Al Gores Plan zur Lösung der Klimakrise

Der ehemalige US-Vizepräsident Al Gore ist ein Vorreiter im Kampf für den Klimaschutz. Er gilt als Vordenker in der Klimadebatte und hat dem Klimaschutz eine Stimme verliehen.

Gore arbeitet eng mit den wichtigsten Verantwortlichen zusammen, um international verbindliche Vereinbarungen im Sinne von Schadstoffreduzierungen zu erreichen. Seine Bücher sorgten weltweit dafür, das die fortschreitende Klimaerwärmung verstärkt ins öffentliche Bewusstsein drang.

»Wir haben die Wahl« ist Al Gores neues Debattenbuch mit Lösungsvorschlägen für die schwierigste Krise der Menschheitsgeschichte. Dieses Buch gibt einen Überblick über die effektivsten, heute zur Verfügung stehenden Lösungen und enthält einen Plan zur Lösung der Klimakrise. Gores Botschaft lautet: Im Kampf gegen die Klimakrise sind Lösungen möglich.

»Die Ressourcen zur Bewältigung der Klimakrise haben wir,
uns fehlt nur die Bereitschaft zum Handeln.«

Al Gore

Al Gore beschreibt, dass die Klimakrise die Menschheit vor gewaltige Herausforderungen stellt, aber auch die einmalige Chance enthält, lange vernachlässigte Probleme und Ursachen von Leid und Elend anzugehen. Zu ihrer Lösung stehen genügend Möglichkeiten zur Verfügung. Es geht aber um mehr: Wir stehen vor der Entscheidung, auf welcher Erde wir leben werden.

»Wir haben die Wahl« ist Al Gores visionärer Entwurf für die Lösung unserer globalen Klimakrise. Mit einem gemeinsamen Willen können diese gewaltigen Aufgaben angenommen und zum Erfolg geführt werden. Die Lösungen sind möglich, wenn auch nicht immer politisch durchsetzbar. Das Hauptproblem der Klimakrise scheint nach wie vor die politische Durchsetzbarkeit der vorhandenen Lösungen zu sein, denn dazu fehlt noch immer der gemeinsame politische Wille.

Literatur [ >> ] :


»Wir haben die Wahl« von Al Gore

Kaum Erfolg bei Klimagipfel

Bei der UN-Klimakonferenz in Warschau mit ihren schleppenden Verhandlungen haben sich die Delegierten auf Grundzüge eines Klimaabkommens geeinigt, das 2015 beschlossen werden soll. Nach vielen Rückschlägen haben die Delegierten zum Abschluss um einen Minimalkonsens gerungen, um am Ende nicht mit leeren Händen dazustehen.

Das Gerüst für einen Weltklimavertrag, der 2015 in Paris vereinbart werden soll, erscheint weiterhin wackelig. Das Papier ist schwammig formuliert und kann von jedem Teilnehmer individuell ausgelegt werden. Es gibt noch „relativ offene Formulierungen“ in dem Papier.

Die UN-Klimakonferenz in Warschau hat zahlreiche Rückschläge zu verkraften. Überschattet wurde der Gipfel von einem heftigen Streit zwischen Industrie- und Schwellenländern. In den vergangenen Tagen hatten die Umweltverschmutzerländer Australien und Japan aus Angst um ihre Energieversorgung bereits ihre Klimaschutz-Ziele zurückgezogen, da sie diese nicht mehr einhalten können.

Diese Konferenz war wieder einmal zum Davonlaufen. - Aus Ärger über die schleppenden Verhandlungen hatten Umweltorganisationen wie Greenpeace und WWF die Konferenz bereits verlassen. Viele Umweltverbände haben demonstrativ die Weltklimakonferenz in Warschau verlassen - erstmals in der Geschichte der Klimagipfel.

Mit dem Eklat protestierten sie damit gegen die schleppenden Verhandlungen und den großen Einfluss der Industrie auf die Gespräche.

Kohleland Polen leidet unter Kurzsichtigkeit in der Energie-Politik

Polen ist ein »Kohleland«, es setzt bei der Energiegewinnung klar auf Kohle. Der Kohleabbau ist jedoch ein Symbol für die Kurzsichtigkeit der Energie-Politik Polens. Das rohstoffarme Polen ist vom heimischen Kohleabbau abhängig, der als Klima-Killer die Umwelt stark belastet. In Polen wird aus Mangel an anderen Energieträgern zu viele klimaschädliche Kohle abgebaut. Nichts empfinden die Polen so sehr wie die Abhängigkeit von russischen Erdgas.


2012 stieß Polen 297 Millionen Tonnen Kohlendioxid (Deutschland: 728 Millionen Tonnen) aus. Zugleich senkte das Land seine Emissionen im Vergleich zum Vorjahr um 3,23 Prozent - der Ausstoß aller EU-Länder im Schnitt ging um 2,1 Prozent zurück. Beim CO2-Ausstoß pro Kopf indes bleibt Polen mit jährlich etwa zehn Tonnen über dem EU-Durchschnitt von 9,1 Tonnen.

Der Brennstoff gilt als CO2-lastigster Energieträger und trägt zu 90 Prozent der polnischen Stromerzeugung bei.Geplant sind - entsprechend dem Trend in anderen europäischen Ländern - weitere Kohlekraftwerke. Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat die Devise ausgegeben: "Ja zum Klimaschutz, aber Wirtschaftswachstum geht vor."

