Macron und seine Vision von Europa

Nachdem Jean-Claude Juncker seine Vision zur Zukunft der EU vor knapp vier Wochen in seiner Grundsatzrede dargelegt hatte - Der Euro als Rettung aus der Euro-Krise - präsentierte Macron kurze Zeit später - zwei Tage nach der Bundestagswahl - seine Zukunftsvorstellungen vor einer Zuhörerschaft an der Pariser Universität Sorbonne. Macron hat seine eigene Vision von Europa und stellte nun dessen politische Konturen in der Öffentlichkeit vor. Er fühlte sich nun berufen, die Initiative zu ergreifen.

Es war eine Rede gegen den Kleinmut: Emmanuel Macron hat in einer teils emotionalen Ansprache weitreichende Reformen der EU gefordert, die in ihrer Summe einer Revolution gleichkämen. Europa sei "zu langsam, zu schwach, zu ineffektiv", sagte Macron vor Studenten der Pariser Sorbonne-Universität. "Der einzige Weg vorwärts ist die Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas", erklärte der Präsident. "Wir haben vergessen, Europa zu verteidigen, wir haben vergessen, uns für Europa einzubringen und zugelassen, dass sich Zweifel breitmacht."

Der reformwillige Regierungschef will Europa grundlegend reformieren. Dazu braucht er die Zustimmung der großen EU-Staaten, denn im nationalen Alleingang kann er die notwendige Reform nicht erreichen. Wichtiger aber ist es, die marode EU zu reformieren.

Mit seinen Ideen zur "Neugründung" (refondation) der EU zielte er auf eine weitaus größere und mächtigere Menge von Adressaten. Die Frage ist, welche Beachtung oder Bedeutung seine Vision in relevanten politischen Kreisen bekommt. Dazu gehört als wichtiger Adressat die Zuhörerschaft Berlin, Angela Merkel und eine Institution, die es noch gar nicht gibt: die neue Bundesregierung. Es kann Wochen dauern, bis die schwierigen Koalitionspartner einen Vertrag ausgehandelt haben.

Genau in diese Situation hinein zielte Macron nach Ansicht französischer Medien. Er wolle eine Richtung vorlegen, bevor ein Berliner Koalitionsvertrag die Spielräume schon weit eingeengt hat und er zähle auf Merkels Unterstützung.


Macron machte immer deutlich, dass er ein Europapolitiker ist. Bei seinen Reden nach der Wahl zum französischen Präsidenten war stets die EU-Flagge mit im Bild. Schon im Wahlkampf gegen Marine Le Pen sprach er davon, dass die EU reformiert werden muss. Sie soll effektiver werden, einfacher, weniger bürokratisch und transparenter, lautet sein Anspruch. Dafür brauche es eine Vision und eine Debatte.

»Es ist meine feste Überzeugung, dass Frankreich und Europa&


heute eine neue Kultur schaffen oder untergehen müssen.«

Albert Camus, »Fragen der Zeit«
Das Überraschungsmoment der Vision Macrons liegt auch mehr im Timing als in den Inhalten. Sechs "Hauptachsen" präsentierte der französische Präsident. Die Grundideen wurden allen schon einmal in der ein oder anderen Form zur Sprache gebracht; neu ist, dass sie in einen Zusammenhang gestellt werden und unter dem Dach eines Großprojekts vorgebracht werden von jemandem, der es ernst meint. Angedeutet hatte Macron manches schon zuvor. In den letzten Wochen haben sich nun ein paar Konturen herausgebildet:

Für eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik schlägt Macron eine gemeinsame Eingreiftruppe vor, ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin. Auch der Geheimdienst soll eine europäische Akademie bekommen.

Für eine gemeinsame Migrationspolitik, die auf Kontrolle achtet, plädiert der französische Staatspräsident für eine Reform des europäischen Asylrechts, für die Schaffung einer europäischen Asylbehörde und einer europäischen Grenzpolizei. Außerdem will er eine "europäische Staatsanwaltschaft" schaffen, um den Kampf gegen den Terrorismus zu verbessern.

Die künftige Entwicklungspolitik, insbesondere gegenüber Afrika, soll von einer erweiterten Finanztransaktionssteuer bezahlt werden.

Für die Finanzierung des ökologischen Übergangs will Macron an den Grenzen Europas eine CO2-Steuer einführen. Zudem plädiert er für eine "Reform des europäischen Handels mit Kohlendioxid-Verschmutzungsrechten (CO2). Ein Preis von unter 25 bis 30 Euro pro Tonne CO2 sei nicht ausreichend. Derzeit liegt der Preis an der Börse bei etwa sieben Euro".

