Steuersenkungen sind kein Allheilmittel

In Europa wird angesichts der Tatsache, daß es keine Vollbeschäftigung mehr geben kann, über ein bedingungsloses Grundeinkommen nachgedacht.

In den USA werden andere Wege zum Wohl des Volkes verfolgt. Man gibt viel Geld, das durch Steuersenkungen an die Wohlhabenden gewährt wird, damit diese dann Jobs schaffen sollen. Aber eine Verpflichtung dazu gibt es nicht. Sie könnten sie auch in Golfplätze, Swimmingpools oder Tennisplätze investieren. Was haben die Wohlhabenden getan um diese Zuwendung zu rechtfertigen. Nichts.

Ein Staat, wenn er denn Leistungen für Bildung, Gesundheitsversorgung, Sicherheit seiner Bürger usw. sorgen soll, braucht aber Geld, das in diese Bereiche investiert werden muss.

Es gibt keinen Zusmmenhang von Steuersenkungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen durch steuerlich Begünstigte. Steuersenkungen sind kein Allheilmittel zur Förderung der Wirtschaft, wohl aber staatliche Ausgaben als Direktinvestitionen. Trump hat schon angekündigt die Rüstungsausgaben stark zu erhöhen. Viele kleine Leute müssen dafür aufkommen.

Blog-Artikel:

Steuersenkungen sind kein Allheilmittel

»Wer beherrscht die Welt?« von Noam Chomsky

John F. Kennedy 100. Geburtstag

Donald Trump verspricht Steuersenkungen

»Wer beherrscht die Welt?« von Noam Chomsky

Wer beherrscht die Welt?
»Wer beherrscht die Welt?«, so heisst das neueste Werk von Noam Chomsky, ein emeritierter Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology (MIT) und einer der weltweit bekanntesten linken Intellektuellen und seit den 1960er Jahren einer der prominentesten Kritiker der US-amerikanischen Politik. Noam Chomsky ist der international bekannteste Intellektuelle der Vereinigten Staaten. Dieses Werk ist die zornige Abrechnung mit den USA und ihrer rücksichtslosen Machtpolitik – von einem der streitbarsten Denker der Gegenwart.

„Die Frage, wer die Welt regiert, kann nicht eindeutig beantwortet werden. Aber die einflussreichsten Akteure sind klar auszumachen.“ Auch nach der Ära Obama gilt: Die USA betrachten sich grundsätzlich als die Guten – selbst dann, wenn sie das Gleiche tun wie jene, denen sie Böses unterstellen: Zivilflugzeuge abschießen, willkürlich Leute inhaftieren und mit Drohnen umbringen oder in fremde Länder einmarschieren.

Das Primat der militärischen Intervention und der unerbittliche Drang, alleinige Weltmacht zu bleiben, bilden die Konstanten der amerikanischen Politik – auch wenn dadurch Staaten ins Chaos und Menschen ins Verderben getrieben werden. Im Land dagegen haben die Reichen und Mächtigen fast freie Hand, jenseits demokratischer Kontrollen und unbeachtet von einer zunehmend gleichgültigen Bevölkerung.

Wohin führt uns das? Welche Folgen hat das für den Rest der Welt? In seiner so brillanten wie präzisen Analyse zeigt Noam Chomsky die fatalen Folgen der imperialen Politik der USA für das ohnehin immer chaotischere Zusammenleben auf unserem Planeten.


Wer beherrscht die Welt?
Nach wie vor betrachten sich die USA grundsätzlich als die Guten – selbst dann, wenn sie das Gleiche tun wie jene Staaten, denen sie Böses unterstellen: Zivilflugzeuge abschießen, willkürlich Leute inhaftieren und umbringen, in fremde Länder einmarschieren. Und sie nehmen in Kauf, dass die Existenz der Menschheit bedroht ist wie noch nie. Dabei gäbe es die Chance auf Frieden und Sicherheit. Man müsste sie nur nutzen.

Das Buch ist eine Streitschrift, ein fulminanter Rundumschlag über die Politik der amerikanischen Administration. Als eminent wichtig sieht er an, nicht in die Argumentationsfalle des IS zu tappen. Echtes Engagement in der Diplomatie und Verhandlung sollten entgegengestellt werden. Der Appell von Chomsky lautet, kritisch zu sein und gegen fehllaufende Entwicklungen zu protestieren und sich zu engagieren.

Noam Chomsky wurde den 1960er und 1970er Jahren durch seine häufige öffentliche Präsenz im politischen und wissenschaftlichen Diskurs bekannt. Zu seinen bedeutendsten medientheoretischen Arbeiten gehörte die Entwicklung der Theorie des Propagandamodells zusammen mit Edward S. Herman, das manipulative Einflüsse wirtschaftlicher Interessengruppen mit Hilfe der Massenmedien auf demokratische Gesellschaften erklärt.

