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Samstag, 3. Mai 2014
Der Bürgerkrieg in der Ukraine hat begonnen
Donnerstag, 3. April 2014
Wladimir Klitschko gibt seine Präsidentschaftskandidatur auf
Im ukrainischen Wahlkampf lichten sich die Reihen der Kandidaten im Kampf um das Präsidentenamt. Ein prominenter Kandidat hat jetzt seine Präsidentschaftskandidatur aufgegeben und verzichtet auf das Amt.
Der ukrainische Politiker Klitschko gibt seine Präsidentschaftskandidatur auf, geht in die zweite Reihe und verbessert damit die Chancen für den Oligarchen Poroschenko, der als aussichtsreichster Bewerber gilt. Rivalin Timoschenko bleibt im Rennen dabei und wählte erneut scharfe Worte.
Vitali Klitschko, Box-Weltmeister und Ansprechpartner des Westens, zieht seine Kandidatür für die anstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zurück. Auf dem Parteitag seiner Partei UDAR erklärte der 42-Jährige ehemalige Box-Weltmeister:
"Ich schlage vor, die Kandidatur von Petro Poroschenko als gemeinsamen Kandidaten der demokratischen Kräfte bei den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. Dank dieser Partnerschaft erhalten wir die Möglichkeit, das Programm der Partei UDAR zu realisieren und unser Land tiefgreifend zu reformieren."
Klitschko reagiert damit auf die jüngsten Umfrageergebnisse in der Ukraine. Umfragen hatten gezeigt, dass Klitschko keineswegs die Popularität in der Ukraine genießt, die ihm in Europa zugeschrieben wird. So würde er vermutlich nur zwischen neun und elf Prozent der Stimmen erhalten und damit im ersten Wahlgang rausfliegen.
Folgerichtig entschied sich Klitschko, den ihm nahestehenden Poroschenko zu unterstützten. Das ist eine Entwicklung, die Klitschko in einem Interview schon vorher andeutete:
"Wir waren zusammen auf den Barrikaden, auf dem Maidan. Die demokratischen Kräfte müssen sich vereinigen. Wir dürfen nicht um Posten kämpfen, sondern müssen alles für die Zukunft unseres Landes tun."
Wahrscheinlich ist die Entscheidung Klitschkos richtig und konsequent, denn gegen den mächtigen Gegenkandidaten, den Oligarchen Petro Poroschenko hätte er im Wahlkampf ohnehin keine Chance gehabt. Offensichtlich wurde Klitschko nur im Westen hoch gehandelt, denn er galt als Wunschkandidat des Westens.
Weblink:
Klitschko geht in die zweite Reihe - www.tagesschau.de/ausland
Sonntag, 23. März 2014
Krim - Zankapfel am Schwarzen Meer
Die Halbinsel Krim ist seit langem zwischen Russen und Ukrainern umstritten. Nach dem Zweiten Weltkrieg gehörte das 26.000 Quadratkilometer große Gebiet zunächst zu Russland.
Kremlchef Nikita Chruschtschow machte es 1954 zu einem Teil seiner Heimatrepublik Ukraine innerhalb der Sowjetunion. Seit dem Referendum von vergangenen Sonntag gehört die Krim wieder zu Russland.
Von den mehr als zwei Millionen Einwohnern sind etwa 25 Prozent Ukrainer und knapp 60 Prozent Russen. Zudem siedelten sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR zehntausend Krimtataren wieder dort an, die zuvor im Rahmen der stalinistischen Verfolgungen nach Zentralasien deportiert worden waren.
Anfang der 1990er Jahre konnte die Ukraine ihre Herrschaft über die Krim nur mühsam durchsetzen. Mit Druck verhinderte Kiew ein Referendum über die Unabhängigkeit. Als Zugeständnis wurde 1992 eine autonome Republik Krim mit eigenem Parlament in Simferopol eingerichtet.
Montag, 17. März 2014
Referendum auf der Krim: 93 Prozent für Russland-Beitritt
Bei der Volksabstimmung über den zukünftigen Status der ukrainischen Halbinsel Krim haben sich laut Nachwahlbefragungen 93 Prozent für die Eingliederung in die Russische Föderation ausgesprochen. EU und USA bekräftigten indes, dass sie das Ergebnis nicht anerkennen werden.
Die Bewohner der ukrainischen Halbinsel Krim haben wie erwartet mit deutlicher Mehrheit für einen Anschluss an Russland gestimmt. Trotz Sanktionsdrohungen des Westens und Boykottaufrufen der Regierung in Kiew beteiligten sich nach Angaben der Behörden 75 Prozent der Wähler an der Abstimmung.
