündige Bürger darf den Inhalt nicht erfahren, ja, es wird selbst versucht den nationalen Regierungen ihr Mitspracherecht zu verweigern.

Das ist nicht das erträumte Europa, das ist eine EU, regiert von skrupelosen Geschäftemachern denen die europäischen Bürgern eh nur noch als Balast, bzw. als zu schröpfende Herden dient.

Ein Ende der EU in der heutigen Form bedeutet nicht das Ende von Eupora, sondern die Chance auf ein Europa in dem die Bürger und nicht das Kapital im Fokus stehen.

Man hat das Volk befragt, und es zeigte sich das Undenkbare: Es hatte eine anderen Willen als die selbstgefälligen Berufspolitiker in den Hauptstädten und in Brüssel. Europa gegen die Bürger konnte nie funktionieren. Ein politisches Europa konnte - und wird nie funktionieren.

Dieses Votum in England kommt nicht überraschend. Die Überheblichkeit und Selbstgefälligkeit der EU gegenüber einigen Ländern und die Doppelmoral (zuletzt bei der Flüchtlingsfrage) und nicht zuletzt die undurchsichtige Aussenpolitik haben ihren Beitrag geleistet.

Hinzu kommt auch die Regulierungswut der EU. Alle Aspekte zusammengenommen und die Tatsache, dass ein Staatenbund aus 28 Ländern zu einem undefinierten, uneinigem, unregierbaren Monster herangewachsen ist schreckt die nationalistisch und konservativ geprägten Bürger ab.

Die Angst in vielen Hauptstädten ist groß, ein Brexit könne Nationalisten und Rechtspopulisten in ganz Europa Auftrieb geben.  Dabei wird hier immer Ursache und Wirkung vertauscht. Nationalisten und Rechtspopulisten in Europa haben nur durch die arrogante Bastapolitik aus Brüssel Auftrieb erhalten. Ohne die unsägliche Flüchtlings und Einwanderungspolitik, mit der die Sozialsysteme der EU ausgehöhlt werden gäbe es heute keinen Brexit und die rechten Nationalisten hätten bei weitem nicht den Zulauf.

Die EU steht nun am Scheideweg und wird nur noch mit viel Mühe zusammenzuhalten sein.

Weblink:

Eu ein club der selbsgefälligen

Grundsätze des westeuropäischen Sozialstaates

Der westeuropäische Sozialstaat basiert auf drei Prämissen.

Erstens: Wer unverschuldet nicht für seinen eigenen Lebensunterhalt aufkommen kann, dem wird vom Staat geholfen; genauer: von den Steuerzahlern.

Zweitens: Der Mensch ist nicht von Hause aus edel, hilfreich und gut. Deshalb muss, wer von der Allgemeinheit Unterstützung erwartet, schon offenlegen, warum er nicht für sich und seine Familie sorgen kann. Vertrauen ist nett, Kontrolle ist notwendig!

Drittens: Wer einfach nicht arbeiten will, den lässt der Sozialstaat nicht verhungern. Aber er muss mit weniger auskommen, als der, der einfach nicht arbeiten kann. Und wer sich gerne auf Kosten der Fleißigen in permanenter Freizeit selbstverwirklichen möchte, der muss mit Druck des Staates, also der Interessenvertretung der Steuerzahler, rechnen.

Diese drei Grundsätze gelten im Prinzip in allen westeuropäischen Staaten. Dass sich trefflich darüber streiten lässt, wie hoch das staatliche Minimum ausfallen und wie eine Politik des „Forderns und Förderns“ umgesetzt werden sollen, versteht sich von selbst.

Gerade in der Sozialpolitik liegen politischer Populismus und fiskalischer Realismus nahe beieinander.

Weblinks:

Kein Grundrecht auf subventionierte Faulheit - Schweizer lehnen Grundeinkommen ab - www.tabularasamagazin.de

Wem nützt die Demokratie?

Wenn man Winston Churchill glauben darf, dann ist Demokratie die beste aller Welten.

Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert,
daß wir nicht besser regiert werden,
als wir es verdienen. Albert Schweizer

„Demokratisch“ sind wir allemal: jeder darf sagen was er will. Und alle vier Jahre gehn wir wählen, damit uns „unsere Volksvertreter“ wieder ein paar Jahre „regieren“ dürfen. Sie brauchen uns dann nicht mehr zu fragen und können das Volk weiter an der Nase herumführen.

Doch schon Erich Fried entdeckte einen grundlegenden Defekt beim Meinungsstandpunkt:

"Ist eine Demokratie, in der man nicht sagen darf, dass sie keine wirkliche Demokratie ist, wirklich eine wirkliche Demokratie?

Erich Fried

Natürlich lässt sich die Demokratie auch vom Klassenstandpunkt aus betrachten.

