Martin Luther King 50. Todestag

Martin Luther King wurde vor 50 Jahren am 4. April 1968 in Memphis / Tennessee von einem Fanatiker ermordet.

Martin Luther King war die führende Persönlichkeit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, die sich für die soziale und politische Gleichberechtigung aller amerikanischen Bürger, vor allem der Farbigen einsetzte. Er hat diesen Kampf um das Recht der Schwarzen mit großer Leidenschaft, aber nie mit Hass geführt. Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung verlor mit Martin Luther King eine zur Mäßigung mahnende, bedeutende Persönlichkeit.

Der Bürgerrechtler zählt in der weltweiten Öffentlichkeit zu den bedeutendsten Vertretern des Kampfes gegen soziale Unterdrückung und Rassismus. In den Vereinigten Staaten war er zwischen Mitte der 1950er und Mitte der 1960er Jahre der bekannteste Sprecher der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung (»Civil Rights Movement«).

Durch Martin Luther Kings Einsatz ist das »Civil Rights Movement« zu einer Massenbewegung geworden, die schließlich erreicht hat, dass die Rassentrennung gesetzlich aufgehoben und das uneingeschränkte Wahlrecht für die schwarze Bevölkerung der US-Südstaaten eingeführt wurde. Wegen seines Engagements für soziale Gerechtigkeit erhielt King 1964 den Friedensnobelpreis.

Der Bürgerrechtler King versuchte, die Forderungen der farbigen Bevölkerung, insbes. nach Abschaffung der Rassengesetze, wie der indische Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi auf dem Wege der Gewaltlosigkeit durchzusetzen.

Sein Engagement war von starkem Einfluss auf die Sozialpolitik der nachfolgenden amerikanischen Regierungen, in der Forderungen nach Gleichberechtigung allmählich umgesetzt wurden.

King war jemand, der für seine Überzeugungen stand, nicht für Parteipolitik, und damit Grenzen überwand. Solche Menschen sind ganz besonders in den USA selten. Eine von allen Seiten respektierte Persönlichkeit mit klaren Prinzipien wäre heute genauso unbezahlbar wie er es damals war.

King hat, ebenso wie Mandela und Ghandi, gewusst, daß man Bürger- und Arbeiterrechte, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit nicht durch einen vernünftigen Diskurs mit den Eliten bekommt, sondern sich diese Rechte erkämpfen muss. Nicht unbedingt mit Gewalt, aber durch sozialen Ungehorsam, durch Demonstrationen, durch Verweigerung.


Im August 1963 versammelten sich Hunderttausende Menschen vor dem Denkmal Abraham Lincolns in Washington, um die vollständige Gleichstellung der Rassen zu fordern. »Ich habe einen Traum.« rief der Bürgerrechtler Martin Luther King in seiner berühmten Rede der Menschenmenge zu.

Die Rede in Washington machte den späteren Friedensnobelpreisträger endgültig weltberühmt. Heute erinnernt ein großes Denkmal in der amerikanischen Hauptstadt an den Bürgerrechtler.

50 Jahre später ist Kings Traum von Integration noch immer unerfüllt. In den USA gibt es heute offenen Rassismus wie seit den 1960ern nicht mehr. Von schwarzen Künstlern wie Filmregisseur Spike Lee ist immer häufiger zu hören: "Die Hautfarbe wird in den USA immer wichtig sein." Auch viele afroamerikanische Schriftsteller veröffentlichten kürzlich preisgekrönte Romane über Sklaverei oder schreiben sie gerade - etwa Colson Whitehead, Paul Beatty oder Jesmyn Ward.

Sie motiviert die Unkenntnis der Sklaverei in den USA, vor allem aber, dass diese Unwissenheit Basis für den strukturellen Rassismus ist, der in den USA die Integration der Schwarzen verhindert. Überall in den USA wird die Ermordung von Martin Luther King begangen.

Geboren wurde Martin Luther King am 15. Januar 1929 in Atlanta / Georgia.

Martin Luther King-Bücher

Martin Luther King

Martin Luther King/Malcom X.

Martin Luther King. Für ein anderes Amerika.

Ich habe einen Traum

Martin Luther Ki

Weblinks:

Martin Luther King-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Martin Luther King-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Video:

- www.youtube.com

Wahl in Italien: ein Signal auch für Europa

In Italien haben populistische Parteien das Rennen gemacht. Die Protestwahl wird den Italienern aber nichts nützen. Und dem europäischen Zusammenhalt erst recht nicht.

Die Politik der EU ist nun auch in Italien vom Wähler abgestraft worden. Wenn weite Teile in den Bevölkerungen dieses Europa so wie es ist zu weit geht, dann sind das nicht alles Nationalisten, sondern ganz einfach Europäer die ihr Europa so haben wollen, wie es gewachsen ist.

Die EU ist zum verfilzten Lobbyverein geworden, die Europäer wenden sich von ihr ab, wie man ja jetzt an Italien wieder bestens sehen kann. Das Wahlverhalten der Italiener ist durchaus  nachvollziehbar.

Wenn sich die anderen Völker Europas ähnlich verhalten, wird die EU so zur dringend notwendigen Reform gezwungen.


Blog-Artikel Italien:

Italien

Krise der SPD: Sanierung der Partei als letzte Chance

Für die SPD scheint es momentan nur eine Richtung zu geben: nach unten. Egal, was die Parteiführung versucht, um das Blatt zu wenden, es geht schief. Und Hoffnung ist nicht in Sicht.

Alles, was die Parteiführung versucht, das Blatt zu wenden, geht schief. Und das geht schon seit Schröder so, jetzt ist die SPD bei 16 Prozent angekommen. Wenn also weiter alles schief geht, was die Parteiführung anfasst, dann hilft nur noch eines: Eine komplett neue Parteiführung.

"Jede große und umfassende Gefahr gibt, wenn ihr wohl begegnet wird,
dem Staat, für den Augenblick, ein demokratisches Ansehen."

Heinrich Kleist
Als der Parteichef Schulz verkündete, es gebe keine neue GroKo hatte die SPD die Notbremse gezogen. Mit 4 Jahren Erneuerung hätte es wieder was werden können. Aber nein, man wollte ja unbedingt weiter dicke Posten. Mit jeder GroKo verliert die SPD 5%, die 16% aktuell sind keine kurze Phase, das ist der Vorbote für die nächste Wahl. Die SPD wird in 4 Jahren bei 15% Landen, mit Pech dann sogar hinter der AfD. Und alles davon ist selbst verschuldet. Eine Andrea Nahles ist nur ein weiterer Sargnagel, sie steht wie kaum wer anderes für das unsoziale in der SPD.

In ihrem jetzigen chaotischen Zustand sollte die SPD nicht in eine GroKo gehen. Besser ist derzeit die Opposition. Angst vor Neuwahlen muß sie ja nicht haben. Die Merkel geht in eine Minderheitsregierung, bei Neuwahlen ist sie womöglich bereits Geschichte.

Südafrikas Präsident Zuma abberufen

Jacob Zuma hat politisch abgewirtschaftet, denn Korruption, Günstlings- und Misswirtschaft und weiterhin bestehnde soziale Benachteiligung der schwarzen Bevölkerung haben zum Niedergang des Ansehens des Präsidenten beigetragen.

Der Afrikanische Natinalkongress ANC hat den Präsidenten abberufen. Das hat die südafrikanische Regierungspartei in Johannesburg bestätigt. Allerdings weiß niemand, wie es nun weitergeht. Zuma bleibt vorerst im Amt.

Präsident Jacob Zuma wird von seinem Amt abberufen. Das hat das nationale Exekutivkomitee, das höchste Gremium der Partei, beschlossen. Nun erwartet die Partei seinen Rücktritt.

Das Amt des Präsidenten soll der bisherige Vize-Präsident Cyril Ramaphosa übernehmen. Diese Entscheidung sei Zuma am Vormittag persönlich mitgeteilt worden. Allerdings weiß niemand, wie es nun weitergeht. Der ANC setzte Zuma keine Frist.

Bislang verweigerte Zuma seinen Rücktritt. Sollte er das weiterhin tun, müsste sein politisches Ende bei einem Misstrauensvotum im Parlament besiegelt werden. Dieses Prozedere ist in der Partei dem Generalsekretär zufolge aber nicht diskutiert worden. "Ich weiß nicht, was jetzt passieren wird", sagte Magashule. "Aber wir sollten es dem Präsidenten überlassen."

Die Opposition beraumte ein Misstrauensvotum gegen Zuma für den 22. Februar an, möchte diesen Termin jetzt aber vorziehen.


Blog-Artikel-Südafrika:

Südafrika

GroKo ist ein "totes Pferd"

Die Verhandlungen um eine Neuauflage der GroKo sind wie das Reiten auf einem "toten Pferd". Liebe GroKo-Kandidaten, hört doch endlich auf und steigt ab vom "toten Pferd" - Die Bevölkerung will keine GroKo, das sollte doch seit den Wahlen überdeutlich geworden sein.

Es wird scheinbar putzmunter verhandelt, ohne dass die Damen und Herren Politiker/Innen eine Regierung zustande gebracht hätten. Der Herr Bundespräsident hat schon zur Eile gemahnt; ist man sich eigentlich des Schadens bewusst, der durch solches zögerliche Handeln der Demokratie zugefügt wird!?

Abgesehen davon, dass eine Volkspartei sich durch völliges Unglaubwürdigwerden ihr eigenes Grab schaufelt, gibt es nur eine Nutznießerin dieses ganzen Schlamassels und die steht rechts. Es ist zu besorgen, dass diese Partei auch noch die SPD überfügeln und man um sie bei der nächsten Regierungsbildung nicht mehr herumkommen wird. Ist das wirklich ernsthaft gewollt?

Eine Minderheitsregierung würde die mittlerweile stark geschwächte Demokratie fördern, sogar für Neuwahlen könnte sich viele Menschen eher erwärmen, als für dieses "Weiter so" bei gefühlt hundert Jahren Merkel.

Was bei den Verhandlungen herauskommen wird, ist heute schon klar, ein Stillstand, ein Reformstau und weitere vier Jahre Merkel mit einer Ministertruppe, die fachlich nicht die Qualität hat, die das Land braucht und verdient.

Aktuellen Umfragen zufolge, hat die GroKo keine Mehrheit mehr. So bleibt nur zu hoffen, dass die SPD-Mitglieder mit Nein stimmen.


Die Krise wird noch viel größer, wenn sich die SPD auf die GroKo einlässt. Für eine GroKo fehlt das Vertrauen. Über 80% bei allen Umfragen sind gegen eine GroKo.

Blog-Artikel:

Die Deutschen sind GroKo-müde

SPD sagt Ja zu GroKo-Verhandlungen

Willy Brandt-Zitat zur Großen Koalition

Die europäische Sozialdemokratie steckt in der Krise.

Die europäische Sozialdemokratie steckt in der Krise - selbst ein Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen kann nicht darüber hinwegtäuschen. In den anliegenden osteuropäischen Ländern Tschechien, Polen und Ungarn sowie in Österreich ist die Sozialdemokratie im Zuge verfehlter EU-Politik regelrecht implodiert. Auch in anderen europäischen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden oder Großbritannien, hat die Sozialdemokratie mit zum Teil erdrutschartigen Verlusten zu kämpfen.


