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Papst Benedikt XVI. hat vor Zehntausenden Menschen auf dem Petersplatz in Rom den apostolischen Segen „Urbi et Orbi“ gespendet. Dabei rief der Papst auch zu einer friedlichen Lösung der aktuellen Konflikte im Nahen Osten und in anderen Regionen der Welt auf.
Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft an die Kriegs- und Krisenländer auf der Welt erinnert, besonders das Leid der Kinder betonte er. Franziskus forderte dazu auf, auf Menschen in Not zuzugehen.
Die Vatikan-Hymne erklang, Zehntausende hatten sich trotz strenger Sicherheitskontrollen auf dem Petersplatz versammelt, um den Papst zu hören. In seiner Weihnachtsbotschaft, die Franziskus von der Mittelloggia von St. Peter aus verlas, knüpfte er an seine Predigt aus der Christmette an. In der Nacht hatte Franziskus das Schicksal von Maria und Joseph in der biblischen Erzählung mit dem Schicksal heutiger Flüchtlinge verglichen. Heute wählte er als Bild für das Elend in der Welt, Kinder in Not, Kinder auf der Flucht:
"Wir erblicken Jesus in den vielen Kindern, die gezwungen sind, ihre Länder zu verlassen, alleine unter unmenschlichen Bedingungen zu reisen und so zur einfachen Beute der Menschenhändler werden. In Ihren Augen sehen wir das Drama vieler Zwangsmigranten, die sogar ihr Leben riskieren, um kräftezehrende Reisen auf sich zu nehmen, die zuweilen in Tragödien enden."
Papst Franziskus
Der Papst warnt in seinem „Urbi et Orbi“-Segen vor Zuspitzung des Nahost-Konflikts. Israel und die Palästinenser sollen den Dialog wieder aufnehmen, so der Pontifex.
Das hätten sich die Deutschen nicht träumen lassen,
daß sie auch nach drei Monaten noch immer
keine Regierung unter dem Tannenbaum liegen haben.
Überall erstrahlen die Weihnachtbäume in schönstem Schmuck,
nur in der Politik bleibt der zierende Schuck aus,
da sich die Parteien selbst mit dem besten Schmuck zieren wollen
und diesen selbstgefällig nur für sich reklamieren.
Der Wähler kann sich kaum vorstellen, daß diese politische Selbstgefälligkeit
der Darsteller eine Art sei, den Wählerauftrag adäquat umzusetzen.
In Berlin werden lieber dünne Bretter gebohrt als
verantwortungsvolle Politik gemacht.
DasBuch»Die neuen Deutschen: Ein Land vor seiner Zukunft« von Herfried Münkler und Marina Münkler beschäftigt sich mit den Folgen der Flüchtlingszuwanderung auf Deutschland und die Deutschen. Das Buch zur „Flüchtlingskrise“. Die Autoren möchten den Leser über die Aufgeregtheiten des politischen Tagesgeschehens hinaus heben und ein größeres Bild von Migration und Integration zeichnen.Deutschland ist aus seiner Behaglichkeit gerissen worden. Die Flüchtlingskrise hat die Grundprobleme unserer Gesellschaft sichtbar gemacht und gezeigt, dass das alte Deutschland unwiderruflich vergangen ist.
Herfried und Marina Münkler betten die aktuelle Situation ‒ jenseits der Aufgeregtheiten der Tagespolitik ‒ in den historischen Zusammenhang ein und weisen darauf hin, dass Wanderungs- und Fluchtbewegungen nicht die Ausnahme, sondern die Regel sind. Deutschland hat sich immer wieder ‒ mit neuen Menschen ‒ neu aufgestellt. Das wird auch heute nicht ohne Brüche und Probleme abgehen: Mächtige, oft divergierende Kräfte werden in der deutschen Gesellschaft freigesetzt. Wie können sie beherrscht werden, was muss man tun, damit wir ihnen nicht wehrlos gegenüberstehen? Herfried und Marina Münkler benennen die Risiken und Gefahren präzise und realistisch; gleichzeitig zeigen sie aber auch die großen Chancen auf, die sich uns bieten.
Die Münklers beschäftigen sich mit den Folgen der Flüchtlingszuwanderung auf Deutschland und die Deutschen. Sie hinterlegen dies mit einigen grundsätzlichen Erwägungen zu Wanderungsbeweungen in der Geschichte, zur sozio-kulturellen Neigung des Menschen sowohl zur Veränderung als auch zur Beharrung und einigen Einschätzungen über unterschiedliche Typen von Wanderung von der klassischen Flucht vor Krieg oder Katastrophen bis zum Tourismus. Das ist alles sehr interessant, wenn man den Auffassungen der Autoren auch nicht immer unbedingt folgen muss.