Der Klimaschutz wird weiter den Bremser-Ländern überlassen, die kein Interesse an verbindlichen Regelungen haben. Aber trotz der noch größeren Gewissheit, dass der Klimawandel nicht aufgehört hat, gewinnt die fossile Lobby immer größeren Einfluss. Für den Klimagipfel in Warschau ziehen härtere Zeiten für diejenigen herauf, die noch für einen Schutz des Klimas kämpfen.

Bezeichnenderweise haben Unternehmen, die mit der Kohle-Branche verbunden sind, den Klima-Gipfel in Warschau gesponsert. Und parallel zum UN-Treffen richtet das polnische Wirtschaftsministerium eine Konferenz der Kohle-Industrie aus.

"Die Polen lassen sich nicht verkohlen."

Polen ist exemplarisch für viele Länder, die mit ihrer Energiepolitik in einem Dilemma stecken. Während die Regierung weiterhin die fossile Kohle fördert, wollen die Bürger immer mehr die Förderung von erneuerbaren Energien. Die Mehrheit der polnischen Bevölkerung würde erneuerbarer Energie den Vorrang vor Kohle- oder Atomstrom geben, geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CBOS im Auftrag der Umweltorganisation Greenpeace hervor. 89 Prozent hätten gerne mehr Strom aus erneuerbaren Quellen.

Weblinks:

Kohleland Polen - 3Sat - Nano
Eklat bei der UN-Klimakonferenz - www.tagesschau.de/ausland
Viele Kompromisse, keine Katastrophe - www.tagesschau.de/ausland

John F. Kennedy - Biographie von Alan Posener

Er war der Hoffnungsträger einer ganzen Generation, und bis heute ist er für viele Menschen, gerade in Deutschland, eine Kultfigur geblieben: John Fitzgerald Kennedy, 35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. In seine nur 1.036 Tage währende Amtszeit fielen dramatische Ereignisse wie die Kuba-Krise, der Bau der Berliner Mauer und das aktive Eingreifen der USA in den Vietnam-Krieg.

Die Ermordung John F. Kennedys am 22. November 1963 erschien vielen Zeitgenossen wie ein Anschlag auf die Zukunft selbst. Im kollektiven Gedächtnis Amerikas markiert das Datum einen Scheidepunkt – als das schlimmste Ereignis zwischen dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor 1941 und dem Terroranschlag des 11. September 2001.

John F. Kennedy war ein Mensch mit vielen Schwächen: Er war ein notorischer Frauenheld mit unzähligen Affären – dabei ein Mann, der schon seit seiner Jugend an schweren Krankheiten litt. Woher rührt der Mythos? In welchem Licht erscheint der jugendlich-strahlende Held »JFK« heute, ein halbes Jahrhundert nach seinem Tod?

Der britisch-deutsche Journalist Alan Posener porträtiert Kennedy in seiner ganzen Widersprüchlichkeit: den Mann aus einer irisch-katholischen Einwandererfamilie, die einer ganz besonderen Mission folgt; den Weltkriegsveteranen; den Friedensverkünder und Reformer; den Krisenstrategen; den Ehemann, Familienvater und Liebhaber.

Alan Posener zeichnet mit seiner leicht lesbaren und mit vielen Fotos ausgestatteten Biographie auf dem neuesten Stand der Erkenntnisse auf kaum 200 Seiten ein plastisches Porträt des charismatischen John F. Kennedy.

John F. Kennedy-Biographien:


John F. Kennedy: Biographie -
von Alan Posener

John F. Kennedy: Ein unvollendetes Leben -
von Robert Dallek

JFK - Staatsstreich in Amerika -
von Matthias Bröckers

Die Klimaschutz-Konferenz in Polen ist eine traurige Farce

Der verheerende Taifun auf den Philippinen zum Auftakt des UN-Klimagipfels war ein Menetekel, der die Beteiligten eigentlich hätte wachrütteln müssen. - Da kam schon der Gegenwind für den Klimaschutz vom anderen Ende der Welt kräftig in die Konferenz geblasen und passiert ist wieder nichts!
Während pünktlich zu Konferenz-Beginn auf den Philippinen ein verheerender Tafiun gewütet hat, können sich die Teilnehmerstaaten noch immer nicht zu einem verbindlichen Klimaschutz durchringen. Selbst Katastrophen und ein weinender philippinischer Abgeordneter schienen die Klimaschutz-Teilnehmer nicht zu beindrucken.

Ausgerechnet eine kohleverbrauchendes Land und Bremser in Sachen Klimachutz wie Polen als Ausrichterland des Klimaschutz-Gipfels zu bestellen, kann nur mehr als unglücklich bezeichnet werden, ist aber ein grotesker Teil dieser Farce, die viele Facetten hat.

Der Klimaschutz wird weiter den Bremser-Ländern überlassen, die kein Interesse an verbindlichen Regelungen haben. Aber trotz der noch größeren Gewissheit, dass der Klimawandel nicht aufgehört hat, gewinnt die fossile Lobby immer größeren Einfluss. Für den Klimagipfel in Warschau ziehen härtere Zeiten für diejenigen herauf, die noch für einen Schutz des Klimas kämpfen.

