Samstag, 21. September 2019

Karlsbader Beschlüsse 1819

Karlsbader Beschlüsse 1819

Am 23. März 1819 ermordete der Erlanger Theologiestudent Carl Ludwig Sand den deutschen Schriftsteller und russischen Staatsrat August von Kotzebue. Mit dieser Tat will er die Bildung einer deutschen Nation herbeiführen, die bis dahin nur in Träumen existierte.

Kotzebue war ein scharfer Kritiker der Burschenschaften gewesen. Auf einer Konferenz in Karlsbad beschlossen die Mitglieder des Deutschen Bundes daraufhin repressive Maßnahmen gegen die liberale Bewegung.

Attentat auf August von Kotzebue
Der Dichter August von Kotzebue wurde am 23. März 1819
durch den Studenten Karl Sand erstochen.
Die Karlsbader Beschlüsse waren das Resultat der Karlsbader Ministerialkonferenzen vom 6. bis zum 31. August 1819, an welchen die einflussreichsten Staaten im Deutschen Bund teilnahmen.

Im September 1819 setzte Metternich gegen Widerstände auch unter den Fürsten mit den „Karlsbader Beschlüssen“ harte Repressionsmaßnahmen durch, die eine starke Einschränkung jeglicher politischer Betätigung bedeuteten. Was bis dahin in den deutschen Staaten bereits an Meinungs- und Pressefreiheit erreicht war, wurde weitgehend rückgängig gemacht. Die Zensur von Gedrucktem aller Art spielte eine größere Rolle als je zuvor. Kritiker der Fürstenherrschaft und Anhänger von Nationalideen wurden ins Gefängnis geworfen, aus staatlichen Ämtern entlassen, von Agenten bespitzelt.

Es wurde eine strenge Zensur für alle Veröffentlichungen eingeführt, inklusive der Musikwerke. Literaten wie Heinrich Heine und Georg Büchner emigrierten (1831 bzw. 1835), ebenso Karl Marx (1843), zuvor Redakteur der Rheinischen Zeitung in Köln.

Die Burschenschaften wurden verboten, die Universitäten und das öffentliche Leben überwacht und die Pressezensur wurde wiedereingeführt oder verschärft. Auf diese Beschränkungen der politischen Aktivitäten folgte ein Rückzug ins Private eines Großteils der Bevölkerung („Biedermeier“).

Das Metternich’sche System, gilt bis heute als Inbegriff von Verfolgung und Unterdrückung von Demokratie, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Ohne die Karlsbader Beschlüsse ist die Biedermeierzeit nicht denkbar; außerhalb Deutschlands, Österreichs und Skandinaviens existiert daher auch der Begriff Biedermeier nicht, da die gesellschaftliche Entwicklung in diesen Ländern anders verlief.

In dieser Zeit, die in Literatur und Malerei vom „Biedermeier“ geprägt war, dem Beschwören unpolitischer und unheroischer kleiner Lebenskreise, wie sie etwa Carl Spitzweg (1808-1885) darstellte, zogen sich Viele eingeschüchtert oder resignierend ins Privatleben zurück. Einige der klügsten Köpfe wie Heinrich Heine (1797-1856), Ludwig Börne (1786-1837) oder Karl Marx (1818-1883) gingen ins Exil.

Weblinks:

Die Karlsbader Beschlüsse - www.demokratiegeschichte.eu

 Restauration und Revolution (1815 - 1830)

Samstag, 14. September 2019

EU und Europa driften immer weiter auseinander

Schatten auf einer EU-Fahne

EU und Europa driften immer weiter auseinander. Da hilft auch das habituelle Gleichsetzen in selbsternannten Qualitätsmedien nicht.

Europa kann nur funktionieren, wenn einheitliche Standards eingeführt werden, die für alle Mitgliedsländer gelten.
Das ist das generelle Muster der EU: das Eigentliche kann nicht gemacht werden, die politische und bürgerliche Gleichheit als Grundvoraussetzung für jede politische Einheit kann nicht verwirklicht wderden. S. 47 f.