Grundsätzlich erfolgt Wanderung, so die Münklers, vom Land in die Stadt. Und das muss auch so sein, da die Stadt als solche demographisch nicht überleben kann und auf beständige Zuwanderung angewiesen ist. Ihr bemühtes Bild vom reichen Norden als Stadt und vom armen Süden als Land ist aber nur begrenzt plausibel.
Insgesamt analysieren sie klug und definieren nachvollziehbar. Doch können die Münklers häufig nicht über ihren bildungsbürgerlichen Schatten springen. Sie schreiben viel über die Förderung von Integration als dessen Kern sie den Arbeitsmarkt herausarbeiten. Wie das konkret zu gestalten ist, fällt ihnen aber nicht viel mehr ein als Deregulierung. Und das obwohl sie zuvor richtigerweise schreiben, das die Ängste vor Billigkonkurrenz auf dem Arbeitsmarkt viele wenig qualifizierte Menschen in die Arme von Rechtspopulisten oder gar Neo-Nazis treiben. Aber davor meinen die Münklers und die Leser ihres Buches wohl gefeit zu sein. So bleibt bei der Lektüre ein unangenehmes Gefühl zurück.
Das Buch zur „Flüchtlingskrise“. Die Autoren möchten den Leser über die Aufgeregtheiten des politischen Tagesgeschehens hinaus heben und ein größeres Bild von Migration und Integration zeichnen.
Zwei Prämissen prägen dieses Buch: a) Der demographische Wandel in der deutschen Gesellschaft (Bevölkerungsrückgang) ist eine hauptsächlich ökonomische Katastrophe, die nur durch Zuwanderung von Ausländern abgewendet werden kann. b) Migration ist ein normales Geschehen der Menschheitsgeschichte, es hat sie immer gegeben, es wird sie immer geben.
Daher die Autoren vorschlagen, Deutschland solle zu einem expliziten Einwanderungsland werden; und wie die Integration der Immigranten zu „Neuen Deutschen“ gelingen kann wird in elf Imperativen einer vorausschauenden Integrationspolitik zusammengefasst.
Dieses Buch ist in seinem anti-hysterischen Ansatz zu begrüßen, und man lernt einiges über die Fluidität von Gesellschaften im Laufe der Jahrtausende, über die Geschichte von Gast und Gastgeber, über die Unterschiede zwischen Multiethnizität und „Einverleibung“. Auch gehorchen die Vorschläge zur vorausschauenden Integrationspolitik durchweg einem pragmatischen gesunden Menschenverstand.
Dennoch habe ich dieses Buch hauptsächlich als Provokation erlebt, denn ich kann den Prämissen nicht folgen und sehe auch nicht, dass die Autoren zu den eigentlichen Problemen, welche die jüngste europäische Flüchtlingskrise aufgezeigt hat, vordringen.
Zur ersten Prämisse: eine kurze Recherche beim statistischen Bundesamt ergibt eine Zunahme der Beschäftigten in Deutschland zwischen 1991 und 2015/2016 von ca. 5 Millionen oder etwa 10 %; eine Zunahme der Bevölkerung um etwa 2 Millionen; eine Zunahme der Immigranten um etwa 2 Millionen - und eine Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts von 1,57 Milliarden auf 3,1 Milliarden €. Dass nun die bescheidene Zunahme der Beschäftigten oder gar der Ausländer für die Verdoppelung der Wirtschaftskraft verantwortlich sein sollen kann angezweifelt werden. Es ist heutzutage durchaus möglich, mit weniger Menschen mehr materiellen Wohlstand zu erwirtschaften. Die Koppelung von Wirtschaftskraft und Menschenmasse ist längst ausgesetzt. Nicht die Zunahme, sondern gerade der Rückgang der Bevölkerung kann als Chance für ein besseres Leben konzipiert werden, und darüber könnte man so einige kluge Bücher für die Zukunft nicht nur Deutschlands sondern der gesamten Menschheit schreiben.
Deutschland braucht keine massenhafte Zuwanderung um seinen materiellen Wohlstand und seine Wirtschaftskraft aufrechtzuerhalten, auch wenn dies immer und immer wieder von den Autoren behauptet wird.
Zur zweiten Prämisse: der Rückgriff auf Migrationsbewegungen bei den Römern oder Babyloniern ist sozialgeschichtlich ganz interessant, hilft aber nicht dabei, die modernen Migrationsbewegungen zu verstehen in ihren Ursachen und Folgen. Hier zeigt sich auch mein Konflikt mit der ersten Prämisse: die Migrationsströme offenbaren wohl Schwächen der Herkunftsländer, sie bieten aber in ihrer Masse keinerlei Heilsversprechen für die Zielländer.
