Sonntag, 19. März 2017

Die Tage Nordkoreas sind gezählt

Kim Jong Un

Die Tage Nordkoreas sind gezählt. Letzte Muskelspiele des kranken Landes. Die Zeichen deuten darauf hin, dass Kim Jong Un mit seinem Land untergehen will. Wer jahrzehntelang eine alternativlose Politik betrieben hat, dem bleibt am Ende keine. Eine Geschichte wie bei allen grossen Despoten. Hinterher wird man sich wieder einmal fragen, wie es so weit kommen konnte.

Samstag, 18. März 2017

Merkel bei Trump

Matroschka-Puppen mit Trump- und Merkel-Porträts

Unterschiedlicher könnten Trump und Merkel nicht sein: Während sich der US-Präsident oft von seiner Impulsivität leiten lässt, schlägt die Kanzlerin meist nüchterne Töne an. Daher birgt das erste persönliche Treffen der beiden durchaus Konfliktpotenzial. Es ist der Versuch einer Annäherung eines recht ungleichen Paares.

Merkel verfügt über das, was Trump noch fehlt. Sie weiß, wie die globalisierte Weltwirtschaft und eine marktkonforme Demokratie funktionieren. Dem Merkantilisten Trump fehlt der nötige wirtschaftliche Sachverstand und das Denken in globalen Zusammenhängen. Globale Zusammenhänge der modernen, globalisierten Weltwirtschaft versteht er nicht und sieht sie maximal durch eine spätmerkantilistische Sicht.

Amerikas Wirtschaft braucht Investitionen, innovative Produkte und wettbewerbsfähige Unternehmen, keine kleinliche Abschottung und Zollbarrieren. Letztere würden die Wirtschaft in den Bereichen des Landes besonders treffen, denen Trump seinen Wahlsieg verdankt. Was Amerika nicht braucht ist ein Merkantilismus.

Als Meisterin der Anpassung im Sinne von »Wir schaffen das« wird Frau Merkel auch die Order Trumps für 2 Prozent mehr für Militärausgaben bestätigen.



Mittwoch, 15. März 2017

Schottland strebt zweites Referendum über die Unabhängigkeit an

Schottland

Der Brexit verstärkt das Streben nach Unabhängigkeit in Schottland und gibt den Nationalisten neuen Aufwind, die von einer Loslösung von Großbritannien träumen. Die Regionalregierung bereitet ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit und den Verbleib in der EU vor.

Obwohl von den meisten Schotten nicht gewollt, will ihre Regionalregierung ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit anstreben. Ein hochriskantes Manöver im Brexit-Streit mit London. Es weht nun ein starker Gegenwind aus Schottland für die britische Regierung in London.

Wirtschaftlich riskanter als der unsinnige Brexit ist die Unabhängigkeit Schottlands nicht. Die Schotten haben genug Öl und Gas vor ihren Küsten. Doch Schottland wäre nach einem Austritt aus Großbritannien ein neues Land und müsste EU-Beitrittsverhandlungen führen wie z.B. das Kosovo.

Um den Rest-Briten eins auszuwischen, könnte man das Prozedere beschleunigen und sie mit offenen Armen in der EU empfangen. Aber so schnell mahlen die Mühlen in Brüssel nun auch wieder nicht. Am Ende wird Schottland Handelsabkommen auf WTO-Basis mit Großbritannien abschließen müssen.

Samstag, 11. März 2017

Präsident Trumps inhaltsleere Politik

Donald Trump

Donald Trump will die USA in sämtlichen Bereichen stärken und wieder zu einer Weltmacht machen. Der Patriot Trump liebt die USA und will, dass sein Land, die Nummer eins wird. Trumps politischem Verständnis liegt dabei die bevorzugte Behandlung sowie der Schutz amerikanischer Interessen zugrunde.

Aber wie er das konkret umsetzen und durchsetzen will, sagt er nicht. Er spricht beispielsweise davon, eine Mauer zwischen den USA und Mexiko zu bauen, um illegale Einwanderer abzuhalten. Allerdings sind solche Aussagen nur Propaganda. Es ist stark zu bezweifeln, dass er das damit im Kongress durchsetzen könnte.

Durch seine geplante Politik will Trump die USA schützen, doch er würde damit das Gegenteil erreichen: Jedes Weltreich ist bisher noch untergegangen. Die Zukunft der Erde liegt allein in einem Verband gleichberechtigter, kooperierender Länder. Wer andere durch Angst vor militärischem Eingreifen dominieren will, kann nicht erfolgreicher sein, als es die USA in Vietnam waren oder im Irak sind.


»Von diesem Tag an wird eine neue Vision unser Land regieren.
Von diesem Tag an wird es nur noch ›America first‹ heißen, ›America first‹.«

DONALD TRUMP IN DER ANTRITTSREDE ANLÄSSLICH SEINER AMTSEINFÜHRUNG, 20. JANUAR 2017


Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Positiv sind die wirtschaftsfördernen Ideen Trumps wie die Instandsetzung der Infrastruktur, Steuern für die Mittelschicht und die weniger gut Verdienenden zu reduzieren. Tatsächlich alle Arbeitsplätze zurück nach Amerika zu holen wird schwierig werden, denn in den USA ist die Bildung nicht breit gefächert.

Andere Länder sollen für die unerwünschten Nebenwirkungen der US-Politik wie Terrorismus und die Flüchtlingsströme bezahlen, wenn sie den militärischen Schutz der USA wollen. Natur und Umwelt sind Trump egal: Er befürwortet Fracking und lehnt alternative Energieerzeugung (Windräder, Solarenergie) als unwirtschaftlich ab.

