Verfehlte Agenda-Politik

Die Agenda-Politik hat soziale Verwerfungen hervorgerufen, welche die Politik nicht beseitigen will. Politiker müssen die Probleme schon verleugnen, die sie nicht beheben wollen. Beides sind eindeutige Indzizien eines zunehmenden Realitätsverlustes der politischen Klasse in diesem Land.

Das zugrundeliende Wahrnehmungsmuster ist in etwa folgendes: Armut, die nicht vor unserer Haustüre vorkommt, gibt es auch nicht! Solange sich niemand beschwert, müssen die Probleme auch nicht behoben werden.

Viele Politiker der SPD leben in einem Wolkenkucksheim, abgehoben von der Welt und ihren sozialen Problemen. Dort wird kein Gericht gehalten über verfehlte Politik.

Die "Agenda 2010" hat die Deutschen in Gruppen geteilt, bei dem man nach dem Zustand der Zähne die soziale Schicht zuordnen kann, hat die Versicherungsbranche mit diesem unsäglichen Betrügerpaket "Riesterrente" reich gemacht. Es gibt inzwischen Versicherungen, die sich leise weigern, es zu verkaufen.

Hartz IV, die ganzen Billigheimer-Jobs und die Lohnspirale nach unten mit Verleihfirmen, Werksverträgen und anderen Tricks hat Millionen von Deutschen in die Armut gesc hleudert, das Rentendesaster 2030 ist kaum noch aufzuhalten und die Immobilienblase hat gerade erst begonnen und die "Mietpreisbremse" funktiuoniert in der Praxis nicht.

Die sogenannte Elite hat sich so weit von der Basis entfernt, dass sie jeden Anstand verloren hat. Es ist doch der blanke Hohn, im Angesicht von zig tausend Menschen, die an den Tafeln anstehen, zu sagen, das braucht es nicht. Was machen die denn dann dort? Ist das eine besondere Form von Polonaise? Anstand, Bodenhaftung,Respekt - das wären die Eigenschaften, die man in der Führungsriege schmerzlich vermisst.

Seltsamerweise werden "die da unten" (Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger, Aufstocker) immer eher als "Schmarotzer" bezeichnet und gegen diese gnadenlos vorgegangen um, die schon ganz unten sind. Da können die Cents nicht oft genug umgedreht werden. Da fabulieren SPD und CDU, daß das Geld auch erwirtschaftet werden muss, man angebliche Faulheit bestrafen muss. Da wird sogar das Existenzminimum gekürzt - wie geht das eigentlich? Wenn die Schmarotzer aber maßgeschneiderte Anzüge tragen, und es um zig Milliarden Euros geht, dann ist das ganze plötzlich Globalisierung. - Schon sehr merkwürdig unser aller Moral.

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden. Ob sie das auch werden, hängt in Zeiten des überall auf der Welt wiedererstarkenden Faschismus und der damit einhergehenden und immer schneller fortschreitenden, durch den menschenverursachten Klimawandel noch weiter befeuerten Zerstörung ihrer gemeinsamen Existenzgrundlage Erde unter den derzeit „herrschenden“ Bedingungen aber davon ab, ob genug Bürger der Welt die Zeichen der Zeit erkennen und Zutrauen in das Land und ihrer politische Führung haben:

Dass es ganz allein auf ihr eigenes Verantwortungsbewusstsein, vor allem aber ihr auf diesem beruhendes gemeinsames Handeln ankommt - und darauf, dass sie die digitalen Medien sinnvoll, also zu einem konstruktiven, auf respektvolle, einander wertschätzende Art geführten Austausch nutzen, um sich über die Lösungen „abzustimmen“.

»Es kommt nicht so sehr darauf an, daß die Demokratie
nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert,
sondern daß sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird.«

Rudolf Augstein

Damit die 20er-Jahre tatsächlich gute Jahre werden, ist aber ein grundlegender Mentalitätswandel in der Gesellschaft und Politik nötig. Deutschland hat keinen Plan für nichts. Keine einzige Zukunfstaufgabe wurde angegangen und demokratisch gelöst. Von jeder Problematik wurde Merkel vor Tatsachen gestellt. Sie hat nichts voraussehend geplant oder hangehabt.


Oder gibt es eine Vision für den Integrationsnotstand, den Bildungsnotstand, den Pflegenotstand , den Infrastrukturnotstand, die Agrarwirtschaft, die Umweltpolitik?

Der Zustand des Landes lässt sich als bleierne Endzeit bezeichnen. Deutschland ist unter der Regentschaft Merkel erheblich antisemitischer, islamistischer und rechtsradikaler geworden. Das passiert, wenn man den Leuten keine Zukunft gibt.

Die Veränderung einer Gesellschaft ist auch eine Bewußtseinsfrage, er gelingt nur, wenn sich das ökologische Bewußtsein in der Bevölkerung ändert udn wenn es gelingt, Ansätze reflexiven Denkens und der bewußten Wahrnehmung der Ökologie zu erzeugen.

Die 20er werden leider keine guten Jahre werden

Die 20er werden - entgegen der Prophezeihung von Bundeskanzlerin Merkel - leider keine guten Jahre werden. Die politischen Positionen driften immer weiter auseinander während die eigentlichen realen Probleme liegen bleiben oder durch Kompromisse so stark verfäscht werden das sie wirkungslos werden.

Parallel dazu steigen die Mieten, Immobilienpreise, Abgaben und Gebühren, Strom und Gas immer weiter. Der Normalverdiener wird immer weiter geschröpft, Reiche sind durch Finanztrickereien schön raus .

Die Aussicht auf Rente rückt immer mehr in die Ferne. Der Bürger darf sich riesig auf die 20er freuen, Arbeiten bis zum Umfallen für den ausgabenfreundlichen Staat der für seine Steuern zahlenden Mitbürger nur Hähme übrig hat.

Gerade im Bereich Digitalisierung und Klimawandel allerdings fast schon purer Sarkasmus. Die Geschichte wird einst feststellen, dass die CDU mit egal welchen Koalitionspartnern, in diesen beiden Bereichen einen miserablen Job gemacht hat. Das jetzt so selbstbewusst zu propagieren, als sei es ein innovativer Gedanke zum Jahresende 2019, ist ein kleines Armutszeugnis der Bundeskanzlerin und Ihrer Partei.

Wer wie Bundeskanzlerin Merkel zum Klimaschutz aufruft und dazu dazu jahrelang Gelegenheit dazu gehabt, ist politisch nicht mehr zurechnungsfähig!

Wer zum Klimaschutz in einer öffentlich gehaltenen Rede aufruft, sollte dies durch politisches Handeln beglaubigt haben, um nicht Gefahr zu laufen, als Nichtstuerin darzustehen!