Seltsamerweise gehen die Autoren davon aus, dass Deutschland kein explizites Einwanderungsland ist und sich erst der Zuwanderung öffnen muss. Dabei wird übersehen, dass das gesamte Projekt der Europäischen Union auch und gerade darauf hinausläuft, Deutschland für ausländische Arbeitnehmer zu öffnen. Wenn ich richtig gezählt habe, brauchen inzwischen Menschen aus 29 Ländern keine besondere Erlaubnis, um in Deutschland leben und arbeiten zu können. Dies wird von den Autoren praktisch nicht genannt und schon gar nicht gewürdigt.
Ein weiterer gravierender Stein des Anstoßes ist die fehlende Unterscheidung zwischen Asylsuchenden und Migranten in diesem Buch. Die Autoren versuchen zwar Arbeitsmigranten und Flüchtlinge gelegentlich zu trennen, werfen sie aber immer wieder als „Neuankömmlinge“ in einen Topf (Beispielsatz: „...und die Befunde der Migrationsforschung, denen zufolge noch nie zuvor so viele Menschen auf der Flucht waren wir zurzeit...“). Sie sprechen von „Asylmigration“, und geben irgendwann explizit die Trennung auf: „Wenn von Flüchtlings- und Migrantenströmen die Rede ist, verschwinden nicht nur der zentrale Unterschied zwischen Arbeitsmigranten und Bürgerkriegsflüchtlingen...“, Afghanen z.B. „sind Wirtschaftsmigranten und politische Flüchtlinge zugleich“.
Eine juristische Unterscheidung erachten die Autoren als obsolet, da die deutsche Justiz „auseinanderdividieren muss, was aufgrund der bestehenden Konstellationen nicht auseinanderzudividieren ist“, die Neuankömmlinge „zumeist selbst nicht wissen, was sie sind, politischer Flüchtling oder Arbeitsmigrant“. Die Autoren begeben sich hier auf einen gefährlichen Pfad, da sie letztendlich das Asylrecht aushebeln und in einem Einwanderungsgesetz aufgehen lassen wollen. Sie übersehen dabei, dass eine systematische Einwanderungspolitik nicht vor Flüchtlingen schützt, und dass Asylsuche und Migration ganz unterschiedliche Problemfelder darstellen.
Die Irritationen, die dieses Buch auslöst, werden noch gefördert durch gelegentliche Einschübe, die die Hauptargumentationen der Autoren auf den Kopf stellen, aber nicht weiter verfolgt werden. So findet sich der schöne Satz: „Der Süden bringt eine größeren Bevölkerungsüberschuss hervor, als der Norden aufnehmen kann und für seine soziale Reproduktion braucht“. Da kommen wir dem eigentlichen Problem der Migration doch schon näher (und Asien kann man getrost dazu rechnen).
„Nach UNHCR-Angaben weltweit mehr als 50 Millionen Flüchtlinge“ - auch das sind mehr als der Norden aufnehmen kann und mehr als ein irgendwie geartetes Asylrecht im Blick hat oder haben kann (und da sind noch nicht diejenigen mitgezählt, die an einer Flucht gehindert werden, weil sie in Gefängnissen schmachten et cetera). Hier kommen wir also dem eigentlichen Problem der Flucht näher.
In den Worten der Autoren: „Aber letzten Endes wird alles davon abhängen, dass die Länder der südlichen Hemisphäre sozial und wirtschaftlich stabilisiert werden“ (wobei Asien - und Mittelamerika - wieder dazu genommen werden können); von der Notwendigkeit einer „nachhaltigen Veränderung der politischen Konstellationen“ ist die Rede. Dafür fehlt aber „eigentlich jedes Konzept“. Und auch in diesem Buch wird keines geliefert, sondern mächtig um den Brei geredet, obwohl alles davon abhängt.
Der kubanische Staatschef Raúl Castro will im April sein Amt aufgeben. Der 86-Jährige ist seit 2008 Präsident der sozialistischen Insel. Er hatte die Präsidentschaft von seinem Bruder Fidel übernommenem. Wer sein Nachfolger wird, ist noch unklar.
Der kubanische Präsident Raúl Castro wird im kommenden April vom seinem Amt als Staatschef abtreten. Das Parlament der sozialistischen Karibikinsel kündigte in der Hauptstadt Havanna an, dass das ursprünglich für den 24. Februar erwartete Ende seiner Amtszeit auf den 19. April verschoben werden solle. Die kubanische Nationalversammlung wird dann den Staatsrat wählen. Dieser bestimmt wiederum Castros Nachfolger.
