Diese SPD hat fertig

»Die Groko ist keine Basis dafür, mit klarer Haltung und klarer Botschaft neues Vertrauen zu schaffen.«

Saskia Esken

Irgendwie nach links soll es gehen bei der SPD, aber erstmal nicht raus aus der Großen Koalition. Beim Parteitag geht es um Aufbruch nicht Abbruch. Das Signal vom SPD-Parteitag lautet: "Weiter so - aber anders." Also doch kein Ausstieg aus der GroKo und statt dessen ein fröhliches "Weiter so".

Die SPD präsentiert zwei so etwas von blassen Vorsitzenden, daß man sich nur wundern kann, daß die Partei scheinbar ausgeblutet zu sein scheint. Das ist sehr traurig. Die CDU sollte sich nicht den Forderungen einer Verschuldung und des Aufgebens der schwarz Null ergeben.


»Wir sind mit dem Bus falsch abgebogen und in der neoliberalen Pampa gelandet.«

Norbert Walter-Borjans

Walter-Borjans hat in NRW bewiesen, daß er vielleicht bildhauern kann, aber sicher nicht mit Finanzen der öffentlichen Hand seriös umgehen. Haltet den vom Geldtopf fern, sonst kommt es für die Jugend diesbezüglich auch noch dicker.

Die Vergabe von Pöstchen ist eben zu verlockend, als das man sich bewegt und tatsächlich ein Stück weit nach links rückt. Vor Schröder hat die SPD noch die sozial schwachen Menschen vertreten, die Arbeiter und kleinen Angestellten, heute vertritt sie das Großkapital. Im Prinzip ist diese SPD eine CDU Lite geworden.

Diese SPD wird weiter an Zustimmung verlieren und das zu Recht. Sie haben schon verstanden, was der ehemalige SPD- Wähler will, aber die SPD will nicht.

Kevin Kühnert war der Hoffnungsschimmer, aber den hat offensichtlich der Seeheimerkreis in die Schranken gewiesen. Und genau dieser Kreis wird dafür sorgen, daß die SPD spätestens 2021 einstellig wird.

Beim Klimaschutz kommt es auf den politischen Willen an

Der Blaue Planet ist stark bedroht, stärker als viele Politiker wahrhaben wollten.

Nichts ist gesellschaftlich unverantwortlicher als mangelnder oder unzureichender Klimaschutz, um die Zukunft des Planeten und damit der Menschheit zu sichern. Der Klimawandel trifft jene am stärksten, die nicht das Geld haben sich davor zu schützen. Eine CO²-Bepreisung ist ein effektives und effizientes Mittel um die CO²-Bilanz zu verbessern. Wieviel Klimaschutz ist machbar, wieviel Klimaschutz ist machbar, wieviel lässt sich verbindlich für alle Telnehmerstaaten umsetzen?

Eines steht jedoch fest: Dort, wo der politische Wille fehlt, steht der Klimaschutz auf verlorenem Posten, lässt sich beim Klimaschutz nichts bewegen. Beim Klimaschutz kommt es auf den politischen Willen an. Der politische Wille ist doch klar erkennbar: Nur nicht der, das Problem anzugehen, sondern eben der, eine wirkliche Lösung zu verzögern oder zu verhindern. Von dieser (politischen) Elite ist auch nichts anderes zu erwarten.


Ein Appell ist ein lediglich Aufruf ohne jede verbindliche Verpflichtung. Damit es nicht bei einem Appell bleibt, muß etwas geschehen. Man muß dem Klimaschutz etwas Verbindliches eingeben. Mit Appellen läßt sich gegen die Klimakrise nichts erreichen, denn Krisen werden von der Politik gerne ausgesessen.

Die von Menschen gemachte, CO2-bedingte Klimaerwärmung der Erde lässt nur den einen Schluss zu: Klimaschutz ist eine unabdingbare Notwendigkeit in der Zukunft, wenn der Klimawandel noch gestoppt werden soll.