Die EU hat es mittlerweile offenbar aufgegeben, Vorreiter in Sachen Klimaschutz werden zu wollen und hat das Feld Bremserländern, beispielsweise Polen, überlassen. Bezeichnenderweise haben Unternehmen, die mit der Kohle-Branche verbunden sind, den Klima-Gipfel gesponsert.

Wie die polnische Regierung sich den Klimagipfel vorstellt, lies sich daran ermessen, daß parallel zum Klimaschutz-Gipfel in Polen die Kohle-Konferenz stattfand. Parallel zum UN-Treffen richtete das polnische Wirtschaftsministerium eine Konferenz der Kohle-Industrie aus, wie um die Bedeutung des Klimaschutzes zu unterstreichen.

"Das Wir entscheidet" - im Dezember durch Mitglieder-Entscheid der SPD

Ab dem 6. Dezember gibt es einen Mitglieder-Entscheid der SPD. Dann folgt die finale Hürde für eine mögliche Große Koalition: 470.000 Genossen stimmen dann über das
Vertragswerk von Union und SPD ab.

»Das Wir entscheidet«, so lautet der SPD-Wahlkampf-Slogan vollmundig. Was aber passiert im Dezember mit der Partei, wenn es ernst wird mit diesem Spruch und der Mitglieder-Entscheid anders ausfällt als geplant? Muss die Partei dann dem Weg der Basis folgen oder geht sie in Berlin doch eine Große Koaltion mit der Union ein?

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine Große Koalition und somit gegen die SPD-Führung aufbegehren. Zahlreiche Parteimitglieder drohen mit dem Austritt, ganze Ortsverbände sind geschlossen gegen die Ehe mit Merkel. Das ist unangenehm für die Parteispitze, die sich Hoffnungen auf attraktive Ministerposten macht.

Das »Wir« kann sich auch gegen eine Große Koalition entscheiden. Die Nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht eine Große Koalition jedenfalls sehr skeptisch: „Es ist für uns keine Schande, in die Opposition zu gehen“.

Angst vor dem Todeskuss: SPD-Basis will keine Große Koalition

Die Basis entscheidet, ob die SPD die Große Koalition machen darf. Die SPD-Parteimitglieder haben das letzte Wort über eine Große Koalition mit der Union - »Das Wir entscheidet«. Doch die wackeren Mitglieder der Partei haben Angst vor dem Todeskuss der übermächtigen CDU unter der Führung der Spinnenfrau Angela Merkel.

Den schockstarren SPD-Mitgliedern steht der Schrecken ins Gesicht geschrieben: Schließlich hat die Frau schon die vor vier Jahren koalitionierende FDP munter zu Tode gebissen. In der SPD wächst der Widerstand gegen eine Große Koalition. Zahlreiche Parteimitglieder drohen mit dem Austritt, ganze Ortsverbände sind geschlossen gegen die Ehe mit Merkel. Das ist unangenehm für die Parteispitze, die sich Hoffnungen auf attraktive Ministerposten macht.

Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fürchtet die Macht der 473.000 Mitglieder. Das Verhältnis zur Basis soll entkrampft werden, damit die bittere Pille »Große Koalition« nicht im Hals stecken bleibt. Die Entscheidung der Basis gerät unversehens zum Gradmesser, ob das »Wir« tatsächlich in der Partei entscheidet.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Seit drei Wochen verhandelt sie mit der Union über die Bildung einer großen Koalition. In den strittigen Punkten sind sich beide Seiten aber noch nicht einig geworden. Am Ende sollen die 473.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Die SPD-Basis ist das Rückgrat der Partei. Doch an der SPD-Basis rumort es gewaltig. Die Parteimitglieder erinnern sich der sozialdemokratischen Werte. Eine mölgliche Entscheidung der Basis gegen ein Große Koalition hat auch die SPD-Führung zu respektieren.

Netzpolitik ist noch kein Selbstläufer

Die Netzpolitiker der Parteien sind sich in einem einig: Noch immer wird ihrem Themenbereich zu wenig Bedeutung beigemessen. Immerhin tagt nun eine eigene Untergruppe bei den Koalitionsverhandlungen über die "Digitale Agenda" der kommenden Jahre.
In den vergangenen Wochen ist er einigermaßen ruhig geworden um die Netzpolitik. Im Wahlkampf spielte diese kaum eine Rolle, für die Wähler war sie nicht ausschlaggebend. Schon wird befürchtet, die Luft könnte raus sein aus dem Thema.

"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer

Die Grünen sind im Wahlkampf wenigstens auch auf die Netzpolitik eingegangen - mit einer Anspielung auf die »NSA-Spähaffäre«. Die Netzpolitiker sehen ihren Themenbereich aber noch immer nicht ausreichend wahrgenommen. Eine dringend notwendige Netzpolitik spielt immer noch keine Rolle.

Mit dem Partner SPD läuft das Thema in den Koalitionsverhandlungen unter der Überschrift "Digitale Agenda" als "Untergruppe der Kultur". - Daran lässt sich eigentlich das ganze Ausmaß der "digitalen Inkompetenz" erkennen. Die »NSA-Spähaffäre« hat hier zu keinerlei Bewußtseinswandel geführt.