Für die "digitale Transformation" will er eine europäische Behörde für Innovation schaffen, damit Europa mehr Finanzmittel für die Forschung hat. Zudem sprach er sich für eine Stärkung der Urheberrechte aus.

Finanzpolitik: Macron erneuerte seinen Vorschlag, einen Euro-Finanzminister einzusetzen und ein eigenes Euro-Budget aufzulegen.

Weblink:

Macrons Vision von Europa -www.heise.de



Blog-Artikel:

Frankreich auf dem Weg zu Reformen

Parlamentswahl in Frankreich - Macron startet durch

Macron wird neuer Präsident in Frankreich

Frankreich steht vor gewaltigen Aufgaben

»Das geheime Frankreich: Geschichten aus einem freien Land« von Nils Minkmar

Nils Minkmar war freier Journalist und Redakteur der »Zeit«. Seit Juli 2001 Redakteur im Feuilleton der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«, seit 2012 Feuilletonchef der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. Nils Minkmar wurde 2012 als Kulturjournalist des Jahres ausgezeichnet. Seit Mai 2015 schreibt er für den »Spiegel«.

»Das geheime Frankreich: Geschichten aus einem freien Land« von Nils Minkmar.

Nils Minkmar, einer der kundigsten Kenner des Landes, nimmt den Leser in seinem neuen Buch mit auf eine Reise in dieses geheime Frankreich. Mit dem Blick und Handwerkszeug eines Anthropologen erkundet er den im Privaten oftmals anarchischen Lebensstil der Franzosen, ihren skeptischen Blick auf die Welt – beides eine kaum zu berechnende Quelle der Kreativität, von der wir Deutschen einiges lernen können.

Er begegnet zentralen kulturellen und politischen Akteuren wie Bernard Henry Lévy, Michel Houellebecq und Patrick Modiano, der Philosophin Cynthia Fleury und der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo. Und er folgt einer Liste mit gastronomischen Geheimtipps, um sich mit ihrer Hilfe zu den Hoffnungen und auch den Problemen des gegenwärtigen Frankreichs führen zu lassen.


Minkmar kennt auch die politischen Verhältnisse unter dem neuen Präsidenten Macron. Europa braucht frischen Wind. Macron versucht es. Macron will Europa reformieren. Europa geht aber nur gemeinsam.

Literatur:


Das geheime Frankreich: Geschichten aus einem freien Land von Nils Minkmar

Ché Guevaras Vermächtnis

Auf Kuba ist der Kult um den charismatischen Revolutionsführer Che Guevara (1928-1967) bis heute ungebrochen. Er gilt dort als ein Nationalheiliger. Doch nicht nur in Mittel- und Südamerika ist er populär. Das ikonografische Bild von Che Guevara gilt weltweit als Symbol für Widerstand und Revolution und ist zugleich in die Popkultur eingegangen.

In Kuba wird Che Guevara als Märtyrer und Nationalheld verehrt. Das Denkmal am kubanischen Innenministerium, sein riesiges Monument in Santa Clara mit dem Mausoleum und viele Denkmäler und andere Erinnerungsstätten auch außerhalb Kubas sorgen dafür, dass die Bemühungen Che Guevaras auch in Zukunft nicht vergessen werden.


In Kuba gilt Che Guevara heute noch als Volksheld und Lieder wurden zu seinen Ehren geschrieben. Außerhalb der Landesgrenzen ist er eine moderne Ikone, dessen Konterfeit T-Shirts und Flaggen ziert. Che Guevara: Legende und Symbolfigur.


Auf dem Platz der Revolution in Havanna prangt das überlebensgroße Konterfei des Revolutionärs Ernesto Che Guevara. Das Foto "Guerrillero Heroico" ("heldenhafter Guerillakämpfer") von Alberto Korda gilt als das berühmteste fotografische Abbild einer Person. Doch wer dieser Revolutionsführer eigentlich war, was er dachte und fühlte - diese Frage verschwand immer mehr hinter seiner schieren Omnipräsenz als Pop-Ikone.

