Kanzlerin Merkel und Griechenlands Premier Tsipras haben in Berlin versöhnliche Töne angeschlagen. Tsipras kündigte Strukturreformen an, wurde aber kaum konkret. Der Ton zwischen Merkel und Tsipras war zwar versöhnlich, in der Sache waren aber auf der Pressekonferenz kaum Fortschritte zu vermerken.
Es geht beim Antrittsbesuch von Tsipras in Berlin vor allem darum, angesichts des aus Sicht der griechischen Regierung gescheiterten zweiten Hilfsprogramms - mit der Folge großer Verarmung - einen politischen Rahmen für Veränderungen der Prioritäten der Hilfsprogramme von EU, EZB und IWF zu finden.
Bei den angekündigten Strukturreformen geht es aus Sicht der Kanzlerin darum, Griechenland zu stärken. Wenn dies geschehen sollte, dann werden Reformen mit höheren Steuern, Bekämpfung der Korruption und der Steuervermeidung kaum ausreichen.
In Griechenland fehlt es an einer effektiven Verwaltung, einem modernen Gesundheitssystem sowie einer diversifizierten Wirtschaft und Industrie als Teil einer Wachstums- und Beschäftigungspolitik. Will GR reüssieren, muss es in die Zukunft investieren. Dafür gilt es, die Rahmenbedingungen zu schaffen. Nur so werden die Gläubiger den Reformen entsprechen.
Merkel betonte, die Euro-Gruppe und nicht Deutschland entscheide über die Reformvorschläge. Tsipras versprach, den Kampf gegen Korruption zu verstärken.
Ja, in den Kommentaren zu Tsipras' Antrittsbesuch hier hätte man sich heute regelrecht sonnen können. Sogar das Wetter in Berlin gab das her. Und dann diese schreckliche Meldung über den Flugzeugabsturz.
AntwortenLöschenBis das deutsche öffentliche Interesse sich wieder Griechenland zuwendet, werden die kritischen oder zumindest skeptischen Töne wohl in gewohnter Weise die Oberhand gewonnen haben.
Politik ist immer auch von der Wetterlage abhängig. Wenn das Wetter über Berlin gut ist, scheint auch die Sonne für Griechenland.
AntwortenLöschenDie wärmende Sonne in den Kommentaren zu Tsipras' Antrittsbesuch hat sich durch den Flugzeugabsturz plötzlich verdunkelt. Man hätte sich ja wirklich sonnen können, wenn diese schreckliche Meldung über den Flugzeugabsturz in den französichen Alpen nicht gekommen wäre.
Jetzt muß die Sonne wohl noch etwas länger scheinen, damit sich die politische Wetterlage für Griechenland nicht wieder so verdunkelt, dass die kritischen oder zumindest skeptischen Töne in gewohnter Weise die Oberhand gewinnen werden.
Mal von der sehr heftig geführten Auseinandersetzung um die EZB abgesehen, von der ich sehr wohl denke, dass es sie geben muss, ohne zu glauben, dass sie immer gut und richtig handelt (aber das glaube ich sowieso von fast keiner Bank)... Also von alledem abgesehen, verursacht mir der Anblick dieser "Twin Towers" alles andere als ein gutes Gefühl. Es ist doch ein arg belastetes Symbol, das da in Frankfurt entstanden ist, und man hätte darauf verzichten können, ohne sich sagen lassen zu müssen, dass man sich duckt oder einschüchtern lässt.
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