So mancher Beschluss der Regierung Schröder (bei weitem nicht nur Hartz) nicht gerade zur Sympathie für die SPD beigetragen haben, dürfte klar sein. Auch die gelockerten Regeln für die Zockerei der Banken, die Leiharbeitsregeln, Riester usw. haben sich für klassische SPD-Wähler als nicht positiv erwiesen.

Die tiefe Krise basiert aber auf politischen Fehlern der sozialdemokratischen Politiker. Wer Politik gegen die Interessen der eigenen Wählerschaft macht, darf sich über den Verlust von Wählerstimmen nicht wundern und für den ist die Krise bereits vorprogrammiert. Auch heute noch hat die Sozialdemokratie aus ihren Fehlern nichts gelernt und ist noch immer programmtisch falsch aufgestellt. Was der SPD fehlt ist vor allem der Wille zum Lernen aus den eigenen Fehlern.

Dass so mancher Beschluss der Regierung Schröder (bei weitem nicht nur Hartz) nicht gerade zur Sympathie für die SPD beigetragen haben, dürfte klar. Auch die gelockerten Regeln für die Zockerei der Banken, die Leiharbeitsregeln, Riester usw. haben sich für klassische SPD-Wähler als nicht positiv erwiesen.

Derzeit ist es nicht gerade leicht, ein Sozialdemokrat zu sein. Die SPD kann machen, was sie will, sie wird dafür beschimpft. Ob sie die Groko will oder ablehnt, irgendwer erklärt sofort, sie nicht mehr zu wählen. - Europäische Sozialdemokratie? Ist nicht der Begriff "funktionierender Sozialismus" ein Alternativer Fakt?

In Frankreich oder Österreich haben sich die vorherigen Amtsträger auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Vielleicht sind "linke" Wähler kritischer als konservative. Die CDU scheint ja keine Themen zu haben, sondern nur Merkel. Und die bleibt ja. Deren Klientel scheint mit dem Versprechen, alles bleibt wie es ist, leichter glücklich zu sein.

Der Sozialdemokratie zur Kenntnisname: Die Welt gehört zu mehr Gerechtigkeit verändert. Wenn es eine Sozialdemokratie gäbe, die eine gerechtere ökonomische Politik machen würde, dann würde es keinen massenhaften Zulauf zu den Rechten geben.

Es gibt allerdings auch positive Signale für die Sozialdemokratie: Corbyn in Gropßbritannien und Sanders in den USA haben vorgemacht, wie es ginge.

SPD sagt Ja zu GroKo-Verhandlungen

Die SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Die Delegierten stimmten beim Parteitag in Bonn nach mehrstündiger Debatte für eine entsprechende Empfehlung der Parteispitze. Die Abstimmung erfolgte per Akklamation öffentlich mit minutenlangen Halten der Stimmkarte, wo Funktionäre und der Vorstand (allein die schon 45 Stimmen) die Mehrheit halten.

War das nicht klar? Umfallen bis zum geht nicht mehr, auf das der Machterhalt der Alteingesessenen begossen werden kann. Der Karren steckt im Dreck, also rütteln wir ihn noch fester, gegen den Willen des Volkes!

Wenn jetzt nicht in der nächsten Legislaturperiode ein großes Wunder geschieht, ist das jetzt der Anfang vom Ende der Sozialdemokratie. Eigentlich schade, aber andererseits für eine Partei, die nur noch nach Posten schielt und in weiten Bereichen zum Büttel der CDU/CSU geworden ist, die logische Konsequenz.

Wenn es zu einer erneuten großen Koalition kommen sollte, und die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen bei 12 Prozent landet, wäre es spannend zu sehen, ob die jetzigen Befürworter dann noch darauf ansprechbar sind oder ob man nur noch eine einzige große Staubwolke sieht.

Kältewelle in den USA: Trump wünscht sich Erderwärmung

So kalt war der Winter in den USA schon lange nicht mehr. In einigen Städten wissen die Menschen nicht mehr wohin mit dem vielen Schnee, andernorts muss Spezialsalz eingesetzt werden. Für den Klimaskeptiker Trump eine dankbare Vorlage.

Soll das ein Witz sein oder setzt Trump tatsächlich auf die Erderwärmung im Kampf gegen die Kälte? Dann wäre er tatsächlich ein Fall für eien sofortige Amtsenthebung auf grund von Intelligenzmangel!

Trump weiss auch genau, welche Knöpfe er bei seinen einfach gestrickten Kernwählern drücken muss. Klimawandel? Eine Erfindung der Chinesen! Wer gesicherte Fakten verkennt, ist kein Skeptiker sondern ein Leugner. Trump leugnet den Klimawandel. Offenbar, weil er nicht einmal weiß, was Klima eigentlich ist.

Wie kann es sein, dass die doch gebildete Mehrzahl der Amerikaner unter diesem Präsidenten leiden müssen? Vielleicht sollte man eine Art Eignungstest für Präsidentschaftskandidaten einführen, der auch Allgemeinbildung beinhaltet.

Oh, möge jemand Mr Trump über globale Wetterphänomene, verursacht durch die Erderwärmung, aufklären. Selbst meine Schüler haben das verstanden!
Man denkt / hofft irgendwie, dass bei Trump langsam das Ende der Peinlichkeit und der fehlenden Bildung erreicht sein müsste. Aber irgendwie setzt Trump da immer noch einen drauf.

Also heizt mal schön mit euren Klimakillerschleudern ein, ihr Amis - auf das die Erde wärmer werde! Die nächsen Hochwasser im Auugst werden es euch schon danken. Vielleicht seid ihr Amis im letzten Jahr ja noch nicht genug abgesoffen.

Keine Regierung unter dem Tannenbaum

Das hätten sich die Deutschen nicht träumen lassen,
daß sie auch nach drei Monaten noch immer
keine Regierung unter dem Tannenbaum liegen haben.

Überall erstrahlen die Weihnachtbäume in schönstem Schmuck,
nur in der Politik bleibt der zierende Schuck aus,
da sich die Parteien selbst mit dem besten Schmuck zieren wollen
und diesen selbstgefällig nur für sich reklamieren.

Der Wähler kann sich kaum vorstellen, daß diese politische Selbstgefälligkeit
der Darsteller eine Art sei, den Wählerauftrag adäquat umzusetzen.
In Berlin werden lieber dünne Bretter gebohrt als
verantwortungsvolle Politik gemacht.

"Paradise Papers"- Daten-Leak enthüllt Steuertricks der Reichen

Eine gemeinsame Recherche internationaler Journalistinnen und Journalisten hat die Offshore-Geschäfte von Unternehmen, Politikern und Reichen aufgedeckt. Fast 400 Reporter aus 67 Ländern haben mehr als ein Jahr lang einen riesigen Datensatz ausgewertet, insgesamt 13,4 Millionen Dokumente.

Die Daten zeigen, auf welche Weise Kriminelle, Spitzensportler, Superreiche und Musiker Steuern vermeiden, multinationale Konzerne Gewinne in Steueroasen verschieben und wie Dutzende Politiker Geschäfte mit zum Teil dubiosen Partnern abwickeln. Die Daten stammen zum großen Teil von der Anwaltskanzlei Appleby und betreffen unter anderem Geschäfte auf Bermuda, der Isle of Man und den britischen Kanalinseln Jersey und Guernsey.

Die "Paradise Papers" zeigen außerdem, wie eine Kanzlei und andere Beraterfirmen multinationalen Konzernen dabei helfen, ihren Steuersatz zu drücken. In den Unterlagen tauchen Hinweise auf die zum Teil verborgenen Firmenstrukturen von Apple, Nike, Facebook und anderen Großunternehmen auf. So suchte die Computerfirma Apple laut einer Email aus dem Jahr 2014, einen Geschäftssitz in einem Land, in dem möglichst niedrige Steuern anfallen. Apple war zuvor wegen seiner Steuerpraxis in Irland unter Druck geraten. Apple erklärte dazu, man halte sich an alle Gesetze. Die Unterlagen enthüllen außerdem, dass staatlich kontrollierte Unternehmen aus Russland im großen Stil in Twitter und Facebook investiert hatten.


Die "Paradise Papers" sind ein weiteres Beispiel für die Erosion der Demokratie. Es gibt einige, wenige skrupellose Superreiche, die mit Hilfe dubioser Kanzleien und Beratungsfirmen ihre Ersparnisse in sogenannten Steueroasen verstecken. Dabei werden „Schlupflöcher“ genutzt und Gesetze clever „umgangen“. Nun sei es an der Politik, diese Schlupflöcher zu schließen und Umgehungsmöglichkeiten zu verhindern. Jakob Augstein beschwert sich darüber, dass die Gesetze „für die Reichen“ gemacht wurden. Doch das ist sogar eine Verharmlosung. Die Gesetze werden nicht für, sondern von den Reichen gemacht. Die internationalen Steuergesetze sind ein schönes Beispiel dafür.


Weblinks:

"Paradise Papers": Daten-Leak enthüllt Steuertricks der Reichen - www.tagesschau.de

Die Paradise Papers sind ein weiteres Beispiel für die Erosion der Demokratie - www.nachdenkseiten.de

Die Jamaika-Gespräche stocken

Nicht nur wegen inhaltlicher Differenzen stocken die Jamaika-Gespräche. Teilen der Parteieen von CSU und Grünen fällt es schwer, ihre über Jahrzehnte gewachsene politische Feindschaft aufzugeben.

Beide Parteien und zukünftige Koalitionäre wollen ihre Interessen gegenüber ihren Wählern wahren. Diese Koalition wird sicher keine Liebesheirat, aber wächst hier zusammen, was nicht zusammengehört?

Die Koalitionäre sind ein Konglomerat von ganz unterschiedlichen Interessen. Die pragmatischen Realisten in dieser Partei sind zumeist eigentlich nur in Bayern und Baden-Württemberg zu finden, der Rest der Grünen ist programmatisch viel weiter links eingestellt.

Und ob nun gerade dieser linke Flügel der Grünen vier Jahre mit der konservativen CSU klarkommen wird, daran haben viele ihre berechtigten Zweifel. Konfliktpotential für zukünftigen Koalitionsstreit ist auf jeden Fall genug vorhanden.

Doch wer regieren will, muss Kompromisse schliessen und bereit sein zum Dialog. In der Wurstigkeit gegen alle Probleme liegt eine Vorahnung davon, ihnen gewachsen sein.

Wahlen gehören zur Folklore einer Demokratie

In der Demokratie sind grundgesetzlich Menschen durchaus gleicher als andere. Es sind dies diejenigen Menschen, die über Geld und Kapital verfügen, die Wohlhabenden des Landes also. Sie sichern sich durch Macht und Geld unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungen, welcher denjeinigen, die kein Geld und Einfluß haben, verwehrt ist. Wahre Politik wird über die Brieftasche gemacht, denn Demokratie, wie sie uns vorgegaukelt wird, ist somit lediglich vorgegaukelte Folklore.

Wahlen gehören folglich zur Folklore einer Demokratie. Natürlich ist die Erkenntnis, dass man über den Weg der Wahlurne wenig, bis nichts Konkretes erreichen kann, weder neu, noch besonders originell. Nichts destotrotz ist sie gerade heute hilfreich. Erst recht in Deutschland, wo das Entsetzen über die zukünftige Besetzung des mächtigsten Postens der westlichen Welt, besonders ausgeprägt vorhanden ist.

Wahlen gehören zur Folklore einer Demokratie.
In der Demokratie westlicher Prägung zählt nicht etwa der Wille des Volkes, sondern Macht und Einfluß, d..h. die Einflußnahmemöglichkeit auf die Politik. Wir leben in einer Welt, in welcher es kaum mehr um Ideen und Moral, dafür umso mehr um Geld geht. Wer sich durchsetzen will, muss über Geld und Kapital verfügen und der Politik finanzielle Argumente liefern. Hierfür sorgt der weit verbreitete Lobbyismus, der politische Entscheidungen gezielt beeinflusst. Das Volk jedoch hat keine Lobbyisten.

Der Sumpf aus Lobbyismus und politischer Einflußnahme bestimmt die Regeln der Demokratie. Die SPD hat das Problem, dass sie der CDU zum Verwechseln ähnlich ist: es ist egal, ob ein Ministerpräsident der SPD oder der CDU angehört, beide müssen der Industrie (z.B. VW) ihre Regierungserklärungen vorlegen. Es wäre einfach, die Einflußnahmemöglichkeiten wirtschaftlicher Interessen auf die Politik durch eine Änderung des Grundgesetzes zu unterbinden, doch das ist politisch nicht erwünscht. Die politische Ungleichheit in der Demokratie ist also gewollt.

Der Offenbarungseid der Demokratie: Alternativlosigkeit

Die Hilflosigkeit der Athener Regierung ist beeindruckend. Eine Demokratie ist offensichtlich ohne Wahlmöglichkeiten und daher erpressbar.

Demokratie lebt aber von den Wahlmöglichkeiten, also von Alternativen und nicht von Alternativlosigkeit. Alternativlosigkeit ist der letzte Offenbarungseid der Demokratie. Wenn die Griechen keine Alternativen haben, haben sie auch keine Demokratie.

Auch Europa hat anscheinend nur noch wenig "Demokratie", Frau Merkel hat schließlich schon mit der "Alternativlosigkeit", also mit der Demokratielosigkeit, reichlich argumentiert. - Offensichtlich ist Demokratie nur noch das, was die Wirtschaft der Politik - als dessen Befehlsempfänger - ihr davon übriglässt. Politiker verkommen immer mehr zu Lakaien einer Politik ohne Alternative.

Wir sind offensichtlich an den Grenzen des Systems angelangt. Das Banken-Geld-Macht-System hat sich verselbständigt und ist vom Volkeswillen nicht mehr zu beeinflussen.

Es ist eine Ironie des Schicksals: In Griechenland, dem Ursprungsland des Wortes "Demokratie" scheint nun eben diese Demokratie ihr faktisches Ende zu finden.

Die EU muss erkennen, dass man den Bürgern die Wahl lassen muss, wie sie leben wollen. Dazu bedarf es der Rücksicht auf regionale Lebensweisen statt bedingungsloser Gleichmacherei.

Oder bedarf es erst der Kyniker, um die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce entlarven? - Der Kyniker setzt dem Aufgeklärtheit simulierenden Mainstream seine Direktheit und Vulgarität als Gegenpart entgegen.

Er entlarvt die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce, als Ausrede, indem er Alternativen öffentlich vorlebt: "Der Herrenzynismus ist eine Frechheit, die die Seite gewechselt hat [...]. Machtzwang, Sachzwang!"

Die Geister die sie riefen, werden sie nicht mehr los.

Das ist die naturgemäße Strafe für Arroganz und Ignoranz bei gleichzeitigen Nichtwissen und Nichtkönnen, gepaart mit der allgemienen Ahnungslosigkeit der Berufspolitiker beiderlei Geschlechts.

Es ist schon traurig, aber die wenigsten der heute drängenden Probleme wären in der Welt entstanden, wenn die Souveräne der Nationalstaaten sich rechtzeitig nach fähigen politischen Führern und administrativen Verwaltern umgesehen hätten.

So haben wir die dritte und vierte Reihe der Leistungsunwilligen am Hals und in den Spitzen unserer Regierungen und müssen mit dem Blödsinn leben, den die nicht nur reden sondern auch noch verzapfen.


Politik ist die Kunst, die Leute daran zu hindern, sich in das einzumischen, was sie angeht.

Paul Valéry (1871-1945) frz. Dichter und Denker


Der Staat ist heute jedermann, und jemanden kümmert sich um niemanden.

Honoré de Balzac (1799-1850) frz. Schriftsteller

Trumps Haushaltsentwurf besteht aus Sparen bei den Armen

Das politische Selbstverständnis der Republikaner ist ein durchschaubares Kalkül mit absehbaren Folgen für die Politik und deren praktischer Ausgestaltung im staatlichen Haushalt.

Trumps Haushaltsentwurf besteht aus Sparen - vor allem bei den Armen. Hunderte Milliarden Dollar weniger bei der Gesundheitsversorgung, hunderte Milliarden weniger bei der Lebensmittelversorgung - so will US-Präsident Trump seine Steuersenkungen finanzieren. Doch sein Etatentwurf wird so wohl nie umgesetzt werden.

The Riches first! - Bei den Republikaner werden die Reichen immer reicher und die die Armen immer ärmer. Wer von den Armen die Republikaner in der Hoffnung auf Besserung in derPolitik gewählt hat, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Trump folgt nur dem uralten Reflex dieser Partei des Geldadels, die sich hoffentlich eines Tages damit selbst abschaffen wird.

Hunderte Milliarden Dollar weniger bei der Gesundheitsversorgung, Hunderte Milliarden weniger bei der Lebensmittelversorgung. Jetzt weiss wenigstens die arme Bevölkerung der USA, warum gerade dieser Teil der Bevölkerung Trump gewählt und weil sie seinen Versprechungen für ein besseres Leben geglaubt hat.

Es ist die klassische Umverteilung von unten nach oben - die Arie wurde bei uns ja schon gesungen, die Umverteilung hat schon stattgefunden und findet weiter statt. Sie ist zentral für die Austeritätsprogramme in der EU. Es wird deutlich signalisiert: Ihr da unten, wir brauchen euch nicht mehr.

Blog-Artikel:

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Nationalistische Bewegung weltweit auf dem Vormarsch


Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

»Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« von Michael Hartmann

Eliten und Macht in Europa:
Ein internationaler Vergleich

In seinem hellsichtigen und lesenswerten Buch »Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« aus dem Jahr 2007 liefert der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann eine akribische Recherche, wie Elite in Europa rekrutiert wird.

Hartmaqnn zeigt in seiner Recherche auf, wer Europas Eliten sind und wer die europäische Politik und Wirtschaft maßgeblich beeinflusst. Neben den drei großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien nimmt er die Eliten aus Italien, Spanien, Österreich, den Niederlanden, Skandinavien, der Schweiz und vielen weiteren, auch osteuropäischen Ländern in den Blick. Nach wie vor, so sein Ergebnis, herrschen nationale Rekrutierungs- und Aufstiegsmuster vor.

Die Herkunft und Homogenität der Eliten steht dabei in direktem Zusammenhang mit der sozialen Ungleichheit - sie befördern diese gearadezu. Allgemein gilt dabei :: Je exklusiver und homogener eine nationale Elite, umso größer die Kluft zwischen Arm und Reich. Und auch um die Chancengleichheit ist es nicht gut bestellt, da die Auswahl stets nach soziale Kriterien getroffen wird.

Auf solchem "Niveau" reproduziert sich die "Elite" dieses Landes: Herkunft schlägt Leistung und Stallgeruch und soziale Homogenität gehen vor Intelligenz. Entscheidend ist, wo der Bewerber herkommst. Seine Herkunft entscheidend über deinen Werdegang. Alles andere ist dummes Geschwätz von Leuten, die es entweder nicht besser wissen oder die die Bildung als soziale und gerechte Veranstaltung preisen.

"Die Studie entlarvt den "Mythos von der Chancengleichheit". In den Chefetagen von Wirtschaft und Politik dominieren Sprösslinge der oberen Schichten." Die sog. "Elite" - oder was sich in diesem Lande dafür hält - ist eine geschlossene Gesellschaft, die nach eigenen Regeln funktioniert und zugleich ein sich selbst reproduzierender Mechanismus.

Ein Land, in dem Herkunft Leistung schlägt und Stallgeruch sowie soziale Homogenität vor Intelligenz gehen, ist mit klugen Köpfen an der Spitze nicht gerade gesegnet. Was bei diesen Mechanismen der eindeutigen ökonomischen Inzucht heraus kommt, kann am Zustande dieses Landes genau beobachtet werden.

Literatur:


Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich von Michael Hartmann

Georg Büchner 180. Todestag

Goerg Büchner starb vor 180 Jahren am 19. Februar 1837 im Exil in Zürich. Georg Büchner war ein deutscher Arzt, Schriftsteller Dramatiker und Sozialrevolutionär, der im offenen Widerspruch zu seiner Zeit lebte und dem nur ein kurzes Leben beschieden war.

Büchner ist nur 23 Jahre alt geworden. Eine Typhus-Erkrankung setzte seinem Leben und und seinem Schaffen - seinen kompromisslosen Texten, seinem Scharfsinn und seiner bis zur körperlichen Erschöpfung reichenden Arbeitswut jäh ein Ende. Die schlechten Zeiten von damals müssen eine gute Zeit für Literaten gewesen sein: Seine ebenso zeitkritischen wie zeitlosen Werke beschäftigen Theater und Literaturwissenschaft bis heute.

Büchner lebte in der Zeit der Restauration bzw. des Vormärz in einem Klima der Verfolgung und Unterdrückung der Bevölkerung durch einen restaurativen Obrigkeitsstaat. Die Rückständigkeit trieb Büchner in einen offenen Widerspruch zur damaligen Zeit. Büchner hatte die Reaktion am eigenen Leib erlebt, wollte die rückständige Feudalgesellschaft verändern und revoltierte in einer reaktionären Zeit gegen den Obrigkeitsstaat.

"Der Mensch muß denken, und ich muß für meine Untertanen denken;
denn sie denken nicht, sie denken nicht."


In seinen Werken setzte sich Büchner mit den Problemen der damaligen Zeit auseinander. Er kritisierte die Ausbeutung des Menschen durch den Staat und das Feudalsystem. 1834 gründete er die "Gesellschaft für Menschenrechte", eine Geheimorganisation nach französischem Vorbild, die den Umsturz der politischen Verhältnisse zum Ziel hatte und das politische Flugblatt "Der Hessische Landbote", worin er die hessische Bevölkerung zur Revolution aufrief.


Georg Büchner

"Weil wir im Kerker geboren und großgezogen sind, merken wir nicht mehr,
daß wir im Loch stecken mit angeschmiedeten Händen und Füßen und einem Knebel im Munde."
Zusammen mit dem Schulrektor und Pfarrer Friedrich Ludwig Weidig verfasste er 1834 die Flugschrift »Der Hessische Landbote«, die unter dem Motto "Friede den Hütten! Krieg den Palästen!" zur Palastrevolution und zum Massenaufstand aufrief. Der drohenden Verhaftung entzog er sich im März 1835 durch die Flucht nach Straßburg. »Der Hessische Landbote« markiert den Höhepunkt der revolutionären Publizistik im deutschen Vormärz. Der Landbote gilt als bedeutendstes Stück des Vormärz, also der Zeit vor den Märzrevolutioen im Jahr 1848.

Georg Büchner war ein universal Gebildeter und mit Anfang 20 breits ein früh Vollendeter. Büchner war ein revolutionärer Geist und seiner Zeit und den Verhältnissen weit voraus. Er war eine umtriebige Gestalt, dessen Schicksal und Unglück es war, in der düsteren Zeit der Restauration und des Biedermeiers zu leben. Von einer reaktionären Obrigkeit wurde Georg Büchner verfolgt und ins Exil in die Schweiz getrieben.

Georg Büchner wurde am 17. Oktober 1813 in Goddelau bei Darmstadt als Sohn eines Arztes geboren.

Weblinks:

Georg Büchner-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de

Georg Büchner-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Revolutionär und Dichter - Georg Büchner - www.dw.de

Zwischen Revolution, Realismus und Poesie: Zu Georg Büchners 175. Todestag - www.main-spitze.de

Literatur:


Georg Büchner von Jan-Christoph Hauschild

Blog-Artikel:

Georg Büchner zum 200. Geburtstag - Literatenwelt-Blog

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Die Wahl Donald Trumps bestätigt den bedenklichen Zustand des politischen Systems und die Ablehnung des Establishments in Amerika, das keine Perspektiven mehr für seine Bürger zu entwickeln vermag. Sie bestätigt auch die tiefe Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und die Verunsicherung breiter Schichten der Gesellschaft, die sich durch ihr Votum für Trump als ihren Fürsprecher und als Anwalt des kleinen Mannes entschieden haben.

In Amerika regiert die Angst - es ist die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg. Die mit dem Abstieg der Mittelklasse verbundene Verunsicherung ist mittlerweile so groß geworden, daß sie zu einer Stärkung der Populisten führt, die den sozial Benachteiligen versprechen, ihnen in ihrer Situation zu helfen und das Land wieder stark zu machen.



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump
Trump wurde für das Versprechen gewählt, den amerikanischen Traum für die Abgehängten zurückzuholen. So kommt es, das arme und benachteiligte Menschen, die Verlierer der Globalisierung, einen Kapitalisten und Millionär gewählt haben, der sich in der Vergangenheit wenig um Arbeitnehmerrechte gekümmert hat.

Der Wahlsieg ist ein Votum der wütenden weissen Männer. Die Tatsache, dass der Donald Trump nun amerikanischer Präsident sein wird, wiegt weniger schwer als die Tatsache, dass so viele Leute ihm ihre Stimme gegeben haben. Die Masse der Verlierer in den USA hat diese Richtungswahl entschieden. Sie ist viel größer als die der Sympathisanten des Establishments.


„Wer Wahrheit sucht, der darf nicht die Stimmen zählen.“

Gottfried Wilhelm Leibniz

Die meisten Trump-Wähler haben ihn nicht gewählt, weil sie seine Lügen und seinen Narzissmaus toll finden, sondern weil sie in ihm den einzigen Politiker sehen, der das Establishment mit den vielen selbstzufriedenen System-Gewinnern beseitigen will. Das hat Trump behauptet, um die Leichtgläubigen / die Dummen auf seine Seite zu ziehen.

Offensichtlich war alles den Wählern lieber als eine Kandidatin Clinton, die als Vertreterin des verhassten Establishments in Amerika gilt und für eine "Weiter so-Politik" des Neoliberalismus steht. Establishment, das sind die gut verdienenden Leute, die dank ihrer Lobby und ihrer Vernetzung Wohlstand genießen und auf die Verlierer verächtlich hinabschauen. So gesehen haben die Wähler sich für das für sie geringere Übel Trump entschieden.

Vermutlich wird in den nächsten Jahren durch Herrn Trump das ein oder andere Porzellan zu Bruch gehen, ja, aber den Weltuntergang heraufbeschwören kann nicht mal er. Die Tatsache aber, dass sehr viele Menschen diesen Typen unterstützen, zeigt, dass auch auf der anderen Seite des großen Teiches der Populimus auf dem Vormarsch ist.



Trump-Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump


Literatur:


Masse und Macht von Elias Canetti


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch


Blog-Artikel:

Trump wird US-Präsident - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

US-Präsidentenwahlkampf gegen den Kandidaten der anderen Partei - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

Donald Trump der Poltergeist - Torpedo-Blog - torpedo63.blogspot.com

10 Jahre WikiLeaks

Am 4. Oktober 2006 wurde WikiLeaks als digitale Enthüllungsplattform gegründet. Gleichzeitig verstand sich Wikileaks als Rebellenplattform gegen den arrivierten Journalismus, der Whistleblower die möglichkeit bot, anonym geheime Informationen zu veröffentlichen (leaken).

WikiLeaks wurde laut eigener Darstellung von chinesischen Dissidenten, Journalisten, Mathematikern und Technikern von Start-up-Unternehmen aus den USA, Taiwan, Europa, Australien und Südafrika gegründet. Später wurden Zweifel an dieser Darstellung laut, WikiLeaks sei „im Kern ein Projekt von digitalen Politaktivisten aus westlichen Demokratien“ gewesen.


Die Gründer sind laut WikiLeaks-Website anonym. Julian Assange war Initiator und die treibende Kraft in einer Gruppe von fünf Personen und diversen Unterstützern beim Beginn des Projekts und der Registrierung der Domains wikileaks.org, wikileaks.cn und wikileaks.info am 4. Oktober 2006. Von Assange ist sowohl bekannt, dass er sich „nicht als einen Gründer“ bezeichnen wolle, als auch, dass ihm die Betonung genau dieses Begriffes wichtig war.

Assange, Manning, Snowden sind die neuen Helden, denn Wistleblower spielen eine Schlüsselrolle in der Aufrechterhaltung der öffentlichen Vernunft. Julian Assange ist seit vier Jahren gezwungen, in der ecuadorianischen Botschaft in London zu leben, um eine Auslieferung nach Schweden, wegen angeblicher sexueller Übergriffe zu entkommen.



Zuletzt veröffentlichte WikiLeaks geheime Dokumente, die belegen, daß der demokratische Kandidat Bernie Sanders im Vorwahlkampf und bei der Nominierung benachteiligt wurde.

Julian Assange kündigte in einer Video-Botschaft zum 10-jährigen Jubiläum in Kürze neue Enthüllungen von Wikileaks an. Die Bedeutung des bisherigen Archivs verglich er mit der Bibliothek von Alexandria.

Weblink:

10 Jahre nach den Wikileaks-Enthüllungen (ZIB Flash 17 - Youtube - https://www.youtube.com

Rio steht vor der Pleite und hat verloren

Die Brasilianer waren gute Gastgeber, mehr nicht. Die Wettkämpfe wurden grösstenteils professionell abgewickelt. Die gute Nachricht: Ganz große Pannen gab es bei der Olympiade nicht. Die schlechte: Rios Probleme sind trotzdem noch größer geworden. Die Kassen sind jetzt endgültig leer. Gewinner sind wie eigentlich immer bei Olympia vor allem Sponsoren und Baukonzerne.

Fazit am Ende: für Rio de Janeiro wäre es wohl besser gewesen, die Spiele hätten nicht stattgefunden, denn der grosse Katzenjammer folgt jetzt in den nächsten Jahren, wenn die Stadt die angehäuften Schulden noch viele Jahre abzahlen muss.

Eine Olymiade für das Volk war es in Rio diesmal nicht. - Was bei dieser Olympiade auffiel, war das spürbare Desinteresse bei den meisten Sportarten - besonders da, wo keine Brasilianer Chancen hatten. Die vielen leeren Ränge in den Stadien sprachen Bände. Das war einer Olympiade nicht würdig.

Hat denn jemand geglaubt das die Spiele für Brasilien hilfreich wären ? Die Mehrzahl der Bürger der Stadt hat nichts von den teuren Spielen gehabt. Es war doch von vorne herein klar, dass die Armen von Rio von den olympischen Spielen keinen Vorteil haben werden. Im Gegenteil, viele von ihnen wurden bereits Jahre vorher aus ihren Barracken und Notunterkünften vertrieben, Haus- und Grundstückseigentümer zum Teil sogar zwangsenteignet.

Wo liegt eigentlich der Sinn, dieser Milliardenvergeudung? Warum verlegt man diese Volksablenkung nicht in Städte, die bereits über olympische Bauten verfügen? Diese stehen sowieso nur kaum genutzt herum.

Schneller, weiter, höher. Morgen kräht kein Hahn mehr danach! Die Sponsoren haben abkassiert, die Platte ist geputzt. Die Armut von Rio entschwindet wieder aus der Weltöffentlichkeit. Wurde die Armut überhaupt wahrgenommen?

Nach den Spielen in Brasilien öden alle Spielstätten vor sich hin, zerfallen und zerbröseln wenn die Spiele vorbei sind. Das Land wurde dadurch noch ärmer. Ein paar Leute stopfen sich damit die Taschen voll ansonsten nur Armut und Zerfall.

Das Vermächtnis der Olymischen Spiele von Rio

Die brasilianische Stadt ist die erste in Südamerika und – nach Mexiko-Stadt 1968 – die zweite in Lateinamerika, in der die Olymischen Spiele stattfinden. Alles sozialverträglich und nachhaltig - sagen die Olympia-Planer in Rio de Janeiro.

Rio war sicher kein Meilenstein in der Entwicklung von Olymia. - Welches Vermächtnis kann Olymia in Rio hinterlassen? - Die Olymiade wird wohl die Debatte befeuern, wie zukünftig solche Mega-Events durchgeführt werden sollen.

Demokratische Staaten stossen bei der Organsiation und Durchsetzung zunehemend an ihre Grenzen. Dort gibt es auch immer mehr Proteste gegen die Ausrichtung.

Die Brasilianer sind das erste Volk, das in großer Menge 2013 gegen den Kostenirrsinn und die Sparwut auf die Straße gegangen ist. Das ist gewissermaßen ihr Vermächtnis an die Weltgesellschaft.

Es werden Unsummen für solche Großveranstaltungen ausgegeben. Der Steuerzahler zahlt mit geballter Faust in der Tasche. Darf es nicht auch eine Schippe weniger sein? All die Großbauten was damit später passiert, lässt sich in Griechenland, Südafrika und andernorts mit Schrecken erkennen, wenn der Zirkus weiter zieht.

Egal ob Olympia oder andere große Sportveranstaltungen, ob es den Aufwand wirklich wert ist, Doping, Korruption, einmal ausgelassen, sollte viel kritischer hinterfragt werden.

Die Olympiade muss demokratischer und bescheidener werden und sie muss auch tatsächlich den Menschen des Landes, so viel Geld für die Ausrichtung ausgibt, hinterher zugute kommen und danach etwas bringen.

Die Olymischen Spiele müssen in Zukunft immer mehr sozialverträglich und nachhaltig gestaltet werden. Das ist das Vermächtnis der Spiele von Rio.