Seit Chomskys Kritik am Vietnam-Krieg trat er immer wieder als scharfer Kritiker der amerikanischen Außen- und Wirtschaftspolitik in Erscheinung und wurde als Kapitalismus- und Globalisierungskritiker weltweit bekannt. Er bezeichnet sich selbst als einen "Libertären Sozialisten" (synonym mit Anarchismus) mit Sympathien für den Anarchosyndikalismus.


Literatur:


Wer beherrscht die Welt? von Noam Chomsky


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Steuersenkungen sind kein Allheilmittel

John F. Kennedy 100. Geburtstag

Donald Trump verspricht Steuersenkungen

John F. Kennedy 100. Geburtstag

John F. Kennedy (1917-63), war von 1961 bis 1963 der 35. Präsident der Vereinigten Staaten. Am heutigen 29. Mai 2017 ist sein 100. Geburtstag. John Fitzgerald Kennedy wurde vor hundert Jahren am 29. Mai 1917 in Brookline bei Boston als zweiter Sohn einer irisch-katholischen Einwandererfamilie geboren. Seine Reden, sein Charisma und die Aufbruchstimmung faszinieren noch immer.

Der Mann aus einer irisch-katholischen Einwandererfamilie folgt einer ganz besonderen Mission. Dem Willen des nach Macht und Einfluss strebenden Vaters folgend, wurde John F. Kennedy - wie auch seine Brüder - Politiker und wurde schon in jungen Jahren Abgeordneter im US-Senat.

1947 wurde er Abgeordneter für die Demokraten im Repräsentantenhaus, von 1953 bis 1961 war er Senator.



Im November 1960 wurde der Demokrat Kennedy zum Präsidenten der USA gewählt. Kennedy war mit 43 Jahren der jüngste gewählte US-Präsident und gleichzeitig der erste römisch-katholischen Glaubens, irischer Abstammung.



John F. Kennedy stand für einen Generationenwechsel im Amt - verbunden mit der Hoffnung auf das Ende einer Zeit der Stagantion während der Eisenhower-Ära. Kennedy weckte große Hoffnung auf eine bessere Zukunft Amerikas.

In seiner berühmten Antrittsrede beschwor er einen nationalen Aufbruch des Landes und die Bildung einer »new frontier«. Er stellte das Land vor neue Herausforderungen.

"Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst!"

John F. Kennedy



Aussenpolitisch erstrebte John F. Kennedy einen friedlichen Ausgleich mit dem Ostblock und er Sowjetunion an. Als Kennedy im Alter von nur 43 Jahren das Präsidentenamt antrat, erwarteten ihn zahlreiche außenpolitische Herausforderungen, die schwerste davon sicherlich die Kuba-Krise 1963.

Während der Kubakrise 1962 hatte der junge Präsident seine größte politische Herausforecrung zu bestehen. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zwang er 1962 Chruschtschow in der Kubakrise zur Rückführung der nach Kuba gebrachten sowjetischen Raketen.

Im Innern kämpfte der Demokrat vor allem gegen die Rassentrennung, soziale Ungerechtigkeit und für eine Erneuerung des amerikanischen Bildungswesens. Der fortschrittliche Demokrat weckte viele Hoffnungen auf Reformen, die er jedoch kaum erfüllen konnte.



Im Juni 1963 besuchte John F. Kennedy Deutschland und die geteilte Stadt Berlin, die nach dem Mauerbau 1961 über zwei Jahre auf seinen Besuch gewartet hatte. In Berlin besuchte er das Brandenburger Tor und hielt vor dem Schöneberger Rathaus eine Rede, deren klares Bekenntnis zu der freien Stadt er mit den berühmten Worten schloß: »Ich bin ein Berliner« . Mit diesen Worten wurde er zum Helden der Stadt.

John Fitzgerald Kennedy fiel am 22. November 1963 in Dallas einem Attentat zum Opfer, dessen genaue Hintergründe trotz des Einsatzes einer Untersuchungskommission bis heute ungeklärt sind. Neuere Erkenntnisse gehen davon aus, dass Kennedy das Opfer einer Verschwörung und nicht eines Einzeltäters wurde.

Die tödlichen Schüsse, die in Dallas fielen, machen ihn für immer zum Mythos - trotz aller Skandale und Verschwörungstheorien, die sich bis heute um Kennedy ranken.

Seine letzte Ruhestätte fand der charismatische Präsident auf dem Ehrenfriedhof Arlington.