Rund 1,5 Millionen Bürger waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Da 63 Prozent der Krim-Bewohner russische Wurzeln haben und andere Bevölkerungsgruppen zum Boykott aufgerufen hatten, wurde schon im Vorfeld mit einer klaren Mehrheit für die Angliederung an Russland gerechnet.
Theoretisch standen zwei Optionen zur Wahl, die aber beide zumindest auf eine russische Kontrolle der Krim hinauslaufen. Für einen Verbleib der autonomen Teilrepublik in der Ukraine konnte nicht votiert werden.
Sonntag, 16. März 2014
Die Krim stimmt über ihre Zukunft ab
Auf der Krim stimmen die Bewohner heute über den Anschluss der ukrainischen Halbinsel an Russland ab. Der Westen lehnt die Abstimmung als völkerrechtswidrig ab und hat Sanktionen gegen Russland angekündigt.
Bei dem umstrittenen Referendum sind etwa 1,5 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahllokale haben seit 7.00 Uhr (MEZ) geöffnet und schließen um 19.00 Uhr. Erste Ergebnisse werden noch am Abend erwartet.
Zur Wahl stehen zwei Optionen, die aber beide zumindest auf eine russische Kontrolle der Krim hinauslaufen. Für einen Verbleib der autonomen Teilrepublik in der Ukraine kann nicht votiert werden. Allgemein wird erwartet, dass eine deutliche Mehrheit der Bürger für einen Anschluss stimmen wird. Alles andere als ein klares Votum der Krim-Bewohner für Russland wäre eine dicke Überraschung.
Verfassungsrechtsexperten des Europarats halten das Referendum für illegal, weil es sowohl gegen die Verfassung der Ukraine als auch gegen die Verfassung der Region Krim verstoße.
Weblink:
Die Krim stimmt über ihre Zukunft ab - www.tagesschau.de
Mittwoch, 12. März 2014
Die Halbinsel Krim ist ein Zankapfel zwischen Moskau und Kiew
Die Halbinsel Krim liegt im Schwarzen Meer und ist eine autonome Republik. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim ist seit langem Zankapfel zwischen Russen und Ukrainern. Der neu entfachte Streit um die Halbinsel hat historische Gründe.
Noch bis zum Jahr 1954 gehörte das 26.000 Quadratkilometer große Gebiet zu Russland. Der neue Kremlchef Nikita Chruschtschow machte damals die Halbinsel, seiner Heimat, der Ukraine zum Geschenk. Seit 1954 gehört die Krim zur Ukraine, die sich 1991 unabhängig von der Sowjetunion erklärte.
Innerhalb der Sowjetunion spielten die Grenzen der Teilrepubliken noch keine große Rolle, nach der Auflösung der Sowjetunion wurde die mehrheitlich von Russen bewohnte Krim aber zum Problem. Die Ukraine konnte 1992 geradeso ein Unabhängigkeitsreferendum verhindern und gestand der Krim die Bildung einer Autonomen Republik innerhalb der unabhängigen Ukraine zu. Ein Anschluss an Russland war damit vorerst vom Tisch.
Die Krim ist ein von vielen Völkern besiedeltes Gebiet. Die Mehrheit der Bevölkerung auf der Halbinsel Krim sind Russen. Von den mehr als zwei Millionen Einwohnern sind derzeit knapp 60 Prozent Russen und etwa 25 Prozent Ukrainer. Außerdem siedelten sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion Zehntausende Krimtataren wieder an, die einst die Halbinsel bewohnt hatten, in den Vierziger Jahren des 20. Jahrhudnerts aber auf Stalins Befehl nach Zentralasien deportiert worden war - sie stellen heute rund 12 Prozent der Bevölkerung.
Montag, 10. März 2014
Krim-Parlament für Anschluss an Moskau
Das Parlament der ukrainischen Halbinsel Krim hat einstimmig für
einen Anschluss an Russland gestimmt. Das Parlament auf der
Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat sich für einen Beitritt zu Russland
ausgesprochen. Zudem stimmten die Abgeordneten dafür, das Referendum
schon am 16. März abzuhalten. Moskau reagierte begeistert, aus Kiew gab
es Ablehnung.
Zudem beschlossen die Abgeordneten im Regionalparlament von Simferopol, das Referendum über den künftigen Status der Krim um zwei Wochen auf den 16. März vorzuverlegen. Dabei sollen die Krim-Bewohner darüber entscheiden, ob die Autonome Republik im Staatsverband der Ukraine bleibt oder sich künftig Russland anschließt.
Den Wählern auf der Krim soll auch die Möglichkeit gegeben werden, sich dafür zu entscheiden, Teil der Ukraine zu bleiben, dann aber mit vergrößerter regionaler Macht.
Ein Abgeordneter sagte: "Das ist unsere Antwort auf das Chaos und die Gesetzlosigkeit in Kiew. Wir werden selbst über unsere Zukunft entscheiden."
Die Mitglieder von Putins Partei Geeintes Russland reagierten begeistert auf den Beschluss des Krim-Parlaments als "richtige Antwort" an die neue prowestliche Regierung in Kiew.
Die kremltreue Partei Gerechtes Russland kündigte an, ein neues Gesetz für eine schnelle Aufnahme der Autonomen Republik an Russland voranzutreiben.
Zudem beschlossen die Abgeordneten im Regionalparlament von Simferopol, das Referendum über den künftigen Status der Krim um zwei Wochen auf den 16. März vorzuverlegen. Dabei sollen die Krim-Bewohner darüber entscheiden, ob die Autonome Republik im Staatsverband der Ukraine bleibt oder sich künftig Russland anschließt.
Den Wählern auf der Krim soll auch die Möglichkeit gegeben werden, sich dafür zu entscheiden, Teil der Ukraine zu bleiben, dann aber mit vergrößerter regionaler Macht.
Ein Abgeordneter sagte: "Das ist unsere Antwort auf das Chaos und die Gesetzlosigkeit in Kiew. Wir werden selbst über unsere Zukunft entscheiden."
Die Mitglieder von Putins Partei Geeintes Russland reagierten begeistert auf den Beschluss des Krim-Parlaments als "richtige Antwort" an die neue prowestliche Regierung in Kiew.
Die kremltreue Partei Gerechtes Russland kündigte an, ein neues Gesetz für eine schnelle Aufnahme der Autonomen Republik an Russland voranzutreiben.
Freitag, 7. März 2014
Der Kampf um die Krim – droht ein neuer Kalter Krieg?
Auf der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Schwarzmeer-Halbinsel
Krim ist die Lage weiter angespannt. Das moskautreue Parlament der
Autonomen Republik sprach sich in Simferopol einstimmig für einen
Beitritt zu Russland aus.
Die Situation im Kampf um die Krim ist weiter angespannt: Während der russische Staatspräsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt mit den Säbeln rasselt, ringt der Westen mit Mitteln der Diplomatie um eine friedliche Lösung.
Nach Russlands Krim-Intervention spricht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von der schärfsten Krise seit dem Mauerfall und bemüht sich um eine internationale Kontaktgruppe, die für eine Annäherung zwischen Moskau und der neuen Regierung in Kiew sorgen soll.
Der internationale Druck auf Putin nimmt zu: Sollte Russland seine Truppen nicht in absehbarer Zeit von der Krim abziehen, könnten die europäischen Staats- und Regierungschefs beim EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag Sanktionen beschließen – mit möglichen gravierenden Folgen für die Weltwirtschaft und Finanzmärkte.
Im Zuge der Krim-Krise verhängen die USA erste Sanktionen gegen Russland. Diese betreffen Einreiseverbote und weitere Strafmaßnahmen gegen diejenigen, die für die Gefährdung der ukrainischen Sicherheit verantwortlich sind.
Weblink:
Kalter Krieg auf der Krim - USA verhängen Sanktionen gegen Russland - www.n-tv.de
Die Situation im Kampf um die Krim ist weiter angespannt: Während der russische Staatspräsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt mit den Säbeln rasselt, ringt der Westen mit Mitteln der Diplomatie um eine friedliche Lösung.
Nach Russlands Krim-Intervention spricht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von der schärfsten Krise seit dem Mauerfall und bemüht sich um eine internationale Kontaktgruppe, die für eine Annäherung zwischen Moskau und der neuen Regierung in Kiew sorgen soll.
Der internationale Druck auf Putin nimmt zu: Sollte Russland seine Truppen nicht in absehbarer Zeit von der Krim abziehen, könnten die europäischen Staats- und Regierungschefs beim EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag Sanktionen beschließen – mit möglichen gravierenden Folgen für die Weltwirtschaft und Finanzmärkte.
Im Zuge der Krim-Krise verhängen die USA erste Sanktionen gegen Russland. Diese betreffen Einreiseverbote und weitere Strafmaßnahmen gegen diejenigen, die für die Gefährdung der ukrainischen Sicherheit verantwortlich sind.