"Die EU ist nicht das Produkt der Konzerne, sondern die Konzerne sickern in die EU ein,
um sie sich unter den Nagel zureißen. Das ist ein Unterschied."

Robert Menasse

Dass der EU-Systembüttel Macron die Wahl nach einer hysterischen Angstkampagne gewann, wird nur alles verschärfen. Das Siechtum Europas wird verlängert, die nationenzerstörerische Politik Brüssels sieht sich bestätigt. Der Knall zum Ende des Vielvölkerstaatsexperiments wird umso schrecklicher.

Die Franzosen sind nun mal keine Briten, unsere Nachbarn, denen eine freiheitlich-souveräne Tradition in den Genen liegt.

Flaggen der Europäischen Union vor dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel

EU und die EZB bewegen sich auf einem Wahnsinnskurs. Und Politikdarsteller und ihre Hofberichterstatter wundern sich, dass das Misstrauen der Bürger wächst und wächst.

Würden die Länder Europas keinen Steuerwettbewerb führen, und die wirklich anfallenden Steuern der Großkonzerne einfordern, dann würden keine Steuern benötigt.

Das Konstrukt der EU als Binnenmarkt ohne ein für das Wohl aller Bürger Europas zuständiges, auf einheitlichen Regelungen basierendes Parlament ist gescheitert. Europa kann nur als Republik und als Einheit auf der Basis eines für alle Länder Europas zuständigen Parlamentes wirklich funktionieren. Europa braucht einen politischen Frühling, der nicht Wirtschaft, sondern Humanität im Zentrum hat.

Die Arroganz der deutschen Politiker und auch der Medien ist schwer erträglich. Während Deutschland absehbar verarmt, predigt die Politik - und die Medien folgen ihnen -, wie gut es uns und Europa unter der aktuellen Politik geht. So bleibt nur die Hoffnung auf ein besseres Europa - ein Europa als Republik.

Weblink:

Menasse über Österreich & Europa

"Für den Sieg des Bösen reicht es, dass die Guten nichts tun", gab uns Edmund Burke mit auf den Weg.

Literatur:

Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie
Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie
von Ulrike Guérot

Angela Merkels Schlafmützenpolitik

Angela Merkel hat sich wohl nie gefragt, durch welche Taten sei denn einst in die Geschichtsbücher eingehen möge. Denn sonst hätte sie etwas für eine positive Bilanz ihrer Politik getan. Eingebettet in die politische Starrheit der Großen Koalition hat sie eine Politik der weitgehenden Tatenlosigkeit betrieben. Handlungsfähigkeit sieht jedenfalls anders aus.

Diese Schlafmützenpolitik von Merkel innerhalb der GroKo findet keine Zustimmung mehr und muss daber beendet werden. Viele fühlen sich nicht mehr von ihr vertreten. Ihr wird es so gehen wie ihrem Ziehvater Kohl: Weitab von ihren eigenen Beratern und vom Volk wird sie entsetzt feststellen müssen, dass sie nur noch eine Belastung für Deutschland ist.

"Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen, mit deren Lösung man das Volk in Atem hält."
> Ezra Pound

Immer nach dem Motto: "Ich entscheide, was richtig ist - egal ob es den Anderen passt oder nicht." Es ist genau diese Art der Kanzlerin, die Vielen im Land nun langsam auf die Nerven geht. Das Ergebnis dieser ignoranten Politik sehen wir ja gegenwärtig leider an einer Unzufriedenheit im Land, die seit der Wende noch nie so groß war.

Und alle, die ihr noch zustimmen, denen muss es erstmal schlechter gehen, bevor sie anfangen, wach werden. Und das kann heute ganz schnell gehen in dieser Welt. Keiner ist mehr geschützt vor sozialem Absturz. Es interessiert heute nur noch der Profit und die eigene Sicherheit. Das wird sich eines Tages noch rächen.

Wenn Frau Merkel noch einmal zur Kanzlerin gewählt werden sollte, dann ist dies auch ein Beweiss, dass die Mehrheit der Deutschen "ein weiter so" möchte. Ich sehe dann schwarz für Deutschland und die EU.