Samstag, 11. Februar 2017

Joachim Gauck - ein blasser Bundespräsident

Bundespräsident Gauck bei einer Rede zum Ende seiner Amtszeit

Joachim Gauck verabschiedet sich aus seinem Amt als Bundespräsident, das er fünf Jahre lang in einer bewegten Zeit voller Widersprüche bekleidet hat. Viele hatten sich bei Gaucks Amtsantritt mehr von ihm erwartet: ein eigenes Profil, einen unbequemen, sich lediglich der Moral und dem Volk verpflichtet fühlenden Mann an der Spitze unseres Landes.

Er war ein angepasster Präsident, der zu wenig eigenes Profil gezeigt hat. Er hat sich bemüht, als Makler des Volkes aufzutreten. Gauck empfinden viele Bürger aber eher als Schönredner, der um nichts in der Welt anecken will und schon gleich gar nicht bei Merkel. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wulff, der es immerhin noch gewagt hatte, die EU-Rettungsschirme zu kritisieren, war Gauck ein Präsident ohne starke Konturen.

Gauck muss sich dem unterschwelligen Vorwurf aussetzen, die Menschen nicht mehr erreicht zu haben. Bundespräsident Joachim Gauck hatte die Menschen am Ende seiner Amtszeit nicht mehr erreichen können und schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom "Verdruss da draußen".

Wenn er geht, hinterlässt er nichts in unserem Land, keine Spuren in der Geschichte. Vielleicht wird man sich vage mal an ihn erinnern, als der Bundespräsident, der sich bei massiver Einwanderung mit allen negativen Folgen, nicht hinter sein eigenes Volk gestellt und darauf gedrungen hat, dass Recht und Gesetz auch von Seiten der Regierung eingehalten wird. Aufgefallen ist er höchstens durch Schweigen, wenn klare Worte nötig gewesen wären.

Grüßaugust - auch Grußaugust, Grußonkel oder Grüßonkel - ist eine salopp abwertende oder scherzhafte Bezeichnung für eine Person, die ein repräsentatives Amt bekleidet, mit dem aber keinerlei Machtbefugnisse verbunden sind.

Weblink:

Grüßaugust - de.wikipedia.org

Mittwoch, 8. Februar 2017

SPD im Umfragehoch - eine Schwalbe macht noch keinen Sommer


Ein SPD-Parteianhänger mit einem Obamas Wahlkampf nachempfundenen Plakat mit einem Bild des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz

Nach seiner Wahl von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten kamen die Medien sofort mit Sprüchen wie "Hoffnungsträger" und "Aufbruchstimmung". Und das, bevor noch irgendwelche Umfragen hätten gemacht werden können. Mit Sigmar Gabriel stand bisher jemand an der Parteispitze, der für die unsoziale Agenda-Politik, für Privatisierungen, für Bundeswehreinsätze steht. Und Martin Schulz? Er war nie dagegen, außerdem hat er die EU mit an die Wand gefahren.

Das Umfragehoch der SPD ist Balsam für die sozialdemokratische Seele. Die SPD befindet sich im Umfragehoch, aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer - sprich: der Wähler hat nichts davon! Die alte Parteizöpfe sind abgeschnitten und Martin Schulz muss erst noch beweisen, daß er eine sozial gerechtere Politik machen und auf den Weg bringen kann wie seine Vorgänger, die für die extrem ungerechte Agenda-Politik gestanden haben.

In postfaktischen Zeiten kann Politik so einfach sein: Die SPD holt sich einen EU-Politiker und schwups rennen die Wähler mit ihrer Gunst von der CDU zur SPD hinüber. Martin Schulz hat auch kein Programm, aber er hat als neuer Heilsbringer bereits die soziale Gerechtigkeit für sich entdeckt und er ist ein freundlicher Politiker - und das reicht fürs erste. Inhalte sind offensichtlich uninteressant, Leistungen im negativen wie positiven, gehaltene wie nicht gehaltene Versprechen ebenso.

Die guten Zahlen in den Umfragen für Schulz zeigen im Moment nur, dass viele Menschen mit Merkel nicht mehr einverstanden sind und ihr Gesicht nicht mehr sehen und ihre inhaltsarmen Reden nicht mehr hören möchten. Ob Schulz mit der SPD wirklich eine Alternative sein könnte, muss sich sehr schnell beweisen. Die ungelösten Probleme in Deutschland sind unübersehbar.

Doch in postfaktischen Zeiten kommt eine Partei an Programmen und Inhalten einfach nicht herum. Darium muss sich die SPD um reale Politik bemühen, nachdem die Umfragewerte nach dem Hoch wieder abgesacken werden. Eine Partei wie die SPD sollte sich daher von den Umfragewerten nicht blenden lassen: Was für die SPD als Partei wirklich zählt, sind Taten statt nur salbungsvolle Worte an die „hart arbeitenden Männer und Frauen“.

Zunehmende Proteste gegen Präsident Donald Trump

Proteste gegen Trump in den USA

Mit Donald Trump gibt es einen gewählten Präsidenten und alles, was dieser bisher gemacht hat, hat er auch im Wahlkampf versprochen. Er hat also Wort gehalten.

Doch Donald Trump zündet bereits schnell die Lunte an: Kündigung von Freihandelsabkommen, Diskriminierung von Menschen, die behördliche Ausweisung von Ausländern und die Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Überall lodert schon Trumps Feuer, das sich schnell zu einem Flächenbrand ausweiten könnte.

Und wer weiß, vielleicht bricht schnell ein so großer Flächenbrand aus, daß nicht nur die USA es zu spüren bekommen, sondern alle Länder dieser Welt. Man kann nur hoffen, daß wir alle das möglichst unbeschadet überstehen.

Der Protest gegen Trump ist mehr als berechtigt. Er war schon als Unternehmer sehr rücksichts- und skrupellos und hat genau die Menschen am meisten ausgesaugt, die ihn gewählt haben. Dass hier Trump auch noch umschmeichelt wird, ist ein schlechter Treppenwitz.

Trump will mit seiner Politik Europa spalten und schwächen, und Boris Johnson und Frau May, die Europa-Konvertitin, die zuerst für Europa war und jetzt aus kaltem politischem Kalkül wie Johnson austritt, wobei diese Entscheidung mit Lügen den kleinen Leuten gegenüber erschwindelt wurde, tanzen in diesem Reigen mit.

Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt