<center><img title="Euro-Rettung in letzter Minute" src="http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/griechenland-611~_v-teaserM.jpg" alt="Euro-Münze auf einer Griechenlandkarte"/></center>
<!-- Sparpolitik wird Griechenland nicht retten
Grexit: Die Euro-Retter zittern vor der Stunde der Wahrheit -->
<i>Same procedure as last time!</i> - Naht in der Griechenland-Krise wieder die Stunde der Rettung in letzter Minute? - In letzter Minute legte Griechenland neue Vorschläge für Reformen vor, jetzt wird erstmal gerechnet. Von Einsparungen in Höhe von fünf Milliarden Euro in den nächsten eineinhalb Jahren ist die Rede. Wo aber genau kann und will die Regierung in Athen sparen?
Nur wenn Griechenland neue Vorschläge und eine Reformliste vorlegt, dann kann es mit weiteren Finanzhiflen aus Europa rechnen. In der Liste steht so einiges, was schwer einzuschätzen ist. Was ist z.B. Von Steuererhöhungen zu halten, wenn man liest, dass Griecheland schon Schwierigkeiten hat, die bisherigen Steuern einzutreiben? Und auch von der "Bekämpfung von Korruption" ist wohl kaum die Rettung zu erwarten.
Das politische System, das den Anforderungen der EU gar nicht entspricht, muss in Griechenland grundlegend reformiert werden. Man kann Griechenland nur wünschen, dass der Premier Alexis Tsipras Erfolg hat, aber das wird ein längerer Weg und da werden die jetzt in Rede stehenden 7,2 Mrd. nicht reichen und ohne grundlegende Reformen wird es nicht gehen. Es ist die Frage, ob Tsipras den Mut hierzu aufbringen wird.
Weblink:
<a title="»Die Krise in Griechenland: Ursprünge, Verlauf, Folgen« von Ulf-Dieter Klemm und Wolfgang Schultheiß" href="http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3593503085/zitatenschatz-21" rel="nofollow" target="blank"><img alt="Die Krise in Griechenland: Ursprünge, Verlauf, Folgen" src="http://images-eu.amazon.com/images/P/3593503085.03.TZZZZZZZ.jpg" width="60" border="0"/><br />Die Krise in Griechenland: Ursprünge, Verlauf, Folgen</a>
von Ulf-Dieter Klemm und Wolfgang Schultheiß
<!-- Der EU-Wahn ist einfach eine miese Krankheit die ausgemerzt werden muß. Das man unbedingt alles dem Bach runtergehen lassen will bevor man ein Land rausschmeißt ist eine Katastrophe. -->
Donnerstag, 25. Juni 2015
Dienstag, 23. Juni 2015
Eine weitere Nichtlösung bahnt sich an
In Brüssel wird verhandelt. Die Medien
schreiben bereits den nächsten Tag der Entscheidung herbei. Doch
entschieden wird eigentlich nichts. Es geht wieder nur darum, mit einer
Nichtlösung Zeit zu gewinnen.
Bei immer mehr Medien setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Eurorettungspolitik und die damit verbundene Zwangstherapie in Griechenland ökonomisch wie auch sozial großen Schaden angerichtet hat. Wenn sich das Elend direkt vor den eigenen Augen ausbreitet, fällt es halt zunehmend schwerer, darüber hinweg zu sehen. Na gut, Rolf-Dieter Krause kann das immer noch. Für ihn ginge offenbar eine ganze Welt unter, wenn man sich auf keine Brüsseler Vereinbarung mehr verlassen könne. Da fragt man sich verwundert, in welchem Wachkoma der Korrespondent der ARD die letzten Jahre wohl gesteckt haben mag.
Ein netter Trick Andere sehen klarer und wissen inzwischen, dass da in Griechenland Menschen sterben und etwas faul sein muss an dem Programm, dessen Umsetzung von Brüssel und Berlin gebetsmühlenartig gefordert wird. Gleichzeitig wird aber auch behauptet, die Regierung Tsipras hätte den Mund viel zu voll genommen und den Wählern unhaltbare Dinge versprochen. Dabei schwingt natürlich das vom Boulevard ersonnene und von Spitzenpolitikern wie Sigmar Gabriel gepflegte Vorurteil mit, die Regierung in Athen wolle nur Geschenke auf Kosten der deutschen Steuerzahler verteilen.
Ein netter Trick der Kollegen, die damit etwas von sich und vom Kern der Verhandlungen in Brüssel ablenken wollen. Denn was ist mit den Gläubigern, die zur Wahrung ihrer Gesichter weiterhin auf Kürzungen bestehen, von denen doch nun aber klar ist, dass sie zu nichts anderem führen können, als zu weiterem Leid und Elend in der Bevölkerung? Vorgesehen ist unter anderem eine Anhebung der Mehrwertsteuer in der Tourismusbranche. Ja, das klingt bescheuert, ist aber letztlich jene so wichtige “Substanz”, die es den Gläubigern ermöglichen wird, ihre halsstarrige Haltung aufzugeben.
Die Krise währt fort Die eigentlichen Fragen zur Tragfähigkeit der Schulden, zu den Ungleichgewichten in der Eurozone oder zur Stabilisierung der griechischen Wirtschaft, die bereits in der nächsten Rezession zu stecken scheint, bleiben auch dieses Mal außen vor. Es geht ja nur um den Abschluss des Programms, wird es später erklärend heißen und nicht um ein Seminar in Volkswirtschaft.
Dass dieses Programm aber gerade gescheitert ist und mehr ökonomischer Sachverstand helfen würde, ahnen oder wissen vielleicht mehr Menschen als vorher, doch wirkt kaum etwas versöhnlicher als die demonstrative Einigkeit, die erschöpfte Finanzminister und Regierungschefs am Ende eines langen Streits demonstrieren. Unterm Strich bleibt aber festzuhalten: Die Krise währt fort.
Den Beitrag bequem ausdrucken unter:
https://storify.com/adtstar/eine-weitere-nichtlosung-bahnt-sich-an.html
Bei immer mehr Medien setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Eurorettungspolitik und die damit verbundene Zwangstherapie in Griechenland ökonomisch wie auch sozial großen Schaden angerichtet hat. Wenn sich das Elend direkt vor den eigenen Augen ausbreitet, fällt es halt zunehmend schwerer, darüber hinweg zu sehen. Na gut, Rolf-Dieter Krause kann das immer noch. Für ihn ginge offenbar eine ganze Welt unter, wenn man sich auf keine Brüsseler Vereinbarung mehr verlassen könne. Da fragt man sich verwundert, in welchem Wachkoma der Korrespondent der ARD die letzten Jahre wohl gesteckt haben mag.
Ein netter Trick Andere sehen klarer und wissen inzwischen, dass da in Griechenland Menschen sterben und etwas faul sein muss an dem Programm, dessen Umsetzung von Brüssel und Berlin gebetsmühlenartig gefordert wird. Gleichzeitig wird aber auch behauptet, die Regierung Tsipras hätte den Mund viel zu voll genommen und den Wählern unhaltbare Dinge versprochen. Dabei schwingt natürlich das vom Boulevard ersonnene und von Spitzenpolitikern wie Sigmar Gabriel gepflegte Vorurteil mit, die Regierung in Athen wolle nur Geschenke auf Kosten der deutschen Steuerzahler verteilen.
Ein netter Trick der Kollegen, die damit etwas von sich und vom Kern der Verhandlungen in Brüssel ablenken wollen. Denn was ist mit den Gläubigern, die zur Wahrung ihrer Gesichter weiterhin auf Kürzungen bestehen, von denen doch nun aber klar ist, dass sie zu nichts anderem führen können, als zu weiterem Leid und Elend in der Bevölkerung? Vorgesehen ist unter anderem eine Anhebung der Mehrwertsteuer in der Tourismusbranche. Ja, das klingt bescheuert, ist aber letztlich jene so wichtige “Substanz”, die es den Gläubigern ermöglichen wird, ihre halsstarrige Haltung aufzugeben.
Die Krise währt fort Die eigentlichen Fragen zur Tragfähigkeit der Schulden, zu den Ungleichgewichten in der Eurozone oder zur Stabilisierung der griechischen Wirtschaft, die bereits in der nächsten Rezession zu stecken scheint, bleiben auch dieses Mal außen vor. Es geht ja nur um den Abschluss des Programms, wird es später erklärend heißen und nicht um ein Seminar in Volkswirtschaft.
Dass dieses Programm aber gerade gescheitert ist und mehr ökonomischer Sachverstand helfen würde, ahnen oder wissen vielleicht mehr Menschen als vorher, doch wirkt kaum etwas versöhnlicher als die demonstrative Einigkeit, die erschöpfte Finanzminister und Regierungschefs am Ende eines langen Streits demonstrieren. Unterm Strich bleibt aber festzuhalten: Die Krise währt fort.
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Die Euro-Rettung und die Stunde der Wahrheit
Die Euro-Rettung ist eine inszenierte Verantwortungslosigkeit. Hier wird vorgeführt, was die politische Inkompetenz für Europa bewirken kann. Historische Versäumnisse gehen einher mit unangenehem Wahrheiten. Europa ist halb ruiniert, aber alle machen mit und jeder tut so, als sei er nicht schuld. Jeder ahnt schon, daß es nicht gut ausgehen wird, denn die Euro-Retter sind in der Falle:
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Bei der Euro-Rettung wird hoch gepokert: Nachdem der EZB-Direktor Benoit Couré gesagt hat, dass er nicht mehr wisse, ob die griechischen Banken am Montag noch öffnen werden, hat der griechische Zentralbank-Chef nachgelegt und die Banken des Landes auf einen kritischen Dienstag eingestellt.
Ein flächendeckender Bank-Run wäre fatal. Er wäre der vielbeschworene Unfall, mit dem die Euro-Zone und damit die EU in den Zerfall taumeln.
Wie fahrlässig die Regierungen operieren, lässt sich an einigen einfachen Zahlen erklären, die David Stockman zusammengestellt hat: Demnach sind folgende zu erwartende Verlustbeträge im Spiel:
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Diese historisch hohen Summen wären verloren, wenn der Grexit ausgelöst wird. Es handelt sich um Gelder der europäischen Steuerzahler. Man kann sich schwer vorstellen, wie Angela Merkel, Francois Hollande, Matteo Renzi und Mariano Rajoy vor ihre Völker treten, um ihnen mitzuteilen, dass das Geld weg ist.
Bisher haben sich die Euro-Retter keinen anderen Ansatz gefunden, als die Griechen kollektiv zu diffamieren und zu beschimpfen. Sie haben nichts unternommen, um Einkommensgerechtigkeit in Griechenland herzustellen.
Sie haben sich nicht einmal mit den Zahlen beschäftigt: Es stellt sich heraus, dass die Annahmen bei Griechenland falsch sind und dass die Austeritätspolitik in Griechenland das Falscheste war, was man tun konnte. Dies gilt in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht.
Vor dem Hintergrund, dass es um unvorstellbar hohe Summen geht, ist die Ignoranz der europäischen Regierungen bemerkenswert, auf eine Lösung hinzuarbeiten.
Jede Lösung wird teuer für die Steuerzahler. Ein Grexit wäre allerdings noch teurer, weil er den Totalverlust nach sich ziehen und Griechenland jeder Zukunftsperspektive berauben würde. Die Steuerzahler würden dann nichts mehr von ihrem Geld sehen.
Der griechische Premier Alexis Tsipras hat angeblich einen Vorschlag unterbreitet, mit dem sich die Euro-Retter notgedrungen auseinandersetzen werden. Er enthält im wesentlichen vernünftige Punkte:
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Bei jedem dieser Punkte werden die Euro-Retter aufheulen, weil sie öffentlich bisher den Eindruck erweckt haben, also könne man Verluste vermeiden. Hinter vorgehaltener Hand haben im Grund alle zugegeben: Das Geld ist weg, nun ist nur noch die Frage – ist alles weg, oder ein Teil noch zu retten? Keiner dieser Punkte ist ein Selbstläufer. In jedem Fall gibt es viele Unbekannte. Aber das Notprogramm könnte bei den Euro-Rettern zumindest die Hoffnung am Leben erhalten, dass Griechenland von den 340 Milliarden Euro wenigstens einen Teil zurückzahlen kann.