Weblinks:

»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh

»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh

Die digitale Gesellschaft: Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage
von Markus Beckedahl und Falk Lüke

Blog-Artikel:

Zaghafter Vorschlag einer "Digitalen Agenda"

Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab

@ Über die künftige Rolle der Netzpolitik

Der neue Totalitarismus - Überwachung überall

Mangelhafter Datenschutz in sozialen Netzwerken

Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab

"Netzpolitik ist ein Kelch, der an den Politikern und Parteien allzu leicht vorübergeht." Für viele ist das Internet eben noch Neuland. - Die Bundesbürger beurteilen daher die Kompetenz der Parteien in der Netzpolitik überwiegend skeptisch. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den IT-Fachverband Bitkom zur Internet-Kompetenz hervor. Für die Umfrage wurden 953 deutschsprachige Personen ab 18 Jahren befragt.

"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer

So gaben 17 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach keine der größeren Parteien überhaupt etwas vom Internet oder der Netzpolitik versteht. Der größte Teil (51 Prozent) waren unschlüssig und antworteten mit "Weiß nicht". Das Ergebnis müsse die Politik aufrütteln, erklärte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein." Immerhin gaben 60 Prozent der Befragten an, dass Internet-Themen eine größere Rolle in der Politik spielen müssten.

Die Grünen schnitten bei der Umfrage am besten ab. Zehn Prozent der Wahlberechtigten gaben an, dass die Grünen am ehesten etwas von dem verstehe, was mit dem Internet zusammenhänge. Danach folgen CDU/CSU (8 Prozent), Piratenpartei (7 Prozent). Die SPD und die FDP kommen jeweils auf 4 Prozent. Die Linke landet mit 2 Prozent auf den letzten Platz.

In der offenen Befragung konnten auch mehrere Parteien genannt werden. Unter Akademikern schnitten Grüne (15 Prozent) und Piraten (13 Prozent) überdurchschnittlich ab. Bei der Piratenpartei gab es auch den größten Unterschied zwischen Männern (12 Prozent) und Frauen (2 Prozent).

Die Inkompetenz hat unabsehbare Folgen für die Politik und angesichts der rasantenn technologischen Entwicklung in der digitalen Welt auch für die Gestaltung einer notwendigen Netzpolitik. - Das Netz verzeiht nichts! - auch nicht die Inkompetenz von Parteien und Politikern. Versäumnisse wie im NSA-Skandal führen hier zu massiven Eingriffen in die Rechte der Bürger.

Weblinks:

»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh
»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh
Die digitale Gesellschaft: Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage
von Markus Beckedahl und Falk Lüke

Blog-Artikel:

Zaghafter Vorschlag einer "Digitalen Agenda"
Netzpolitik ist noch kein Selbstläufer
@ Über die künftige Rolle der Netzpolitik
Der neue Totalitarismus - Überwachung überall

Wenn einem Präsidenten zum Weinen zu Mute ist

Die Jahreshauptversammlung des FC Bayern München war ein Abend der großen Emotionen und verlief für Uli Hoeneß sehr emotional. Es war eine sehr surreale Vollversammlung des FC Bayern und ein bewegender Abend, der in die Vereinsgeschichte einging. Für Uli Hoeneß ein Abend buchstäblich zum Heulen.

Zuerst versucht Uli Hoeneß noch, unauffällig zu weinen. Er reibt seine Augen mit Daumen und Zeigefinger, rutscht tief in seinen Stuhl. Doch das Klatschen im Saal wird immer lauter und je lauter es wird, umso heftiger schluchzt er. Die Leute stehen auf, alle, und irgendwann, als Letzter, steht auch Hoeneß auf und heult elendig. "Es gibt nur einen Uli Hoeneß", singen die Leute.

Es dauert ein paar Minuten bis sich alle wieder gefasst haben auf der Jahreshauptversammlung des FC Bayern. Die 3.573 Mitglieder, die erkannt haben, dass dieser Abend ein besonderer ist. Karl-Heinz Rummenigge, der mit seinen Dankessätzen an Hoeneß die Emotionen erst auslöste. Und natürlich Hoeneß selbst, dem die Tränen langsam trockneten und der in dieser Zeit tatsächlich so etwas wie Reue oder gar Demut ausstrahlte. Es hat sich etwas aufgestaut in dem Mann, was er hier endlich rauslassen kann.

Am Ende dieses bemerkenswerten, bisweilen auch skurrilen, vor allem aber vor Pathos triefenden Abends sprch Uli Heoeneß mit bemerkenswerter Stimme sein Schlußwort. "Ich könnte sie heute Abend alle umarmen. Es war ein unglaubliches Erlebnis für mich. Ich danke ich ihnen für die Liebe und die Zuneigung zu diesem Verein - und ein bischen auch ür mich. Ich werde heute nacht gut schlafen", sagte er.

Es fehlte jetzt nur noch das "Amen" der Gemeinde, doch auch so wusste der zum Weinen tief gerührte Vereinsvorsitzende Hoeness: Ich habe den Segen meiner Mitglieder.

Weblink:

Von Liebe überwältigt, zu Tränen gerührt - www.zeit.de/sport

@ Über die künftige Rolle der Netzpolitik

Die Welt ist im Wandel und vor allem die Welt der Kommunikation. Wir erleben zurzeit eine Revolution, die es in dieser rasenden Geschwindigkeit noch nicht gegeben hat. Die Umwälzungen der global vernetzten Welt stellen auch die Politik vor eine neue Herausforderung. Doch die Politik hinkt der Entwicklung in der digitalen Welt extrem hinterher. Der Wandel hin zur Informationsgesellschaft muss jedoch politisch gestaltet werden.