Nach einem Jahrzehnt Merkel kann es ja nur noch bergauf gehen, wenn diese Frau endlich zurück tritt. Diese Frau hat ein intaktes Land, eine intakte Welt, übergeben bekommen und alles, aber wirklich alles, schlechter gemacht.

30 Jahre »Samtene Revolution« auf dem Prager Letná

Während der »Samtenen Revolution« fanden am 25. und 26. November 1989 auf dem Letná-Plateau in Prag Demonstrationen im Vorfeld des Generalstreiks am 27. November statt, an denen mehr als eine halbe Million Menschen teilnahmen.


Mehr als eine halbe Million Einheimische und Menschen aus anderen Teilen des Landes kamen am 26. November 1989 an der Prager Letna zusammen, die Ansichten des Bürgerforums über die aktuelle innenpolitische Situation und seine möglichen Lösungen zu unterstützen.


Die Massenproteste auf dem Letná in Prag waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie und der Anfang vom Ende des kommunistischen Regimes unter Ministerpräsident Adamec, der vorher Gesprächsbereitschaft gegenüber dem neue gegründeten Bürgerforum signalisiert hatte.


Weblinks:

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Literatur:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová

Die Gesellschaft 30 Jahre nach der Einheit

Deutschland ist auch 30 Jahre nach der Einheit kein wirklich wiedervereinigtes Land, denn viele der Ostdeutscsen fühlen sich immer noch als Bürger zweiter Klasse, sozial abgehängt und benachteiligt. Es ist kein nationales Zusammengehörigkeitsgefühl entstanden, welches für eine gemeinsame Identität aber zwingend notwendig wäre, aber versäumt worden ist. Das Gefühl, Dazuzugehören, braucht als Grundierung und Fundament Wertschätzung und Anerkennung.

Solange das Land geteilt war und ohne endgültige Grenze blieb, konnte Deutschland nicht normal sein. Durch die Taten, die in Deutschlands Namen begangen worden waren, eines Nationalstolzes beraubt, begnügte sich das Land mit Jürgen Habermas Verfassungspatriotismus als Ersatz für nationale Identität. Eine ungesunde nationale Entwicklung.

Der lange Prozeß der deutschen Wiedervereinigung war eine ernüchternde Angelegenheit. In Ost-Deutschland haben sich alte Machtstrukturen aus dem Westen reproduziert. So sind 95 Prozent der Chefs aus dem Westen und nur fünf Prozent aus dem Osten - es herrscht eine gewaltige Schieflage bei den Eliten. Die Entscheidungsträger kommen fast alle aus dem Westen.

Machtsymmetrien und -strukturen haben sich verfestigt. Beziehungen und Netzwerke sorgen für eine Auswahl ähnlicher Kandidaten mit ähnlichen Auswahlkriterien. Wenn sich jemand aus dem Westen in einer Position befindet, ist die Neigung, diese mit einem ähnlichen Kandidaten zu besetzen, ausgeprägt. Kein Zugang für ostdeutsche Bewerber. Jede westdeutsche Elite zieht eine entsprechende Elite nach sich, die nach einem Rücktritt die Nachfolge übernimmt.

Im Osten herrscht ein neuer Kolonialismus vor. Die Geschäfte, die Läden, die Firmen und die Verwaltung, alles in westdetuscher Hand. Die Menschen im Osten fühlen sich miotlerweile als Bürger zweiter Klasse und fremd im eigenen Land. Der Osten Deutschlands leidet geradezu unter der Fremdbestimmung durch den Westen, welche Züge von Kolonialismus ausfweist.

Die Gesellschaft ist 30 Jahre nach der Einheit tief gespalten - in West und Ost, in arm und reich - und nirgendwo ist die Gesellschaft so gespalten wie in Sachsen.


Der Mythos von den Leistungseliten
Der Stallgeruch macht's! - Die Elite ist eine geschlossene Gruppe und bleibt unter sich. Bei dem Aufstieg der Elite wird nichts dem Zufall überlassen, sondern es ist alles genau geregelt und streng reglementiert. Nur Menschen mit der richtigen Kleidung und den passenden Hobbys haben Chancen auf eine Spitzenposition in der Wirtschaft.

Man muss sich nur genug anstrengen. Dann kommt der Erfolg ganz von selbst. Etwa nicht? Der Soziologe Michael Hartmann beschäftigt sich seit zwanzig Jahren mit den Eliten in unserer Gesellschaft. Sein Fazit klingt düster: Geht es um Spitzenposten in der Wirtschaft, zählt am Ende nicht die Leistung, sondern die Herkunft.

Eliten sind Personen, die aufgrund ihres Amtes oder ihres Eigentums gesellschaftliche Entwicklungen maßgeblich beeinflussen. Das können Bundesrichter sein, Vorstände eines Großunternehmens oder Spitzenpolitiker. Es mag auch einzelne Intellektuelle mit großem Einfluss geben, aber das sind Ausnahmen.

Bei der Frage, wie man zur Elite wird, ist dies ohne Hochschulabschluss fast unmöglich. Aber dieses Kriterium erfüllen inzwischen viele, mehr als ein Fünftel eines Jahrgangs. Daher kommen ganz besondere Persönlichkeitskriterien zum Zuge.

Wer kommt hier bei der Besetzung von Posten zum Zuge? - Die Kenntnis von den Verhaltensweisen, den sogenannten Codes der besseren Kreise, ein breites bildungsbürgerliches Wissen, eine optimistische, unternehmerische Einstellung und Souveränität. Das letzte Kriterium ist das entscheidende.

Wer souverän ist, verhält sich wie jemand, der weiß, dass er dazugehört. Er kann mit der Kleiderordnung und den Verhaltenscodes auch spielerisch umgehen. Jedes der genannten vier Kriterien begünstigt Bewerber, die aus dem großbürgerlichen Milieu stammen, ganz enorm. Denn sie wissen von Kindesbeinen an, worauf es ankommt, weil sie es verinnerlicht haben. Ein Aufsteiger wirkt dagegen unsicher.

Nun wissen wir es genau: Souveränität wird also vererbt. Die Studie erklärt, warum Top-Führungskräfte fast nie aus Arbeiterfamilien stammen. Letztlich läuft es darauf hinaus, daß sich das Bürgertum reproduziert. Der Stallgeruch macht's!

Weblinks:

Vom Fall der Berliner Mauer bis zur deutschen Einheit (1989 - 1990)

Der Stallgeruch macht's - www.sueddeutsche.de/karriere/

Literatur:


Der Mythos von den Leistungseliten:

Spitzenkarrieren und soziale Herkunft in Wirtschaft, Politik, Justiz und Wissenschaft von Michael Hartmann

Blog-Artikel:

Geschlossene Gesellschaft - Über den Aufstieg der Elite - Torpedo-Blog

Der Brexit und das inszenierte Chaos

Seit 2016 quält sich Großbritannien - und damit auch Brüssel - mit dem Austritt aus der EU. Am Anfang stand ein populistischer Volksentscheid, am Ende nur noch Chaos. Der Brexit nährt das Chaos und seiner populistischen Verbreiter. Der Brexit gleicht einem inszenierten Chaos, das immer chaotischere Formen annimmt, je länger der Brexit andauert.