Die Alternative für die Regierungen: Milliarden-Verluste, die vor allem Frankreich (Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen lauert), Spanien (Neuwahlen mit linker Podemos) und Italien (leidet extrem unter den Russland-Sanktionen) faktisch nicht verkraften können. Ähnlich kritisch ist die Lage für die kleineren Länder: Österreich ist mit 7,5 Milliarden Euro im Feuer und hat mit dem Hypo Alpe Adria-Desaster den Crash schon hinter sich – steht also mit dem Rücken zur Wand. Die Niederlande müssten 15 Milliarden Euro abschreiben, das dauerhaft kriselnde Belgien knapp 10 Milliarden Euro.
Diese Zahlen werden die Euro-Retter im Hinterkopf haben, wenn sie am Montag auf Alexis Tsipras treffen. Der griechische Premier hat allerdings auch viel zu verlieren: Wenn die Syriza-Regierung das Land in die Anarchie manövriert, werden die Rechtsextremen von der Goldenen Morgenröte gestärkt.
Die EZB wiederum muss sich in irgendeiner Weise bewegen: Sie hat sich im Jahr 2012 einem Schuldenschnitt widersetzt und trägt heute die größte Last – etwa 60 Prozent der Griechen-Kredite lagern bei der EZB. Auch der IWF kann nicht auf stur schalten: Im Grexit-Fall legt Christine Lagarde einen historischen Verlust hin. Kein Geringerer als Larry Summers hat Lagarde in der FT daran erinnert.
Selbst wenn man am Montag zu einem Deal kommt, müssten die Euro-Retter danach ihre gesamte Krisenpolitik in Frage stellen. Das traut ihnen eigentlich keiner zu. Sie sind schwach, schlecht informiert und denken nicht staatsmännisch, sondern als Opportunisten. Sie zittern vor der Stunde der Wahrheit, weil sie alle viel zu verlieren haben.
Bezahlt wird das Versagen allerdings von den Steuerzahlern in Europa, die mit dem sich abzeichnenden Scheitern nicht nur die gute Idee einer Europäischen Union verabschieden, sondern früher oder später einen Verlust von wahrhaft historischer Dimension zu schultern haben werden. (Anmerkung: die gemeinsame Währung war keine gute Idee).
Unverantwortliche Politiker handeln gegen jegliche Vernunft. EU, IWF und die EZB gehen nicht nur sprichwörtlich über Leichen, sondern ganz real und das nicht nur in Griechenland. Deutsche Politiker sind federführend an diesem Raubzug beteiligt. Europas Bürger sind gefordert, diese misanthropische Politik rasch zu beenden.
Weblink:
Die Krise in Griechenland: Ursprünge, Verlauf, Folgen von Ulf-Dieter Klemm und Wolfgang Schultheiß Blog-Artikel: Grexit: Die Euro-Retter zittern vor der Stunde der Wahrheit
Montag, 22. Juni 2015
Europa ist weit vorangekommen beim Abbau der Demokratie
Während die EU Kommission und die meisten
Mitglieder der Eurogruppe die aktuellen Vorschläge aus Griechenland als
vielversprechend bewertet haben, wies Schäuble diese sichtlich genervt
zurück. Am Ende hieß es plötzlich, die Zeit habe nicht ausgereicht, um
zu prüfen. Die Uhren ticken komisch.
Seit Wochen und Monaten gibt es Streit um Reformlisten und einzelne Punkte, die Griechenland aus Sicht der Gläubiger unbedingt akzeptieren müsse, bevor weitere sogenannte Hilfsgelder fließen können. Seit Wochen und Monaten macht Griechenland Vorschläge, die wahlweise ignoriert oder als unzureichend zurückgewiesen werden. Gleichzeitig wird permanent der Eindruck erweckt, dass Athen liefern müsse und die Zeit dafür immer knapper werde. Die Ereignisse an diesem Montag beweisen aber einmal mehr, das die Gläubiger mehr an einer Hinhaltetaktik interessiert sind, als an einer konstruktiven Lösung der Krise.
Während die EU Kommission und die meisten Mitglieder der Eurogruppe die aktuellen Vorschläge der Griechen als vielversprechend zur Kenntnis genommen haben, wies Schäuble diese sichtlich genervt zurück. „Ich kenne keine neuen Vorschläge, der Stand ist für mich derselbe wie am Donnerstag“, so Schäuble vor dem angeblich so entscheidenden Treffen der EU Finanzminister an diesem Montag.
Der deutsche Finanzminister düpiert damit einmal mehr seine europäischen Partner, die im gleichen Team spielen wie er. Auch Kanzlerin Angela Merkel dämpfte erneut alle Erwartungen und bügelte die Liste mit Vorschlägen aus Griechenland vorsorglich ab. Die Woche habe noch viele Tage, sagte sie mit Blick auf das nächste Treffen der Eurogruppe am Donnerstag.
Welchen Sinn hatte das Treffen überhaupt? Haben die Medien etwas falsch verstanden? Sind sie gar falsch informiert worden? Mit diesen Fragen befassen sich die meisten Journalisten aber gar nicht mehr. Sie sind längst dabei, die Sprachregelung der Bundesregierung folgsam zu übernehmen, statt sie für ihre Irreführung und ihre offen zur Schau getragene Verschleppungstaktik zu kritisieren.
In Wirklichkeit zeigt das ganze Theater erneut, dass es aus Sicht der Bundesregierung keine Eile zu geben scheint, obwohl sie seit Wochen und Monaten von nichts anderem als immer wieder ablaufenden Fristen redet. Das Schauspiel ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten. Im Gegensatz zu Griechenland sind es doch die Institutionen und vor allem Schäuble selbst, der kaum etwas Substanzielles zur Lösung der Krise beizutragen hat.
