Sonntag, 24. Juli 2016

Erdogan ist auf dem Weg zur Alleinherrschaft

Erdogan ist auf dem Weg zur Alleinherrschaft, dies hat dies schon lange durch sein Handeln deutlich gemacht. Wen kann das noch überraschen? "Autoritärer Herrscher" ist aber eine freundliche Umschreibung für jemanden, der eher stramm darauf zumarschiert, ein faschistischer Diktator zu werden.

Die üblichen ideologischen Versatzstücke und Mechanismen der Herrschaftssicherung sind ja seit langem sichtbar und in Gebrauch: Überschäumender Nationalismus (auch ethnisch unterfüttert), Verteufelung und Kriminalisierung jeder Form von Kritik, Mobilisierung fanatisierter Massen (auch für Gewaltakte), klassischer Sozialimperialismus, bei dem bereits zur permanenten Kriegsführung übergegangen worden ist, um von den inneren Problemen abzulenken, die Untertanen in dauernde Alarmstimmung zu versetzen und mit dem Hinweis auf die Feinde zum Zusammenhalt zu drängen.

Die Aushebelung des Rechtsstaats ist bereits erfolgt, die "Säuberung" des Apparats von Andersdenkenden in vollem Gange. Bleibt nur noch die Frage, ob Erdogan zur Dekoration einige gleichgeschaltete Parteien neben der AKP dulden oder diese zur einzig zugelassenen werden wird. Verstehen kann man seine Anhänger nicht.

Wollen sie wirklich auf Demokratie und Freiheit verzichten? Warum leben so viele türkische Menschen gern in unserem Land? Das hat doch Gründe. 13 000 Menschen und mit ihnen ihre Familien sind auf die Schnelle seiner Säuberung bereits zum Opfer gefallen.

Dienstag, 19. Juli 2016

Putschversuch der Armee in der Türkei

Menschen stehen auf einem Panzer vor einer Bosporus-Brücke


Ein Umsturzversuch in der Türkei hat für Chaos und Gewalt in mehreren Städten des Landes gesorgt. Den Putschisten aus den Reihen der Armee gelang es aber nicht, die Macht an sich zu reißen. Ein Überblick über die Ereignisse der Nacht.

Das türkische Militär hat in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder mal geputscht und es herrscht danach dennoch nie lange eine Militärdiktatur. Eine erfolgreiche Machtübernahme jetzt wäre vermutlich die letzte Chance gewesen eine fundamental islamistische Türkei noch zu verhindern.

Das eigene Militär hatte die Schnauze gestrichen voll von einem Despoten. Das eigene Militär hat sich von Erdogan abgewendet.

Das Militär war bisher der einzige nennenswerte Vertreter des Laizismus, und den hat eben Kemal Atatürk eingeführt.

Bedenkliche Entwicklungen in der Türkei.

- Journalisten werden mundtot gemacht - Objektive Berichterstattung endet im Gefängnis - Zeitungen in der Türkei werden gleichgeschaltet - Mitglieder des Deutschen Bundestag werden bedroht - Versuch der Einflussnahme auf das Deutsche Parlament - Satire wird weltweit strafrechtlich verfolgt

Seit Erdogan, aus rein innenpolitischem Kalkül, den Kurden den Krieg erklärte, geht es mit dem Land bergab. Kurdenmassaker, Gegenschläge und nun der versuchte Putsch.

Am Ende wird Erdogan gestärkt aus der letzten Nacht herauskommen und demokratische Institutionen weiter schwächen. Nun unter dem Vorwand der Abwehr zukünftiger Putschisten. Erdogan kann an seiner religiös verbrämten Diktatur weiter bauen. Mit ihm als Führer. Heute sind die Toten der vergangenen Nacht die Opfer dieses Putsches. Am Ende aber, wird es die Demokratie sein. Und Europa bekommt, direkt an seiner Grenze, eine islamistisch geführte Türkei. Deren Ideologie sich bis nach Europa ausbreiten wird. Die mächtigsten Player der EU, Merkel und Hollande, sind nicht fähig, hier gegenzusteuern. Zu unser aller zukünftigem Schaden.

Weblinks:

Was über den Putschversuch in der Türkei bekannt ist

In der Türkei hat-es viele Tote und Verletzte bei Putschversuch gegeben - torpedo63.blogspot.com

Samstag, 16. Juli 2016

In der Türkei hat es viele Tote und Verletzte bei Putschversuch gegeben

Menschen stehen auf einem Panzer vor einer Bosporus-Brücke


Die Zahl der bei dem versuchten Militärputsch in der Türkei getöteten Menschen ist auf mindestens 90 gestiegen. Darüber hinaus seien mehr als 1.100 Menschen verletzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Laut einem hochrangigen türkischen Regierungsvertreter wurden mehr fast 1.600 Soldaten festgenommen.