In der digitalen Gesellschaft gilt es Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage auszutarieren.

Die Regierung, für die das Internet ja bekanntlich noch »Neuland« ist, hat ihre Berührungsängste gegenüber der digitalen Welt schnell abzulegen, denn die schlimmen Folgen des Verharrens sind absehbar: Diese Regierung droht die rasante technologische Entwicklung und deren bedrohliche Folgen für die Bevölkerung und des Angriff auf die Freiheit komplett zu verschlafen bzw. auszusitzen. - »Das geht gar nicht!«

Angesichts des Versagens der Regierung im NSA-Abhörskandal ist die Etablierung einer aktiven Netzpolitik keine bloße Forderung mehr. Sie ist ein politisches »Muss« geworden, das möglichst rasch - also schon in den Verhandlungen zur Großen Koalition - umzusetzen ist. Angesichts der rasanten technologischen Entwicklung in der digitalen Welt ist es notwendig, daß die Regierung hier neues Land betreten muss.


Bisher war Netzpolitik eher etwas für Nerds. Doch nicht erst seit dem NSA-Skandal rückt die zunehmende Digitalisierung unseres Lebens stärker ins politische Bewusstsein. Das Internet ist zu einer bestimmenden Größe im Leben der Menschen geworden, also hat es auch zu einer bestimmenden Größe in der Politik zu werden! Es ist zu bestimmend und das Leben vieler Menschen prägend, um deren Ausforschung ausgerechnet ausländischen Geheimdiensten zu überlassen. Die Menschen sind als Nutzer längst Teil einer digitalisierten Gesellschaft geworden.

Die zu bewältigenden Themen einer aktiven Netzpolitik sind ebenso vielfältig wie zukunftsweisend. Eine zukünftige Netzpolitik der Regierung hat sich um die Sicherheit der Kommunikation, neue und sicherere rein inländische Server-Architekturen, den Datenfluß in den Netzen, neue Sicherheits-Software in der Telekommunikation und das Anbieten von neuen, verschlüsselten Sicherheitsstandards im Mail-Verkehr sowie um rechtliche Regelungen und die verbesserte Aufklärung und Information der Internet-Nutzer zu kümmern.

Um die Herausforderungen der digitalen Welt in Zukunft meistern zu können, ist die Gründung eines Netzpolitk-Ministeriums nahezu unerlässlich. Schließlich soll durch eine aktive Netzpolitik künftiger Schaden von den Nutzern abgewendet werden. - Die Zukunft ist hier einfach zu kostbar, um von einer allzu kurzsichtigen Politik verschlafen zu werden! @

Weblinks:

»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh
»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh
Die digitale Gesellschaft: Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage
von Markus Beckedahl und Falk Lüke

Blog-Artikel:

Zaghafter Vorschlag einer "Digitalen Agenda"
Netzpolitik ist noch kein Selbstläufer
Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab
Der neue Totalitarismus - Überwachung überall

Der neue Totalitarismus - Überwachung überall

Die USA gaben der Welt einmal ein Versprechen. Ein Versprechen, das so wichtig war, dass es auf Münzen geprägt wurde: "Liberty" - "Freiheit". Ein stolzes Wort - das seinen Zauber verloren hat. Das Freiheitsversprechen Amerikas gilt nicht mehr - es hat sich in sein Gegenteil verwandelt: Statt "Liberty" heißen die Schlagworte heute NSA, Prism, XKeyscore. Die USA haben die Freiheit aufgegeben, um Sicherheit zu gewinnen.


Die Welt ist ein globales Dorf ("global village") mit ungeahnten Betrachtungs- und Zugangsmöglichkeiten geworden. Die sog. "freie Welt" hat sich "entgrenzt" und zeigt nun ihre dunklen Schattenseiten: Die Allmacht der USA macht im Rahmen ihrer "neuen Freihet" an keinen Grenzen mehr halt, am allerwenigsten an denen Europas. Diplomatie und nationale Souveränität gelten nichts mehr in dieser grenzenlosen Welt. Wer die Technik hat, hat die Macht. Das Weltüberwachungssystem der USA hat einen Weltstaat geschaffen, mit einem einzigen Machthaber.

Keiner hat das deutlicher zu spüren bekommen als Whistleblower Edward Snowden. Aus Furcht vor dem langen Arm der USA hat er erst gar nicht versucht, in einem europäischen Land Asyl zu erbitten. Wer in Verdacht gerät, sich dem System zu widersetzen, wird bestraft. Wie Evo Morales, der bolivianische Präsident, der zur Landung in Wien gezwungen wurde - auf den bloßen Verdacht hin, Snowden könnte in seinem Flugzeug sein. Die USA haben die Welt in ein globales Dorf und ein globales Panoptikum verwandelt.

Von einem einzigen Wachtposten aus können sie alles kontrollieren, was um sie herum geschieht. In der digitalen Welt ist schleichend ein "neuer Totalitarismus" angekommen - der, der totalen Überwachung. Die totale Überwachung gebiert ein System, dem sich keiner entziehen kann. - Ein totalitäres System. Das neue Versprechen lautet: "Big Data" - ein Versprechen der Allwissenheit zum Zweck der totalen Überwachung.