Beim Brexit mischen sich nationale Egoismen und politische Kurzsichtigkeit auf das Vorzüglichste. Dafür ist alleine dieses Parlament verantwortlich das sich partout über den Willen des Volkes (für alle Unverbesserlichen: Wille des Volkes = Mehrheitsentscheid) hinweg setzt.


Das Problem von Anfang an war, dass bei dem Referendum zwar eine Mehrheit für den Austritt war, aber keiner gesagt hat, wie dieser aussehen soll. Was hier fehlt ist die große Vision, zu der populistische Politiker nun eben nicht fähig sind! Das Fehlen einer Vision beklagt auch Paul Mason in seinem neuen Buch Klare, lichte Zukunft. Wer aber in Verhandlungen kein klares Ziel hat, der darf sich auch nicht wundern, wenn er am Ende nicht mit dem Ergebnis zufrieden ist.

Schließlich hat noch keiner definiert, mit welchem Ergebnis eine Mehrheit zufrieden wäre. Und die Vorstellung, ein Verhandlungspartner könne sich einfach aussuchen, was er gerne hätte und der andere stimmt dem freudig zu ist naiv.

Wer sich nach Stärke und Entschlossenheit sehnt, möchte so schnell wie möglich raus aus der EU, denn wer bleibt, wird von seiner uneinigen und verstrittenen Führung nicht nur mit Worthülsen vertröstet, um am Ende im Ergebnis das Gegenteil zu erkennen, sondern muss auch verkraften, daß das, was vom Glauben der verliebenen Europäer an eine wunderbare Idee noch übrig ist, in einer unerklärlichen Panik vor dem Verfall entgültig zerstört wird.

Wer Brexit will, darf sich nicht wundern, wie ein "Drittland" behandelt zu werden. Und der braucht sich nicht zu wundern, dass man sich beim Freihandel hinten anstellen muss.

Das Empire existiert nicht mehr und die Commonwealth-Mitglieder sind längst schon emanzipiert. Die Insel hat weder Einfluss noch Druckmittel. Es ist nur folgerichtig, dass es in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Der Brexit ist weder für Großbritannien noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Stabilitätsgröße vorhanden ist.

Wie auch immer die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein werden, England wird es schwerer treffen als den Kontinent. Die EU wird es überleben und vielleicht lernen wir die Briten die Vorzüge der EU noch einmal zu schätzen.


Lieratur:


Klare, lichte Zukunft von Paul Mason

"Fridays for Future" wird international

Bei der "Fridays for Future"-Demo in Aachen sind Schüler und Jugendliche aus 16 Nationen zusammengekommen. "Fridays for Future" wird international, denn der Klimawandel ist ein sehr großes und wichtiges Problem und es ist zu begrüßen, daß die Jugend das ebenso erkannt hat.

Die Demonstration in Aachen wird getragen von Schüler*innen, Erwachsenen, Wissenschaftler*innen und vielen anderen, die den Ernst der Lage begriffen haben.

Man sollte diesen Streik positiv sehen, auch wenn die Forderungen vieler Schüler völllig unrealistisch sind, da wir in einer globalen Welt leben. Wenn nun alles so gemacht wird, wie die Schüler es fordern, würde die deutsche Wirtschaft augenblicklich zusammenbrechen, da kein einziger in Deutschland produzierter Artikel mehr im Ausland zu verkaufen wäre - der Preis wäre schlicht zu hoch.

Dadurch würde die Wirtschaft zusammenbrechen, das soziale System, es könnten keine Löhne, Gehälter, Renten oder Pensionen mehr bezahlt werden und wir hätten einen lustigen Bürgerkrieg, in dem es um die wenigen restlichen Nahrungsmittel geht.

Es wird nicht gerade das sein, was die Schüler wollen, auch wenn viele sehr naiv sind. Aber die Schüler erregen Aufmerksamkeit und das erzeugt Druck auf die schläfrigen Regierungen, denn ohne Druck passiert bei der Bundesregierung überhaupt nichts, wird alles ausgesessen und das wäre für die Zukunft das falsche Signal.

Jeder Protest, der mediale Aufmerksamkeit erzeugt, ist weltrettend!
Andererseits: Wenn Menschen nicht auf die nicht bewältigten und aufgeschobenen Probleme des Klimaschutzes aufmerksam machen, wird diese Welt keine Zukunft mehr haben! Viele Schüler opfern daher ihre Freizeit für die Organisation, holen am Wochenende den versäumten Stoff nach und sind bewusster in ihrem Konsum und informierter als so mancher der Erwachsenen. Deshalb macht weiter so, demonstriert für eine Zukunft. Macht die Regierung so weiter wie bisher, werden wir nämlich keine Zukunft haben.

Politik trifft auf junge Menschen, die befürchten, daß der enormen Ressourcenverbrauch zu Lasten ihrer Zukunft geht.
Die Jugend hat hier völlig recht und nimmt viel auf sich , um die Politik und die Gesamtgesellschaft aufzurütteln.


Den Wert solcher Streiks werden wir im Sommer erkennen, wenn man sehen wird, wie viele der jungen Klimaschützer freitags auf der Straße sein werden, statt mit den Eltern im Düsenclipper in den Urlaub abgeflogen zu sein.

in seiner Freizeit zu demonstrieren, der hat meine Anerkennung. Der Rest sollte dringend zurück in die Schule, denn dann besteht deutlicher Nachholbedarf zum Thema "Was kann ich selber tun, um das Klima zu schützen?".

Davon abgehen ist das Verhalten der Politiker natürlich ein weiterer Grund dafür, bei der nächsten Wahl endlich mal die Rechnung auszustellen. Aber das müssen wir Erwachsenen machen. -->

YouTuber Rezo sorgt mit seinem "Anti-CDU-Video" für Furore

Der YouTuber Rezo hat mit seinem Video "Die Zerstörung der CDU" für Furore gesorgt. Es ist erfrischend, wenn die jungen Menschen sich für Politik interessieren. Man hat immer zu den jungen Menschen gesagt die Interessierten nur für den Konsum. Lasst die jungen Menschen mitmachen und nicht ausschließen. Sie sind unsere Zukunft.

Mehr als drei Millionen Menschen haben sich das Video "Die Zerstörung der CDU" von Youtuber Rezo angsehen. Mit gut recherchierten Beiträgen läßt sich Aufmerksamkeit herstellen, daran sollten sich Öffentlich-Rechtliche Sendeanstalten orientieren. Rezo hat gut recherchiert, das belegt Rezo ebenfalls mit Fakten und Quellenangaben durch seriöse Untersuchungen von tausenden Wissenschaftlern.

