Mittwoch, 10. Dezember 2014

Europa kommt nicht aus der Krise

Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie
Supermarkt Europa:
Vom Ausverkauf unserer Demokratie


Europa kommt nicht aus der Krise. Nach den großen finanziellen Problemen und den halbherzigen Versuchen der Politik, diese zu meistern, misstrauen viele Menschen der europäischen Elite und ihrer Bürokratie und dies durchaus begründet.

Die Finanzkrise ist dadurch entstanden, daß Europas Elite seit Ausbruch schrittweise die Demokratie zurückgedrängt hat und die Politik zum Spielball ihrer Interessen gemacht hat. Der Supermarkt Europa hat zum Ausverkauf der Demokratie geführt mit gerfährlichen Folgen für die Gesellschaft.

Robert Misik und Michel Reimon zeichnen nach, wie Europas Elite seit Ausbruch der Finanzkrise schrittweise die Demokratie zurückdrängte. Ihr analytischer Blick offenbart den Einfluss der Lobbys, Banken und Konzerne auf die europäische Agenda der letzten Jahre. Dabei zeigen sie, wie leicht man politisch etwas bewegen könnte und wie viel Macht jeder einzelne von uns hat. Ein Plädoyer für ein anderes Europa!

Weblink:

Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie
Supermarkt Europa: Vom Ausverkauf unserer Demokratie
von Michael Raimon und Robert Misik

Montag, 8. Dezember 2014

Die Wahl Ramelows ist umstritten

Bodo Ramelow nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten


Die Wahl des Linkspartei-Politikers Ramelow zum thüringischen Ministerpräsidenten ist auch auf Bundesebene umstritten und erhitzt die Gemüter. Ramelows Parteifreund Gysi dagegen zeigte sich stolz und sprach von einem Signal für die Bundesebene. Aus der Union kommen dagegen zum Teil sehr harte Töne.

Linkspartei-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sieht nach eigenen Worten in der Wahl auch ein Signal für die Bundesebene. "Es ist ein wichtiges Zeichen", das die gewachsene Akzeptanz zeige. "Da dürfen wir schon einen Moment drauf stolz sein."

Weiter sagte er: "Heute ist einfach ein großer, ein schöner Tag auch in meinem Leben, das muss ich sagen. Dass ich das noch erlebe." Die notwendige Wechselstimmung für Rot-Rot-Grün im Bund fehle aber. Inhaltlich mache er sich weniger Sorgen bei der Außenpolitik, sondern bei Fragen der Umverteilung.

Die CDU kritisierte Ramelows Wahl. Diese sei "eine schlechte Wahl für Thüringen", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel habe bisher nicht hinreichend klar gemacht, wie das Verhältnis der SPD zur Linkspartei sei.

Gabriels Ablehnung einer Zusammenarbeit auf Bundesebene sei durch die Wahl Ramelows nicht glaubwürdiger geworden. Die Tatsache, dass die CDU nun einen weiteren Ministerpräsidenten weniger stelle, sei natürlich "keine Entwicklung, die uns freut", sagte Tauber.

Die Regierung Ramelow werde sich kritische Fragen etwa zur weiteren Aufarbeitung des Stasi-Unrechts gefallen lassen. Die CDU werde dabei sehr darauf achten, dass es nicht zu einer "Geschichtsklitterung" komme.

Aber wenn die CDU nun von einem schlechten Tag spricht, dann sollte sie die Ursache für für diesen schlechten Tag bei sich selbst suchen. Die eigene verfehlte Politik war es, die dafür gesorgt hat, dass die Partei abgestraft wurde und der Posten des Ministerpräsidenten einer anderen Partei zugesprochen wurde.

Seit der Wende hat die CDU den Ministerpräsidenten gestellt und sich offenbar auf den Lorbeeren ausgeruht und Thüringen nicht mehr weiter vorangebracht. - Nun steht der Wechsel an, so funktioniert nun einmal Demokratie.

Sonntag, 7. Dezember 2014

Bodo Ramelow: Wessi, Ossi, Christ und Sozialist

Bodo Ramelow


Er sei Sozialist und Christ, sagt der neue thüringische Ministerpräsident Ramelow über sich. Er wurde in Niedersachsen geboren und verbrachte seine Jugend in Hessen - aber schon seit 24 Jahren lebt er in Thüringen.

Die Wahl von Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens ist ein Stück Normalität in Deutschland, die unserem Land gut tut wie vorher die Wahl eines Ministerpräsidenten von den Grünen im wirtschaftsfreundlichen und wirtschaftsstarken eher konservativen Ländle. In beiden Fällen profitierten die Parteien von der Schwäche der SPD in der Wählergunst.

Ein waagemutiger und zugleich vorsichtiger Schritt der Bürger Thüringens und der Parteien Linke, SPD und Grüne. Zufrieden konnte man in Thüringen mit der Politik von Frau Lieberknecht nicht gerade sein. Sollen es jetzt doch mal die Rot/Rot/Grünen probieren, Thüringen durch eine kluge Wirtschaftspolitik ein Stück weiter nach oben zu bringen.

Hoffentlich geben die ewig Verfolgten aus der ehemaligen DDR nun Ruhe. Immer neue angeblich Verfolgte tauchen auf. Was hat die jetzige Linke mit dem alten DDR-Regime zu tun? Nichts, würde ich mal behaupten, es ist eine neue Generation. So wie die CDU damals gegen die Grünen war, so wird sie sich auch an die Linken gewöhnen.