Freitag, 1. Oktober 2021

Erste Sondierungen und schwierige Koalitionsverhandlungen



Der Wähler hat entschieden und die Würfel sind gefallen, aber so richtig zufrieden ist keiner - was eine parlamentarische Demokratie wohl nun mal so an sich hat.

Das hat es noch nie gegeben, eine historische Situation in Deutschland. Eine Große Koalition steht diesmal wohl nicht zur Debatte. Es bleibt daher nur eine Jamaika-Koalition und eine Ampel-Koalition, da ein Rot-Rot-Grun Bündnis keine politische Mehrheit bekommen wird und daher von vornherein ausscheidet.

Jetzt ist es bei den Sondierungen der koalitionärswilligen Parteien für alle Demokraten an der Zeit, im Sinne der Demokratie durch konstruktive Zusammenarbeit, heißt: den ehrlichen Willen, offen aufeinander zuzugehen das Beste für alle daraus zu machen, indem man allen neue Möglichkeiten, zielführende Lösungen zu finden eröffnet, aber nicht überzogene Ansprüche.

Die Parteien sind nun gemeinsam aufgerufen, eine regierungsfähige Koalition zu bilden, die für Aufbruch, Modernität, Europa und Klimawandel stehtudn den gesellschaftlichen Stillstand, für den die Große Koalliion nun mal gestanden hat, endlich aus gesellschaflicher Verantwortung zu überwinden. - Und wie sagte bereits Cicero:

Mittwoch, 29. September 2021

Deutschland vor der neuen Koalition



Viele Wähler würden sich nach der Wahl ein neues Regierungsbündnis für Deutschland wünschen. Dafür kommt eine Ampel-Koalition und eine Jamaika-Koalition in Frage.

Es scheint so zu sein, dass Grüne und FDP die sog. Königsmacher der neuen Regierung werden. Dass Laschet mit dem schlechtesten Unions-Ergebnis aller Zeiten Kanzler wird, wird schon morgen keine/r der WählerInnen mehr glauben. Andererseits ist Scholz als Vizekanzler der letzten Merkel-Regierung auch kein Garant für Aufbruch. Vielleicht hätten die Grünen doch auf Habeck setzen sollen?

Eine Groko ist inzwischen für mindestens 50% der Wähler keine in Frage kommende politische Option mehr. Die neue Regierung sollte diesem Umstand Tribut zollen und ein Dreierbündnis möglich machen. Eine Ampel dürfte den Wechsel am deutlichsten darstellen und könnte Deutschland, Europa und auch der Klimathematik auf die Sprünge helfen und das in sozial tragbarem Rahmen.

Dienstag, 28. September 2021

Bundestagswahl 2021: SPD hauchdünn vor CDU, Grüne auf Platz 3, Linkspartei muss zittern



Die Wahl ist vorüber und die Würfel sind gefallen. Die Deutschen haben sich für Stabilität als auch für Veränderung entschieden, denn sie haben der SPD, den Grünen und der FDP Zuwächse beschwert und sie damit zu Wahlgewinnern gemacht..

Die Union stürzt auf ein Rekordtief, die SPD legt deutlich zu. Doch wer stärkste Kraft wird, ist unklar. Die SPD liegt vorn. Die Grünen erobern Platz 3 vor der FDP. Die AfD verliert leicht. Die Linkspartei muss zittern.

Die Umfragen der letzten Tagen haben sich bestätigt. Die SPD liegt zwar hauchdünn, aber an erster Stelle. Die CDU schaffte es nicht, die Bürger zu überzeugen, dabei lag es nicht nur am Kandidaten sondern anscheinend hatte sie keine Antwort auf die Zukunftsfragen. Wen wundert es. Der Wählerwille zeigt eindeutig, was nicht gewollt wird, eine CDU unter Laschet. Und eben jener scheint schon jetzt an Realitätsverlust zu leiden.

Die FDP gewann zwar hinzu, aber enttäuschte, vielleicht war es das zu einseitige Finanzprogramm, denn liberale Politik geht anders. Die Grünen gewannen, aber der Goldschimmer ist verschwunden. Und die Linken, Schnee von gestern.

Die Union hat ein weiteres Debakel erlebt. Laschet fährt das schlechteste aller Ergebnisse ein. Ob das für ein Umdenken in der CDU reicht, bleibt fraglich. Die SPD hat mit ihrer "Nur-Scholz"-Kampagne offenbar am meisten von der Schwäche der Union profitiert. Die Linken haben verdientermaßen ein Fiasko erlitten. Die internen Querelen und die Positionen zur Außen- und Sicherheitspolitik dürften Ursache sein. Die Grünen haben zwar ihr stärkstes Ergebnis geholt, verglichen mit den Träumen vom Frühjahr ist es trotzdem enttäuschend. Die Liberalen haben sich stabil behauptet. Die Politik der letzten Jahre in der Opposition haben offenbar Anklang in der Bevölkerung gefunden.