Weblinks:

Der neue Totalitarismus - Überwachung überall - 3 Sat Kulturzeit - www.kulturzeit.de
Big Data: Das neue Versprechen der Allwissenheit

Blog-Artikel:

Zaghafter Vorschlag einer "Digitalen Agenda"
Netzpolitik ist noch kein Selbstläufer
Parteien schneiden in Sachen Internet-Kompetenz schlecht ab
@ Über die künftige Rolle der Netzpolitik

weitere Blog-Artikel:

Edward Snowdens Enthüllung
Bundesregierung gewährt US-Spionagefirmen Sonderrechte
BND gibt Verbindungsdaten an NSA weiter
»Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh
Mangelhafter Datenschutz in sozialen Netzwerken

Ein hartes Urteil gegen Pussy Riot

»Schuld und Sühne« ist ein altes russisches Rechtsprinzip. - Das Urteil gegen die Punk-Band »Pussy Riot« ist sehr hart ausgefallen. Das drakonische Urteil des sühnenden Staates gegen die Musikerinnen der russischen Punk-Band »Pussy Riot« vom 17. August 2012 steht in einer langen Tradition fragwürdiger russischer Justiz-Urteile. Das Urteil hat eine lange Vorgeschichte. Schon im Zarenreich und im Staatssozialismus diente der Vorwurf des "Rowdytums" der Unterdrückung von Jugendkulturen. Es hat schon viele politische Urteile in Russland gegeben. Bereits im Kommunismus spielte er eine wichtige Rolle bei der Verfolgung politischer Gegner.


Politische Urteile gibt es viele in Russland. Die Verurteilung der drei jungen Frauen des russischen Punk-Kollektivs »Pussy Riot« hat aber im Unterschied zu anderen Justiz-Urteilen weltweit Empörung erregt. Menschen fühlen sich angesprochen, weil die Musik auch ihre eigene ist, das macht das Urteil für viele zu einer höchstpersönlichen Angelegenheit. Das Moskauer Urteil gegen die Musikerinnen wird nicht nur Geschichte machen, es hat auch eine. Die Entscheidung der Richterin steht in einer langen und unrühmlichen rechtshistorischen Tradition autoritären und antiliberalen staatlichen Handelns. Dies belegt schon der Tatbestand des „Rowdytums“, unter dem die Anklage stand.

»Randale und Strafe« - In dem Urteil gegen die Punk-Band »Pussy Riot« gab die Richterin Marina Syrowa Stunden lang die Argumente der Anklage wieder. Den politischen Protest sprach die Richterin der Punk-Band eindeutig ab. "Rowdytum" und "Verbreitung von religiösem Hass" warf sie ihnen vor. Auch von den Zeugen will niemand gehört haben, dass sich der wilde Song der Mädchen sich auch gegen den Präsidenten und den Patriarchen der Orthodoxen Kirche richtete. Die Kirche ist eng an den Kreml gebunden. Vor der Präsidentschaftswahl im März rief der Patriarch seine Gläubigen gar auf, Wladimir Putin zu wählen.

Doch in Wirklichkeit sind die Mädchen politische Gefangene – auch »Amnesty international« hat sie längst als solche anerkannt. Besonders absurd daran: Wären sie nicht verhaftet worden, hätte der Kreml nicht diesen wahnsinnigen Prozess gegen sie angezettelt – kaum jemand hätte sich für ihren provokativen Krawall-Auftritt interessiert. "Nicht der Krieg gegen Georgien, nicht die Enteignung der Ölfirma Jukos, nicht der offen politische Prozess gegen Michail Chodorkowskij, nicht einmal die Rückkehr Putins in den Kreml hat dem Image Russlands in der zivilisierten Welt so geschadet wie dieser Prozess", schreibt die Moskauer Zeitschrift "Novoe vremja".

Der Politologe Dmitrij Oreschkin urteilt: "Die ganze Welt verfolgt diesen Prozess. Er ist ein Lackmustest für das politische System in Russland." Das Putin-Regime hat die neuen Ikonen der Protestbewegung und des Unrechts selbst geschaffen: Die Bilder von schönen jungen Frauen, die wegen Sekunden langem Krawall seit einem halben Jahr im Gefängnis sitzen, vor Gericht in Handschellen in einem Kasten aus Panzerglas von acht bewaffneten Polizisten bewacht wurden, gingen um die Welt. Madonna, Sting, Paul McCartney – Künstler aus aller Welt solidarisierten sich mit den Mädchen, die zuvor kaum einer kannte. Die kaum singen können, schlecht Gitarre spielen und grelle Texte dichten wie: "Putin pisst sich in die Hose."

Schon vor Putins neuer Amtszeit hatten Kritiker befürchtet, dass Putin härter durchgreifen würde gegen den wachsenden politischen Protest. Diese Ahnung ist wahr geworden. Hundertfach wurden in den vergangenen Monaten in Putins autoritärem Russland Demonstranten verhaftet, die Polizei durchwühlte die Wohnungen prominenter Oppositioneller, Politiker sind von Prozessen bedroht, werden abgehört und beschattet. Bei einer Solidaritätsdemo für die Sängerinnen von Pussy Riot prügelten Polizisten und Wachleute mit Schlagstöcken auf Fotografen und Demonstranten ein. Doch den Widerstand wird Putin so nicht brechen.

