François Hollande - der unbeliebte Präsident

„Monsieur Bricolage“ nennen ihn die Franzosen - gemeint ist ein Bastler, der an den Problemen nur herumbastelt anstatt diese zu lösen. Die Krise ist viel tiefer als gedacht, und er bekommt sie nicht in den Griff. Noch nie war ein Präsident so unbeliebt wie François Hollande.

Der Sprengsatz besteht aus den explosiven Komponenten unserer Zeit: Die
Wirtschaft in Frankreich wächst nicht mehr, die Zahl der Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger nimmt zu, die Staatsschulden stehen nicht mehr im Einklang mit den Einnahmen und erst recht nicht mit den Maastricht-Kriterien.

Frankreichs aktuelle Neuverschuldung entspricht nicht wie vorgeschrieben drei Prozent seiner Wirtschaftsleistung, sondern, wie Ende vergangener Woche bekannt wurde, 4,8 Prozent und damit noch deutlich mehr als von der Regierung schon zugegeben.

Die Gesamtstaatsverschuldung, die nach den europäischen Verträgen höchstens 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen soll, liegt in Frankreich jetzt bei über 90 Prozent.

Die schlechte Bilanz nährt die Zweifel der Franzosen, ob Hollande derrichtige Mann im Élysée-Palast ist. Kein Präsident in der Geschichte, der weithin unbeliebte Nicolas Sarkozy eingeschlossen, hatte im ersten Amtsjahr derart miserable Beliebtheitswerte. Die letzten Umfragen belegen, dass nicht einmal mehr ein Drittel der Franzosen Vertrauen in ihren Präsidenten setzen.

Der unbeliebte Präsident genießt nur noch weing Vertrauen bei der Bevölkerung. Nur 22 Prozent der Franzosen halten Hollande für einen guten Staatschef.

Weblink:

François Hollande und die Zeitbombe Frankreich - www.tagesspiegel.de/politik

Verpackungen von Tabakprodukten sollen abschreckender gestaltet werden

Die EU-Kommission will die Verpackungen von Tabakprodukten abschreckender gestalten und setzt auf Warnhinweise und Schockbilder.


Die Bundesregierung überlegt, diese Regelung zu kippen. Erst müsse die Wirksamkeit der Bilder bewiesen werden, so das Verbraucherministerium. Die eigenen Politiker sollen die Wirksamkeit beweisen. Grünen-Politikerin Künast ist entsetzt.

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen Zigaretten- und Tabakpackungen künftig abschreckender gestaltet werden - wenn sich die Bundesregierung nicht querstellt.


nklar ist noch, welche Politiker auf den Schockphotos abgebildet werden sollen. Die Liste der abschreckenden Kandidaten ist einfach zu groß.

Geschwister Scholl am 22. Februar 1943 hingerichtet

Sophie Scholl war eine deutsche Studentin und Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus. Sie wurde aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose gemeinsam mit ihrem Bruder Hans Scholl von nationalsozialistischen Richtern zum Tode verurteilt und am 22. Februar 1943 hingerichtet.

Gemeinsam mit ihrem Bruder Hans und mehreren Gleichgesinnten gründete Sophie Scholl während ihres Studiums an der Universität München die Widerstandsgruppe "Weiße Rose". Mit Flugblättern und an Wände geschriebenen Parolen riefen die Studenten die Bevölkerung aus ethischen und religiösen Gründen zu Maßnahmen gegen das Nazi-Regime auf.

Die "Weiße Rose" war eine studentische Widerstandsbewegung an der Universität in München, die die Verbrechen der Nazi-Diktatur durch Flugblätter öffentlich machte. Neben den Geschwistern Hans und Sophie Scholl gehörten Alexander Schmorell, Christoph Probst und Willi Graf zu der Gruppe, allesamt Studierende an der Münchner Universität. Später schloss sich ihnen auch Professor Kurt Huber an.

Dass sich die Widerstandsgruppe "Weiße Rose" nannte, ging auf einen Vorschlag von Hans Scholl zurück, der einen Roman von B. Traven gelesen hatte, in dem eine mexikanische Farm mit Namen "Weiße Rose" von einem US-amerikanischen Ölkonzern besetzt und ihr Besitzer ermordet wird.

Das erste Flugblatt der Widerstandsgruppe erschien Mitte Juni 1942. In den letzten Wochen, d.h. von Ende Januar bis Mitte Februar hatte die studentische Widerstandsgruppe ihre Aktivitäten auf zwei Themen konzentriert: Auf den Kriegsverlauf und auf die barbarischen Verbrechen der Nationalsozialisten.

Die "Weiße Rose" sollte nicht einmal ein dreiviertel Jahr agieren, doch ihre Mauerinschriften - vor allem in der Umgebung der Münchner Universität - und ihre insgesamt nur sechs Flugblätter, die vor allem anonym mit der Post verschickt wurden, hatten es in sich. Nie zuvor waren der Krieg und die Verbrechen der Nationalsozialisten so drastisch attackiert worden:

"Der Krieg geht seinem sicheren Ende entgegen. Wie im Jahre 1918 versucht die deutsche Regierung, alle Aufmerksamkeit auf die wachsende U-Bootgefahr zu lenken, während im Osten die Armeen unaufhörlich zurückströmen, im Westen die Invasion erwartet wird. Die Rüstung Amerikas hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, aber schon heute übertrifft sie alles in der Geschichte seither dagewesene. Mit mathematischer Sicherheit führt Hitler das deutsche Volk in den Abgrund. Hitler kann den Krieg nicht gewinnen, nur noch verlängern." So steht es im "Aufruf an alle Deutschen", dem Flugblatt der "Weißen Rose" vom Januar 1943.

Nachdem davon allein im Stadtkern von München rund 8.000 Exemplare aufgefunden wurden, die in den späten Abendstunden offenbar von mehreren Personen in Haus- und Hofeingängen, auf Bürgersteigen und anderswo ausgestreut worden waren, bildete die Gestapo eine Sonderkommission zur Ergreifung der Täter.

Die Summe der Indizien bei der Fahndung führte die Gestapo im Februar 1943 schließlich auf die Spur der "Weißen Rose". Hans und Sophie Scholl sowie Christoph Probst wurden am 22. Februar 1943 vom sogenannten Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und noch am selben Tage nachmittags gegen 17.00 Uhr im Strafgefängnis München-Stadelheim hingerichtet. Alexander Schmorell, Professor Huber und Willi Graf wurden einige Monate später ebenfalls zum Tode verurteilt und hingerichtet.

So klar wie Sophie Scholl am Ende ihres Lebens gewesen ist und ihre Tat nicht bereute, derart klar ging sie mitnichten durchs Leben. Sie lebte eher zurückgezogen, las Bücher, war schweigsam und trug einen Jungenhaarschnitt. In der Natur und im Glauben fand sie Halt und Kraft. Ihre On-Off-Beziehung mit Fritz Hartnagel war kompliziert und von Unsicherheiten geprägt. Vor dem Widerstand und der Flugblattaktion in der Münchener Universität engagierte sich Sophie Scholl stark im BDM und war Gruppenführerin. Während des Zweiten Weltkriegs führten Berichte von der Front und Gerichtsprozesse gegen ihren Bruder Hans zum Umdenken.