Dienstag, 30. September 2014

Günther Oettinger bei der Anhörung im Europaparlament

Günther Oettinger bei der Anhörung im Europaparlament
Knallharte Fragen zum Datenschutz, Mobilfunkstandards und zur Netzneutralität - die EU-Abgeordneten schonten den designierten Digitalwirtschafts-Kommissar der EU bei der Eignungsprüfung nicht. Oettinger konterte mit auf Kompromiss bedachten Antworten. Wie er selbst sagt, hat er von der Materie null Ahnung. Es stellt sich die Frage, ob Oettinger der richtige Mann ist, die Interessen der Europäer vor allem gegenüber den USA mit ihren mächtigen Internet-Konzernen wirkungsvoll zu vertreten. Für Europa gehe es dabei um nichts weniger als eine Aufholjagd, so Günther Oettinger zu Beginn der Anhörung. "Im Vergleich zu den USA oder einigen Ländern Asiens haben wir in den letzten Jahren nicht gewonnen. Wir fallen zunehmend zurück", konstatiert Oettinger. Aufgeholt werden muss seiner Ansicht nach in allen Bereichen. Mag ja sein, das Öttinger in Europa gereift ist, trotz dem fragt man sich, ob ein Konservativer der Richtige ist um das progressivste in die richtigen Bahnen zu lenken und dafür zu sorgen, dass Europa nicht weiter abgehängt wird.

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