Mittwoch, 27. August 2014

Gefechte in der Ost-Ukraine wieder aufgeflammt

Es war ein Zeichen der Annäherung: Der Handschlag von Russlands Präsident Putin mit seinem ukrainischen Amtskollegen Poroschenko. Doch trotz diplomatischer Annäherung gehen am Tag danach die Kämpfe in der Ost-Ukraine unvermindert weiter. Im Kampf um die Ost-Ukraine scheint die von Kiew befehligte Armee in die Defensive zu geraten. Es gibt Gerüchte über eine Offensive der Rebellen, bei der sich vier Kessel gebildet haben sollen, in denen bedeutende Teile der Kiewer Truppen eingeschlossen sind. Russland hat wiederholt die Anschuldigung zurückgewiesen, es schicke Soldaten und Waffen über die Grenze und unterstütze die Separatisten, die einen Anschluss an das Nachbarland fordern. - Alles nur hohle Rhetorik? Nicht russische Eingreiftruppen, sondern Separatisten-Einheiten sollen auf dem Vormarsch sein. Der private US-Geheimdienst Stratfor hat Erfolge der Rebellen beobachtet. Die Amerikaner fürchten, dass der Krieg den ganzen Winter dauern könnte. Diese Vermutung ist nicht unbegründet, solange immer wieder neue Truppen und Waffen in die Ukraine gelangen. Schon seit Mitte August häufen sich die Indizien, daß nicht nur Waffen und Material in die Ukraine kommen, sondern auch kampferprobte Soldaten. Im Südosten der Ukraine sind nach Ansicht der Regierung in Kiew und der NATO inzwischen reguläre russische Truppen im Einsatz. Die NATO vermutet mehr als 1.000 modern ausgerüstete Armeesoldaten in der Ukraine.

Klaus Wowereit erklärt seinen Rücktritt

Klaus Wowereits will nicht mehr regieren und erklärte seinen Rücktritt: "Ich stelle mein Amt zur Verfügung." Klaus Wowereit tritt nach 13 Jahren als Regierender Bürgermeister ab. Seine Umfragewerte sind schon lange im Keller und er sieht keine Perspektive für die Zukunft mehr. Klaus Wowereit erklärte seinen Rücktritt und man ist geneigt zu sagen "und das ist auch gut so", besonders für die Stadt Berlin. Die Hauptstadt ist "arm, aber sexy", auf Dauer ist das jedoch keine Lösung. "Arm, aber sexy", das klingt doch nur gut als Spruch, nicht als Programm. Mit seinem "und das ist auch gut so" bediente Klaus Wowereit Berliner Lebensgefühl. Er gab sich so, wie die Hauptstädter sich gern sehen, cool, immer entspannt - nur leider hat er darüber das Regieren vergessen.
"Eine Überraschung kann ja auch mal gut sein."

Klaus Wowereit

Dieses "und das ist auch gut so" war der rhetorisch zugespitzte Ausdruck des Lebensgefühls in der noch gar nicht so lange wiedervereinigten Hauptstadt: Hier konnte, hier durfte man sein, was und wer man wollte, frei, ohne großes Tamtam, ganz selbstverständlich. In Berlin ging alles, und alles war normal. Mit seinem "und das ist auch gut so" bediente Klaus Wowereit Berliner Lebensgefühl. Er gab sich so, wie die Hauptstädter sich gern sehen, cool, immer entspannt - nur leider hat er darüber das Regieren vergessen. Man kann sich das heute kaum noch vorstellen, aber es gab einmal eine Zeit, da war man in Berlin richtig stolz darauf, einen wie Klaus Wowereit zu haben. Der Mann war einfach cool. Heute haben ihn die Berliner einfach nur noch satt.

Sonntag, 24. August 2014

Polens »Sanfte Revolution« 1989

Am 24. August 1989 wurde der katholische Publizist Tadeusz Mazowiecki wurde vom polnischen Parlament zum ersten nicht-kommunistischen Ministerpräsidenten ernannt.

Tadeusz Mazowiecki wurde als Nachfolger des Generals Czeslaw Kiszczak erster nichtkommunistischer Regierungschef in Osteuropa seit vierzig Jahren.

Anfang 1989 war es zwischen Regierung und Opposition erstmals zu Verhandlungen am "Runden Tisch" gekommen, in deren Folge die Gewerkschaft "Solidarnosz" legalisiert wurde. Bei den anschließenden Wahlen hatte die Opposition 99 von 100 Senatssitzen und 161 von 460 Sejm-Mandaten gewonnen. 1990 löste sich Polens Kommunistische Partei auf.

Tiefgreifende Wirtschafts- und Gesellschaftsreformen führten Polen danach in schwere Krisen, an deren Bewältigung sich Präsidenten und zahlreiche Regierungschefs versuchten.

Dennoch erlebte Polen ein kleines Wirtschaftswunder und etablierte sich mit der Verfassung von 1997 endgültig im demokratischen Lager.