Viele Industrieländer nehmen den Klimaschutz weiter nicht ernst und die Politik trifft keine politische Handhabe gegen Energieunternehemen, welche schädlichen CO²-Ausstoß in die Luft pussten, anstatt endlich den CO2-Ausstoß durch Stillegung von Klimaschleudern zu begrenzen. Immer wenn es um konkrete Vereinbarungen mit den Unternehemen geht, stockt die Politik. Ohne ein stärkeres Bekenntnis der Regierungen zum Handeln, können die Klimaschutzziele nicht (mehr) erreicht werden.

»2019 war das Jahr mit dem bislang höchsten CO2-Ausstoß.«
Lässt sich das Unheil, das durch die Emission von Treibhausgasen von der Erderwärmung droht, noch abwenden? – Die Antwort ist leider, mit einigem Realismus betrachtet: Nein. „Das Unheil“ lässt sich nicht mehr abwenden. Es ist bereits im Gang. Nur: Unheil kann noch viel schlimmer werden und dies haben die Menschen in der Hand.


Klimaschutz ist auch eine Bewußtseinsfrage, er gelingt nur, wenn sich das ökologische Bewußtsein in der Bevölkerung ändert.

Wenn es so weitergeht wie bisher, dann wird es weltweit wahrscheinlich rasch und akut schlimmer werden. Nicht weil wir faul wären und nichts tun, sondern umgekehrt, gerade weil wir alles weiter so tun, wie wir es zu tun gewohnt sind und es für richtig halten. Gerade wenn Menschen die gesellschaftlichen Anforderungen, denen sie tagtäglich begegnen, erfüllen und positiv richtig handeln, handeln sie falsch. Denn was gesellschaftlich heute von uns TeilnehmerInnen der Konsumgesellschaft erwartet wird und insofern als richtig gilt, ist in vielen Punkten ökologisch katastrophal.

Wir erleben heute bereits eine Erwärmung von durchschnittlich +0,8 ^o C gegenüber der vorindustriellen Zeit. Das wärmere Klima schmilzt die Polkappen ab, tötet Korallenriffe, lässt den Meeresspiegel steigen, Dürren entstehen, Wirbelstürme und Extremwetter häufiger und stärker werden. Menschen, Tiere und Pflanzen verlieren ihre Lebensgrundlage. Das sehen wir alles jetzt. Und man konnte es schon seit Jahrzehnten kommen sehen. Die Schäden würden selbst dann noch schlimmer werden, wenn die Kohlendioxidemissionen sofort weltweit gestoppt würden - was ja völlig illusorisch ist. Es wird einfach deswegen schlimmer, weil die Verweildauer von CO ², des hauptsächlichen Problemgases in der Atmosphäre, relativ lang ist. In dieser Zeit entfaltet es seine unheilvolle Wirkung immer weiter.

Aber noch schlimmeres Unheil lässt sich verhindern. Es scheint ziemlich offensichtlich, dass es eine ethisch begründete Pflicht gibt, sich gegen dieses Unheil einzusetzen, um zu verhindern, dass Menschen und Tiere, ebenso wie Ökosysteme, verletzt, gequält, getötet und vertrieben werden. Niemand kann das ernsthaft bestreiten. Man kann höchstens wegsehen oder es bewusst ignorieren.

Warnende Stimmen riefen schon vor Jahrzehnten, dass es „5 vor 12“ sei.

Weblink:

Klimawandel – und die Philosophie? - www.philosophie.ch

Die SPD muss zurück zu ihren Wurzeln

Neues Partei-Erwachen! Die SPD versucht, den langen Abstieg der Mutter aller Parteien mit letzter Kraft aufzuhalten. Walter-Borjans und Eskens propagieren lautstark faktisch die gute alte Tante SPD aus den 1970er Jahren. Da beginnt schon die erste Unmöglichkeit, denn die gute alte Tante SPD in dieser Form gibt es seit fast vierzig Jahren aber überhaupt nicht mehr.