Die Frage lautet immer: Demokratie für welche Klasse? Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft Demokratie für die herrschende Klasse und Diktatur gegenüber den unterdrückten Klassen.

Das schließt nicht aus, daß die unterdrückten Klassen sich bestimmte demokratische Rechte und Freiheiten erkämpfen können, wie das Wahlrecht, das Recht der politischen Organisation, Presse- und Versammlungsfreiheit usw.

Die Diktatur des Proletariats dagegen ist „auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie).“ (W. I. Lenin). Der Marxismus-Leninismus unterscheidet deshalb prinzipiell zwischen bürgerlicher Demokratie und sozialistischer Demokratie.

In einem anderen Sinne wird der Begriff Demokratie zur Charakterisierung der Stellung der Mitglieder in Parteien, Verbänden, Vereinen usw. verwandt. Innere Demokratie bedeutet, daß der Einfluß der Mitglieder auf die Leitung von Organisationen gesichert ist. Demokratie in diesem Sinne findet ihre klarste Ausprägung im demokratischen Zentralismus.

Weblink:
https://sascha313.wordpress.com/2015/11/16/was-ist-eigentlich-demokratie/ Wem nützt die Demokratie? - sascha313.wordpress.com

Sanders wirbt für seine Konkurrentin Clinton

Unter schlechten Vorzeichen hat der Parteitag der US-Demokraten begonnen: Bernie Sanders' Anhänger fühlen sich von der Parteispitze über den Tisch gezogen. Dessen ungeachtet warb Sanders für seine Konkurrentin. Clinton müsse die nächste Präsidentin werden.

Lange Zeit war er ihr Konkurrent, nun macht er Werbung für sie. Die Demokraten haben gegen Trump nur dann eine Chance, wenn sie geschlossen gegen ihn auftreten und die Wähler gemeinsam mobilisieren können.

Dabei wäre Sanders der bessere Kandidat gewesen, die Unzufriedenheit des amerikanischen Mittelstands aufzugreifen. Aber er hat erkannt, dass das demokratische Establishment (repräsentiert durch Superdelegierte), welche überwiegend für Clinton stimmten, zu stark für seine Bewegung war. Er stellt sich nun hinter Clinton, da sie einige Punkte seines Programms übernommen hätte. Ausserdem hat er versprochen, weiter für seine Ziele zu kämpfen.





Bernie Sanders ist einer der interessantesten Präsidentschaftskandidaten, die die USA jemals hatten. Dabei könnte gerade Sanders in der festgefahrenen politischen Landschaft Amerikas als Präsident mit seinen sozialen Werten viele Missstände beseitigen, würde aber wohl an den Beharrungskräften der amerikanischen Politik scheitern.

Amerika hat die Konflikte in Syrien, Libyen, der Ukraine zum großen Teil Clinton zu verdanken. Die neuesten Enthüllungen von Wikileaks haben auch nicht gerade dazu beigetragen, sie für das Präsidentenamt zu qualifizieren.

Aber gerade Clinton steht für das Establishment. Sie ist eine Kandidatin der »Immer-weiter-so-Politik des Establishments. Es droht sich unter ihrer Regierung nichts zu ändern!

Weblink:

Sanders: "Clinton muss Präsidentin werden"



Bernie Sanders-Blogs:

Bernie Blog | A Bernie Sanders Community Blog - bernieblog.org

The Bernie Blog: Our Revolution Continues - bernie2016.blogspot.com


Blog-Artikel:

Der Wahlkampf von Bernie Sanders - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Bernie Sanders - der aussichtsreiche Kandidat der demokraten - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Bernie Sanders ist ein Sozialdemokrat alter Schule - Torpedo63-Blog - torpedo63.blogspot.com

Trump ist offizieller Präsidentschaftskandidat

Nun ist es offiziell: Donald Trump geht als Kandidat der US-Republikaner in die Präsidentenwahl am 8. November. Der umstrittene Milliardär, der noch nie ein politisches Amt bekleidet hat, nahm in Cleveland die Nominierung seiner Partei an.

Trump ist Schauspieler und Geschäftsmann, der sein Geld auf skrupelose Art und Weise erworben hat und nicht von dubiosen Finanzkräften und der obendrein noch den Jargon des Volkes spricht und seinen Wahlkampf mit seinem eigenen Geld finanziert. Doch ist er wirtschaftlich mit der Finanzwelt genauso verflochten, verbunden und abhängig, wie andere Milliardäre und Millionäre auch.


Er ist die logische Reaktion auf die Bedrohung unserer Zeit. Genauso wie es der Aufstieg der nationalkonservativen Parteien in Europa ist. Auch in den USA lassen sich die Menschen nicht länger von den Politikern und ihren Medien einlullen. Man darf nun sehr gespannt sein auf den Ausgang der USA-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016.