Der heute 86-jährige Castro hatte das höchste Staatsamt im Sommer 2006 zunächst provisorisch von seinem erkrankten älteren Bruder Fidel übernommen. 2008 und 2013 wurde er vom Volkskongress für zwei je fünfjährige Amtszeiten gewählt. Zu seinen politischen Leistungen gehört die behutsame Öffnung des Landes und die Annäherung an die USA.
Castro hatte schon bei seiner Wiederwahl im Februar 2013 angekündigt, dass dies seine letzte Amtszeit sein werde. Als Grund für die Verlängerung der Amtszeit um zwei Monate wurden "außergewöhnliche Umstände" wegen des Hurrikans "Irma" genannt. Durch den Wirbelsturm waren im vergangenen September zehn Menschen ums Leben gekommen und große Schäden entstanden.
Denkbar schlechte Vorraussetzungen für GroKo: Die Mehrheit der Deutschen ist gegen eine GroKo. Von daher stehen die von Schulz angekündigten "Ergebnisoffenen Gespräche" mit der CDU unter einem denkbar schlechten Stern. Mit der SPD wird es weiter Bergab gehen.
Die Menschen wollen Veränderung, und kein "Weiter so" wie in den letzten Jahren der Regierungspolitik. Eine grosse Koalition wäre nur erwägenswert, wenn die Kanzlerschaft auf Halbzeit gesplittet wird. Ansonsten ist eine starke Opposition für eine gut funktionierende Demokratie wichtig und stellt für die SPD kein Abtauchen dar.
Es hat sich doch gezeigt, daß der SPD in einer GroKo nichts gutgeschrieben wird oder bei ihren Vorschlägen behindert wird. Die Jusos haben Recht: Kein „Weiter so"! Keine GroKo!
Martin Schulz hat in seiner Rede auf dem Parteitag angekündigt, die EU bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umwandeln zu wollen. Schulz stellt Modelle einer möglichen Zusammenarbeit vor.
Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte der Parteivorsitzende vor rund 600 Delegierten. "Lasst uns endlich Mut haben, Europa voranzubringen. Vier weitere Jahre deutsche Europa-Politik à la Wolfgang Schäuble kann sich unser Kontinent nicht leisten."1
Ein Mangel an Mut und Vision wird man Martin Schulz sicher nicht absprechen können. Alle reiben sich die Augen: Was bringt SPD-Chef Martin Schulz dazu, von den „Vereinigten Staaten von Europa“ zu fabulieren, die in sieben Jahren verwirklicht werden sollen?
Um die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu erschaffen, braucht es mehr wie eine Vision und eine andere Europa-Politik wie bisher und daher auch andere Politiker, und somit nicht solche, die für das desaströse Europa in der heutigen Form in Frage kommen. Hierfür ist vor allem eine einheitliche Finanz- und Steuerpolitik nötig, von der das derzeitige Europa noch meilenweit entfernt ist.
Wie sollen die „Vereinigten Staaten von Europa“ nach den Vorstellungen eienes Mannes aussehen, der für den derzeitigen Zustand Europas mitverantwortlich ist? Das Schulz mit seiner Vision von Europa nicht überall auf Zustimmung stoßen würde, war abzusehen. Peter Altmaier und Volker Kauder räumen den Plänen von SPD-Chef Martin Schulz zur europäischen Integration keine Chancen ein.
Der SPD-Parteitag hat sich mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Große Koalition ausgesprochen.
Man sagt es nicht offen, aber tatsächlich bewegt sich die Parteiführung - zumindest der größte Teil - in Trippelschritten auf eine neue Regierungsbeteiligung, sprich: GroKo, zu.
Es ist eine einzige Verhohnepiepelung der SPD Wählerschaft. Am 24. September wurde ganz klar gesagt, sie nehmen die Rolle der Opposition ein. Und Schlag heute sind sie wieder umgekippt. Es ist einmal passiert und es ist nocheinmal passiert und es ist heute wieder passiert. Die SPD hat sich wieder einaml von ihrer Glaubwürdigkeit verabschiedet - und da führt die SPD Debatten über Glaubwürdigkeit der Partei!
Wer so realitätsfern und stur an einer GroKo festhält beweist, dass er nicht im entferntesten an einer nachhaltigen Politik interessiert ist. Jeder ist sich selbst der Nächste und Hauptsache der Posten hält noch ein paar Jährchen. Nach mir die Sintflut. Der SPD-Nachwuchs kann einem jetzt schon leid tun.
Die Menschen wollen Veränderung und kein "Weiter so". Entweder gibt in den nächsten vier Jahren, in welcher Konstellation auch immer, Änderungen in den Kernthemen wie Bildung, Rente, Pflege, Steuern und/oder Umwelt, oder diese Gesellschaft steuert auf mehr wie schwierige Zeiten zu.