Weblink:
Kalter Krieg auf der Krim - USA verhängen Sanktionen gegen Russland - www.n-tv.de
Donnerstag, 6. März 2014
Krim-Parlament für Anschluss an Moskau
Das Parlament der ukrainischen Halbinsel Krim hat einstimmig für
einen Anschluss an Russland gestimmt. Zudem beschlossen die Abgeordneten
in Simferopol, das Referendum über den künftigen Status der Krim um
zwei Wochen auf den 16. März vorzuverlegen.
Dabei sollen die Krim-Bewohner darüber entscheiden, ob die Autonome Republik im Staatsverband der Ukraine bleibt oder sich künftig Russland anschließt.
Die Volksabstimmung war am Wochenende bereits einmal vorverlegt worden - vom 25. Mai auf den 30. März. Dort sollte es aber darum gehen, ob die Krim "staatliche Autonomie" innerhalb der Ukraine genießen solle.
Dabei sollen die Krim-Bewohner darüber entscheiden, ob die Autonome Republik im Staatsverband der Ukraine bleibt oder sich künftig Russland anschließt.
Die Volksabstimmung war am Wochenende bereits einmal vorverlegt worden - vom 25. Mai auf den 30. März. Dort sollte es aber darum gehen, ob die Krim "staatliche Autonomie" innerhalb der Ukraine genießen solle.
Mittwoch, 5. März 2014
Gefährlicher Konfrontationskurs um die Halbinsel Krim
Nach dem Umsturz in Kiew wachsen die Spannungen zwischen der Ukraine
und seinem Nachbarn Russland. Die Ukraine und Russland sind weiter auf
einem gefährlichen Konfrontationskurs um die Halbinsel Krim. Das
ukrainische Parlament forderte den Nachbarn Russland in einem scharfen
Appell auf, alle Handlungen zu unterlassen, welche die territoriale
Einheit des Landes gefährden.
Russlands Präsident Wladimir Putin rief gestern dazu auf, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Die mehrheitlich von Russen bewohnte Autonome Republik Krim setzte für den 25. Mai ein Referendum über ihre Zukunft an. An diesem Tag wird in der Ukraine auch ein neuer Präsident gewählt. Ex-Boxprofi Vitali Klitschko tritt dabei auch gegen Ex- Regierungschefin Julia Timoschenko an.
Der gestürzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch erklärte in Russland, er halte sich weiter für den rechtmäßigen Staatschef und er wolle um sein Land kämpfen. Zugleich warnte er vor einem Blutvergießen auf der Krim. Was dort geschehe, sei eine „natürliche Reaktion“auf die Machtergreifung durch „Banditen“in Kiew. Die Krim solle mit einer erweiterten Autonomie im Bestand der Ukraine bleiben.
Russische Abgeordnete heizten die Diskussion über eine Abspaltung der Krim von der Ukraine mit einem Gesetzentwurf weiter an. Künftig soll bereits ein Referendum und nicht wie bisher ein völkerrechtlicher Vertrag genügen, damit sich ein fremdes Land oder Landesteil Russland anschließen kann, heißt es in dem Entwurf, der in der Duma in Moskau vorgestellt wurde.
Unbeeindruckt von fieberhafter internationaler Krisendiplomatie verstärkt Russland seine Militärpräsenz auf der Krim. Den ganzen Tag über soll auf dem Luftweg Verstärkung gebracht worden sein. Für Verwirrung sorgten Berichte über ein Ultimatum Russlands.
Russlands Präsident Wladimir Putin rief gestern dazu auf, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Die mehrheitlich von Russen bewohnte Autonome Republik Krim setzte für den 25. Mai ein Referendum über ihre Zukunft an. An diesem Tag wird in der Ukraine auch ein neuer Präsident gewählt. Ex-Boxprofi Vitali Klitschko tritt dabei auch gegen Ex- Regierungschefin Julia Timoschenko an.
Der gestürzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch erklärte in Russland, er halte sich weiter für den rechtmäßigen Staatschef und er wolle um sein Land kämpfen. Zugleich warnte er vor einem Blutvergießen auf der Krim. Was dort geschehe, sei eine „natürliche Reaktion“auf die Machtergreifung durch „Banditen“in Kiew. Die Krim solle mit einer erweiterten Autonomie im Bestand der Ukraine bleiben.
Russische Abgeordnete heizten die Diskussion über eine Abspaltung der Krim von der Ukraine mit einem Gesetzentwurf weiter an. Künftig soll bereits ein Referendum und nicht wie bisher ein völkerrechtlicher Vertrag genügen, damit sich ein fremdes Land oder Landesteil Russland anschließen kann, heißt es in dem Entwurf, der in der Duma in Moskau vorgestellt wurde.