Weblinks:

Kennedy - ein Mythos bis heute - www.tagesschau.de

John F. Kennedy-Biografie - www.die-biografien.de

Literatur:


John F. Kennedy von Martin Sulzer-Reichel und Andreas Etges


JFK - Staatstreich in Amerika von Mathias Bröckers

Donald Trump verspricht Steuersenkungen

Ein republikanischer Präsident, der keine Steuersenkungen verspricht, ist kein republikanischer Präsident. Steuersenkungen sind ein Grundreflex der republikanischer Präsidnenten und das Wahlgeschenk an die Klientel der Republikaner.

Donald Trump will einfach die Reichen noch reicher machen und kürzt dafür bei den Armen, das ist genau das Gegenteil vom "New Deal". Dies ist ein typischer neoliberaler Raubzug, aber dem Land wird es nicht helfen, denn die höheren Gewinne gehen komplett an die Aktionäre.

Mit Steuersenkungen für die Reichen werden aber keine neue Arbeitsplätze geschaffen, das hat noch nie funktioniert. Immerhin werden Trump und seine Familie noch reicher, damit hat er das einzig wichtige Ziel seiner Präsidentschaft erreicht. Wo für die Reichen die Steuern gesenkt werden, dort muss bei den Armen gespart werden.


Trumps Haushaltsentwurf besteht aus Sparen - vor allem bei den Armen. Hunderte Milliarden Dollar weniger bei der Gesundheitsversorgung, hunderte Milliarden weniger bei der Lebensmittelversorgung - so will US-Präsident Trump seine Steuersenkungen finanzieren. Doch sein Etatentwurf wird so wohl nie umgesetzt werden.

Das sind natürlich Sparideen, wie sie einem klassischen Vertreter des Establishments einfallen und der amerikanische Wähler sollte spätestens jetzt aufhorchen, wen der dann da gewählt hat. Amerika braucht aber keine zu Lasten der Armen, sondern einen Präsidenten, der endlich eine gerechte Umverteilung des Vermögens vornimmt.

Und Trump ist dafür der denkbar falsche Mann, denn Amerika braucht keine Steuersenkungen, sondern Arbeitsplätze!

Das sind natürlich Sparideen, wie sie einem klassischen Vertreter des Establishments einfallen.

Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

Trumps Haushaltsentwurf besteht aus Sparen bei den Armen

Das politische Selbstverständnis der Republikaner ist ein durchschaubares Kalkül mit absehbaren Folgen für die Politik und deren praktischer Ausgestaltung im staatlichen Haushalt.

Trumps Haushaltsentwurf besteht aus Sparen - vor allem bei den Armen. Hunderte Milliarden Dollar weniger bei der Gesundheitsversorgung, hunderte Milliarden weniger bei der Lebensmittelversorgung - so will US-Präsident Trump seine Steuersenkungen finanzieren. Doch sein Etatentwurf wird so wohl nie umgesetzt werden.

The Riches first! - Bei den Republikaner werden die Reichen immer reicher und die die Armen immer ärmer. Wer von den Armen die Republikaner in der Hoffnung auf Besserung in derPolitik gewählt hat, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Trump folgt nur dem uralten Reflex dieser Partei des Geldadels, die sich hoffentlich eines Tages damit selbst abschaffen wird.

Hunderte Milliarden Dollar weniger bei der Gesundheitsversorgung, Hunderte Milliarden weniger bei der Lebensmittelversorgung. Jetzt weiss wenigstens die arme Bevölkerung der USA, warum gerade dieser Teil der Bevölkerung Trump gewählt und weil sie seinen Versprechungen für ein besseres Leben geglaubt hat.

Es ist die klassische Umverteilung von unten nach oben - die Arie wurde bei uns ja schon gesungen, die Umverteilung hat schon stattgefunden und findet weiter statt. Sie ist zentral für die Austeritätsprogramme in der EU. Es wird deutlich signalisiert: Ihr da unten, wir brauchen euch nicht mehr.

Blog-Artikel:

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Nationalistische Bewegung weltweit auf dem Vormarsch


Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

Europa ist zum Scheitern verurteilt

Europa ist ein Projekt der Eliten und nicht ein Projekt für die Bürger und zum Wohle des Bürgers. Europa haftet der Ruf eines elitären Projektes, das in seiner derzeitigen Form politisch zum Scheitern verurteilt ist. Immer mehr Bürger wenden sich von Europa ab und den Populisten zu.

