Montag, 13. Oktober 2014

Morales erklärt sich zum Wahlsieger

Boliviens Präsident Morales
Boliviens Staatschef Morales ist bei der Präsidentenwahl laut Hochrechnungen im Amt bestätigt worden. Der Linkspolitiker wurde demnach mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt. Vor Anhängern des Präsidenten erklärte sich Morales zum Wahlsieger. Morales widmete seinen Sieg Fidel Castro, dem verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und allen "anti-imperialistischen und anti-kapitalistischen Führern". Die Opposition rief er zur Zusammenarbeit auf. Wahlberechtigt waren knapp 6,3 Millionen Bolivianer, 270.000 von ihnen durften auch im Ausland abstimmen. Morales war erstmals 2006 zum bolivianischen Präsidenten gewählt worden. Seine dritte Amtszeit würde bis 2020 dauern. Laut der neuen Verfassung von 2009 sind zwar nur noch zwei Amtszeiten zugelassen, doch urteilte das Verfassungsgericht im vergangenen Jahr, dass Morales' erste Amtszeit von dieser Regel ausgenommen ist.

Sonntag, 12. Oktober 2014

Finnland droht das Ende des Wohlfahrtsstaates

Finnland ist klein, behütet, hat rund fünf Millionen Einwohner. Das Land ist bekannt für Design, als Heimat des Mobiltelefons und als bildungsstarker Pisa-Erfolgsgarant. Es ist ein gut behütetes Land mit viel Natur und wenig Staatsschulden, sparsam und weltoffen. Die Gesellschaft ist schon seit Jahrzehnten homogen und solidarisch. Ein skandinavischer Wohlfahrtsstaat im besten Sinne. Doch in jüngster Zeit gibt es in Finnland Probleme. Das Bild vom Wohlfahrststaat hat Risse bekommen. Finnland droht das Ende des Wohlfahrtsstaates. Die Wirtschaft stagniert und wenn sie nicht wieder wächst, wird der Sozialstaat auf lange Sicht nicht mehr finanzieren sein. Die sozialen Unterschiede waren in Finnland traditionell nicht sehr groß. Das hat eine Atmosphäre der Solidarität geschaffen, die lange im Land vorgeherrscht hat, aber momentan abzunehmen scheint. Mit stagnierendem Wohlstand entsolidarisiert sich auch die Gesllschaft. Finnland wurde erst 1917 von Schweden und Russland unabhängig, ein Agrarland, dessen Volk gleich schnell zu Wohlstand und Bildung kam. Zuvor förderten Finnlandschweden den Aufbau eines finnischen Nationalbewusstseins.

Freitag, 10. Oktober 2014

Demonstration am 9. Oktober 1989 in Leipzig

"Wir sind das Volk!" und "Keine Gewalt!" - Am 9. Oktober 1989 gingen in Leipzig 70.000 Menschen auf die Straße. Dass die Lage damals nicht eskalierte, war das Verdienst der Besonnenheit der friedlichen Demonstranten. Die Menschen zogen um den Leipziger Ring, vertrauend auf den Schutz der Massen und hoffend auf die "Vernunft" der Machthaber. Den Schutz der Massen hatten wir, die erhoffte Vernunft war reiner Zufall und gedankt dem zerrüttetem Apparat. Der 9. Oktober wird als historischer Wendepunkt der friedlichen Revolution in der DDR 1989 gesehen. Er war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Freiheit und zur Deutschen Einheit. Die Mächtigen der SED gingen von der offenen Ignoranz und Konfrontation zu zunehmender Gesprächsbereitschaft über.
Erst mit der friedlichen Demonstration vom 9. Oktober waren weitere Maßnahmen möglich, die zu einem erfolgreichen Gelingen der Wende in der DDR, zum Mauerfall am 9. November und zur Wiedervereinigung Deutschlands 1990 beitrugen. Nach dem 9. Oktober 1989 begannen regelmäßige Demonstrationen in vielen anderen größeren und kleineren Städten der DDR. Die Revolution trug direkt zum Mauerfall und der Deutschen Wiedervereinigung bei. Nach der Wende 1989 wurde ihr der Namen „Heldenstadt“ verliehen. In Leipzig wurde der politische Umbruch erstritten, wie nirgendwo in der DDR.