Weblink:

Trump ist offizieller Präsidentschaftskandidat

Erdogan ist auf dem Weg zur Alleinherrschaft

Erdogan ist auf dem Weg zur Alleinherrschaft, dies hat dies schon lange durch sein Handeln deutlich gemacht. Wen kann das noch überraschen? "Autoritärer Herrscher" ist aber eine freundliche Umschreibung für jemanden, der eher stramm darauf zumarschiert, ein faschistischer Diktator zu werden.

Die üblichen ideologischen Versatzstücke und Mechanismen der Herrschaftssicherung sind ja seit langem sichtbar und in Gebrauch: Überschäumender Nationalismus (auch ethnisch unterfüttert), Verteufelung und Kriminalisierung jeder Form von Kritik, Mobilisierung fanatisierter Massen (auch für Gewaltakte), klassischer Sozialimperialismus, bei dem bereits zur permanenten Kriegsführung übergegangen worden ist, um von den inneren Problemen abzulenken, die Untertanen in dauernde Alarmstimmung zu versetzen und mit dem Hinweis auf die Feinde zum Zusammenhalt zu drängen.

Die Aushebelung des Rechtsstaats ist bereits erfolgt, die "Säuberung" des Apparats von Andersdenkenden in vollem Gange. Bleibt nur noch die Frage, ob Erdogan zur Dekoration einige gleichgeschaltete Parteien neben der AKP dulden oder diese zur einzig zugelassenen werden wird. Verstehen kann man seine Anhänger nicht.

Wollen sie wirklich auf Demokratie und Freiheit verzichten? Warum leben so viele türkische Menschen gern in unserem Land? Das hat doch Gründe. 13 000 Menschen und mit ihnen ihre Familien sind auf die Schnelle seiner Säuberung bereits zum Opfer gefallen.

Putschversuch der Armee in der Türkei

Ein Umsturzversuch in der Türkei hat für Chaos und Gewalt in mehreren Städten des Landes gesorgt. Den Putschisten aus den Reihen der Armee gelang es aber nicht, die Macht an sich zu reißen. Ein Überblick über die Ereignisse der Nacht.

Das türkische Militär hat in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder mal geputscht und es herrscht danach dennoch nie lange eine Militärdiktatur. Eine erfolgreiche Machtübernahme jetzt wäre vermutlich die letzte Chance gewesen eine fundamental islamistische Türkei noch zu verhindern.

Das eigene Militär hatte die Schnauze gestrichen voll von einem Despoten. Das eigene Militär hat sich von Erdogan abgewendet.

Das Militär war bisher der einzige nennenswerte Vertreter des Laizismus, und den hat eben Kemal Atatürk eingeführt.

Bedenkliche Entwicklungen in der Türkei.

- Journalisten werden mundtot gemacht - Objektive Berichterstattung endet im Gefängnis - Zeitungen in der Türkei werden gleichgeschaltet - Mitglieder des Deutschen Bundestag werden bedroht - Versuch der Einflussnahme auf das Deutsche Parlament - Satire wird weltweit strafrechtlich verfolgt

Seit Erdogan, aus rein innenpolitischem Kalkül, den Kurden den Krieg erklärte, geht es mit dem Land bergab. Kurdenmassaker, Gegenschläge und nun der versuchte Putsch.

Am Ende wird Erdogan gestärkt aus der letzten Nacht herauskommen und demokratische Institutionen weiter schwächen. Nun unter dem Vorwand der Abwehr zukünftiger Putschisten. Erdogan kann an seiner religiös verbrämten Diktatur weiter bauen. Mit ihm als Führer. Heute sind die Toten der vergangenen Nacht die Opfer dieses Putsches. Am Ende aber, wird es die Demokratie sein. Und Europa bekommt, direkt an seiner Grenze, eine islamistisch geführte Türkei. Deren Ideologie sich bis nach Europa ausbreiten wird. Die mächtigsten Player der EU, Merkel und Hollande, sind nicht fähig, hier gegenzusteuern. Zu unser aller zukünftigem Schaden.

Weblinks:

Was über den Putschversuch in der Türkei bekannt ist

In der Türkei hat-es viele Tote und Verletzte bei Putschversuch gegeben - torpedo63.blogspot.com

In der Türkei hat es viele Tote und Verletzte bei Putschversuch gegeben

Die Zahl der bei dem versuchten Militärputsch in der Türkei getöteten Menschen ist auf mindestens 90 gestiegen. Darüber hinaus seien mehr als 1.100 Menschen verletzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Laut einem hochrangigen türkischen Regierungsvertreter wurden mehr fast 1.600 Soldaten festgenommen.

