Mahatma Gandhi 150. Geburtstag

Mahatma Gandhi wurde vor 150 Jahren am 2. Oktober 1869 in Porbandar geboren.

Mahatma Gandhi war ein indischer Freiheitskämpfer, Rechtsanwalt und Politiker, führende Persönlichkeit der indischen Freiheitsbewegung. Gandhi rief von 1914 an in Indien die Bevölkerung zum passiven Widerstand gegen die Engländer auf.

Gandhi ist eine "Ikone der Gewaltlosigkeit". Mit der von ihm entwickelten Methode des gewaltfreien Widerstands schuf Gandhi die Voraussetzungen für den Kampf der indischen Bevölkerung um ihre Unabhängigkeit vom "British Commonwealth" im Jahr 1947.

Von 1914 an rief er in Indien die Bevölkerung zum passiven Widerstand gegen die englischen Kolonialherren auf.

Für sein Engagement saß für seine Überzeugungen jahrelang im Gefängnis und fiel auch deshalb schließlich auch einem Attentat zum Opfer.

Mahatma Gandhi war ein Mensch, der sein Leben dem gewaltlosen Widerstand gewidmet hat und sich damit durchgesetzt hat.

Mahatma Gandhi wurde am 30. Januar 1948 in Neu-Delhi von einem fanatischen Hindu ermordet.

70 Jahre Volksrepublik China

Der 1. Oktober ist in China Nationalfeiertag und Gründungsdatum. Am 1. Oktober 1949 rief Mao Zedong auf dem "Platz des Himmlischen Friedens" die Volksrepublik China aus. Die national-chinesische Kuomintang-Regierung unter Tschiang Kai-Tschek wurde damit nach langem Bürgerkrieg abgelöst.

China feiert 70 Jahre Volksrepublik. Unter anderem mit einer gigantischen Militärparade in Peking. Die chinesische Führung demonstriert damit militärische Stärke und internationalen Gestaltungswillen. Denn China hat in den vergangenen Jahren außenpolitisch eine Wende vollzogen.

Bei der Gründung 1949 ist China ein großes armes Land gewesen. Unter dem Revolutionär Mao Tsetung hat sich China erhoben, unter dem Reformer Deng Xiaoping ist es reich geworden und unter Xi Jinping ist die Volksrepublik zur neuen Macht in der Welt aufgestiegen. Heute knüpft der Staats- und Parteichef mit einer ideologischen und politischen Rolle rückwärts wieder da an, wo China im 20. Jahrhundert mal angefangen hat. Wie der "große Steuermann" Mao Zedong hat er alle Macht an sich gerissen. Die Kommunistische Partei greift wieder mit langen Armen tief ins politische und gesellschaftliche System ein. Und die Gedanken des Milliardenvolkes sind weniger frei als vor Jahren.

Das Säbelrasseln und die Propagandaschau überdecken, dass China an mehreren Fronten unter Druck steht. Der Handelskrieg mit den USA unter Präsident Donald Trump und der "neue Kalte Krieg", wie es Peking sieht, sind die größte Herausforderung seiner Ära. Die zweitgrößte Volkswirtschaft wächst nur noch langsamer, die Schulden steigen in den Himmel, das Leben wird härter. Und am Rande des Riesenreiches, in Hongkong, bröckelt es.

Weblinks:

Mao Tse-Tung-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Mao Tse-Tung 125. Geburtstag

Kurz wieder Kanzler in Österreich

Um es Kurz zu machen: Mit großem Abstand hat Ex-Kanzler Kurz die Parlamentswahl in Österreich gewonnen und einen deutlichen Wahlsieg errungen. Seine ÖVP kommt auf 38 Prozent, sein früherer Koalitionspartner, die rechte FPÖ, verliert hingegen kräftig. In acht von neun Bundesländern ist die ÖVP stärkste politische Kraft, nur in Wien liegen die Sozialdemokraten vorn. Wahlsieger Kurz hat angekündigt, mit allen Parteien reden zu wollen.

Mit diesem Wahlergebnis kann er sich seinen künftigen Regierung Partner aussuchen. Das ist das Beste was Kurz nun aus diesem guten Wahlergebnis machen kann. Sebastian Kurz, den viele sich so sehnsüchtig als Kanzler in Deutschland wünschen würden, zeigt der deutschen CDU, wie man mit einem klaren und selbstbewussten Kurs Wahlen gewinnt.

Kurz hat viele enttäuschte FPÖ-Wahler auf seine Seite gezogen. Die FPÖ ist für die "Ibiza-Affäre" abgestraft worden, kann aber mit dem Ergebnis unter diesen Umständen zufrieden sein und wird bei künftigen Wahlen sicher wieder auf die gewohnten Ergebnisse kommen, wenn ihr Zugpferd Strache wieder mit von der Partie ist. Am wichtigsten für das Land - es gibt definitiv keine linke Machtperspektive, selbst zusammen sind die eingebrochene SPÖ und die Grünen immer noch schwächer als die ÖVP.

Die FPÖ zieht zurück und erspart ihm damit die Peinlichkeit, das rechtspopulistische Original zu seiner Kopie wieder hinzuzuholen. Mit der SPÖ wäre es ein back to the past, und in Österreich ist eine sog. Große Koalition noch unbeliebter als bei uns.

Der zweite Wahlsieger waren die Grünen, die mit 14 Prozent den spektakulären Einzug in das Parlament geschafft haben. Gegenüber den Grünen gibt es in vielen Politikfeldern (Klimapolitik, Flüchtlingspolitik, Gesellschaftspolitik) konträre Programme und Haltungen. Da wird es eine harte Nuss, eine funktionierende Koalition hinzubekommen.

Auslöser für die vozeitige Wahl in Österreich war das im Mai ausgestrahlte "Ibiza-Video" über das der FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Starche gestolpert war und die Koalition zerbrach.

Klimaforscher Mojib Latif "So wird man die Klimaziele niemals erreichen"

Unterschiedlicher könnte die Wahrnehmung kaum sein: Während die Große Koalition ihr Klimapaket lobt, spricht Klimaforscher Latif von einer "Nullnummer" und "Mini-Schritten". Herr Latif sagte, daß das nun beschlossene Klimapaket der kleinste gemeinsame Nenner der Koalition ist.


Der Klimaforscher Mojib Latif sagte: "So wird man die Klimaziele niemals erreichen." "So rettet man das Klima nicht. Denn wir haben praktisch keine Zeit mehr zu verlieren, wir haben das Klimaproblem seit Jahrzehnten ignoriert. ... Wir verharren in alten Denkmustern, ...".

Wer die Verkünder des Pakets angeschaut hat, konnte in den Gesichtern sehen, dass dort niemand begeistert war, niemand hatte eine positive Vision für die Zukunft und das Aufhalten des Klimawandels. Mir schien, dass sie selbst nicht an ihr Paket glauben.

Die CDU und SPD sehen sich offensichtlich nicht in der Lage, die Probleme des Klimawandels, bzw. der Ursachenbekämpfung innovativ anzugehen. Keine Ideen und schon gar kein Konzept, welche Maßnahmen notwendig sind, um die zukünftige Katastrophe, der wir ungebremst zusteuern, entgegenzuwirken.

Das Zwei-Prozent-Ziel war schon der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Staatschefs einigen konnten. Extrem wichtig wäre die Begrenzung der Temperaturen auf 1,5 Grad C. Jedes zehntel Grad Erwärmung erhöht die Gefahr, die Kippelemente des Klimaveränderung in Gang zu setzen.