Doch wie können Millionäre und Milliardäre, die durch die Krise noch reicher geworden sind, damit zur Kasse gebeten werden? Wie kann man überhaupt an die Oberschicht herankommen, die ihr unversteuertes Vermögen gar nicht mehr in Griechenland, sondern beispielsweise in London legal Gassi führt? Denn dank der dort ausgeprägten Willkommenskultur, haben es Steuerflüchtlinge aus Griechenland ausgesprochen leicht und leben günstig, wie Report Mainz kürzlich berichtete.
#Allerdings hört man keine mahnenden Worte der Institutionen oder aus Berlin an die Adresse David Camerons und seine Regierung, die doch offensichtlich dabei behilflich ist, ein sinnvolles Reformprogramm zu torpedieren. Ein Programm, das auch anderen europäischen Staaten gut zu Gesicht stünde und damit den europäischen Gedanken erneuern könnte, lehnen die Gläubiger ab. Sie bestehen darauf, dass erst das zu Ende geführt wird, was nicht funktioniert hat, bevor andere Optionen überhaupt erst geprüft werden.
Mit dem europäischen Gedanken hat diese Lust an der Zerstörung und die Lust am Missbrauch mächtiger Institutionen nichts mehr zu tun. Vielleicht meinte Kanzlerin Merkel ja das damit, als sie im Bundestag am letzten Donnerstag erklärte: „Seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise verfolgt Deutschland ein klares Ziel: Europa soll stärker aus der Krise hervorgehen, als es in sie hineingekommen ist. Auf diesem Weg sind wir weit vorangekommen.“
Europa ist weit vorangekommen beim Abbau der Demokratie. Nun hört alles auf Deutschland. Doch Merkel drückt sich, wie ihre Uhr beweist, die seit Monaten bei fünf vor zwölf stehend, doch immer wieder von Neuem abzulaufen droht. Und die Medien stehen staunend daneben und zählen wieder und wieder die allerletzten Sekunden.
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Seit Wochen und Monaten gibt es Streit um Reformlisten und einzelne Punkte, die Griechenland aus Sicht der Gläubiger unbedingt akzeptieren müsse, bevor weitere sogenannte Hilfsgelder fließen können. Seit Wochen und Monaten macht Griechenland Vorschläge, die wahlweise ignoriert oder als unzureichend zurückgewiesen werden. Gleichzeitig wird permanent der Eindruck erweckt, dass Athen liefern müsse und die Zeit dafür immer knapper werde. Die Ereignisse an diesem Montag beweisen aber einmal mehr, das die Gläubiger mehr an einer Hinhaltetaktik interessiert sind, als an einer konstruktiven Lösung der Krise.
Schäuble düpiert seine Mannschaft
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist an diesem Wochenende für seine Verdienste um die deutsche Einheit ausgezeichnet worden. Wie schräg mutet diese Ehrung doch an. Denn damals spielten Kosten bekanntlich keine Rolle. Heute jedoch gibt sich Schäuble als Zuchtmeister, der stur auf die Einhaltung zweifelhafter Regeln pocht und damit menschliches Leid und den Bruch der europäische Einheit billigend in Kauf nimmt.Während die EU Kommission und die meisten Mitglieder der Eurogruppe die aktuellen Vorschläge der Griechen als vielversprechend zur Kenntnis genommen haben, wies Schäuble diese sichtlich genervt zurück. „Ich kenne keine neuen Vorschläge, der Stand ist für mich derselbe wie am Donnerstag“, so Schäuble vor dem angeblich so entscheidenden Treffen der EU Finanzminister an diesem Montag.
Der deutsche Finanzminister düpiert damit einmal mehr seine europäischen Partner, die im gleichen Team spielen wie er. Auch Kanzlerin Angela Merkel dämpfte erneut alle Erwartungen und bügelte die Liste mit Vorschlägen aus Griechenland vorsorglich ab. Die Woche habe noch viele Tage, sagte sie mit Blick auf das nächste Treffen der Eurogruppe am Donnerstag.
Tag der Enttäuschung
Die Medien nehmen es hin. Aus ihrem „Tag der Entscheidung“ wurde mal wieder nichts. Das mit Spannung erwartete Sondertreffen der Finanzminister war rasch beendet, ohne gemeinsame Position. Angeblich habe die Zeit nicht ausgereicht, um alles durchzurechnen. Eine Schutzbehauptung, da die Meinungen in der Gruppe klar auseinandergehen.Welchen Sinn hatte das Treffen überhaupt? Haben die Medien etwas falsch verstanden? Sind sie gar falsch informiert worden? Mit diesen Fragen befassen sich die meisten Journalisten aber gar nicht mehr. Sie sind längst dabei, die Sprachregelung der Bundesregierung folgsam zu übernehmen, statt sie für ihre Irreführung und ihre offen zur Schau getragene Verschleppungstaktik zu kritisieren.
In Wirklichkeit zeigt das ganze Theater erneut, dass es aus Sicht der Bundesregierung keine Eile zu geben scheint, obwohl sie seit Wochen und Monaten von nichts anderem als immer wieder ablaufenden Fristen redet. Das Schauspiel ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten. Im Gegensatz zu Griechenland sind es doch die Institutionen und vor allem Schäuble selbst, der kaum etwas Substanzielles zur Lösung der Krise beizutragen hat.
Vorschläge werden ignoriert
Der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi (Die Linke), hat am vergangenen Donnerstag unter anderem bemängelt, dass Vorschläge Athens zur Besteuerung der griechischen Oberschicht von den Verhandlungspartnern kaum gewürdigt würden. In der Öffentlichkeit werde stattdessen immer nur über Löhne, Renten und die Mehrwertsteuer geredet.Doch wie können Millionäre und Milliardäre, die durch die Krise noch reicher geworden sind, damit zur Kasse gebeten werden? Wie kann man überhaupt an die Oberschicht herankommen, die ihr unversteuertes Vermögen gar nicht mehr in Griechenland, sondern beispielsweise in London legal Gassi führt? Denn dank der dort ausgeprägten Willkommenskultur, haben es Steuerflüchtlinge aus Griechenland ausgesprochen leicht und leben günstig, wie Report Mainz kürzlich berichtete.
