Mittwoch, 8. Februar 2017

SPD im Umfragehoch - eine Schwalbe macht noch keinen Sommer


Ein SPD-Parteianhänger mit einem Obamas Wahlkampf nachempfundenen Plakat mit einem Bild des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz

Nach seiner Wahl von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten kamen die Medien sofort mit Sprüchen wie "Hoffnungsträger" und "Aufbruchstimmung". Und das, bevor noch irgendwelche Umfragen hätten gemacht werden können. Mit Sigmar Gabriel stand bisher jemand an der Parteispitze, der für die unsoziale Agenda-Politik, für Privatisierungen, für Bundeswehreinsätze steht. Und Martin Schulz? Er war nie dagegen, außerdem hat er die EU mit an die Wand gefahren.

Das Umfragehoch der SPD ist Balsam für die sozialdemokratische Seele. Die SPD befindet sich im Umfragehoch, aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer - sprich: der Wähler hat nichts davon! Die alte Parteizöpfe sind abgeschnitten und Martin Schulz muss erst noch beweisen, daß er eine sozial gerechtere Politik machen und auf den Weg bringen kann wie seine Vorgänger, die für die extrem ungerechte Agenda-Politik gestanden haben.

In postfaktischen Zeiten kann Politik so einfach sein: Die SPD holt sich einen EU-Politiker und schwups rennen die Wähler mit ihrer Gunst von der CDU zur SPD hinüber. Martin Schulz hat auch kein Programm, aber er hat als neuer Heilsbringer bereits die soziale Gerechtigkeit für sich entdeckt und er ist ein freundlicher Politiker - und das reicht fürs erste. Inhalte sind offensichtlich uninteressant, Leistungen im negativen wie positiven, gehaltene wie nicht gehaltene Versprechen ebenso.

Die guten Zahlen in den Umfragen für Schulz zeigen im Moment nur, dass viele Menschen mit Merkel nicht mehr einverstanden sind und ihr Gesicht nicht mehr sehen und ihre inhaltsarmen Reden nicht mehr hören möchten. Ob Schulz mit der SPD wirklich eine Alternative sein könnte, muss sich sehr schnell beweisen. Die ungelösten Probleme in Deutschland sind unübersehbar.

Doch in postfaktischen Zeiten kommt eine Partei an Programmen und Inhalten einfach nicht herum. Darium muss sich die SPD um reale Politik bemühen, nachdem die Umfragewerte nach dem Hoch wieder abgesacken werden. Eine Partei wie die SPD sollte sich daher von den Umfragewerten nicht blenden lassen: Was für die SPD als Partei wirklich zählt, sind Taten statt nur salbungsvolle Worte an die „hart arbeitenden Männer und Frauen“.

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