Che Guevara spielte eine wichtige Rolle im sogenannten Guerillakrieg in Folge der Kubanischen Revolution, bei welcher der Diktator Batista gestürzt wurde. Anschließend wurde Che Guevara zum Industrieminister und später zum Leiter der kubanischen Zentralbank ernannt. Beide Positionen gab er nur kurze Zeit später auf, als er merkte, dass sich der Umschwung auf Kuba nicht in die Richtung entwickelte, die er sich vorgestellt hatte.


Che Guevara war überzeugt von den Idealen der Kubanischen Revolution und von seinem Sendungsbewußtsein. Che Guevara, eine Mischung aus Idealist und Freiheitskämpfer, war besessen vom Ideal, ganz Lateinamerika durch eine bewaffnete Revolution von seinem Elend und seiner Unterdrückung zu befreien. Der engste Weggefährte Fidel Castros, der die kubanische Revolution auf dem Festland voranzutreiben versuchte, wurde nach seinem Tod zum Idol politischer, protestierender Studenten in Nordamerika und Europa.

In den erstarren Gesellschaften mit restaurativen Tendenzen wurde Guevara zu einer Symbolfigur für den Aufbruch in eine bessere Welt. he Guevara war auf Demonstrationen in West-Berlin und Paris überall präsent. Als Kämpfer für sozialistische Ideale und gegen das kapitalistische Modell der USA wurde er zum Vorbild der Studentenbewegung. Leute wie Rudi Dutschke machten sich sein Motto zu eigen: "Seien wir realistisch: Versuchen wir das Unmögliche."

Ernesto »Che« Guevara wurde am 9. Oktober 1967, gehetzt von der bolivianischen Armee und der CIA, in La Higuera, Bolivien, erschossen.

Weblinks:

Che Guevara – Legende und Symbolfigur - Kuba Blog - www.kubablog.de

Che - 3 Sat


Fidel Castro - symbolisch bis zum letzten Tag - Torpedo-Blog


Literatur [ >> ]:


Kubanisches Tagebuch von Ernesto Che Guevara


Bolivianisches Tagebuch von Ernesto Che Guevara


Che. Die Biographie von Jon Lee Anderson


Che. Die Biographie von Jon Lee Anderson

Öffentlich-rechtliche Sendeanstalten im Zerrspiegel

"Der Spiegel" hat sich in seiner jüngsten Ausgabe großflächig dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewidmet und titelte "Die unheimliche Macht - Wie ARD und ZDF Politik betreiben". Unter anderem ist darin von "gebührenfinanziertem Trallala" die Rede.

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten werden gebührenfinanziert, damit sie unabhängig von wirtschaftlichen und besonders von politischen Einflüssen sind. Das ist leider oft nicht zu erkennen, besonders bei Konflikten stellt man sich auf eine Seite und berichtet und kommentiert entsprechend.

Beispiele dürften bekannt sein, falls nicht, sei hier an die unterschiedliche Berichterstattung über Aleppo und Mossul erinnert. Und dies, obwohl die Situation eigentlich die gleiche war. Und der Jemen taucht in der Berichterstattung nur in Verbindung mit Cholera auf. Hier fehlt der neutrale und objektive Blick vollends.

Bei bestimmten Dingen nur positive Seiten zu sehen sind, die negative Seiten werden nicht verschwiegen sondern einfach nicht benannt.Und das merken eben viele, es wird ja richtig berichtet nur eben meist die Hälfte.

Seltsamerweise weißt "Der Spiegel" gar nicht auf die zahlreichen Programmbeschwerden hin, die die ARD spätestens seit den Berichten über die Ukrainekrise immer häufiger erreichen. Wegen einseitiger und nicht objektiver Berichterstattung gab es welche bezüglich der Ukraine ebenso wie später bezüglich des Syrienkrieges. Deshalb gab es für einige ARD-Anstalten sogar Abmahnungen durch eigene Aufsichtsgremien, immerhin.


Der Spiegel ist nichts weiter als eine CDU-nahe Lobbyisten-Zeitschrift, auch wenn der Spiegel ab und an wirklich guten Enthuellungsjournalismus bringt. Aber auch der Spiegel ist sein Geld eigentlich nicht mehr wert.Solange Journalisten auch finanziell abhängig arbeiten müssen, ist wohl kaum unabhängiger Journalismus möglich. Auch nicht bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Noch ein Argument für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Allerdings würden viele für private Medien nicht einen einzigen Cent ausgeben, weder Online noch am Kiosk, solange diese sich hauptsächlich mit Werbung finanzieren. Statt große Gewinne einzustreichen, könnten die auch ihr Personal anständig bezahlen und ihre Infos kostenlos zur Verfügung stellen.