#Allerdings hört man keine mahnenden Worte der Institutionen oder aus Berlin an die Adresse David Camerons und seine Regierung, die doch offensichtlich dabei behilflich ist, ein sinnvolles Reformprogramm zu torpedieren. Ein Programm, das auch anderen europäischen Staaten gut zu Gesicht stünde und damit den europäischen Gedanken erneuern könnte, lehnen die Gläubiger ab. Sie bestehen darauf, dass erst das zu Ende geführt wird, was nicht funktioniert hat, bevor andere Optionen überhaupt erst geprüft werden.
“Europa kommt voran”
Denn nur das hat für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble offenbar Substanz. Er ist erst dann zufrieden, wenn das umgesetzt wird, was selbst Gerichte für verfassungswidrig erklärt haben. Ginge es nach Schäuble, so haben sich auch geltende Gesetze und Grundrechte den Regeln von Technokraten zu beugen, die sich keiner demokratischen Wahl zu stellen brauchen.Mit dem europäischen Gedanken hat diese Lust an der Zerstörung und die Lust am Missbrauch mächtiger Institutionen nichts mehr zu tun. Vielleicht meinte Kanzlerin Merkel ja das damit, als sie im Bundestag am letzten Donnerstag erklärte: „Seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise verfolgt Deutschland ein klares Ziel: Europa soll stärker aus der Krise hervorgehen, als es in sie hineingekommen ist. Auf diesem Weg sind wir weit vorangekommen.“
Europa ist weit vorangekommen beim Abbau der Demokratie. Nun hört alles auf Deutschland. Doch Merkel drückt sich, wie ihre Uhr beweist, die seit Monaten bei fünf vor zwölf stehend, doch immer wieder von Neuem abzulaufen droht. Und die Medien stehen staunend daneben und zählen wieder und wieder die allerletzten Sekunden.
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Sonntag, 21. Juni 2015
Wenn der Euro fällt, so fällt auch Europa
<i>»Wenn der Euro fällt, so fällt auch Europa«</i>, so sprach Kanzlerin Merkel einen Satz von bemerkenswerter Einfältigkeit und wei fast immer von verschleiernder Qualiät, der so natürlich nicht korrekt ist, denn der Euro ist nicht Europa und schon gar nicht präsentiert er Europa.
Dieser müsste korrekt dann schon folgenrdermaßen heißen: <i>»Fällt der Euro, so fällt die EU«</i> - was keineswegs zu bedauern wäre und auch sicher für viele Bürger dieser Zwangs-EU der bessere Weg wäre, nun ja, kann ja alles auch noch kommen und es wäre kein Sterben für Europa sondern das Ende der Knechtschaft durch Brüssel und der Banken. Griechenland könnte den Weg dafür ebnen, wenn eben nur einmal eine Regierung ihr (Wahl)-Versprechen halten würde und in die Tat umsetzte.
Man muss sich ernsthaft fragen: Wann ist dieses unwürdige Trauerspiel endlich vorbei, wobei das ja nur ein Schauplatz von so vielen Schauplätzen mit Tragweite für die entfernte Zukunft unserer Völker, unserer Kinder und der ganzen Welt ist.
Frau Merkel sagte schon vieles und nichts wichtiges oder bleibendes ist darunter, auch ihr Amtseid ist eine einzige Lüge, so wie z.B. die Aussage bzw. hohle Floskel <i>"Schaden vom deutschen Volke abhalten"</i> zu wollen, wann hat sie das denn jemals getan, als Vasall der US-Regierung kann man keinen Schaden vom deutschen Volke abhalten.
Wer US-Politik der Politik für das eigene Volk vorzieh, begeht Verrat am Volk und am Vaterland, aber Frau Merkel hat eh kein Vaterland und wer gesehen hat wie sie mit Abscheu eine Schwarz/Rot/Goldene Flagge entsorgte weiß was mit dieser Frau los ist und wie es wirklich in ihr aussieht und bei all den Scheiß den sie da jetzt durch winkt und absegnet(Homo-Ehe, Ehe für alle, Energiewende, Klimaziele, Gender, Frühsexualisierung unserer Kinder, Adoptionsrecht für Schwule und Lesben,Sanktionen gegen Russland, Flüchtlingsgipfel bzw. die daraus resultierende Politik.
Die politische Klasse in Deutschland und in Europa hat abgewirtschaft.
Sie ist für das Desaster des Euros und der Griechenland-Krise verantwortlich. Es ist Zeit, die Konseqeuenzen zu ziehen und die politische Klasse zum Rücktritt zu bewegen oder notfalls auch zu zwingen!
Oder bedarf es erst der Kyniker, um die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce entlarven? - Der Kyniker setzt dem Aufgeklärtheit simulierenden Mainstream seine Direktheit und Vulgarität als Gegenpart entgegen.
Er entlarvt die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce, als Ausrede, indem er Alternativen öffentlich vorlebt: <i>"Der Herrenzynismus ist eine Frechheit, die die Seite gewechselt hat [...]. Machtzwang, Sachzwang!"</i>
Da fragt man sich, regiert sie uns oder regiert sie überhaupt? Sie hinterläßt jedefalls nicht den Eindruck, dass sei reagiern würde, wie man das normalerweise von einem/einer Kanzler/in erwarten würde. Wer noch einen Hauch von Vernntwortung für dieses Land verspürt, muß zwngsläufig zu der Festellung kommen:
Frau Merkel muss weg, dieser ganze Parteien und der Klüngel-Apperat muss weg, die Lügenpresse und sämtliche Lügenmedien müssen in Volkes Hände oder zumindest in jene, die das eigene Volk dann auch wirklich vertritt, allen Politikern und Deutschen/Deutschland-Hassern sollte sich jeder anständige Bürger gegenüberstellen solange es noch geht.
