Sonntag, 7. September 2014

Im Ukraine-Konflikt wurde eine Waffenruhe für das Gebiet Donbass vereinbart

Im Ukraine-Konflikt haben die Regierung in Kiew und prorussische Separatisten eine Waffenruhe für das Gebiet Donbass vereinbart. Dies ist ein politisches Signal, von dem aber nicht sicher ist, welche Wirkung von ihm ausgehen wird. Ist die Waffenruhe nur eine Atempause oder Auftakt einer länger anhaltenden Gefechtsruhe in dieser seit Wochen umkämpften Konfliktregion? Da auf beiden Seiten keine klaren Strukturen vorhanden sind, ist äußerst fraglich, ob alle beteiligten Gruppierungen, Verbände, Bataillone sich an die Waffenruhe halten. Unabhängig von den Umsetzungsschwierigkeiten der vereinbarten Waffenruhe auf beiden Seiten gibt es keine Konfliktlösung, solange nicht über den Status der Ost-Ukraine entschieden ist. So dient die Feuerpause, sofern sie umgesetzt wird, wohl wie in der Vergangenheit nur der Aufrüstung bis zum nächsten Waffengang. Nach den Niederlagen und Rückzugsgefechten der letzten Tage war Poroschenko gezwungen, auf Putins Forderungen laut Friedensplan einzugehen. Moskau wird diese Schwächen auch gnadenlos bei den avisierten Verhandlungen über den künftigen Status des Donbass bzw. von Neurussland durchsetzen wollen.

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