Sonntag, 7. September 2014

Im Ukraine-Konflikt wurde eine Waffenruhe für das Gebiet Donbass vereinbart

Im Ukraine-Konflikt haben die Regierung in Kiew und prorussische Separatisten eine Waffenruhe für das Gebiet Donbass vereinbart. Dies ist ein politisches Signal, von dem aber nicht sicher ist, welche Wirkung von ihm ausgehen wird. Ist die Waffenruhe nur eine Atempause oder Auftakt einer länger anhaltenden Gefechtsruhe in dieser seit Wochen umkämpften Konfliktregion? Da auf beiden Seiten keine klaren Strukturen vorhanden sind, ist äußerst fraglich, ob alle beteiligten Gruppierungen, Verbände, Bataillone sich an die Waffenruhe halten. Unabhängig von den Umsetzungsschwierigkeiten der vereinbarten Waffenruhe auf beiden Seiten gibt es keine Konfliktlösung, solange nicht über den Status der Ost-Ukraine entschieden ist. So dient die Feuerpause, sofern sie umgesetzt wird, wohl wie in der Vergangenheit nur der Aufrüstung bis zum nächsten Waffengang. Nach den Niederlagen und Rückzugsgefechten der letzten Tage war Poroschenko gezwungen, auf Putins Forderungen laut Friedensplan einzugehen. Moskau wird diese Schwächen auch gnadenlos bei den avisierten Verhandlungen über den künftigen Status des Donbass bzw. von Neurussland durchsetzen wollen.

Abstimmung über die Unabhängigkeit in Schottland

Ein Kind eingewickelt in die schottische Flagge
Am 18. September 2014 stimmen die Schotten darüber ab, ob sie unabhängig werden wollen oder im United Kingdom verbleiben. Noch nie hat ein Land gegen die eigene Freiheit gestimmt. Über die Frage nach der Unabhängigkeit ist die Bevölkerung gespalten. Doch nach 307 Jahren Hassliebe-Bündnis mit England ist die Lage bei den "Bravehearts" alles andere als klar. Wollen die Schotten wirklich frei sein, da sie doch 307 Jahre lang in einem Staatenbund mit England vereinigt waren? Dieses eine Ewigkeit währende Bündnis hat Spuren auch in den Köpfen hinterlassen. "Die meisten Schotten wollen, dass sich ihr Nationalstolz und ihre Identität in den politischen Strukturen widerspiegelt", ist dagegen BBC-Journalist Taylor überzeugt. "Viele übersetzen das nun mal mit Unabhängigkeit".
Die Befürworter wollen ihr Land künftig selbstbestimmt sehen. "Frei vom Einfluss Westminsters" soll es sein. "Die Leute hier sind es satt, sich von London vorschreiben zu lassen, was sie tun und lassen sollen", sagen sie. "Ob wir unsere Steuergelder zur Stärkung des Gemeinwesens ausgeben dürfen. Wie die Ölindustrie besteuert werden soll. Oder ob wir U-Boote mit Atomraketen hier dulden müssen." Aber es gibt auch kritische Stimmen. "Es würde bedeuten, dass wir frei wären. Schotten wollen nicht frei sein, sie wollen im Zaum gehalten werden", sagt Maler John Byrne über seine Landsleute. Selbst Befürworter wie die Schriftstellerin A.L. Kennedy erwarten keine Wunder: "Es wird ein Desaster, weil auch danach Politiker das Sagen haben." Und englische Intellektuelle geben der Sache kaum eine Chance. "Menschen mit ein bisschen politischem Verstand wissen, dass das Ja zur Unabhängigkeit schon verloren ist. Ich wäre unglaublich überrascht, wenn die Schotten dafür stimmen würden", so der englische Schriftsteller Will Self.
"Schottland ist wie eine Person mit sehr wenig Selbstwertgefühl. Sie ist davon wie verhext. Sie weiß, dass sie genauso gut ist wie jede andere, gebildet, technisch begabt, mitfühlend, mit einer großartigen Geschichte und Kultur - also warum liegt sie in der Gosse mit einer Flasche Fusel und dem Rock überm Kopf?" Warum bloß? "Schottland ist wie eine Geliebte mit Minderwertigkeitsgefühlen." Welche Gefühle der in Hassliebe in England verbundenen Bewohner werden bei der Abstimmung den Ausschlag geben? Weblinks: Salmond: Against The Odds
Salmond: Against The Odds
von David Torrance (engl.) The Road to Independence?: Scotland in the Balance
The Road to Independence?: Scotland in the Balance
von Murray Pittock und Alex Salmond (engl.)

Freitag, 5. September 2014

Es herrscht wieder Krieg in Europa

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs ist die Geschichte dabei, sich zu wiederholen. Dunkle Wolken ziehen auf dem europäischen Kontinent auf. Wir erleben offenbar ein Déjà-vu: Es herrscht wieder Krieg in Europa.

Der Ukraine-Konflikt bringt die internationale Politik auf eine abschüssige Bahn, auf der eine friedliche Lösung derzeit nicht in Sicht ist. Gleichzeitig feiert der Nationalismus in manchen europäischen Kernländern eine Renaissance, zeigen sich in demokratischen Staaten autoritäre Tendenzen.

Ist das der Anfang vom Ende der demokratischen Wertegemeinschaft Europa? Geht das friedliche Vierteljahrhundert, das unser Kontinent seit 1989 erlebt hat, zu Ende? Kehren die Dämonen der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, zurück auf die europäische Bühne?