Weblink:
<a href="http://teja552.blog.de/2015/06/18/euro-faellt-20557549/">Wen der Euro fällt ......</a> - Teja-Blog - teja552.blog.de
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Wenn der Euro fällt ......
von Teja552 @ Donnerstag, Jun. 18, 2015 – 17:34:31
..... so fällt/stirbt auch Europa .... so sprach "unsere" Kanzlerin so,so, nun ja, natürlich nicht korrekt, denn der Euro ist nicht Europa und schon garnicht präsentiert er Europa, müsste natürlich heißen, fällt der Euro so kippt/stirbt die EU was ich ehrlich gesagt keineswegs bedauern würde und auch sicher für viele Bürger dieser Zwangs-EU der bessere Weg wäre, nun ja, kann ja alles auch noch kommen und es wäre kein Sterben für Europa sondern das Ende der Knechtschaft durch Brüssel, der Banken usw........., Griechenland könnte den Weg dafür ebnen wenn eben nur einmal eine Regierung ihr (Wahl)-Versprechen halten würde und in die Tat umsetzte.....,ja werden wir das mal erleben?
Wann ist dieses Trauerspiel endlich mal vorbei, wobei das ja nur ein Schauplatz von so vielen Schauplätzen mit Tragweite für die entfernte Zukunft unserer Völker, unserer Kinder und der ganzen Welt ist......
Aber Okay, ich bleibe hier bei uns im Lande da sich hier derzeit so viel widerwärtiger Dreck abspielt und die Hauptakteure auch immer die selben sind......von Frau Merkel bis zu den Grünen, von Genderwahn,Klimawahn,Rassismus,Überflutung der Heimat,Hass gegen alles Nationale/Deutsche etc.......
Frau Merkel sagte schon vieles und nichts wichtiges oder bleibendes ist darunter, auch ihr Amtseid eine einzige Lüge.......so wie zb. die Aussage ,"Schaden vom deutschen Volke abhalten" zu wollen, wann hat sie das denn jemals getan......,als Vasall der US-Regierung kann man keinen Schaden vom deutschen Volke abhalten, wer US-Politik der Politik für das eigene Volk vorzieht begeht Verrat am Volk und am Vaterland, aber Frau Merkel hat eh kein Vaterland und wer gesehen hat wie sie mit Abscheu eine Schwarz/Rot/Goldene Flagge entsorgte weiß was mit dieser Frau los ist und wie es wirklich in ihr aussieht und bei all den Scheiß den sie da jetzt durch winkt und absegnet(Homo-Ehe,Ehe für alle,Energiewende,Klimaziele,Gender,Frühsexualisierung unserer Kinder,Adoptionsrecht für Schwule und Lesben,Sanktionen gegen Russland,Flüchtlingsgipfel bzw. die daraus resultierende Politik usw).......da fragt man sich, regiert sie uns oder regiert uns Frau Kathrin-Göring Eckhard von den Grünen......,sind die 68ziger jetzt die Sieger und das Maß aller Dinge und gießen sie jetzt jeden Mist über uns noch verbliebenen Deutschen aus, wir kennen den Hass der Grünen auf Deutschland und gegen alles was unsere Kultur ausmacht, da frage ich mich sowieso was machen diese Spinner überhaupt noch in diesen Land, diese Partei ist noch überflüssiger als flüssig....aber sie haben eben geschafft dieses System zu unterwandern und sie haben eine starke Lobby und daher muss man vor allen gerade diese Partei aufs heftigste Bekämpfen ebenso wie alle die gegen das eigene Volk vorgehen und gerade dabei sind dieses Volk zu verdünnen und auszutauschen siehe diese Massen an Asylanten die gerade wir aufnehmen......,sind wir natürlich moralisch zu verpflichtet und nicht zu vergessen die ewige Schuld, keine Ironie denn genau so meint es diese verlogene und volksfeindliche Bagage die uns regiert und die angebliche "Opposition"......,wir haben in den Parlamenten keinesfalls eine Opposition also Zeit dies bis zur nächsten Bundestagswahl zu ändern......,dazu später mehr.
Merkel muss weg, dieser ganze Parteien und der Klüngel-Apperat muss weg, die Lügenpresse und sämtliche Lügenmedien müssen in Volkes Hände oder zumindest in jene die das eigene Volk dann auch wirklich vertritt, allen Politikern und Deutschen/Deutschland-Hassern sollte sich jeder anständige Bürger gegenüberstellen solange es noch geht(PEGIDA) ist eine Form des Protestes wenn auch nicht die einzige, der Links/Grünen Ideologie muss endlich der Kampf angesagt werden bevor es dieses Land so nicht mehr gibt und bevor es unser Volk und unsere Kultur nicht mehr gibt, kämpft endlich für eure Kinder wenn ihr schon nicht für euch selbst kämpfen wollt, der Feind ist schon längst im Land und sorgt dafür das unser Vaterland und unser Volk jeden Tag ein Stück seines Seins/seiner Existenz verliert, die US-Politik, unsere eigene Politiker sind der Hauptfeind unseres Volkes.........und erst dann kommen kriminelle Ausländer,Wirtschaftsasylanten, Sozialschmarotzer und der ISLAM.
http://teja552.blog.de/2015/06/18/euro-faellt-20557549/
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Dieser müsste korrekt dann schon folgenrdermaßen heißen: <i>»Fällt der Euro, so fällt die EU«</i> - was keineswegs zu bedauern wäre und auch sicher für viele Bürger dieser Zwangs-EU der bessere Weg wäre, nun ja, kann ja alles auch noch kommen und es wäre kein Sterben für Europa sondern das Ende der Knechtschaft durch Brüssel und der Banken. Griechenland könnte den Weg dafür ebnen, wenn eben nur einmal eine Regierung ihr (Wahl)-Versprechen halten würde und in die Tat umsetzte.