Aber warum gibt es solch fundierte Erklärungen nur sehr selten im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen und warum bekommen die Medien einen solchen Faktencheck nicht hin, wie er dem Jugendlichen in seinem Video gelungen ist? Gesellschaftskritik ist eben nicht gerade die Sache der Medien. Politik würde um einiges glaubwürdiger wirken, wenn solch gut recherchierte Beiträge oder Kommentare auch im Fernsehen gesendet würden. Allerdings gibt es auch Kritik an der Veröffentlichung auf Youtube.


Die Medien haben gewisse Themen total ignoriert oder sogar uns bewusst vorenthalten. Die fossilen starren Medien sind out! Wo kein öffentlicher politischer Diskurs mehr stattfindet, sorgt ein Youtuber mit einem Video für Aufsehen und könnte damit den demokratischen Diskurs anfeuern - ohne Zwischenhändler und Filterblasen aus den etablierten Medien. Und es ist abgrundtief traurig, daß es Youtuber braucht um den Job von bezahlten Journalisten zu machen: Die Bundesregierung berechtigt zu kritisieren!

Ein zentraler Kritikpunkt des Videos ist die unsinnige, korrupte Wirtschaftspolitik der CDU. Leider ist zu befürchten, daß so ein Ereignis kein Anlass für die Politik ist, sich über ihre bisherige Politik mal ernsthafte Gedanken zu machen und die begangenen Fehler zu korrigieren, eher wird man .
eine zunehmende Verflachung, Verrohung und Verdummung unserer Gesellschaft durch die sozialen Medien beklagen.


Die CDU hat mit ihrer Politik die jungen Menschen nicht auf dem Schirm, sondern zielt eher auf ältere Wähler ab. Es mag ja schön sein, wenn sich dank eines solchen Videos auch ein paar junge Leute für Politik interessieren, die sich ansonsten nicht dafür interessieren würden. Aber noch schöner wäre es allemal, wenn das auf der Basis einer sachlichen, durchdachten, gut analysierenden Kritik geschehen würde und nicht auf der Basis eines "Ich schimpf jetzt mal auf die blöde CDU"-Videos.

Video:

Die Zerstörung der CDU - YouTube

Bürgergeld in Italien als sozialpolitische Revolution

Die Regierung in Rom zahlt das neue Bürgergeld aus. Es soll Bedürftige absichern und die Wirtschaft ankurbeln. Bei den Empfängern ist die Freude groß, doch es gibt auch Enttäuschungen.

In Italien hat sich damit ein gesunder Pragmatismus durchgesetzt, mit dem genau den Menschen geholfen wird, die es wirklich nötig haben. Die Idee, Sozialhilfe zweckgebunden auszuzahlen, ist einem gesunden Pragmatismus der rechtspopulistischen Regierung gestundet.

Es ist erstaunlich, daß die Italiener es schaffen, einen Großteil des Bürgergeldes quasi als Sachleistung und zweckgebunden per Zahlkarte auszuzahlen. Das sollte auch bei der Sozialhilfe und Hartz IV in Deutschland so eingeführt werden, wo bislang nur darüber diskutiert wird - und diese Lösung unverständlicherweise strikt abgelehnt wird. In Deutschland ist die Zeit offensichtlich noch nicht reif für Grundeinkommen und selbst wenn es jemals eingeführt würde, würde es für die Bezieher nur jämmerlich gering ausfallen!

Die Italiener können es offensichtlich besser. Das Bürgergeld kurbelt die italienische Wirtschaft an, und über das Geldkartensystem (frei wählbare Sachleistung) fällt, über Steuern des Händlers, das "geliehene" Geld doch an den Staat wieder zurück. Und es wird den hilfsbedürftigen Italienern geholfen. Die rechtspopulistische Regierung wird damit ihrem Wort gerecht, denn sie tut etwas für iht Volk, und ist ein gutes Vorbild. Doch wenn es um Geld von Staat geht, sind die Italiener ziemlich erfinderisch. Man darf gespannt sein, ob es nächstes Jahr diese Zahlkarte noch geben wird.

Das bedingungsloses Grundeinkommen oder ähnliches wäre eine gute Möglichkeit, für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen - denn dann kann der Staat (mittels ARGE) den Bürger nicht mehr erpressen, die schlecht bezahlten Jobs anzunehmen. Die Wirtschaft, das gesamte Leben müssten endlich umdenken, weg von der Wachstumsgesellschaft hin zum Erhalt voin Werten. Aber es ist zu befürchten, daß sich ein Grundeinkommen hier nicht durchsetzen läßt, weil die Angst vor Veränderungen die Leute beherrscht.

Blog-Artikel:

Die Zeit noch nicht reif für Grundeinkommen

Franzosen machen es vor: So geht Demokratie

Wer sich um das Gemeinwohl nicht kümmert, wer bei der Hervorbringung der volonté générale nicht alle mitnimmt, wer politische Teilhabe jenseits eines formalen Wahlrechts nicht ermöglicht, der erntet die volonté de tous, die Abstimmung auf Straße.

Dort, wo der deutsche Michel weiter pennt, machen es die Franzosen mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor:

So geht Demokratie, wenn nicht eine kleine Gruppe von Lobbyisten und Superreichen die Politik beeinflussen, sondern.mutige und engagierte Bürger, welche durch Tatkraft ihre eigenen Interessen und die Interessen der Gemeinschaft formulieren, sichtbar machen und durchsetzen.
Aufstände der Bauern aus der Provinz, welche dann nach Paris getragen werden, haben in der französischen Geschichte als Anklage gegen die Eliten eine lange Tradition.


Mit der Abschaffung der Vermögenssteuer hat Macron gezeigt, für wen er Politik macht. Damit hat er sich keinen Gefallen getan. Solange der Herr Macron nicht bereit ist auch über die Wiedereinführung der alten Vermögenssteuer zu debattieren, sollen und werden die Gelbwesten vermutlich nicht aufhören, da dieses zum Symbol für eine Politik zu Gunsten der "Reichen" geworden ist.

Die Reallöhne stagnieren seit rund 27 Jahren in Deutschland. Im gleichen Zeitraum haben die Franzosen mehr wie 20% Reallohn erhalten. Dabei hat der deutsche Michel sich durch Lobbyisten der Konzerne einlullen lassen. Die deutschen Exportüberschüsse müssten durch eine „Lohnzurückhaltung“ weiter gesteigert werden. Nun drohen saftige Straffzölle.

Alle Macron-Anhänger und Kritiker der Basisdemokratie sollen weiter auf ihre faire Beteiligung an dem von ihnen erarbeiteten Wohlstand verzichten. Wer aber seinen fairen Anteil erhalten will, sollte von Frankreich lernen, statt wie der deutsche Michel weiter zu schlafen.