Unbeeindruckt von fieberhafter internationaler Krisendiplomatie verstärkt Russland seine Militärpräsenz auf der Krim. Den ganzen Tag über soll auf dem Luftweg Verstärkung gebracht worden sein. Für Verwirrung sorgten Berichte über ein Ultimatum Russlands.
Sonntag, 2. März 2014
Revolutionäre Situation in der Ukraine
Der demokratisch gewählte Präsident gestürzt, sein Regime in
Auflösung, die Oppositionsführerin auf freiem Fuß. Der Machtkampf in der
Ukraine hat innerhalb weniger Tage eine Dynamik entfaltet, die den
Begriff der Revolution rechtfertigt. Es ist eine revolutionäre Situation
in der Ukraine enstanden. Und wie immer in solchen Situationen ist der
Ausgang wie auch die politische Zukunft ungewiss.
Das Land ist in mehrere Lager gespalten und es ist ein gefährliches Machtvakuum im Land entstanden, von dem zur Stunde niemand weiß, wer es letztlich füllen wird. Das Russland zugeneigte Lager wird den Sturz des Präsidenten kaum widerstandslos hinnehmen. Der bis zuletzt Janukowitsch-treue Geheimdienst und seine berüchtigten Killerkommandos werden sich schon bald wieder sammeln.
Werden die Kräfte der Opposition siegen und die Oberhand gewinnen? - Das Oppositionslager ist aber tief zerstritten und konzeptlos wie alle die Jahre zuvor. Zumal auch hier extremistische und militante Kräfte ein unberechenbarer Faktor sind. Dass Julia Timoschenko von ihren Anhängern als Hoffnungsträgerin gefeiert wird, mag aus deren Sicht verständlich sein. Tatsächlich aber hat sie in der Vergangenheit mehrfach gezeigt, dass sie nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist.
Da die Olympischen Winterspiele nun zu Ende sind, wird sich Wladimir Putin persönlich und aktiv dem ukrainischen Krisenherd vor seiner Haustür zuwenden. Den Sturz des Partners Janukowitsch hat er hinnehmen müssen, um Sotschi, sein persönliches Prestigeobjekt, nicht zu gefährden. Nun aber droht die Gefahr, dass Putin sich kühl Genugtuung für den Verlust verschaffen wird.
Das ohnehin tief gespaltene Land droht zum Pulverfass zu werden. Der Ausgang der Situation in der Ukraine bleibt ungewiss.
Das Land ist in mehrere Lager gespalten und es ist ein gefährliches Machtvakuum im Land entstanden, von dem zur Stunde niemand weiß, wer es letztlich füllen wird. Das Russland zugeneigte Lager wird den Sturz des Präsidenten kaum widerstandslos hinnehmen. Der bis zuletzt Janukowitsch-treue Geheimdienst und seine berüchtigten Killerkommandos werden sich schon bald wieder sammeln.
Werden die Kräfte der Opposition siegen und die Oberhand gewinnen? - Das Oppositionslager ist aber tief zerstritten und konzeptlos wie alle die Jahre zuvor. Zumal auch hier extremistische und militante Kräfte ein unberechenbarer Faktor sind. Dass Julia Timoschenko von ihren Anhängern als Hoffnungsträgerin gefeiert wird, mag aus deren Sicht verständlich sein. Tatsächlich aber hat sie in der Vergangenheit mehrfach gezeigt, dass sie nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist.
Da die Olympischen Winterspiele nun zu Ende sind, wird sich Wladimir Putin persönlich und aktiv dem ukrainischen Krisenherd vor seiner Haustür zuwenden. Den Sturz des Partners Janukowitsch hat er hinnehmen müssen, um Sotschi, sein persönliches Prestigeobjekt, nicht zu gefährden. Nun aber droht die Gefahr, dass Putin sich kühl Genugtuung für den Verlust verschaffen wird.
Das ohnehin tief gespaltene Land droht zum Pulverfass zu werden. Der Ausgang der Situation in der Ukraine bleibt ungewiss.
Samstag, 1. März 2014
Die Ukraine steht vor der Zerreißprobe
Auf dem Maidan in der Ukraine fand eine Revolution statt. Eine ihrer
Kernfragen war: Gehört die Ukraine zu Russland oder zu Europa?
In der Ukraine hat eine Revolution stattgefunden und noch weiß niemand, wie es weitergeht. Die Ukraine steht vor der Zerreißprobe.
