Der Kongreß hat getagt und eine Entscheidung in einer Richtungswahl getroffen. Die SPD hat auf ihrer Mitgliederversammlung mit dem Mut der Verzweiflung einen Neustart an der Spitze gewagt und sich beim Parteivorsitz personell erneuert.
Zum ersten Mal in der 156-jährigen Geschichte hat sich die SPD für eine Doppelspitze entschieden: Walter-Borjans und Esken sollen die SPD aus der Krise führen. Die SPD hat damit den Vizekanzler Scholz quasi abgewählt - und die GroKo gleich mit. Mit dem Duo Walter-Borjans und Esken steht die Partei vor einem Neuanfang.
Wer hätte diesem Duo das zugetraut, gegen die Meinungsmacher in den Medien zu gewinnen? Für die SPD war diese Wahl ein voller Erfolg und hat gezeigt, das direkte Demokratie funktioniert. Dennoch, eine schwere Aufgabe steht noch bevor, diese Partei zu einer Gemeinschaft zusammenzuschweissen und kompromissfähig zu bleiben in ihren Beschlüssen.
Diese Richtungswahl offenbart jedoch nur eine Gespaltenheit der SPD, denn mitnichten hat das nicht sonderlich renommierte Paar überwältigend gewonnen, sondern nur ein paar Prozentchen mehr als das etablierte Paar.
»Die Groko ist keine Basis dafür, mit klarer Haltung und klarer Botschaft neues Vertrauen zu schaffen.«
Saskia Esken
Irgendwie nach links soll es gehen bei der SPD, aber erstmal nicht raus aus der Großen Koalition. Beim Parteitag geht es um Aufbruch nicht Abbruch. Das Signal vom SPD-Parteitag lautet: "Weiter so - aber anders." Also doch kein Ausstieg aus der GroKo und statt dessen ein fröhliches "Weiter so".
Die SPD präsentiert zwei so etwas von blassen Vorsitzenden, daß man sich nur wundern kann, daß die Partei scheinbar ausgeblutet zu sein scheint. Das ist sehr traurig. Die CDU sollte sich nicht den Forderungen einer Verschuldung und des Aufgebens der schwarz Null ergeben.
»Wir sind mit dem Bus falsch abgebogen und in der neoliberalen Pampa gelandet.«
Norbert Walter-Borjans
Zugleich halten viele die den Grünen abgeguckte Führungspärchen-Idee für Blödsinn. Entweder übergibt man einem Gremium aus mehreren Personen die Führung, oder hat eine starke Führungspersönlichkeit, in der sich die Partei wiederspiegelt.
Basisdemokratie war schon immer fragwürdig, nicht umsonst werden nur fähige Delegierte gewählt, die aufgrund ihrer Fähigkeiten die Führung unter sich ausmachen. Eine Partei ist kein Wunschkonzert, sondern eine Interessensvereinigung, die man bei Nichtgefallen verlässt: wer ultralinks sein will soll der Linken beitreten.
Entgegen aller Kommentare war diese Wahl nicht als Ende dieser GroKo, sondern ein Neustart für das, was noch möglich ist, denn - machen wir uns nichts vor - für die nächsten Jahre wird es das gewesen sein in Regierungsverantwortung für die SPD. Erneuerung kann nur in der Opposition gelingen, momentan sind das nur Getriebene ihrer eigenen Uneinigkeit, das muss sich in der Zukunft ändern.
Die Signale stehen auf Aufbruch. Die neuen Vorsitzenden stehen der GroKo kritisch gegenüber und fordern Veränderungen..Für Walter-Borjans und Esken ist ein Aufbruch ins Ungewisse, denn niemand weiß, wohin sich die Parei bewgen wird. Wie wird sich die Partei inhaltlich ausrichten und personell aufstellen, um die Probleme der Zukunft lösen zu können? Wird die Partei den Aufbruch schaffen?-
Seit' an Seit' werdet ihr kämpfen müssen. Möge das Glück mit der Partei sein!
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