Bei diesem blutigen Putschversuch wurden nicht nur Menschen von Panzern überfahren, sondern auch gezielt auf Menschen geschossen die sich den Putschisten in den Weg gestellt haben. Das Land trauert um diese rund 200 Toten Zivilisten und Polizisten die die Demokratie verteidigt haben. Die Putschisten haben nicht mal davor zurückgeschreckt mit zwei Kampfhubschraubern und Kapflugzeugen gezielt sechsmal das Türkische Parlament zu bombardieren.

Dort waren mitten in der Putschnacht viele Abgeordnete der Regierung und Opposition (AKP, CHP, MHP) versammelt, um gegen die Junta eine Erklärung zu verlesen. Durch den enormen und geschlossen Widerstand der Bevölkerung und der Polizei ist glüclicherweise der Putsch gescheitert. Das ganze Land trauert um die Toten der Junta und feiert den Sieg der Demokratie über die Putschisten, übrigens auch in Kurdengebieten und in säkulären Hochburgen wie Izmir.

Teile der türkischen Armee haben einen Umsturzversuch unternommen. Das Militär war bisher der einzige nennenswerte Vertreter des Laizismus und den hat der türkische Staatsgründer Kemal Atatürk eingeführt.

International ist der Putschversuch in der Türkei scharf verurteilt worden. Staats- und Regierungschefs stellten sich demonstrativ vor Präsident Erdogan und riefen zur Verteidigung der demokratisch gewählten Regierung auf.

Weblink:

Türkei: Offenbar mindestens 90 Tote und 1154 Verletzte bei Putschversuch

Freitag, 15. Juli 2016

Kabinettsumbildung in Großbritannien ohne Plan

Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit ihrem Ehemann Philip John


Der Brexit hat tiefe Gräben bei den Tories hinterlassen. Großbritanniens Premierministerin May will die Gräben bei den Tories schließen. Ihr Kabinett besteht deshalb aus Brexit-Befürwortern, wie dem neuen Außenminister Johnson, als auch aus Brexit-Gegnern. Ein konkreter Austrittsplan fehlt immer noch.

Dies ist durchaus verständlich, denn die Initiatoren des Brexit konnten nicht wirklich davon ausgehen, dass Großbritannien sich bei dem Referendum tatsächlich für den Brexit entscheiden würde.

Ob die Briten einen Plan haben oder nicht, ist für die EU eher zweitrangig. Im Prinzip können die Verhandlungen relativ schnell über die Bühne gehen, weil die EU ja schon eine Blaupause für einen Vertrag mit Nicht-EU-Ländern hat: die Briten können ja wohl gerechterweise nur die Bedingungen erhalten, die auch Norwegen erhält. Wenn die Briten diese nicht akzeptieren, müssen sie sich eben andere Märkte für Ihre Produkte suchen.

Die Briten werden langfristig nur von dem Brexit profitieren, wenn es ihnen gelingt, sich besser zu entwickeln wie der Rest der EU. Daran muss Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit ihrem Kabinett arbeiten.

Weblink:

Kabinettsumbildung in Großbritannien: Viel Elan, kein Plan

Freitag, 1. Juli 2016

Beginn der Schlacht an der Somme



Die Schlacht an der Somme war eine der größten Schlachten an der Westfront des Ersten Weltkrieges. Sie begann am 1. Juli 1916 im Rahmen einer britisch-französischen Großoffensive gegen die deutschen Stellungen.

Fast fünf Monate, von Juli bis November 1916, tobte die Schlacht an der Somme, einem Fluss in Nordfrankreich. Sie war die verlustreichste und blutigste Schlacht, die während des Ersten Weltkriegs geschlagen wurde. Mehr als eine Million deutscher, britischer und französischer Soldaten liessen in
diesem Gemetzel ihr Leben.

Waren zunächst die Deutschen überlegen, als die britischen Generäle krasse Fehler begingen, die Zehntausenden ihrer Soldaten das Leben kosteten, so wendete sich später das Blatt für Briten und Franzosen durch eine flexible Kampftaktik und nicht zuletzt durch den Einsatz der ersten Panzer.

Diese Schlacht wird auch als ein Wendepunkt in der neueren Militärgeschichte gesehen. Sie ist in Grossbritannien das herausragende Symbol fuer den Ersten Weltkrieg. In Deutschland ist Verdun zwar der bekannteste Name einer Schlacht des Ersten Weltkriegs, aber die Ereignisse an der Somme waren von ebenso grosser und schrecklicher Bedeutung für Deutsche, Briten und Franzosen.

Die schlacht wurde am 18. November desselben Jahres abgebrochen, ohne eine militärische Entscheidung herbeigeführt zu haben. Mit über einer Million getöteten, verwundeten und vermissten Soldaten war sie die verlustreichste Schlacht des Ersten Weltkriegs.

In der Schlacht an der Somme starben noch über 700.000 Soldaten - mehr als in der Schlacht von Verdun.