Da scheint sich eine Bewegung zu verfestigen. Sie wird der Herr im Elysee wohl nicht mehr loswerden.Trotz eines "Bürgerdialogs" zu dem er die Bürgermeister zu gewinnen versuchte.

Brexit ist langfristig das Aus für die EU

Der Brexit ist weder für GB noch für die EU verkraftbar, weil der innere Zusammenhalt schon längst in der EU nicht mehr als erkennbare Strabilitätsgröße vorhanden ist.

Die EU wird zunehmend auseinanderbrechen, weil nicht ausreichend auf konforme Prinzipien, Ausgleiche im Vorsorgebereich, tragfähige, abgestimmte und nationengerechte Übereinstimmung in der Außenpolitik geachtet worden ist und nationale Alleingänge von Frau Merkel die Stimmung für einen Konsens abgewürgt haben.

Anstatt ein starkes Europa, was bindet, erleben wir in der Turbulenz von eigensüchtigen Wirtschaftsinteressen und ihren politischen Referenten ein Desaster, wie der Tanz des Popanz um das goldene Kalb.

Erschreckend, welche großen Probleme doch Tusk, Junkers, Merkel, Macron mit demokratischen Vorgängen in Mitgliedsstaaten der EU haben. Den Briten sollen ganz offenbar die größtmöglichen Probleme wegen des Brexit bereitet werden um andere Mitglieder abzuschrecken es den Briten gleich zu tun. Das ganze ist eine Art Zwangsehe auf Staatsebene!

Sorge über Ausschreitungen von Chemnitz

Dieses verantwortungslose "Weiter so"-Agieren der Politiker führt zu berechtigtem Widerstand, denn ein Kompromiß bedeutet Aufgabe und Ignoranz bedeutet Stillstand. Was ist der Regierung mehr wert, das deutsche Volk mit seiner Identität oder ein künstliches Multikulti-Deutschland? Der ganze Prozeß lief bisher stillschweigend, aber diese Zeit ist nun eben vorbei, weil viele aufgewacht sind.

Mit einer linkspolitisch verschuldeten Desensibilisierung rechten Gedankenguts sehen sich besorgte Bürger nun dem Mob gegenüber, deren Angst vor fremden Kulturen durch politische Bevormundung und Diskreditierung ihrer teilweise nicht vollkommen unberechtigter Sorgen zu Wut und Hass mutiert und nun offen ausgeartet sind.

Polizeiaufmärsche lösen das Problem nicht, denn der Wutbürger macht sich auf der Strasse immer ungehemmter Luft. Die Politik muss sich der gerechtfertigten Kritik annehmen und diese klar vom NS-Gedankengut separieren, um Wutbürger aus den Fängen Rechter zurückzugewinnen.

Merkels Vorschläge zur Reform der EU

Eine Reform der Europäischen Union ist dringend notwendig und Reformvorschläge zur Reform von Europa haben bei Politikern führenden Wirtschaftsnationen Konjunktur. Bundeskanzlerin Merkel fühlte sich nun berufen, das Wort zu ergreifen. Sie hat nun nach mehr als einem halben Jahr endlich auf das ambitionierte Vorschlagspapier von Präsident Macron reagiert, mehr aber auch nicht.


Die aktuelle politische Situation in einigen Mitgliedsländern, mit stärker nationalen Tönen, sowie die von Trump zugewiesene Rolle Europas als Befehlsempfänger, sollten eigentlich Motivation genug sein, die EU zu stärken. Leider gibt es dazu von Merkel keine Pläne, geschweige denn konkrete Vorschläge. Es ist ein Jammer, was Merkel aus Deutschland macht, oder besser gesagt, was sie nicht macht.

Große Visionen gehen nur selten von Politikern aus. Schwer vorstellbar, daß Merkel und Macron die EU und Europa reformieren können. Herr Macron möchte endlich seine Bankenunion, damit das marode Frankreich gerettet werden kann, was nach Italien der nächste Problemfall ist.

Merkels Antworten auf Macrons Reformvorschläge sind typisch Merkel: Sie will von allem ein bisschen, aber nichts ganz - und verhindert so eine tatsächliche Reform der Europäischen Union. Eine echte Reform der EU ist in ihren Vorschlägen nicht zu erkennen. Merkel vergibt somit die Chance, eine echte Führungsrolle in Europa einzunehmen.



Blog-Artikel:

EU-Reformvorschläge bis zum Sommer

Der Brexit rückt näher

Merkel und Macron wollen EU-Reformen

Frankreich auf dem Weg zu Reformen

Frankreich steht vor gewaltigen Aufgaben

Pariser Studentenrevolte Mai 1968

Die Pariser Studentenrevolte Mai 1968 begann mit den Barrikadennächten am 10. Mai 1968 im Quartier Latin. Es gsb 60 Barrikaden rund um den Boulevard St. Michel, Pflastersteine und Tränengas. In der Nacht der Barrikaden räumte die Bereitschaftspolizei CRS das Gebiet. Es gab hunderte Verletzte. Die Kommunistische Partei und die Gewerkschaften riefen den Generalstreik aus.

Die Demonstrationen der Studenten und die Streiks der Arbeiter brachten das kapitalistische Frankreich zum Stillstand und den Präsidenten Charles de Gaulle zur Flucht nach Deutschland. Ausgangspunkt war der Campus von Paris-Nanterre und Anführer der Studenten in Paris wurde der Politikstudent Daniel Cohn-Bendit.


Die Studenten waren unzufrieden mit ihren Studienbedingungen und allgemein mit dem autoritären Konservatismus unter Präsident De Gaulle. An der Universität von Nanterre westlich von Paris protestierten Studenten gegen Polizisten in Zivil auf dem Campus. Sie forderten eine Demokratisierung der Universitäten und kämpften gegen die Geschlechtertrennung in den Studentenheimen. Verhütungsmittel waren im katholischen Frankreich bis 1967 verboten.


Auch die französischen Arbeiter waren mit ihren Arbeitsbedingungen und mit der zunehmenden Arbeitslosigkeit unzufrieden. Sie forderten Lohnerhöhungen. Es gab eine große Streikbereitschaft. Und es gab damals noch eine große Kommunistische Partei in Frankreich (PCF) zusammen mit ihrer Gewerkschaft CGT, die allerdings die Bewegung der Studenten und Arbeiter an einigen Punkten bremsten. Nach dem Mai 68 begann der allmähliche Niedergang der PCF.

Daneben gab es zahlreiche anarchistische, situationistische, maoistische und trotzkistische Anhänger. Daraus entstand insgesamt eine revolutionäre Situation, obwohl die Revolution letztlich scheiterte. Das Zusammenwirken von Studenten und Arbeitern im Mai 68 unterschied die Bewegung in Frankreich von der in anderen Ländern, in denen 1968 eine reine Studentenbewegung blieb. Eine weitere Ausnahme war vielleicht der Prager Frühling in der Tschechoslowakei.