Das Urteil im Prozess gegen »Pussy Riot« schadet dem Kreml in jedem Fall. Das »Putin-Regime« hat den Protest und die öffenltiche Wirkung des Urteils ganz einfach unterschätzt. Die Menschen in Russland wollen sich nicht länger von einem autoritären Staat und Justiz bevormunden lassen! Zu hunderttausenden waren im vergangenen Winter Unzufriedene auf die Straßen gegangen, hatten gegen die gefälschten Parlamentswahlen im Dezember und den dreisten Ämtertausch von Ex-Präsident Dmitrij Medwedew und Ex-Premier Wladimir Putin protestiert. Der Protest war abgeebbt. Das harte Urteil der russischen Jusitz gegen die drei Sängerinnen der »Pussy Riot« wird die unzufriedenen, gebildeten, die jungen und modernen Russen wieder auf die Straße treiben. "Wir hätten nie gedacht", sagte Tolonnikowa vor dem Urteil, "dass die Staatsmacht so unglaublich dämlich ist".

Das harte Urteil gegen die Punk-Band »Pussy Riot« zeigt, wie weit das autoritäre Russland noch von demokratischen Zuständen entfernt ist. »Väterchen Russland« ist auch aus einer langen Tradition heraus immer noch ein demokratie- und rechtsfernes Land. Es folgt eher dem Prinzip von Fjodor Dostojewski, nach dem der Schuld die Sühne und dem Verbrechen die Strafe zu folgen hat.

Weblinks:

Frontfrau prophezeit Putin "heißen Herbst" - www.stern.de
Frauen Punkband Pussy Riot - www.stern.de
Garry Kasparov Protest - Chessdom-Portal www.chessdom.com

Pussy Riot - Wikipedia
Nadeschda Tolokonnikowa - Wikipedia
Der Mann ohne Gesicht: Wladimir Putin

Blog-Artikel:

Zwei Jahre Straflager für 40 Sekunden Punk
»Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« von Alexander Solschenizyn
Ein Tag aus dem Leben der Nadeschda Tolokonnikowa

»Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« von Alexander Solschenizyn

Der Roman »Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« von Alexander Solschenizyn schildert einen Tag im Leben eines stafgefangenen Häftlings in einem sibirischen Straflager. Der Roman spielt in einem der schlimmsten Gefangenenlager des 20. Jahrhunderts, dem sowjetischen Gulag. Iwan Denissowitsch, der nur Schukow genannt wird, sitzt dort seine Strafe ab und erzählt nüchtern vom Alltag im Lager.

Er wurde angeklagt, weil er sich als Rotarmist von den Deutschen im »Großen Vaterländischen Krieg« gefangen nehmen ließ. Für die stalinistische Regierung ist er damit ein Spion. Für dieses Verbrechen seiner Gefangennahme hat Schukow zehn Jahre Arbeitslager bekommen, aber die meisten der Gefangenen werden das Lager ohnehin nie mehr verlassen.

Dieser Iwan Denissowitsch Schukow ist Gefangener der 105. Brigade des sowjetischen Arbeitslagers. Nach acht Jahren seines Lebens, die er bereits dort verbracht hat, ist er vertraut mit den Gegebenheiten und Regeln, die dieser ungemütliche Ort mit sich bringt. Er ist von Tod und Grauen umgeben, er weiss weder, ob er seine Familie jemals wiedersehen wird, noch ob er nicht schon morgen tot sein wird. Zweimal im Jahr darf er einen Brief nach Hause schreiben.

Aber er weiss, wo man Essen und kleine Werkzeuge vor den täglichen Kontrollen der Aufseher verstecken kann. Er hat sich an die beißende Kälte Russlands gewöhnt, ist ein zuverlässiger und gewissenhafter Arbeiter auf der Baustelle eines naheliegenden Kraftwerks und schafft es ab und zu einem Brigadier einen Gefallen tun zu dürfen und dadurch eine Extraportion Suppe oder eine Zigarette ergattern zu können.



Empfohlene Bücher von Alexander Solschenizyn: Es ist ein einfach wahlloser Tag im Leben des Iwan Denissowitsch Schukow, dessen Leben sich in einem Straflager abspielt, der das System nicht verflucht, nicht nach dem „warum" fragt, sondern einfach lebt. Sein ganzes Denken dreht sich um Brot, einen dicken Mantel und feste Schuhe. Auch gesund will der Gefangene bleiben, denn über die Strafen fürs Krankwerden wird nicht gesprochen.

Befriedigung findet Schukow in der harten Arbeit, und in guten Beziehungen: Am Morgen benutzt er seine kostbare Freizeit, um die Stiefel eines Kameraden zu reparieren, der ihm nun einen Gefallen schuldet, am Ende seines Arbeitstages blickt er stolz auf das stabile Stück Mauer, das er heute errichtet hat und am Abend kann er sich sogar eine Extraportion Suppe organisieren. Er hat etwas geleistet, sein Bauch ist voll und er hat einen weiteren Tag überlebt.

»Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« ist eine nüchterne, mikroskopisch genaue Untersuchung des Lagerlebens in Sibirien, so wie es von den Opfern der stalinistischen Periode erlebt wurde. Der Roman in Form einer nüchternen Erzählung ist ein beklemmendes Dokument über den Schrecken der stalinistischen Diktatur und zählt bis heute zu den erschütterndsten literarischen Zeugnissen über die stalinistische Diktatur.