Wohin soll das Land steuern? Und ist Europa bereit, dies auch finanziell zu unterstützen? - Wie wird sich der große Nachbar Russland verhalten? Er wird dem Treiben sicher nicht untätig zusehen. Auf der Krim gibt es bereits Abspaltungsbewegungen.
Das ohnehin tief gespaltene Land droht zum Pulverfass zu werden. Der Ausgang der Situation in der Ukraine bleibt ungewiss. Die Zukunft des instabilen Landes muß verhandelt werden.
In der Ukraine hat eine Revolution stattgefunden und noch weiß niemand, wie es weitergeht. Die Ukraine steht vor der Zerreißprobe.
Wohin soll das Land steuern? Und ist Europa bereit, dies auch finanziell zu unterstützen? - Wie wird sich der große Nachbar Russland verhalten? Er wird dem Treiben sicher nicht untätig zusehen. Auf der Krim gibt es bereits Abspaltungsbewegungen.
Das ohnehin tief gespaltene Land droht zum Pulverfass zu werden. Der Ausgang der Situation in der Ukraine bleibt ungewiss. Die Zukunft des instabilen Landes muß verhandelt werden.
Freitag, 28. Februar 2014
Timoschenko-Rede löste geteiltes Echo aus
Die emotionale Rede von Julia Timoschenko löste ein geteiltes Echo aus. Die Reaktionen auf die Rede unter den Demonstranten waren gemischt: Während viele die Ansprache begrüßten, pfiffen andere.
Die Reaktion der Demonstranten spiegelt durchaus Timoschenkos Status wieder, denn die Politikerin ist in der Ukraine alles andere als unumstritten. Die 53-Jährige ist eine der schillerndsten, aber auch umstrittensten Figuren der Ukraine. Die machtbewusste Politikerin war eine der Führerinnen der »Orangenen Revolution« von 2004.
Bevor Timoschenko politisch breit in Erscheinung trat, war sie erfolgreiche Unternehmerin. Ihr Vermögen wurde 2007 auf mehrere hundert Millionen Dollar geschätzt, die sie im Energiesektor verdiente.
In diesem Zusammenhang gab es mehrfach Ermittlungen gegen Timoschenko. 2011 war sie wegen angeblichen Amtsmissbrauchs festgenommen und zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Sie hatte dies stets als politisch motiviert bezeichnet.
Weblink:
"Ihr dürft jetzt nicht aufhören" - www.tagesschau.de/ausland
Donnerstag, 27. Februar 2014
Julia Timoschenko von einer jubelnden Menge begeistert empfangen
Bei ihrer Ankunft auf dem Maidan im Zentrum der Hauptstadt wurde die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko von einer jubelnden Menge begeistert empfangen. Bei ihrem Auftritt saß die Politikerin, die an einer Rückenerkrankung leidet, im Rollstuhl.
Ihre ersten Worte lautete: "Ehre den Helden." Sie erinnerte damit an die mindestens 82 Toten, die in den vergangenen Tagen bei den Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei ums Leben gekommen waren.
"Als Scharfschützen mit Kugeln in die Herzen unserer Jungen feuerten, trafen sie auch unsere Herzen, und dort werden diese Wunden immer bleiben", sagte sie bei ihrer Rede auf dem Maidan. Bereits bei ihrer Ankunft in Kiew forderte Timoschenko, diejenigen zu bestrafen, die für den Tod der Demonstranten verantwortlich seien.
Julia Timoschenko scheint nicht die geeignete Person für einen Neuanfang in der Ukraine zu sein. Die Politikerin und frühere Öl-Baronin war während ihrer Amtszeit selbst massiv in Korruption verwickelt. Die Ukraine braucht aber einen Neuanfang mit neuen Kräften, welche die politische Zukunft des Landes gestalten können.
Weblink:
"Ihr dürft jetzt nicht aufhören" - www.tagesschau.de/ausland
Dienstag, 25. Februar 2014
Timoschenko fordert Fortsetzung der Maidan-Proteste
Die ehemalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ist nach mehr als zweieinhalb Jahren Haft wieder frei. Am Tage der Absetzung von Staatschef Janukowitsch vom Parlament wurde sie in Charkiw aus der Haft entlassen.
Julia Timoschenko ist auf dem Maidan wie eine Heldin gefeiert worden. Das war so nicht unbedingt zu erwarten. Die "Ikone" der Opposition forderte die Demonstranten auf, keinesfalls den Druck zu verringern.
In der Hauptstadt Kiew hat die ehemalige Präsidentin Julia Timoschenko die Menschen in einer bewegenden Rede aufgerufen, weiter zu demonstrieren und den Kampf um die Freiheit nicht aufzugeben.