Man darf beim historischen Kontext der damaligen Ereignisse nicht vergessen, dass es sich nicht um die postmoderne, pessimistische, zutiefst fortschrittsskeptische und zunehmend depolitisierte Gesellschaft heutiger Tage handelte, sondern dass die damals Protestierenden Kinder einer "Boom-Phase" waren, deren Lebensgefühl sich mit den steigenden Konsummöglichkeiten und den Chancen auf mehr gesellschaftliche Partizipation auch Forderungen erwuchsen. Der Mythos 68 wird heute als Feindbild gemalt.


Blog-Artikel:

Niederschlagung des Prager Frühlings - Torpedo-Blog

Karl Marx 200. Geburtstag

Karl Marx wurde vor 200 Jahren am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Karl Marx war ein deutscher Philosoph, Ökonom, Gesellschaftstheoretiker, politischer Journalist, Protagonist der Arbeiterbewegung sowie Kritiker der bürgerlichen Gesellschaft und der Religion. Er war einer der bedeutendsten Denker und Philosophen des 20. Jahrhunderts. Zusammen mit Friedrich Engels wurde er zum einflussreichsten Theoretiker des Sozialismus und Kommunismus. Bis heute werden seine Theorien kontrovers diskutiert.

"Die Philosophen haben die Welt nur interpretiert.

Es geht darum sie zu verändern."

Marx und Engels entwickelten die Theorie des Sozialismus und Kommunismus. Er selbst sieht seine Philosophien als „Historischen Materialismus“. Um die Bedingungen für eine kommunistische Bewegung zu erfassen, aber auch, um die bestehenden Verhältnisse adäquat kritisieren und damit bekämpfen zu können, bemühte sich Marx zeit seines Lebens um eine grundlegende ökonomische Analyse der kapitalistischen Gesellschaft.

Zentraler Punkt dieser Analyse ist die Kritik der politischen Ökonomie. Diese beinhaltet einerseits die Analyse der Warenform, des Werts, des Kapitals und der kapitalistischen Produktions- und Distributionsverhältnisse, in welche die Produktion des gesellschaftlichen Reichtums in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft eingebettet ist.

Marx vertritt die Ansicht, dass alle Ideen, Vorstellungen und Gedanken aus einer gesellschaftlichen Realität und den dort herrschenden Machtverhältnissen kommen und diese resultieren letztendlich aus den jeweils historisch-geographischen Produktionsverhältnissen und materiellen Gegebenheiten.

Gemeinsam bündelten Marx und Engels ihre Ansichten 1848 in ihrem "Kommunistischen Manifest". Ganz genau: "Proletarier aller Länder vereinigt Euch."

Ziel des Marxismus ist es, alte Ideologien und Machtstrukturen aufzubrechen und den Menschen zu emanzipieren. Marx vertritt die Ansicht, dass alle Ideen, Vorstellungen und Gedanken aus einer gesellschaftlichen Realität und den dort herrschenden Machtverhältnissen kommen und diese resultieren letztendlich aus den jeweils historisch-geographischen Produktionsverhältnissen und materiellen Gegebenheiten.

Marx und Engels prägten maßgeblich den Begriff der „kapitalistischen Produktionsweise“ bzw. des Kapitalismus, der am systematischsten in Marx’ Hauptwerk Das Kapital dargestellt wurde.

Unter Kapitalismus verstehen sie eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Privateigentum an Produktionsmitteln, durch Produktion für einen den Preis bestimmenden Markt, beständiger Profitmaximierung und den Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital auszeichnet. Nach Marx verändert sich im Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus zwar die gesellschaftliche Produktionsweise bedeutend, jedoch behält sie ihren Klassencharakter bei. Marx beschreibt die kapitalistische Gesellschaft als Gesellschaft des Elends, der Ausbeutung und der Entfremdung.

Aufbauend auf den Theorien der Vertreter der Klassischen Nationalökonomie, allen voran Adam Smith und David Ricardo, interpretiert Marx die Arbeitswerttheorie neu und formuliert sie um zu seiner Arbeitswertlehre, mit deren Hilfe er die Ausbeutung des Proletariats durch das Kapital zu beschreiben versucht.

Um die Bedingungen für eine kommunistische Bewegung zu erfassen, aber auch, um die bestehenden Verhältnisse adäquat kritisieren und damit bekämpfen zu können, bemühte sich Marx zeit seines Lebens um eine grundlegende ökonomische Analyse der kapitalistischen Gesellschaft.

Der "Marxismus" hat als politische Strömung die Gesellschaften des 19. und 20. Jahrhunderts stark beeinflusst. Sozialdemokratische und sozialistische Parteien haben Teile der Lehre in die Parteiprogramme übernommen.

Über die Jahre wurde der Marxismus allerdings auch verdreht, missverstanden und missbraucht. Die Russische Revolution, Chinas langer Marsch und der Weltkommunismus stehen nicht bei Marx auf dem Plan und auch nicht im Programm.

Karl Marx starb am 14. März 1883 in London.


Karl Marx-Biografien:


Marx. Der Unvollendete von Jürgen Neffe


Karl Marx von Wilfried Nippel


Karl Marx: Philosoph und Revolutionär – Eine Biographie von Rolf Hosfeld


Weblinks:

Karl Marx-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Karl Marx-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Blog-Artikel:

Wie aktuell sind Marx Ideen heute?

Martin Luther King 50. Todestag

Martin Luther King wurde vor 50 Jahren am 4. April 1968 in Memphis / Tennessee von einem Fanatiker ermordet.

Martin Luther King war die führende Persönlichkeit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, die sich für die soziale und politische Gleichberechtigung aller amerikanischen Bürger, vor allem der Farbigen einsetzte. Er hat diesen Kampf um das Recht der Schwarzen mit großer Leidenschaft, aber nie mit Hass geführt. Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung verlor mit Martin Luther King eine zur Mäßigung mahnende, bedeutende Persönlichkeit.

Der Bürgerrechtler zählt in der weltweiten Öffentlichkeit zu den bedeutendsten Vertretern des Kampfes gegen soziale Unterdrückung und Rassismus. In den Vereinigten Staaten war er zwischen Mitte der 1950er und Mitte der 1960er Jahre der bekannteste Sprecher der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung (»Civil Rights Movement«).

Durch Martin Luther Kings Einsatz ist das »Civil Rights Movement« zu einer Massenbewegung geworden, die schließlich erreicht hat, dass die Rassentrennung gesetzlich aufgehoben und das uneingeschränkte Wahlrecht für die schwarze Bevölkerung der US-Südstaaten eingeführt wurde. Wegen seines Engagements für soziale Gerechtigkeit erhielt King 1964 den Friedensnobelpreis.