Weblink:

Stellungnahme: Öffentlich-rechtliche im Zerrspiegel

Japan muss Entschädigung für Fukushima-Unfall zahlen

Tausende ehemalige Anwohner der Atomanlage Fukushima sollen von der japanischen Regierung und der Betreiberfirma Tepco eine Entschädigung erhalten. Die Regierung hätte die Atomkatastrophe von März 2011 vorhersehen und verhindern können, urteilte ein Gericht.

"Die japanische Regierung und der Betreiber der Atomanlage Fukushima müssen … insgesamt … rund 3,8 Millionen Euro an Entschädigung … zahlen. Pro Kopf sollen die Anwohner demnach bis zu knapp 2800 Euro erhalten. Monatliche Entschädigungszahlungen lehnten die Richter ab."
Pro Kopf sollen die Anwohner demnach bis zu knapp 2.800 EUR erhalten. Dafür wurden sie unverschuldet radioaktiver Strahlung ausgesetzt und aus ihren Häusern vertrieben. In welcher Welt leben die Richter, die dieses Urteil fällten? Sehr wahrscheinlich in einer unverstrahlten Umgebung.

Was für eine Überraschung!Hatte doch die Japanische Regierung unmittelbar nach der Kathastrophe 42 Milliarden zur Veseitigung der Schäden und zur Entschädigung der Betroffenen bereitgestellt. Letzteres hat man "vergessen", und wie üblich müssen die Opfer lange Jahre klagen.

Eigentlich müsste man die Firma Tepco liquidieren, um das gesamte Vermögen als Entschädigung an die Opfer verteilen zu können. Aber kapitalistische und sozialistische Länder sind immer zu freundlich zur Industrie.

Weblink:

Japan muss Entschädigung für Fukushima-Unfall zahlen

Che Guevara 50. Todestag

Ernesto »Ché« Guevara, eine Mischung aus Idealist und Freiheitskämpfer, wurde vor 50 Jahren am 9. Oktober 1967, verfolgt von der bolivianischen Armee und der CIA, in La Higuera, Bolivien, erschossen. Er war als »Comandante« von 1956 bis 1959 ein zentraler Anführer der Rebellenarmee der Kubanischen Revolution und ist neben Fidel Castro deren wichtigste Symbolfigur.

Als junger Medizinstudent unternahm er ausgedehnte Reisen durch Lateinamerika und lernte dort das Elend der armen Landbevölkerung kennen.

1954 erlebte Che in Guatemala einen vom US-Geheimdienst CIA unterstützten Putsch gegen einen progressiven Präsidenten, der mit Mindestlöhnen und einer Landreform für mehr Gerechtigkeit einstand. 1954 lernte er in Mexiko Fidel Castro kennen, der sich hier auf den Kampf gegen den kubanischen Diktator Fulgencio Batista vorbereitete. Sie landeten 1956 in Kuba, kämpften in der Sierra Maestra, die Bewegung wurde immer größer. 1959 marschierten sie in Havanna ein.


Nach zweijährigem Guerillakrieg an der Seite Fidel Castros trat er 1959 in die Revolutionsregierung auf Kuba ein. Er war von 1956 bis 1959 ein zentraler Anführer der Rebellenarmee der Kubanischen Revolution und ist neben Fidel Castro deren wichtigste Symbolfigur.

Fidel Castro wollte nach der Revolution 1959 ein insbesondere von den USA unabhängiges Kuba aufbauen. Guevara wurde neben Fidel Castro, Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und einigen anderen ein wichtiges Mitglied in der neuen kubanischen Regierung.

Auf dem Höhepunkt seiner politischen Aktivität in Kuba war Guevara Leiter der Nationalbank Kubas und Industrieminister. Unter Guevaras Führung wurden die kubanischen Unternehmen und US-amerikanische Beteiligungen verstaatlicht.


Guevara ließ aber niemals im Unklaren, dass sein Engagement weiterhin Lateinamerika gelten würde. 1966 ging er nach Bolivien, um die Revolution weiterzutragen, wo er 1967 gefangen genommen und erschossen wurde.

Che Guevara war überzeugt von den Idealen der Kubanischen Revolution und von seinem Sendungsbewußtsein. Che Guevara war besessen vom Ideal, ganz Lateinamerika durch eine bewaffnete Revolution von seinem Elend und seiner Unterdrückung zu befreien. Der argentinische Revolutionsreisende Ernesto „Che“ Guevara versuchte die Kubanische Revolution in die Welt zu exportieren.