Karlsbader Beschlüsse 1819

Am 23. März 1819 ermordete der Erlanger Theologiestudent Carl Ludwig Sand den deutschen Schriftsteller und russischen Staatsrat August von Kotzebue. Mit dieser Tat will er die Bildung einer deutschen Nation herbeiführen, die bis dahin nur in Träumen existierte.

Kotzebue war ein scharfer Kritiker der Burschenschaften gewesen. Auf einer Konferenz in Karlsbad beschlossen die Mitglieder des Deutschen Bundes daraufhin repressive Maßnahmen gegen die liberale Bewegung.

Der Dichter August von Kotzebue wurde am 23. März 1819
durch den Studenten Karl Sand erstochen.

Die Karlsbader Beschlüsse waren das Resultat der Karlsbader Ministerialkonferenzen vom 6. bis zum 31. August 1819, an welchen die einflussreichsten Staaten im Deutschen Bund teilnahmen.

Im September 1819 setzte Metternich gegen Widerstände auch unter den Fürsten mit den „Karlsbader Beschlüssen“ harte Repressionsmaßnahmen durch, die eine starke Einschränkung jeglicher politischer Betätigung bedeuteten. Was bis dahin in den deutschen Staaten bereits an Meinungs- und Pressefreiheit erreicht war, wurde weitgehend rückgängig gemacht. Die Zensur von Gedrucktem aller Art spielte eine größere Rolle als je zuvor. Kritiker der Fürstenherrschaft und Anhänger von Nationalideen wurden ins Gefängnis geworfen, aus staatlichen Ämtern entlassen, von Agenten bespitzelt.

Es wurde eine strenge Zensur für alle Veröffentlichungen eingeführt, inklusive der Musikwerke. Literaten wie Heinrich Heine und Georg Büchner emigrierten (1831 bzw. 1835), ebenso Karl Marx (1843), zuvor Redakteur der Rheinischen Zeitung in Köln.

Die Burschenschaften wurden verboten, die Universitäten und das öffentliche Leben überwacht und die Pressezensur wurde wiedereingeführt oder verschärft. Auf diese Beschränkungen der politischen Aktivitäten folgte ein Rückzug ins Private eines Großteils der Bevölkerung („Biedermeier“).

Das Metternich’sche System, gilt bis heute als Inbegriff von Verfolgung und Unterdrückung von Demokratie, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Ohne die Karlsbader Beschlüsse ist die Biedermeierzeit nicht denkbar; außerhalb Deutschlands, Österreichs und Skandinaviens existiert daher auch der Begriff Biedermeier nicht, da die gesellschaftliche Entwicklung in diesen Ländern anders verlief.

In dieser Zeit, die in Literatur und Malerei vom „Biedermeier“ geprägt war, dem Beschwören unpolitischer und unheroischer kleiner Lebenskreise, wie sie etwa Carl Spitzweg (1808-1885) darstellte, zogen sich Viele eingeschüchtert oder resignierend ins Privatleben zurück. Einige der klügsten Köpfe wie Heinrich Heine (1797-1856), Ludwig Börne (1786-1837) oder Karl Marx (1818-1883) gingen ins Exil.

Weblinks:

Die Karlsbader Beschlüsse - www.demokratiegeschichte.eu

 Restauration und Revolution (1815 - 1830)

EU und Europa driften immer weiter auseinander

EU und Europa driften immer weiter auseinander. Da hilft auch das habituelle Gleichsetzen in selbsternannten Qualitätsmedien nicht.

Europa kann nur funktionieren, wenn einheitliche Standards eingeführt werden, die für alle Mitgliedsländer gelten.
Das ist das generelle Muster der EU: das Eigentliche kann nicht gemacht werden, die politische und bürgerliche Gleichheit als Grundvoraussetzung für jede politische Einheit kann nicht verwirklicht wderden. S. 47 f.

"Die EU ist nicht das Produkt der Konzerne, sondern die Konzerne sickern in die EU ein,
um sie sich unter den Nagel zureißen. Das ist ein Unterschied."