Der Bürgerrechtler King versuchte, die Forderungen der farbigen Bevölkerung, insbes. nach Abschaffung der Rassengesetze, wie der indische Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi auf dem Wege der Gewaltlosigkeit durchzusetzen.

Sein Engagement war von starkem Einfluss auf die Sozialpolitik der nachfolgenden amerikanischen Regierungen, in der Forderungen nach Gleichberechtigung allmählich umgesetzt wurden.

King war jemand, der für seine Überzeugungen stand, nicht für Parteipolitik, und damit Grenzen überwand. Solche Menschen sind ganz besonders in den USA selten. Eine von allen Seiten respektierte Persönlichkeit mit klaren Prinzipien wäre heute genauso unbezahlbar wie er es damals war.

King hat, ebenso wie Mandela und Ghandi, gewusst, daß man Bürger- und Arbeiterrechte, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit nicht durch einen vernünftigen Diskurs mit den Eliten bekommt, sondern sich diese Rechte erkämpfen muss. Nicht unbedingt mit Gewalt, aber durch sozialen Ungehorsam, durch Demonstrationen, durch Verweigerung.


Im August 1963 versammelten sich Hunderttausende Menschen vor dem Denkmal Abraham Lincolns in Washington, um die vollständige Gleichstellung der Rassen zu fordern. »Ich habe einen Traum.« rief der Bürgerrechtler Martin Luther King in seiner berühmten Rede der Menschenmenge zu.

Die Rede in Washington machte den späteren Friedensnobelpreisträger endgültig weltberühmt. Heute erinnernt ein großes Denkmal in der amerikanischen Hauptstadt an den Bürgerrechtler.

50 Jahre später ist Kings Traum von Integration noch immer unerfüllt. In den USA gibt es heute offenen Rassismus wie seit den 1960ern nicht mehr. Von schwarzen Künstlern wie Filmregisseur Spike Lee ist immer häufiger zu hören: "Die Hautfarbe wird in den USA immer wichtig sein." Auch viele afroamerikanische Schriftsteller veröffentlichten kürzlich preisgekrönte Romane über Sklaverei oder schreiben sie gerade - etwa Colson Whitehead, Paul Beatty oder Jesmyn Ward.

Sie motiviert die Unkenntnis der Sklaverei in den USA, vor allem aber, dass diese Unwissenheit Basis für den strukturellen Rassismus ist, der in den USA die Integration der Schwarzen verhindert. Überall in den USA wird die Ermordung von Martin Luther King begangen.

Geboren wurde Martin Luther King am 15. Januar 1929 in Atlanta / Georgia.

Martin Luther King-Bücher

Martin Luther King

Martin Luther King/Malcom X.

Martin Luther King. Für ein anderes Amerika.

Ich habe einen Traum

Martin Luther Ki

Weblinks:

Martin Luther King-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Martin Luther King-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Video:

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Franziskus äußert Scham über eine zerbrochene Welt

Die Kreuzweg-Zeremonie ist einer der Höhepunkte der Osterfeierlichkeiten in Rom. In diesem Jahr äußerte Papst Franziskus "Scham" darüber, dass der Jugend eine "zerbrochene Welt" überlassen werde.

Papst Franziskus hat beim Kreuzweg am Kolosseum in Rom am Karfreitag an Gewalt und Kriege auch in der heutigen Welt erinnert. Vor rund 20.000 Menschen verlas der Pontifex ein Gebet, in dem er von der Scham sprach, den jungen Menschen eine "zertrümmerte Welt der Spaltung und der Kriege" zu hinterlassen, in der der Egoismus "die Jugendlichen, die Kleinen, die Kranken, die Alten" an den Rand dränge.

Die Prozession war der Höhepunkt der Karfreitagsfeierlichkeiten und erinnerte an das Leid Jesus Christus bei der Kreuzigung. Begleitet wurde sie aus Angst vor Anschlägen von erhöhten Sicherheitsvorkehrungen. Die Prozession stellt den Weg von Jesus Christus zum Kreuz in 14 Stationen nach, die jeweils von sogenannten Meditationstexten begleitet werden. In diesem Jahr hatten erstmals Jugendliche die Texte verfasst.

Der 81 Jahre alte Papst trug das Kreuz nicht, sondern saß gegenüber des Kolosseums auf dem Palatinhügel auf einem Podest. In seinem Gebet beklagte er auch, dass "so viele Menschen und sogar einige deiner Amtsträger sich blenden ließen vom Ehrgeiz und vom Ruhm". Der Herr möge die Menschen vor "der Lepra des Hasses" retten.


Papst Franziskus legte sich in tiefer Demut zu Beginn auf einen Teppich und erinnerte an das Leiden und Sterben Jesu.

Merkel IV und Hartz IV

Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, daß das Land innerlich zerrissen ist. Frau Merkel sollte nicht nur zugeben, das das Land zerissen ist, sondern auch, das sie dafür mit ihrer Regierung die alleinige Verantwortung trägt. Die größte Zerrissenheit ist die zunehmende Spaltung zwischen arm und reich, und dazu hat Frau Merkel überhaupt nichts neues vorzubringen.

Offensichtlich ist die Politik der Bundesregierung unter dem Banner der Würdelosigkeit nicht der im Grundgesetz in Artikel 1, Absatz I ausdrücklich verankerten Würde des Menschen verpflichtet. Die Sozialpolitik ist eine Politik der legalierten Würdelosigkeit und Hartz IV - ausgerechnet benannt nach einem rechtskräftig bestraften Manager - die Chiffre dafür.

Statt Hartz IV, das Umverteilungsprogramm von unten nach oben sofort abzuschaffen, und für zukunftssichere, auskömmliche Renten zu sorgen, versucht sie wieder dieses Problem klein zu reden und auszusitzen. Ich hoffe, das es ihr diesesmal keine weiteren vier Jahre gelingt. Die innere Zerissenheit in der neuen GoKo, für die es jetzt schon sehr klare Anzeichen gibt, lässt darauf hoffen.

Merkel muss mal langsam anfangen, zu liefern! In der Sozialpolitik muss jetzt viel mehr kommen als in der letzten Wahlperiode der GroKo. Da sollte nicht nur die SPD drängen müssen, das sollten auch vernünftige Menschen in der Union einsehen. Da gräbt man den Rechtspopulisten das Wasser ab, nicht in der Flüchtlingsfrage.

Will Merkel den armseligen Verhartzungsgesellen chiffre-technisch noch überholen? Vielleicht hat Merkel mit voller Absicht das Land zerrissen. Eine Bevölkerung in der die einzelnen Gruppen aufeinander losgehen, wird sich nicht gegen die Regierung wenden. Das gibt der Regierung freie Hand genau das zu tun, was sie tun will, denn die Bevölkerung achtet nicht darauf. Sie ist zu beschäftigt untereinander Krieg zu führen.