Die SPD wird als bedeutende politische Kraft nur überleben, wenn sie zu ihren Wurzeln als Partei der Arbeitnehmer, des sozialen Fortschritts und der Umverteilung zurückkehrt und wenn sie wieder bereit ist, für diese Ziele zu streiten und ihre Harmoniesucht ablegt. Solange die SPD nicht beweist, daß es ihr ernst ist damit, zu ihren Wurzeln zurück zu kehren, wird sie weiter an Wählerstimmen verlieren.

Und das wäre vom jetzigen Kurs und Standpunkt der Partei aus gesehen eine radikale Veränderung, eine Veränderung die aus der GroKo heraus nicht funktioniert. Für eine Partei im Aufbruch gibt es nichts Verwerflicheres als alte Dogmen, an den festhalten, der Untergang bedeutet.

Die SPD muss sich unter der neuen Führung Gedankeen darüber machen, für welche Politik die Partei zukünftig stehen und welche Wählergruppen sie mit ihrer Politik ansprechen will. Die SPD muss wieder deutlich nach links rücken, wenn sie alte oder verloren gegangene Wähler zurückgewinnen will. Seit Hartz-IV durch Schröder hat die SPD viele Wähler verloren.

Mangelnder Klimaschutz der Regierung

Der Klimaschutz ist keine Sache zum Aussitzen, sondern zum Anpacken. Beim globalen Klimaschutz muss endlich angepackt werden - und zwar Jetzt. Mit ganz anderem Mumm, als es die Bundesregierung gerade tut. Denn der Klimawandel lässt sich nicht beschwichtigen, vertrösten, ignorieren. Da wird nichts gut durch Abwarten und Zögern.

Beim Klimaschutz nützen alle Beteuerungen und Absichtserklärungen nichts, wenn ihnen keine Taten folgen. Klimaschutz wird nur an den Taten - sprich konkret ausgehandelten, für alle Nationen verbindlichen Vereinbarungen - gemessen.

Wenn der Klimaschutz zum Feigenblatt wird, dann betreibt die Regierung diesen nur als Alibi. Diese Regierung schafft es einfach nicht, beim Klimaschutz eine vernünftige Politik zu betreiben. - Wie lange ist Frau Merkel noch Kanzlerin? Was wurde in der Zeit für das Klima getan? Dadurch, das in alle den Jahren nichts getan wurde, wird es jetzt noch teurer und die Bevölkerung wird für die Kosten aufkommen müssen.

Der Klimaschutz ist keine Sache zum Aussitzen, sondern zum Anpacken.

Es ist eine klimafreundliche Politik erforderlich, welche die ökologischen Rahmenbedingungen für einen effektiven Klimaschutz schafft. Die "Klimakanzlerin" hat sich jedoch beim Klimaschutz in die Hände der Industrie begeben. Natürlich gehört ein Umdenken für jeden Menschen, dazu aber auch die Industrie muß gezwungen werden umzudenken. Von sich aus werden Wirtschaft und Industrie die nichts freiwillig für den Klimaschutz tun, im Gegenteil, sie bekommen noch Zuschüsse.

Die von Menschen gemachte, CO²-bedingte Klimaerwärmung der Erde lässt nur den einen Schluss zu: Klimaschutz ist eine unabdingbare Notwendigkeit in der Zukunft, wenn der Klimawandel noch gestoppt werden soll. Diese Regierung hat einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht und versucht das Volk zu besänftigen, damit sie ja wiedergewählt wird. Die Einnahmen aus der Maut kann man für den Klimaschutz benutzen.