Robert Menasse
Dass der EU-Systembüttel Macron die Wahl nach einer hysterischen Angstkampagne gewann, wird nur alles verschärfen. Das Siechtum Europas wird verlängert, die nationenzerstörerische Politik Brüssels sieht sich bestätigt. Der Knall zum Ende des Vielvölkerstaatsexperiments wird umso schrecklicher.

Die Franzosen sind nun mal keine Briten, unsere Nachbarn, denen eine freiheitlich-souveräne Tradition in den Genen liegt.


EU und die EZB bewegen sich auf einem Wahnsinnskurs. Und Politikdarsteller und ihre Hofberichterstatter wundern sich, dass das Misstrauen der Bürger wächst und wächst.

Würden die Länder Europas keinen Steuerwettbewerb führen, und die wirklich anfallenden Steuern der Großkonzerne einfordern, dann würden keine Steuern benötigt.

Das Konstrukt der EU als Binnenmarkt ohne ein für das Wohl aller Bürger Europas zuständiges, auf einheitlichen Regelungen basierendes Parlament ist gescheitert. Europa kann nur als Republik und als Einheit auf der Basis eines für alle Länder Europas zuständigen Parlamentes wirklich funktionieren. Europa braucht einen politischen Frühling, der nicht Wirtschaft, sondern Humanität im Zentrum hat.

Die Arroganz der deutschen Politiker und auch der Medien ist schwer erträglich. Während Deutschland absehbar verarmt, predigt die Politik - und die Medien folgen ihnen -, wie gut es uns und Europa unter der aktuellen Politik geht. So bleibt nur die Hoffnung auf ein besseres Europa - ein Europa als Republik.

Weblink:

Menasse über Österreich & Europa

"Für den Sieg des Bösen reicht es, dass die Guten nichts tun", gab uns Edmund Burke mit auf den Weg.

Literatur:


Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie von Ulrike Guérot

Angela Merkels Schlafmützenpolitik

Angela Merkel hat sich wohl nie gefragt, durch welche Taten sei denn einst in die Geschichtsbücher eingehen möge. Denn sonst hätte sie etwas für eine positive Bilanz ihrer Politik getan. Eingebettet in die politische Starrheit der Großen Koalition hat sie eine Politik der weitgehenden Tatenlosigkeit betrieben. Handlungsfähigkeit sieht jedenfalls anders aus.

Diese Schlafmützenpolitik von Merkel innerhalb der GroKo findet keine Zustimmung mehr und muss daber beendet werden. Viele fühlen sich nicht mehr von ihr vertreten. Ihr wird es so gehen wie ihrem Ziehvater Kohl: Weitab von ihren eigenen Beratern und vom Volk wird sie entsetzt feststellen müssen, dass sie nur noch eine Belastung für Deutschland ist.

"Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen, mit deren Lösung man das Volk in Atem hält."
> Ezra Pound
Immer nach dem Motto: "Ich entscheide, was richtig ist - egal ob es den Anderen passt oder nicht." Es ist genau diese Art der Kanzlerin, die Vielen im Land nun langsam auf die Nerven geht. Das Ergebnis dieser ignoranten Politik sehen wir ja gegenwärtig leider an einer Unzufriedenheit im Land, die seit der Wende noch nie so groß war.

Und alle, die ihr noch zustimmen, denen muss es erstmal schlechter gehen, bevor sie anfangen, wach werden. Und das kann heute ganz schnell gehen in dieser Welt. Keiner ist mehr geschützt vor sozialem Absturz. Es interessiert heute nur noch der Profit und die eigene Sicherheit. Das wird sich eines Tages noch rächen.

Wenn Frau Merkel noch einmal zur Kanzlerin gewählt werden sollte, dann ist dies auch ein Beweiss, dass die Mehrheit der Deutschen "ein weiter so" möchte. Ich sehe dann schwarz für Deutschland und die EU.