Man muss sich ernsthaft fragen: Wann ist dieses unwürdige Trauerspiel endlich vorbei, wobei das ja nur ein Schauplatz von so vielen Schauplätzen mit Tragweite für die entfernte Zukunft unserer Völker, unserer Kinder und der ganzen Welt ist.
Frau Merkel sagte schon vieles und nichts wichtiges oder bleibendes ist darunter, auch ihr Amtseid ist eine einzige Lüge, so wie z.B. die Aussage bzw. hohle Floskel <i>"Schaden vom deutschen Volke abhalten"</i> zu wollen, wann hat sie das denn jemals getan, als Vasall der US-Regierung kann man keinen Schaden vom deutschen Volke abhalten.
Wer US-Politik der Politik für das eigene Volk vorzieh, begeht Verrat am Volk und am Vaterland, aber Frau Merkel hat eh kein Vaterland und wer gesehen hat wie sie mit Abscheu eine Schwarz/Rot/Goldene Flagge entsorgte weiß was mit dieser Frau los ist und wie es wirklich in ihr aussieht und bei all den Scheiß den sie da jetzt durch winkt und absegnet(Homo-Ehe, Ehe für alle, Energiewende, Klimaziele, Gender, Frühsexualisierung unserer Kinder, Adoptionsrecht für Schwule und Lesben,Sanktionen gegen Russland, Flüchtlingsgipfel bzw. die daraus resultierende Politik.
Die politische Klasse in Deutschland und in Europa hat abgewirtschaft.
Sie ist für das Desaster des Euros und der Griechenland-Krise verantwortlich. Es ist Zeit, die Konseqeuenzen zu ziehen und die politische Klasse zum Rücktritt zu bewegen oder notfalls auch zu zwingen!
Oder bedarf es erst der Kyniker, um die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce entlarven? - Der Kyniker setzt dem Aufgeklärtheit simulierenden Mainstream seine Direktheit und Vulgarität als Gegenpart entgegen.
Er entlarvt die angebliche Alternativlosigkeit des Handelns als Farce, als Ausrede, indem er Alternativen öffentlich vorlebt: <i>"Der Herrenzynismus ist eine Frechheit, die die Seite gewechselt hat [...]. Machtzwang, Sachzwang!"</i>
Da fragt man sich, regiert sie uns oder regiert sie überhaupt? Sie hinterläßt jedefalls nicht den Eindruck, dass sei reagiern würde, wie man das normalerweise von einem/einer Kanzler/in erwarten würde. Wer noch einen Hauch von Vernntwortung für dieses Land verspürt, muß zwngsläufig zu der Festellung kommen:
Frau Merkel muss weg, dieser ganze Parteien und der Klüngel-Apperat muss weg, die Lügenpresse und sämtliche Lügenmedien müssen in Volkes Hände oder zumindest in jene, die das eigene Volk dann auch wirklich vertritt, allen Politikern und Deutschen/Deutschland-Hassern sollte sich jeder anständige Bürger gegenüberstellen solange es noch geht.
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Wenn der Euro fällt ......
von Teja552 @ Donnerstag, Jun. 18, 2015 – 17:34:31
..... so fällt/stirbt auch Europa .... so sprach "unsere" Kanzlerin so,so, nun ja, natürlich nicht korrekt, denn der Euro ist nicht Europa und schon garnicht präsentiert er Europa, müsste natürlich heißen, fällt der Euro so kippt/stirbt die EU was ich ehrlich gesagt keineswegs bedauern würde und auch sicher für viele Bürger dieser Zwangs-EU der bessere Weg wäre, nun ja, kann ja alles auch noch kommen und es wäre kein Sterben für Europa sondern das Ende der Knechtschaft durch Brüssel, der Banken usw........., Griechenland könnte den Weg dafür ebnen wenn eben nur einmal eine Regierung ihr (Wahl)-Versprechen halten würde und in die Tat umsetzte.....,ja werden wir das mal erleben?
Wann ist dieses Trauerspiel endlich mal vorbei, wobei das ja nur ein Schauplatz von so vielen Schauplätzen mit Tragweite für die entfernte Zukunft unserer Völker, unserer Kinder und der ganzen Welt ist......
Aber Okay, ich bleibe hier bei uns im Lande da sich hier derzeit so viel widerwärtiger Dreck abspielt und die Hauptakteure auch immer die selben sind......von Frau Merkel bis zu den Grünen, von Genderwahn,Klimawahn,Rassismus,Überflutung der Heimat,Hass gegen alles Nationale/Deutsche etc.......
Frau Merkel sagte schon vieles und nichts wichtiges oder bleibendes ist darunter, auch ihr Amtseid eine einzige Lüge.......so wie zb. die Aussage ,"Schaden vom deutschen Volke abhalten" zu wollen, wann hat sie das denn jemals getan......,als Vasall der US-Regierung kann man keinen Schaden vom deutschen Volke abhalten, wer US-Politik der Politik für das eigene Volk vorzieht begeht Verrat am Volk und am Vaterland, aber Frau Merkel hat eh kein Vaterland und wer gesehen hat wie sie mit Abscheu eine Schwarz/Rot/Goldene Flagge entsorgte weiß was mit dieser Frau los ist und wie es wirklich in ihr aussieht und bei all den Scheiß den sie da jetzt durch winkt und absegnet(Homo-Ehe,Ehe für alle,Energiewende,Klimaziele,Gender,Frühsexualisierung unserer Kinder,Adoptionsrecht für Schwule und Lesben,Sanktionen gegen Russland,Flüchtlingsgipfel bzw. die daraus resultierende Politik usw).......da fragt man sich, regiert sie uns oder regiert uns Frau Kathrin-Göring Eckhard von den Grünen......,sind die 68ziger jetzt die Sieger und das Maß aller Dinge und gießen sie jetzt jeden Mist über uns noch verbliebenen Deutschen aus, wir kennen den Hass der Grünen auf Deutschland und gegen alles was unsere Kultur ausmacht, da frage ich mich sowieso was machen diese Spinner überhaupt noch in diesen Land, diese Partei ist noch überflüssiger als flüssig....aber sie haben eben geschafft dieses System zu unterwandern und sie haben eine starke Lobby und daher muss man vor allen gerade diese Partei aufs heftigste Bekämpfen ebenso wie alle die gegen das eigene Volk vorgehen und gerade dabei sind dieses Volk zu verdünnen und auszutauschen siehe diese Massen an Asylanten die gerade wir aufnehmen......,sind wir natürlich moralisch zu verpflichtet und nicht zu vergessen die ewige Schuld, keine Ironie denn genau so meint es diese verlogene und volksfeindliche Bagage die uns regiert und die angebliche "Opposition"......,wir haben in den Parlamenten keinesfalls eine Opposition also Zeit dies bis zur nächsten Bundestagswahl zu ändern......,dazu später mehr.