Betrachtet man Trumps politische Vorstellungen, hat man oft den Eindruck, dass er seine Pläne nicht zu Ende gedacht hat. Er wirkt tatenvoll, doch inhaltsleer. Doch es wird ihn sicher niemand daran hindern, politisch klüger zu werden und zu handeln.


Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump

Donnerstag, 9. März 2017

WikiLeaks-Enthüllung über den CIA-Geheimdienst

Männer mit Laptops vor CIA-Logo

Die neuen WikiLeaks-Enthüllungen über die Hackerangriffs-Praktiken des amerikanischen Geheimdienstes CIA belegen, daß diese Behörde im gesetzfreien Raum operiert und daß sich ihre Aktivitäten scheinbar verselbstständigt haben.

Geheimdienste folgen dabei ihrer eigenen Logik: Alles, was technisch machbar ist, wird auch gemacht - zumal im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Gesetzliche Regelungen sind bei dieser Praxis eher hinderlich.

Die CIA, der Auslandsgeheimdienst der USA, scheint sich total verselbstständigt zu haben. Ca. 21.000 Mitarbeitern stehen jährlich mehr als 14 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Das sind unglaubliche 666.666 US-Dollar pro Mitarbeiter für die großen Lauschohren mit Sitz in Langley (Virginia).

Für dieses stolze Honorar kann die Behörde natürlich eine gewisse "Gegenleistung" ihrer Angestellten erwarten. Ein Vorwärtskommen ist vermutlich nur möglich, wenn man Aktivitäten nachweisen kann. Menschen deren Einkommen davon abhängt, andere auszuspionieren tun das auch und finden jederzeit eine Rechtfertigung.


Zu den WikiLeaks-Enthüllungen könnte man, einem altem Sprichwort folgend, ironischerweise anmerken:

Der "Lauscher" an der Wand, hört seine eigene "Schand".


Blog-Artikel:

10 Jahre WikiLeaks




Samstag, 4. März 2017

Donald Trump will autokratisches System

US-Präsident Trump

Mit Donald Trump ist ein politisch unerfahrener Unternehmer und Kandidat in das Amt des US-Präsidenten gewählt worden. Amerika steuert mit ihm als Präsidenten auf ein autokratisches System zu.

Seine politischen Bestrebungen, wie auch der von anderen Zeitgenossen aus dem rechten Spektrum, werden dahin gehen, ein autokratisches System zur Sicherung seiner eigenen Macht zu errichten. Indme er die Macht auf sich selbst zuschneidet, kann er besser und effektiver regieren - und zwar so, wie er es als Manager bisher gewohnt ist.

Er ist aber dabei, die USA zu verändern auf eine Weise, die nicht jedem Bürger gefallen dürfte. Das freie, demokratische und offene Amerika wird es nach vier Jahren Trump wohl nicht mehr so geben, wie wir es kennen.

Donald Trump

Die Frage wird sein, inwieweit er sich damit durchsetzen kann und wie stark die Bürgergesellschaft ist,
die sich dagegen wehrt, in Zukunft autokratisch statt demokratisch regiert zu werden. Politiker, die Journalisten beschimpfen, weil sie ihren Job tun, ihnen den Zugang verwehren, die über Minderheiten hetzen, die Frauen verachtende Sprüche klopfen - denen offensichtlich unsere Werte nichts bedeuten - müssen auf den aktiven und deutlichen Widerstand der Bevölkerung treffen.

Effektive Gegenwehr gegen eine auttokratische Regierung könnte aber nur aus dem Kongress kommen. Aber sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat sind in der Hand der Republikaner. Trump zu widersprechen, würde auch bedeuten, an der eigenen Macht zu rütteln.

Mittwoch, 22. Februar 2017

Donald Trump und die Spaltung der Gesellschaft

Donald Trump war im Wahlkampf angetreten, das tief gespaltene Land wieder zu einen und miteiander zu versöhnen. Doch mit ihm als gewähltem Präsidenten scheint die Spaltung der Gesellschaft weiterzugehen. Donald Trump scheint zumindest bisher Amerika eher weiter zu spalten, denn zu einen.

So positiv es ist, sich auf Werte zu besinnen, die man für selbstverständlich hielt und die es offensichtlich nicht sind, so wünschenswert wäre es auch, zu analysieren, wie es überhaupt zu dieser Spaltung kommen konnte. Das wird die Voraussetzung dafür sein sie zu überwinden. Das ist die Chance der Demokraten, denn Donald Trump scheint zumindest bisher eher weiter zu spalten, denn zu einen.

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Die Gefahr durch Trump ist, dass er nichts in der Richtung unternimmt, sondern symbolhafte Aktionen betreibt, die die Medien beschäftigen und das Volk beeindrucken. Langfristig haben alle seine Maßnahmen schwere Folgen, auch für die heimische Wirtschaft. Darum ist er eine Gefahr für USA und dessen Wirtschaft. Er scheint beratungsresistent, von seiner genetischen, von Gott gegebenen Überlegenheit überzeugt. So etwas kennt die Geschichte schon. Darum wehret den Anfängen.

Den anderen Demokratien dieser Welt sollte diese Entwicklung eine deutliche Warnung sein. Wenn ein System für einen signifikanten Teil der Bevölkerung nicht funktioniert wird es ggf. auch zurecht in Frage gestellt.


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch

Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
von Donald J. Trump