Donnerstag, 5. Oktober 2017

Über das schwierige Geschäft der Koalitionsbildung

Koalitionsbildung ist ein schwieriges Geschäft. Viele unterschiedliche Interessen müssen berücksichitgt werden, bis eien Koalition zustande kommt, die von allen Beteiligten getragen werden kann. Und jeder der Koalitionsparteien will seine Interessen bestmöglich vertreten sehen. Da kommt es schon mal zu Streitereien.

Ein Jamaika-Bündnis hätte eine Mehrheit, aber bei einem Dreierbündnis müssten sehr viele eigene Positionen aufgegeben werden. Ansonsten gingen natürlich auch schwarz-grüne oder schwarz-gelbe Minderheitsregierungen, die sich abwechselnd Mehrheiten beschaffen müssten. Die Erfahrung besonders aus Weimarer Zeiten zeigt, dass solche Regierung nicht lange lebensfähig ist.

Ob die Parteien immer noch so gelassen sind wie im Bundestagswahlkampf, wo sich keine mit ihren Themen so recht positionieren wollte? Die Koalitionsverhandlungen werden es zeigen. Denn dort müssen die Parteivertreter deutlich Farbe bekennen, wenn sie in einem Regierungsbündnis Verantwortung übernehmen wollen.

Die Koalitionsverhandlungen werden erst nach der richtungsweisenden Niedersachsenwahl am 15.Oktober aufgenommen. Bis dahin haben die Parteien noch eine gewisse Schonfrist und Zeit, sich auszurichten.

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