Weblink:

Schlacht an der Somme - Wikipedia.org

Literatur:

Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog
Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog

von Christopher Clark und Norbert Juraschitz

Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918 von Herfried Münkler
Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918>
von Herfried Münkler

Mittwoch, 29. Juni 2016

Briten wollen raus aus der EU

Britische Flaggen vor dem Big Ben


Die Briten haben sich entschieden: Sie wollen mehrheitlich raus aus der Europäischen Union. Das Referendum gewannen die Brexit-Befürworter knapp, Premier Cameron steht vor einer ungewissen Zukunft. Die Folgen für Großbritannien sind ebenfalls schwer abzuschätzen, das Pfund stürzte ab. In Brüssel versucht man, Ruhe zu bewahren.

Die Briten verpassen Brüssel die Ohrfeige, die dieser selbstgefällige Laden leider gebraucht hat, um sich selbst zu reformieren. Es ist auch das Ergebnis der selbstherrlichen Politik unserer Kanzlerin, die im letzten Jahr Entscheidungen gegen die Interessen der Europäer in Deutschland getroffen hat. Ein weiter so geht nun nicht mehr.Die Folgen für die EU sind schwer abzuschätzen. Ein schwächeres Pfund ist eine gute Starthilfe.



Die einen blicken mit Sorge auf die unsichere Zukunft ohne die Gemeinschaft der 28, die anderen sehnen den Tag geradezu herbei, an dem Großbritannien die Souveränität, die ihnen Brüssel raubte, endlich zurückerobert. In den Schubladen der Banken und Unternehmen liegen Notfallpläne, Analysten zeichnen düstere Perspektiven, Anwaltskanzleien haben Hochkonjunktur. Sie beraten Unternehmen für den Fall der Fälle. Die Konsequenzen eines Austritts für die Wirtschaft wären erheblich - für die britische, aber auch für die deutsche Volkswirtschaft. Jahrelange Unsicherheit könnte das Wachstum bremsen, bis zu eine Million Arbeitsplätze könnten verloren gehen.

Allein die Aussicht auf einen Brexit ließ das Pfund in den vergangenen Monaten abstürzen und Investoren zurückschrecken. Britische Unternehmen, internationale Banken und deutsche Autobauer zittern. BMW etwa baut in England den Mini und Rolls-Royce. Der Austritt Großbritanniens könnte die Exporte empfindlich treffen. Die EU dagegen steht auf dem Prüfstand und könnte in einer Abwärtsspirale in ein paar Jahren am Ende sein. Die Finanzkrise ist nur vertagt und die Milliarden, die nach Südeuropa gepumpt werden, kaufen nur Zeit und schwächen Nord-Europa.

Farbfigurens Foto.


Dies ist auch ein schlechter Tag für die deutsche Regierung. Ihre Politik der Bevormundung ist endgültig gescheitert. Schon, daß die Kanzlerin sich den Verbleib gewünscht hatte, war den Briten Ansporn genug, ihr die Rote karte zu zeigen. Lächerlich, daß Herr Schulz auf ein Scheitern des Brexit gewettet hatte. Weniger Bevormundung und Einmischung in Landesinteressen wäre hilfreicher gewesen.

Die Menschen wollen eine EU, sie wollen aber nicht von einem undemokratischen Gremium weit weg ohne Sinn und Verstand regiert werden. Die Politik muss ihr Volk auch mitnehmen. Die EU hat es mit ihren Regeln und Geheimnissen mächtig übertrieben. Das merken die Bürger. Neidisch kann man sein, dass die Briten abstimmen durften.

Nun kommen auch Reformen auf die EU zu, da ein weiter so nicht von den Bürgern gewünscht ist. Sollte die Politik das nicht erkennen, dann drohen weitere Austritte.

Dienstag, 28. Juni 2016

Exit nach dem Brexit

Britische Flaggen vor dem Big Ben

Ein Premierminister auf Abruf, ein Oppositionschef, dem die Gefolgsleute davonlaufen: Das Brexit-Votum hat die politischen Gräben in Großbritannien vertieft. Nun werden Rufe nach Persönlichkeiten laut, die das Land einen statt es aus politischem Kalkül weiter zu spalten.


Premierminister David Cameron hat für den Vormittag sein Kabinett einberufen, um über das weitere Vorgehen nach dem Brexit-Votum zu beraten. Nach Camerons Rücktrittsankündigung muss bis zum Parteitag der Konservativen im Oktober ein neuer Regierungschef gefunden sein.

Als heiße Kandidatin neben Brexit-Befürworter und Kampagnenführer Boris Johnson wird inzwischen Brexit-Gegnerin und Innenministerin Theresa May gehandelt. Viele Tory-Abgeordnete fordern, die neue Persönlichkeit an der Partei- und Regierungsspitze müsse nach der Spaltung der Partei und des britischen Volkes integrativ sein und nicht notwendigerweise für den Brexit.