Klimakonferenz in Madrid begonnen

Die Klimakonferenz COP25 steht unter keinem guten Stern: Schwierige Sachthemen müssen gelöst werden, damit ab 2020 der Pariser Klimavertrag wirken kann. Gleichzeitig kommt der globale Klimaschutz kaum voran. Die Hoffnungen ruhen auf der EU. Vom 2. bis zum 13. Dezember treffen sich die Regierungen der Welt zur jährlichen Klimakonferenz COP25 in Madrid.

Mit Appellen zum schnellen Umsteuern in der Klimapolitik hat die Weltklimakonferenz in Madrid begonnen, doch ein Appell ist ein Aufruf ohne jede verbindliche Verpflichtung. Damit es nicht bei einem Appell bleibt, muß etwas geschehen. Man muß dem Klimaschutz etwas Verbindliches eingeben. Mit Appellen läßt sich gegen die Klimakrise nichts erreichen, denn Krisen werden von der Politik gerne ausgesessen. Bei der Klimakrise geht das aber nicht, denn diese wird durch Nichtstun nicht weggehen, sondern schlimmer!


UN-Generalsekretär Guterres äußerte sich enttäuscht über die bisherigen Klima-Anstrengungen der Staaten. Seit wie vielen Jahren wird über Klima- und Umweltschutz debattiert, ob bei der UN oder EU oder anderswo. Wenn immer nur auf Wachstum mit immer höheren Renditen gesetzt wird, kann das nicht klappen.

Nehmen wir uns ein Beispiel an den untergegangenen Kulturen, die aufgrund von Ausbeutung ihres Lebensraums sang- und klanglos verschwunden sind. Heute leben mehr als 7,7 Milliarden Menschen auf diesen Planeten, auch sie werden aussterben, denn ein "Woanders hin" gibt es nicht. Also nicht nur reden, sondern Taten müssen entscheiden, den schnellen Klimawandel soweit wie möglich für die Menschheit abzufedern, aufzuhalten ist es erdgeschichtlich nicht.


Klimaschutz erfordert gemeinsame Anstrengungen der Staaten, welche das Ziel nur gemeinsam erreichen können. Die auf einer Klimaschutzkonferenz gefassten Beschlüsse müssen von der Politik national umgesetzt werden und erfordern eine andere Handlungsweise als in der Politik gemeinhin üblich, wo der verbreitete Lobbyismus der Wirtschaft der Politik die erwünschte Handlung vorgibt.

Das (raubtier)kapitalistische System ist letztlich nicht geeignet, mit der Herausforderung des menschengemachten Klimawandels - der eigentlich treffender Klimakatastrophe genannt werden sollte - angemessen umzugehen, denn für den entfesselten Kapitalismus gibt es nur Gewinn und Verlust, und unter diese Rechnung hat sich die Ökologie unterzuordnen bzw. wird sie zusammengestaucht zur Frage renditeorientierter Ressourcen.

Neue SPD-Parteispitze

Der Kongreß hat getagt und eine Entscheidung in einer Richtungswahl getroffen. Die SPD hat auf ihrer Mitgliederversammlung mit dem Mut der Verzweiflung einen Neustart an der Spitze gewagt und sich beim Parteivorsitz personell erneuert.

Zum ersten Mal in der 156-jährigen Geschichte hat sich die SPD für eine Doppelspitze entschieden: Walter-Borjans und Esken sollen die SPD aus der Krise führen. Die SPD hat damit den Vizekanzler Scholz quasi abgewählt - und die GroKo gleich mit. Mit dem Duo Walter-Borjans und Esken steht die Partei vor einem Neuanfang.

Wer hätte diesem Duo das zugetraut, gegen die Meinungsmacher in den Medien zu gewinnen? Für die SPD war diese Wahl ein voller Erfolg und hat gezeigt, das direkte Demokratie funktioniert. Dennoch, eine schwere Aufgabe steht noch bevor, diese Partei zu einer Gemeinschaft zusammenzuschweissen und kompromissfähig zu bleiben in ihren Beschlüssen.