Bei diesem blutigen Putschversuch wurden nicht nur Menschen von Panzern überfahren, sondern auch gezielt auf Menschen geschossen die sich den Putschisten in den Weg gestellt haben. Das Land trauert um diese rund 200 Toten Zivilisten und Polizisten die die Demokratie verteidigt haben. Die Putschisten haben nicht mal davor zurückgeschreckt mit zwei Kampfhubschraubern und Kapflugzeugen gezielt sechsmal das Türkische Parlament zu bombardieren.

Dort waren mitten in der Putschnacht viele Abgeordnete der Regierung und Opposition (AKP, CHP, MHP) versammelt, um gegen die Junta eine Erklärung zu verlesen. Durch den enormen und geschlossen Widerstand der Bevölkerung und der Polizei ist glüclicherweise der Putsch gescheitert. Das ganze Land trauert um die Toten der Junta und feiert den Sieg der Demokratie über die Putschisten, übrigens auch in Kurdengebieten und in säkulären Hochburgen wie Izmir.

Teile der türkischen Armee haben einen Umsturzversuch unternommen. Das Militär war bisher der einzige nennenswerte Vertreter des Laizismus und den hat der türkische Staatsgründer Kemal Atatürk eingeführt.

International ist der Putschversuch in der Türkei scharf verurteilt worden. Staats- und Regierungschefs stellten sich demonstrativ vor Präsident Erdogan und riefen zur Verteidigung der demokratisch gewählten Regierung auf.

Weblink:

Türkei: Offenbar mindestens 90 Tote und 1154 Verletzte bei Putschversuch

Kabinettsumbildung in Großbritannien ohne Plan

Der Brexit hat tiefe Gräben bei den Tories hinterlassen. Großbritanniens Premierministerin May will die Gräben bei den Tories schließen. Ihr Kabinett besteht deshalb aus Brexit-Befürwortern, wie dem neuen Außenminister Johnson, als auch aus Brexit-Gegnern. Ein konkreter Austrittsplan fehlt immer noch.

Dies ist durchaus verständlich, denn die Initiatoren des Brexit konnten nicht wirklich davon ausgehen, dass Großbritannien sich bei dem Referendum tatsächlich für den Brexit entscheiden würde.

Ob die Briten einen Plan haben oder nicht, ist für die EU eher zweitrangig. Im Prinzip können die Verhandlungen relativ schnell über die Bühne gehen, weil die EU ja schon eine Blaupause für einen Vertrag mit Nicht-EU-Ländern hat: die Briten können ja wohl gerechterweise nur die Bedingungen erhalten, die auch Norwegen erhält. Wenn die Briten diese nicht akzeptieren, müssen sie sich eben andere Märkte für Ihre Produkte suchen.

Die Briten werden langfristig nur von dem Brexit profitieren, wenn es ihnen gelingt, sich besser zu entwickeln wie der Rest der EU. Daran muss Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit ihrem Kabinett arbeiten.

Weblink:

Kabinettsumbildung in Großbritannien: Viel Elan, kein Plan

Beginn der Schlacht an der Somme

Die Schlacht an der Somme war eine der größten Schlachten an der Westfront des Ersten Weltkrieges. Sie begann am 1. Juli 1916 im Rahmen einer britisch-französischen Großoffensive gegen die deutschen Stellungen.

Fast fünf Monate, von Juli bis November 1916, tobte die Schlacht an der Somme, einem Fluss in Nordfrankreich. Sie war die verlustreichste und blutigste Schlacht, die während des Ersten Weltkriegs geschlagen wurde. Mehr als eine Million deutscher, britischer und französischer Soldaten liessen in
diesem Gemetzel ihr Leben.

Waren zunächst die Deutschen überlegen, als die britischen Generäle krasse Fehler begingen, die Zehntausenden ihrer Soldaten das Leben kosteten, so wendete sich später das Blatt für Briten und Franzosen durch eine flexible Kampftaktik und nicht zuletzt durch den Einsatz der ersten Panzer.

Diese Schlacht wird auch als ein Wendepunkt in der neueren Militärgeschichte gesehen. Sie ist in Grossbritannien das herausragende Symbol fuer den Ersten Weltkrieg. In Deutschland ist Verdun zwar der bekannteste Name einer Schlacht des Ersten Weltkriegs, aber die Ereignisse an der Somme waren von ebenso grosser und schrecklicher Bedeutung für Deutsche, Briten und Franzosen.

Die schlacht wurde am 18. November desselben Jahres abgebrochen, ohne eine militärische Entscheidung herbeigeführt zu haben. Mit über einer Million getöteten, verwundeten und vermissten Soldaten war sie die verlustreichste Schlacht des Ersten Weltkriegs.

In der Schlacht an der Somme starben noch über 700.000 Soldaten - mehr als in der Schlacht von Verdun.

Weblink:

Schlacht an der Somme - Wikipedia.org

Literatur:


Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog
von Christopher Clark und Norbert Juraschitz


Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918> von Herfried Münkler