Der engste Weggefährte Fidel Castros, der die kubanische Revolution auf dem Festland voranzutreiben versuchte, wurde nach seinem Tod zum Idol politischer, protestierender Studenten in Nordamerika und Europa.

Ernesto Guevara wurde am 14. Juni 1928 in Rosario, Argentinien in eine bürgerliche Familie geboren. Ernesto Guevara war ein charismatischer marxistischer Politiker und Guerillaführer, ein Pragmatiker und ein Mann der Tat. Che Guevara wird wohl ewig einen Platz in den Herzen der Kubaner haben. Sein Ruhm ist durch seinen frühen Tod noch größer geworden.


Weblinks:

Politik: Gedenkfeiern in Bolivien zum 50. Todestag von Ernesto "Che" Guevara - www.welt.de

50. Todestag: Che Guevara: Umstritten und verehrt - www.heute.de

La Higuera, um lugar no mundo - Levante Popular da Juventude

Literatur [ >> ]:


Kubanisches Tagebuch von Ernesto Che Guevara


Bolivianisches Tagebuch von Ernesto Che Guevara


Che. Die Biographie von Jon Lee Anderson

Wie viel Willy Brandt braucht die SPD?

Nur noch 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl: Die SPD hat schon bessere Zeiten erlebt. Viele Genossen erinnern sich da gerne an Willy Brandt, der heute vor 25 Jahren starb. Willy Brandt war das, was den Sozialemokraten heute fehlt: ein Mann mit Mut, Entschlossenheit und Visionen.

Willy Brandt, der Europäer, der Sozialpolitiker. Er wollte die SPD nicht in die Mitte oder nach rechts rücken, sondern diese Mitte nach links verschieben. Wie die Sozialdemokraten sich jetzt erneuern wollen à la Brandt, ist völlig offen: Wie viel Brandt brauchen die Genossen jetzt? Welche Visionen, und auch wie viel Mut?

»Die Demokratie ist uns keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit.« Willy Brandt

Als Bundeskanzler legte er am 7. Dezember 1970 unmittelbar vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags zwischen Polen und der Bundesrepublik am Ehrenmal der Helden des Warschauer Ghettos einen Kranz nieder und verharrte schweigend und auf Knien. Auch wenn viele Bundesbürger Brandts Geste zunächst für überzogen hielten - auf internationaler Ebene fiel das Urteil schon damals anders aus: 1971 erhielt er für seine Außenpolitik den Friedensnobelpreis.


„Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben.“

Willy Brandt



Weblinks:

Willy Brandt-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de


Willy Brandt-Zitate - Zitate-Portal www.die-zitate.de


Willy Brandt: Wir waren so stolz auf ihn! Vorärts! - www.vorwaerts.de

Literatur:


Willy Brandt: 1913-1992 - Visionär und Realist von Peter Merseburger

Über das schwierige Geschäft der Koalitionsbildung

Koalitionsbildung ist ein schwieriges Geschäft. Viele unterschiedliche Interessen müssen berücksichitgt werden, bis eien Koalition zustande kommt, die von allen Beteiligten getragen werden kann. Und jeder der Koalitionsparteien will seine Interessen bestmöglich vertreten sehen. Da kommt es schon mal zu Streitereien.

Ein Jamaika-Bündnis hätte eine Mehrheit, aber bei einem Dreierbündnis müssten sehr viele eigene Positionen aufgegeben werden. Ansonsten gingen natürlich auch schwarz-grüne oder schwarz-gelbe Minderheitsregierungen, die sich abwechselnd Mehrheiten beschaffen müssten. Die Erfahrung besonders aus Weimarer Zeiten zeigt, dass solche Regierung nicht lange lebensfähig ist.

Ob die Parteien immer noch so gelassen sind wie im Bundestagswahlkampf, wo sich keine mit ihren Themen so recht positionieren wollte? Die Koalitionsverhandlungen werden es zeigen. Denn dort müssen die Parteivertreter deutlich Farbe bekennen, wenn sie in einem Regierungsbündnis Verantwortung übernehmen wollen.

Die Koalitionsverhandlungen werden erst nach der richtungsweisenden Niedersachsenwahl am 15.Oktober aufgenommen. Bis dahin haben die Parteien noch eine gewisse Schonfrist und Zeit, sich auszurichten.