Dieser beklemmende Roman über das Leben und den harten Lager-Alltag im Gulag ist keine Anklage gegen den Stalinismus, er ist auch kein Plädoyer für menschlichen Durchhaltewillen. Ohne das Grauen und die Unmenschlichkeit auch nur mit einer Zeile zu beschreiben, zeigt er deutlich, dass die strengste Routine jeden Geist brechen kann und dass ein Mensch, der hunderte von Tage in lebensfeindlichen Umständen gelebt hat, diese Umstände irgendwann als natürlich hinnehmen wird.

Weblink:

Alexander Solschenizyn - Biografien-Portal www.die-biografien.de

Blog-Artikel:

Ein hartes Urteil gegen Pussy Riot
Zwei Jahre Straflager für 40 Sekunden Punk
Ein Tag aus dem Leben der Nadeschda Tolokonnikowa

Ein Tag aus dem Leben der Nadeschda Tolokonnikowa

Schon als GULAG-Häftling beschloss Alexander Solschenizyn, vom System des Straflager-Archipels zu berichten, eine Chronik der Ereignisse zu verfassen und das Leben der Gefangenen und ihrer Bewacher zu schildern. Seit der Erzählung »Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« ist das größte Unglück die totale Versklavung von Menschen durch Schinder in den Straflagern dieser Welt. Die Pussy-Riot-Sängerin Nadeschda Tolokonnikowa hat nun den Mut gefunden, aus ihrem russischen Straflager zu berichten.

Gleich am ersten Tag sagte ihr der Lagerleiter: "Wenn Sie Ihre Produktionsnorm nicht erfüllen, wird Ihr Arbeitstag verlängert. Und überhaupt haben wir hier auch schon härtere Menschen gebrochen."


Seither arbeitet Nadeschda in der Nähwerkstatt, 16 bis 17 Stunden am Tag von 7.30 Uhr bis 0.30 Uhr. Für Schlaf haben die Häftlinge im besten Fall vier Stunden zur Verfügung. Sie müssen Anträge schreiben, dass sie "freiwilllig" auch am Wochenende arbeiten wollen, so dass sie fast an allen Sonntagen arbeiten.


Um die Disziplin aufrecht zu erhalten, gibt es informelle Strafen: "Im Hof sitzen" heißt, dass einem verboten wird, auch im Herbst und Winter in die Barracke zu gehen. "Hygiene schließen" heißt, dass einem verboten wird, sich zu waschen und zur Toilette zu gehen. Manche Häftlinge werden geschlagen, wenn sie nicht genug leisten, auf die Nieren und ins Gesicht.

In den Barracken gibt es zwar "Hygienezimmer", aber um die Häftlinge zu erziehen und zu bestrafen, müssen 800 Frauen einer Brigade in ein gemeinsames Waschzimmer gehen, in das nur fünf Menschen gleichzeitig pasen. Einmal in der Woche darf man sich die Haare waschen, aber auch dieser Tag wird manchmal abgesagt, weil die Pumpe kaputt ist oder die Kanalisation verstopft ist. Zu essen bekommen die Häftlinge nur trockenes Brot, reichlich mit Wasser verdünnte Milch, ausschließlich ranzige Hirse und nur faule Kartoffeln.

Nach der Lesung eines "Punk-Gebetes" in der Moskauer Christ-Erlöser-Kirche wurde sie zu zwei Jahren Straflager wegen "Rowdytums aus religiös motiviertem Hass". Nadeschda hat wegen ihrer Bekanntheit in der Öffentlichkeit eine winzige Sonderstellung im Lager, so dass sie zumindest nicht geschlagen wird. Ihr Bericht aus dem GULAG IK 14 zeigt, daß sich im russischen Straflagerleben seit den Zeiten von Alexander Solschenizyn nicht allzu viel geändert zu haben scheint. Die sibirischen GULAGs sind immer noch genauso unmenschlich wie früher.



Empfohlene Bücher von Alexander Solschenizyn: Nach ihrer Rückverlegung in das Straflager IK-14, nahm Tolokonnikowa ihren Hungerstreik anfangs Oktober 2013 wieder auf. Die russischen Strafvollzugsbehörde gab am 18. Oktober 2013 bekannt, dass Tolokonnikowa ihre zweijährige Haftstrafe bis März 2014 aufgrund ihrer "Beschwerden über Drohungen von Mitgefangenen und Wärtern" in einem anderen Straflager verbüßen soll.

Der frühere russische Präsident Dmitrij Medwedew hatte schon einen kleinen Reformprozess dadurch angestossen, dass wenigstens die Zahl der in den Lagern Inhaftierten seit 2010 um 17,5 Prozent zurückgegangen ist. Jetzt hat der Brief der Tolokonnikowadie Mauer des Schweigens durchbrochen und den Staat gezwungen, sich zu dem Thema zu äußern, das überall Gesprächsstoff geworden ist.

Aus der staatlichen Gefängnisverwaltung war daher zu hören, dass die Löhne für Gefangenen erhöht und die Arbeitstunden veringert werden sollen. Ein winziger Hoffnungsschimmer wäre das, dem grundlegende Reformen von Polizei und Jusitz in Russland erst noch folgen müssen.

Weblinks:

Nadeschda Tolokonnikowa - Wikipedia
Die Straflager von Mordowien - okapustina.blogspot.com

Blog-Artikel:

Ein hartes Urteil gegen Pussy Riot
Zwei Jahre Straflager für 40 Sekunden Punk
»Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« von Alexander Solschenizyn