Merkel muss weg, dieser ganze Parteien und der Klüngel-Apperat muss weg, die Lügenpresse und sämtliche Lügenmedien müssen in Volkes Hände oder zumindest in jene die das eigene Volk dann auch wirklich vertritt, allen Politikern und Deutschen/Deutschland-Hassern sollte sich jeder anständige Bürger gegenüberstellen solange es noch geht(PEGIDA) ist eine Form des Protestes wenn auch nicht die einzige, der Links/Grünen Ideologie muss endlich der Kampf angesagt werden bevor es dieses Land so nicht mehr gibt und bevor es unser Volk und unsere Kultur nicht mehr gibt, kämpft endlich für eure Kinder wenn ihr schon nicht für euch selbst kämpfen wollt, der Feind ist schon längst im Land und sorgt dafür das unser Vaterland und unser Volk jeden Tag ein Stück seines Seins/seiner Existenz verliert, die US-Politik, unsere eigene Politiker sind der Hauptfeind unseres Volkes.........und erst dann kommen kriminelle Ausländer,Wirtschaftsasylanten, Sozialschmarotzer und der ISLAM.
http://teja552.blog.de/2015/06/18/euro-faellt-20557549/
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Samstag, 20. Juni 2015
Europa-Zitate
"Der Tag wird kommen, an dem der Hass, der im Krieg unvermeidlich scheint, überwunden wird. Einmal muss das Europa Wirklichkeit werden, in dem Europäer leben können."
Der spätere Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt in der schwedischen Zeitschrift "Trots allt" im August 1943.
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Die Europäische Integration in Zitaten - Blog zu Europawahl 2014 - www.bpb.de/dialog
Das europäische Projekt hat es weit gebracht
Das europäische Projekt hat es unter der Federführung politischer
Korrupteure und unfähiger "Eliten", die eigentlich nichts anderes sind,
als eine korrupte, sich auf Kosten des Volkes und des Staates sich
selbst bereichernde Kaste, weit gebracht! Sie haben nicht nur die Idee
von Europa korrumpiert und ruiniert, sondern auch halb Europa in den
Abgrund gestürzt.
Wenn sich ein Desaster schleichend vollzieht, wird es nicht wahrgenommen.
Vor unseren Augen findet der größte Kriminalfall in der Geschichte statt und alle sehen zu - ohen ihre Schlüsse daraus zu ziehen und endlich zu hanbeln. Unverantwortliche Politiker handeln gegen jegliche Vernunft. Jeder weiß eigentlich, daß allee in die falshe Richtung läuft, aber keiner handelt, um den Trend aufzuhalten.
Wenn die Eliten von Reformen reden, meinen sie Sozialkürzungen, Privatisierung und die Erleichterung von Massenentlassungen.
EU, IWF und die EZB gehen nicht nur sprichwörtlich über Leichen, sondern ganz real und das nicht nur in Griechenland. Deutsche Politiker sind federführend an diesem Raubzug beteiligt. Die Völker, in ihrer Untätigkeit, sind regelmäßig die Dummen. Europas Bürger sind gefordert, diese misanthropische Politik zu beenden.
Von 500 Millionen Einwohnern Europas wohnen mittlerweile 131 Millionen unter Brücken, in Autos, in Obdachlosenasylen, bei Verwandten und sonst wo. In Amerika sind es bei 320 Millionen Einwohnern, 50 Millionen die das gleiche Schicksal erleiden müssen.
Deutlicher lässt sich nicht beziffern, wohin es die europäischen "Staatsnieten" gebracht haben. Lässt man sie im Amte, wird es wohl noch schlimmer kommen!
http://goo.gl/pZF7kH
Wenn sich ein Desaster schleichend vollzieht, wird es nicht wahrgenommen.
Vor unseren Augen findet der größte Kriminalfall in der Geschichte statt und alle sehen zu - ohen ihre Schlüsse daraus zu ziehen und endlich zu hanbeln. Unverantwortliche Politiker handeln gegen jegliche Vernunft. Jeder weiß eigentlich, daß allee in die falshe Richtung läuft, aber keiner handelt, um den Trend aufzuhalten.
Wenn die Eliten von Reformen reden, meinen sie Sozialkürzungen, Privatisierung und die Erleichterung von Massenentlassungen.
EU, IWF und die EZB gehen nicht nur sprichwörtlich über Leichen, sondern ganz real und das nicht nur in Griechenland. Deutsche Politiker sind federführend an diesem Raubzug beteiligt. Die Völker, in ihrer Untätigkeit, sind regelmäßig die Dummen. Europas Bürger sind gefordert, diese misanthropische Politik zu beenden.
Von 500 Millionen Einwohnern Europas wohnen mittlerweile 131 Millionen unter Brücken, in Autos, in Obdachlosenasylen, bei Verwandten und sonst wo. In Amerika sind es bei 320 Millionen Einwohnern, 50 Millionen die das gleiche Schicksal erleiden müssen.
Deutlicher lässt sich nicht beziffern, wohin es die europäischen "Staatsnieten" gebracht haben. Lässt man sie im Amte, wird es wohl noch schlimmer kommen!
http://goo.gl/pZF7kH
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