Wenige Stunden nach ihrer Freilassung hat die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko die Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew zur Fortsetzung der Proteste aufgerufen.
Die Ex-Regierungschefin will offenbar bei der nächsten Präsidentenwahl antreten. Es ist jedoch fraglich, ob die Regierungschefin mit zweifelhafter Vergangenheit die geeignete Person ist, die Ukraine in die Zukunft zu führen.
Timoschenko scheint nicht die geeignete Person für einen Neuanfang in der Ukraine zu sein. Sie war selbst massiv in Korruption verwickelt und wird nun von allen als »Revolutionsheld« gefeiert. Eine etwas verquere Heldenverehrung, denn sie war es nicht, die auf dem Maidan ihr Leben für eine neue Ukraine gegeben hat.
Weblink:
"Ihr dürft jetzt nicht aufhören" - www.tagesschau.de/ausland
Sonntag, 23. Februar 2014
In der Ukraine hat das Parlament Janukowitsch abgesetzt
In der Ukraine überstürzen sich die Ereignisse, doch der Machtkampf scheint entschieden. Das Parlament in Kiew hat den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch seines Amtes enthoben und Neuwahlen am 25. Mai beschlossen. Janukowitsch lehnte kurz davor einen Rücktritt ab und sprach von einem Staatsstreich. Die Ex-Regierungschefin Timoschenko kam frei und will als Präsidentschaftskandidatin antreten.
Das ukrainische Parlament hat Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet. Seine politische Ära ist zu Ende gegangen. Eine große Mehrheit von 328 Abgeordneten stimmte für die Amtsenthebung und erklärte ihn für abgesetzt. Der Staatschef übe sein Amt nicht aus, erfülle seine Verpflichtungen nicht und habe sich widerrechtlich Vollmachten angeeignet, begründeten die Parlamentarier den Beschluss.
Zugleich stimmten die Abgeordneten dafür, am 25. Mai vorgezogene Neuwahlen abzuhalten. Nach der Abstimmung erhoben sich viele Parlamentarier von ihren Sitzen, applaudierten und sangen die Nationalhymne.
Etwa eine Stunde zuvor hatte Janukowitsch in einem Fernsehinterview einen Rücktritt ausdrücklich abgelehnt. "Ich habe nicht vor zurückzutreten", sagte er in dem Interview in der ostukrainischen Stadt Charkiw. Er sei weiterhin "der rechtmäßig gewählte Präsident" des Landes und werde die Ukraine nicht verlassen.
Die aktuellen politischen Entwicklungen bezeichnete er als Staatsstreich. Die jüngsten Beschlüsse des Parlaments in Kiew seien gesetzwidrig. "Alles, was derzeit in diesem Parlament geschieht, ist Banditentum." Er fügte hinzu: "Wir sehen die Wiederholung des nationalsozialistischen Umsturzes der 1930er-Jahre in Deutschland."
Die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko, die seit mehr als zwei Jahren nach einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs inhaftiert war, wurde kurz nach der Absetzung Janukowitschs freigelassen. Sie verließ das Krankenhaus in Charkiw, in dem sie zuletzt behandelt worden war. Die machte sich noch am Abend auf den Weg in Richtung Kiew.
Timoschenko kündigte an, bei der nächsten Präsidentenwahl kandidieren zu wollen. Sie erklärte, dass eine Diktatur gestürzt worden sei. Es müsse alles getan werden, um sicherzustellen, dass kein Demonstrant vergeblich gestorben sei.
Weblink:
Janukowitsch abgesetzt, Timoschenko frei - www.tagesschau.de/ausland
Freitag, 7. Februar 2014
Getrennte Ukraine
Getrennte Ukraine
Bild: Petar Pismestrovic, Kleine Zeitung, Austria/Cagle.com
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Die Lage ist sehr ernst in der Ukraine
Die Lage ist sehr ernst in der Ukraine. Das Land steht vor einer Zerreißprobe. Angesichts der schweren Krise in der Ukraine hat sich erstmals die Armee zu Wort gemeldet und vor einer Eskalation des Machtkampfs gewarnt. Bei einer weiteren Zuspitzung drohe die Spaltung des Landes, warnten die Militärs in einer Mitteilung.
Um das Land vor einer Spaltung zu bewahren und das Eingreifen der Militärs in den Machtkampf zu verhindern, müsse der Präsident Viktor Janukowitsch weiter auf die Opposition zugehen, lautete die Forderung der Regierungsgegner.