Diese Richtungswahl offenbart jedoch nur eine Gespaltenheit der SPD, denn mitnichten hat das nicht sonderlich renommierte Paar überwältigend gewonnen, sondern nur ein paar Prozentchen mehr als das etablierte Paar.

»Die Groko ist keine Basis dafür, mit klarer Haltung und klarer Botschaft neues Vertrauen zu schaffen.«

Saskia Esken

Irgendwie nach links soll es gehen bei der SPD, aber erstmal nicht raus aus der Großen Koalition. Beim Parteitag geht es um Aufbruch nicht Abbruch. Das Signal vom SPD-Parteitag lautet: "Weiter so - aber anders." Also doch kein Ausstieg aus der GroKo und statt dessen ein fröhliches "Weiter so".

Die SPD präsentiert zwei so etwas von blassen Vorsitzenden, daß man sich nur wundern kann, daß die Partei scheinbar ausgeblutet zu sein scheint. Das ist sehr traurig. Die CDU sollte sich nicht den Forderungen einer Verschuldung und des Aufgebens der schwarz Null ergeben.

»Wir sind mit dem Bus falsch abgebogen und in der neoliberalen Pampa gelandet.«

Norbert Walter-Borjans

Zugleich halten viele die den Grünen abgeguckte Führungspärchen-Idee für Blödsinn. Entweder übergibt man einem Gremium aus mehreren Personen die Führung, oder hat eine starke Führungspersönlichkeit, in der sich die Partei wiederspiegelt.

Basisdemokratie war schon immer fragwürdig, nicht umsonst werden nur fähige Delegierte gewählt, die aufgrund ihrer Fähigkeiten die Führung unter sich ausmachen. Eine Partei ist kein Wunschkonzert, sondern eine Interessensvereinigung, die man bei Nichtgefallen verlässt: wer ultralinks sein will soll der Linken beitreten.

Entgegen aller Kommentare war diese Wahl nicht als Ende dieser GroKo, sondern ein Neustart für das, was noch möglich ist, denn - machen wir uns nichts vor - für die nächsten Jahre wird es das gewesen sein in Regierungsverantwortung für die SPD. Erneuerung kann nur in der Opposition gelingen, momentan sind das nur Getriebene ihrer eigenen Uneinigkeit, das muss sich in der Zukunft ändern.

Die Signale stehen auf Aufbruch. Die neuen Vorsitzenden stehen der GroKo kritisch gegenüber und fordern Veränderungen..Für Walter-Borjans und Esken ist ein Aufbruch ins Ungewisse, denn niemand weiß, wohin sich die Parei bewgen wird. Wie wird sich die Partei inhaltlich ausrichten und personell aufstellen, um die Probleme der Zukunft lösen zu können? Wird die Partei den Aufbruch schaffen?-

 Seit' an Seit' werdet ihr kämpfen müssen. Möge das Glück mit der Partei sein!

30 Jahre »Samtene Revolution« auf dem Prager Letná

Während der »Samtenen Revolution« fanden am 25. und 26. November 1989 auf dem Letná-Plateau in Prag Demonstrationen im Vorfeld des Generalstreiks am 27. November statt, an denen mehr als eine halbe Million Menschen teilnahmen.


Mehr als eine halbe Million Einheimische und Menschen aus anderen Teilen des Landes kamen am 26. November 1989 an der Prager Letna zusammen, die Ansichten des Bürgerforums über die aktuelle innenpolitische Situation und seine möglichen Lösungen zu unterstützen.


Die Massenproteste auf dem Letná in Prag waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie und der Anfang vom Ende des kommunistischen Regimes unter Ministerpräsident Adamec, der vorher Gesprächsbereitschaft gegenüber dem neue gegründeten Bürgerforum signalisiert hatte.


Weblinks:

Samtene Revolution - Wikipedia.org - de.wikipedia.org

Literatur:


Václav Havel. Dichter und Präsident. Die autorisierte Biografie von Eda Kriseová