Die EU, insbesondere die massiv ost-erweiterte, ist ein utopisches Gedankenkonstrukt der europabesoffenen Politelite, die als Kittmasse dafür den Euro aufoktroyiert hat. Sie ist aufgrund des massiven Wohlstandsgradienten innerhalb der (Zwangs)gemeinschaft und des Unwillens der Bevölkerung in den wohlhabenden Staaten zum Scheitern verurteilt.


Die wenigsten EU-Bürger hätten sicher etwas dagegen, wenn sich die EU in einem demokratischen Prozess, der diesen Namen verdient, in einem Tempo, das auch Debatten, Innehalten und Korrekturen zulässt, entwickelt und den Bürgern selbst die Möglichkeit der Mitgestaltung einräumt.

Es wäre falsch, die Schuld an der Entfremdung bei den Bürgern zu suchen. Man kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Projekt EU von wirtschafts-und finanzmächtigen Interessengruppen unter Benutzung von Politik und Medien ohne Rücksicht auf die Mehrheit der Bürger durchgeboxt wird; für mich stellen sich diese "Eliten" daher als die eigentlichen Europafeinde dar.

"Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein." 
Schachtschneider, »Staat ohne Legitimation«
Würden die Länder Europas keinen Steuerwettbewerb führen, und die wirklich anfallenden Steuern der Großkonzerne einfordern, dann würden keine Steuern benötigt.

Das Konstrukt der EU als Binnenmarkt ohne ein für das Wohl aller Bürger Europas zuständiges, auf einheitlichen Regelungen basierendes Parlament ist gescheitert. Europa kann nur als Republik und als Einheit auf der Basis eines für alle Länder Europas zuständigen Parlamentes wirklich funktionieren. Europa braucht einen politischen Frühling, der nicht Wirtschaft, sondern Humanität im Zentrum hat.

Die Arroganz der deutschen Politiker und auch der Medien ist schwer erträglich. Während Deutschland absehbar verarmt, predigt die Politik - und die Medien folgen ihnen -, wie gut es uns und Europa unter der aktuellen Politik geht. So bleibt nur die Hoffnung auf ein besseres Europa - ein Europa als Republik.

Weblink:

Menasse über Österreich & Europa


Literatur:


Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie von Ulrike Guérot

»Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« von Michael Hartmann

Eliten und Macht in Europa:
Ein internationaler Vergleich

In seinem hellsichtigen und lesenswerten Buch »Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich« aus dem Jahr 2007 liefert der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann eine akribische Recherche, wie Elite in Europa rekrutiert wird.

Hartmaqnn zeigt in seiner Recherche auf, wer Europas Eliten sind und wer die europäische Politik und Wirtschaft maßgeblich beeinflusst. Neben den drei großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich und Großbritannien nimmt er die Eliten aus Italien, Spanien, Österreich, den Niederlanden, Skandinavien, der Schweiz und vielen weiteren, auch osteuropäischen Ländern in den Blick. Nach wie vor, so sein Ergebnis, herrschen nationale Rekrutierungs- und Aufstiegsmuster vor.

Die Herkunft und Homogenität der Eliten steht dabei in direktem Zusammenhang mit der sozialen Ungleichheit - sie befördern diese gearadezu. Allgemein gilt dabei :: Je exklusiver und homogener eine nationale Elite, umso größer die Kluft zwischen Arm und Reich. Und auch um die Chancengleichheit ist es nicht gut bestellt, da die Auswahl stets nach soziale Kriterien getroffen wird.

Auf solchem "Niveau" reproduziert sich die "Elite" dieses Landes: Herkunft schlägt Leistung und Stallgeruch und soziale Homogenität gehen vor Intelligenz. Entscheidend ist, wo der Bewerber herkommst. Seine Herkunft entscheidend über deinen Werdegang. Alles andere ist dummes Geschwätz von Leuten, die es entweder nicht besser wissen oder die die Bildung als soziale und gerechte Veranstaltung preisen.

"Die Studie entlarvt den "Mythos von der Chancengleichheit". In den Chefetagen von Wirtschaft und Politik dominieren Sprösslinge der oberen Schichten." Die sog. "Elite" - oder was sich in diesem Lande dafür hält - ist eine geschlossene Gesellschaft, die nach eigenen Regeln funktioniert und zugleich ein sich selbst reproduzierender Mechanismus.

Ein Land, in dem Herkunft Leistung schlägt und Stallgeruch sowie soziale Homogenität vor Intelligenz gehen, ist mit klugen Köpfen an der Spitze nicht gerade gesegnet. Was bei diesen Mechanismen der eindeutigen ökonomischen Inzucht heraus kommt, kann am Zustande dieses Landes genau beobachtet werden.

Literatur:


Eliten und Macht in Europa: Ein internationaler Vergleich von Michael Hartmann