Nach längerem Zögern ruderte Janukowitsch unter dem Druck der Ereignisse endlich zurück und nahm die international umstrittene Einschränkung demokratischer Freiheiten zurück. Die als diktatorisch kritisierten Gesetze zur Begrenzung der Versammlungs- und Pressefreiheit hatten vor zwei Wochen blutige Proteste in Kiew ausgelöst.
Es gab bei den Demontrationen in Kiew mindestens vier Tote. Allerdings fordern die Regierungsgegner um den schlagfertigen Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko weiter den Rücktritt des pro-russischen Präsidenten und die bedingungslose Freilassung von mehr als 230 festgenommenen Demonstranten.
Der Staatschef hat den Ernst der Lage wohl begriffen: er unterzeichnete ein umstrittenes Amnestiegesetz. Das Dokument sieht einen Straferlass für alle in den vergangenen zwei Wochen festgenommenen Demonstranten vor. Allerdings soll die Opposition im Gegenzug besetzte Verwaltungsgebäude sowie Barrikaden räumen. Das lehnen wiederum die Janukowitsch-Gegner ab. Sie fordern eine bedingungslose Freilassung.
Mittwoch, 5. Februar 2014
In der Ukraine wird nicht nur in Kiew demonstriert
Mit aller Härte wird in der Ukraine um die Macht gekämpft. Es herrscht ein erbitterter Machtkampf. Mittlerweile wird jedoch nicht nur in der Hauptstadt Kiew demonstriert, sondern haben sich die Demonstrationen auf das ganze Land ausgeweitet.
Im Westen der Ukraine fühlt man sich Europa nah. Hier schlägt auch das kreative Herz des Aufstands gegen Präsident Viktor Janukowitsch. Täglich demonstrieren die Menschen gegen dessen pro-russischen Kurs.
Dagegen ist im Osten des Landes, wie in den Städten Donetzk und Dnjepropetrowsk, die Zahl der Unterstützer von Janukowitsch groß. Aber auch hier gibt es Menschen, die seinem Kurs nicht mehr folgen wollen.
Nach den landesweiten Demonstrationen wächst der Druck auf Präsdident Janukowitsch, durch Verhandlungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes in der Ukraine zu sorgen.
In der Ukraine wird nicht nur in Kiew demonstriert
<center><img title="In der Ukraine wird nicht nur in Kiew demonstriert" src="https://encrypted-tbn3.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQ1hwZnqUzeYPt-Skl6zYUY-YyiQ9PDJPN0enqYjKGg0KL7K_evlA" alt="Demonstration in der Ukraine"/></center>
Mit aller Härte wird in der Ukraine um die Macht gekämpft. Es herrscht ein erbitterter Machtkampf. Mittlerweile wird jedoch nicht nur in der Hauptstadt Kiew demonstriert, sondern haben sich die Demonstrationen auf das ganze Land ausgeweitet.
Im Westen der Ukraine fühlt man sich Europa nah. Hier schlägt auch das kreative Herz des Aufstands gegen Präsident Viktor Janukowitsch. Täglich demonstrieren die Menschen gegen dessen pro-russischen Kurs.
Dagegen ist im Osten des Landes, wie in den Städten Donetzk und Dnjepropetrowsk, die Zahl der Unterstützer von Janukowitsch groß. Aber auch hier gibt es Menschen, die seinem Kurs nicht mehr folgen wollen.
Nach den landesweiten Demonstrationen wächst der Druck auf Präsdident Janukowitsch, durch Verhandlungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes in der Ukraine zu sorgen.
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Die Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte. Karl Marx
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Mit aller Härte wird in der Ukraine um die Macht gekämpft. Es herrscht ein erbitterter Machtkampf. Mittlerweile wird jedoch nicht nur in der Hauptstadt Kiew demonstriert, sondern haben sich die Demonstrationen auf das ganze Land ausgeweitet.
Im Westen der Ukraine fühlt man sich Europa nah. Hier schlägt auch das kreative Herz des Aufstands gegen Präsident Viktor Janukowitsch. Täglich demonstrieren die Menschen gegen dessen pro-russischen Kurs.
Dagegen ist im Osten des Landes, wie in den Städten Donetzk und Dnjepropetrowsk, die Zahl der Unterstützer von Janukowitsch groß. Aber auch hier gibt es Menschen, die seinem Kurs nicht mehr folgen wollen.
Nach den landesweiten Demonstrationen wächst der Druck auf Präsdident Janukowitsch, durch Verhandlungen für eine friedliche Lösung des Konfliktes in der Ukraine zu sorgen.
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