Merkel hat in Regierungserklärung Mut bewiesen

Angela Merkel hat in Regierungserklärung Mut bewiesen - genauer gesagt: Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung - entgegen ihrer trägen Gewohnheit - dieses Mal versucht, Mut zu beweisen. Es mag wohl ein gewisses Unbehagen gewesen sein, daß die angeschlagen wirkende Kanzlerin dazu bewogen hat, dieses Mal kein von ihr gewohntes "Weiter so" in der richtungsweisenden Regierungserklärung anzustimmen.

Merkels Regierungserklärung war diesmal kein fades "Weiter so", meint Angela Ulrich. Vielmehr habe die Kanzlerin den Weg aufgezeigt und eigene Fehler eingeräumt, aber keine praktische Lösungen für die Behebung der Probleme angeboen. Nun muss die Bundeskanzlerin und die Regierung aber dringend Taten folgen lassen. Jetzt müssen auch Taten folgen.

Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, daß das Land innerlich zerrissen ist. Unter den vorangegangenen Regierungen Merkel ist die Spaltung der Gesellschaft und die Umverteilung von unten nach oben bedrohlich vorangeschritten, ohne daß von Seite der Poliitk etwas dagegen unternomen worden ist. Frau Merkel sollte nicht nur zugeben, das das Land zerissen ist, sondern auch, das sie dafür mit ihrer Regierung die alleinige Verantwortung trägt.

Es muss also dringend etwas getan werden, um eine weitere Spaltung mit dramatischen Folgen zu verhindern. Die Modernisierung der Gesellschaft und der Sozialsysteme muss dringend vorangetrieben und den realen Lebensbedingungen der Menschen angepasst werden.

In der Sozialpolitik muss jetzt viel mehr kommen als in der letzten Wahlperiode der GroKo. Da sollte nicht nur die SPD drängen müssen, das sollten auch vernünftige Menschen in der Union einsehen. Mit einer sozial gerechten Sozialpolitik und einer vernünftigen Flüchtlingspolitik gräbt man den Rechtspopulisten das Wasser ab, nicht in der Flüchtlingsfrage.

Mut wäre es auch gewesen, sie hätte die Probleme der "Schwarzen Null" angesprochen:
– Brechung der EU-Verschuldungsgrenze von 60%
– Investitionsstau wie marode Brücken, fehlende Zukunftsinvestitionen
– Gesetzliche Krankenkassen, die Flüchtlinge aufnehmen müssen etc.

Außenpolitisch war sie alles andere als mutig: Sie hat sich nicht mal getraut, die Forderung syrischer Bischöfe nach Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien zu thematisieren.

Frau Merkel sollte wissen, daß sie für die Politik ihrer Regierung die alleinige Verantwortung ud da0 sie zukünftig an ihren Taten gemessen werden wird! Da sind Untätigkeit und Probleme aussitzen keine Option mehr!

»Trump im Amt« von David Cay Johnston

Der Investigativjournalist Johnston hat sein neues Buch veröffentlicht: »Trump im Amt« von David Cay Johnston stellt die Frage: Wo steuert diese Präsidentschaft hin? Und vor allem: Welche Folgen birgt sie für uns?

David Cay Johnston, einer der besten Kenner des amtierenden amerikanischen Präsidenten, zieht nach dem ersten Jahr mit Donald Trump eine düstere Bilanz: Die Lage der Wirtschaft ist desolat, die globale Sicherheit in permanenter Bedrohung, das Alltagsleben spürbar eingeschränkt. Ein schockierendes Buch, nicht nur über den Präsidenten und die amerikanische Gesellschaft, sondern auch über die Instabilität der politischen Weltlage.

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David Johnston ist der führende investigative Journalist der USA und der beste Kenner von Trump. Er begleitet Trumps Aufstieg seit den 80er Jahren, hat in früheren Büchern genau belegt, wie Trump mit seinen Casinos in Atlantic City pleite ging und dabei das Prinzip "too big to fail" erfand. Obwohl er pleite war, gaben ihm die Banken neue Kredite, weil sie fürchteten, bei einem Konkurs mehr Geld zu verlieren als ohne. Trumps Reichtum basiert auf Erpressung, fehlenden Lohnzahlungen, Mafia-Verbindungen, proaktiven Klagen und diversen anderen Geschäftspraktiken am Rande der Illegalität.

In »Trump im Amt« geht es laut Johnston munter so weiter. Trump residiert an den Wochenenden in seinen privaten Hotels und lässt diese vom Staat bezahlen. Staatsgäste müssen im Trump Hotel in der Nähe des Weißen Hauses residieren. Das ist illegal und unvereinbar mit dem Amt, aber damit ist Trump ja schon immer durchgekommen. Die 4000 zu besetzenden Staatsposten besetzt Trump entweder nicht oder mit Termiten, dass sind inkompetente Leute, deren Hauptaufgabe es ist, den Staat zu zerstören.

Trump verrät seine Wähler, die weißen Arbeitnehmer, indem er sich in keiner Weise um Jobs kümmert, sondern sie zerstört, indem er die internationalen Handelsverbindungen beschädigt. Er beschenkt die Millionäre mit niedrigen Steuern, wovon der kleine Mann gar nichts hat. Vor allem beschenkt er sich selbst mit diesen Gesetzen und verwendet sein Amt zur Steigerung seiner privaten Einkünfte. Seine Tochter Ivanka erhielt auf einen Schlag 40 neue Patente in China, was natürlich nichts mit Chinas Versuchen zu tun hat, Trump auf seine Seite zu ziehen.

Im Nahen Ostern zertrümmert der Präsident Jahre an diplomatischer Aufbauarbeit, indem er die Zahl der Diplomaten halbiert, einseitig Israel und Saudi-Arabien bevorzugt und den amerikanischen Vermittlerstatus beendet.

Die halbwegs erfahrenen Leute im Weißen Haus versuchen ständig, die USA vor den irrwitzigen Aktionen Trumps zu schützen, wissend, dass dies unmöglich ist. Alle halten ihn für völlig inkompetent und nur an seinem eigenen Reichtum interessiert.

Auf 400 Seiten begründet Johnston seine Befürchtung, dass es unter Trump mit Amerikas Führungsrolle, seiner Wirtschaft, seinem Rechts- und Bildungssystem steil bergab gehen wird. Leider ist der Journalist Wolff mit dem Buch »Fire and Fury« dem von David Johnston zuvorgekommen und hat die ganze Medienaufmerksamkeit abgeräumt. Trump im Amt ist aber wesentlich besser recherchiert und beruht auf der akribisch aufgebauten Kenntnis des Präsidenten.

»Tratsch à la Wolff liegt dem Investigativjournalisten Johnston fern. Er argumentiert lieber faktenreich und detailliert, aber nicht leise.« Handelsblatt

Literatur:


Trump im Amt von David Cay Johnston

Weblink: