SPD feiert Abschied als Volkspartei

Die SPD feiert ihren Abschied als Volkspartei. Die Wahlergebnisse der SPD reflektieren nur die Mutlosigkeit Gesichtslosigkeit der Partei. Sie ist doch sein vielen Jahren nur noch der Stimmenauffüller für die CDU-Regierungen. Der Niedergang der Volkspartei ist nicht aufzuhalten.

Die SPD kämpft um ihren Status als Volkspartei. Ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit haben auch andere Parteien besetzt, und Regierungserfolge schreiben die Wähler oft auch Koalitionspartnern zu.

Die SPD hat sich von ihrem Kernthema Soziale Gerechtigkeit inhaltlich entfernt und vertitt dies nicht mehr glaubhaft gegnüber den Wählern. Wie kann man als eine Partei die eigentliche Ausrichtung vergessen und danach noch glaubwürdig erscheinen! Es geht halt immer nur nach Macht und Geld. Sozial ist was anderes als was die SPD Zeit Schröder vertritt.

Der SPD fehlt es an geeignetem Persnal, um den Niedergang aufzuhalten. Die SPD ist und bleibt die Schrödersche SPD. Neoliberal gewendet, aufs engste mit deutschen Unternehmerverbänden verzahnt und zum Dank für erbrachte Dienstleitungen mit Belohnungen in Form von Posten bedacht. Zumindest was das Führungspersonal angeht.

SPD-Linke fordern Kurswechsel von Gabriel. Die Forderungen der SPD-Linken sind korrekt und entsprechen dem, was man von einer sozialdemokratischen Partei erwartet. Aber in der Partei wie sie nun ist nicht umsetzbar. Wer linke Politik in Deutschland will, der wählt nicht SPD. Und ist nicht Mitglied dort.

Das sollte allmählich jedem ehrlichen SPD - Genossen klar sein. Lasst diese Partei endlich in der Bedeutungslosigkeit versinken und brecht auf zu neuen Ufern ! Den Genossen scheint zu dämmern, was sie denn bei den nächsten Wahlen zu erwarten haben. Rudolf Dressler hat es ja gestern bei Monitor treffend auf den Punkt gebracht,es wird ein Waterloo werden, wenn nicht umgesteuert wird. Die SPD ist doch schon lange keine Partei mehr für die Mittel oder Unterschicht der Bevölkerung. Auch in der SPD geht es doch nur noch um den eigenen Geldbeutel und dem Wohl der Industrie ( siehe Edeka/Tengelmann Fusion ). Die Lösung ist: Wieder soziale Politik betreiben und das Volk in den Mittelpunkt stellen. Dann klappt das. Die SPD hat da ein Problem. Sie wollte wie die CDU sein und die CDU wie die SPD. Resultat ist der Identitätsverlust beider Parteien. Links und rechts davon stehen nun die Parteien, für die die beiden Parteien damals standen. Strauß hat damals einen wahren Satz gesagt. Rechts neben der CSU und CDU darf nichts rechtes entstehen. Umgekehrt ließe sich dieser Satz auch auf die SPD transferieren.

Beide Parteien müssen wieder zu ihren Wurzeln finden. Auf der einen Seite steht da die rechts konservative Afd und auf der anderen Seite die sozialistisch/kommunistische Linke und die Grünen mit der in den Wurzeln kommunistischen Galionsfigur Kretschmann in BW. Beide Parteien werden es jetzt nicht mehr leicht haben. Dafür müßte man sich gravierende Fehler in ihrer Politik eingestehen und das wird keiner beider machen. Die Zeit der großen Volksparteien ist in meinen Augen weg!

Von einer SPD-Politikerin kam die Aussage nach den drei Landwahlen im März, 80% der Deutschen würden ja hinter der Regierung stehen, immerhin hätte die AfD nur etwa 20% (im Durchschnitt) bekommen. Wer sich so positioniert, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler weglaufen.

Historischer Besuch Obamas in Havanna

Ein US-Präsident in Kuba - vor wenigen Jahren wäre das noch undenkbar gewesen. Umso herzlicher war der Empfang für Obama in Havanna. Seit 1928 hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten. Der Besuch Barack Obamas in Havanna ist daher historisch zu bezeichnen. Am Flughafen wurde Obama von Regierungsvertretern Kubas begrüßt.

"Es un nuevo día" - "Das ist ein neuer Tag", rief US-Präsident Obama den Kubanern zu. Zuvor hatte er Staatschef Castro beim historischen Treffen in Havanna zu demokratischen Reformen aufgefordert. Castro selbst verbat sich aber allzu viel Einmischung, er setzt eher auf das Geschäftliche.

Kuba und die USA nähern sich nach jahrzehntelanger Eiszeit weiter an und wollen ihre diplomatischen Beziehungen auf eine neue Basis stellen. Nach dem historischen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro am Montag in Havanna sagte US-Präsident Barack Obama: "Amerika glaubt an die Demokratie."

Er habe mit Castro ein aufrichtiges und offenes Gespräch über Menschenrechte und Demokratie geführt. Er betonte, die USA hätten große Differenzen bezüglich Demokratie und Menschenrechten. Diese schwierigen Gespräche seien aber eine Voraussetzung für engere Beziehungen. Obama fügte hinzu: "Die Zukunft Kubas wird von Kubanern entschieden - und nicht von irgendjemand anders."

Präsident Obama streckt seine Hand nicht ohne Eigennutz aus. Er will als Präsident in die Geschichte eingehen, der die Eiszeit zwischen den USA und Kuba beendet hat.

Weblink:

Castro: Differenzen mit USA bleiben - www.heute.de

Anarchistische Räterepublik München 1918/19 Film und Termin

nächstes Plenum Di 22.3. um 19 h in den Räumen des Kurt Eisner-Verein Westendstr. 15, mehr auf www.raete-muenchen.de