Samstag, 18. April 2020

Angela Merkels Versäumnisse

Angela Merkel

Krisenzeiten, sind Zeiten der Exekutive und unsinnigerweise glauben viele Leute, daß der merkelsche Kurs alternativlos sei.

Merkel hat Karneval feiern lassen, an einem Tag als Italien ein Dutzend Tote zu beklagen hatte und daher bereits absehbar war, was dieser Virus anrichten würde.

Merkel hat ohne Not die Grenze geschlossen. zu einem Zeitpunkt als der Virus auf beiden Seiten der Grenze zu finden war und die Grenzschließung absolut gar nichts gebracht hat.
Merkel hat ohne Not den Gottesdienst verboten, obwohl ausreichend Abstand ausgereicht hätte, klappt beim Einkaufen und Spazierengehen ja auch.


Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Merkel hat zugelassen, daß in Bayern die Menschen nicht mehr nach draußen dürfen, in anderen Bundesländern dürfen sie und es klappt trotzdem.

Grundrechte werden in Deutschland massiv eingeschränkt. Merkel ist kopflos, sie agiert unüberlegt und kurzsichtig. Und die Pleitewelle, welche uns bevor steht, wird beispiellos werden.

Corona und die politische Unvernunft

Spahn während der Pressekonferenz

Leider zeigt die Haltung der Bundesregierung nach wie vor keinerlei Vertrauen in den "mündigen" Bürger. Wir werden per Dekret regiert.

Wer frei sein will, muss vernünftige Einschränkungen der Allgemeinheit akzeptieren – eine Einsicht, die auf Hegel zurückgeht. "Wer unter den Corona-Maßnahmen der Regierung eine Einschränkung von Freiheitsrechten versteht, der irrt" - sagt der Hegel-Forscher Klaus Vieweg. Denn:

»Das höchste Freiheitsrecht ist das Recht auf Leben. Das heißt es wird Freiheit nicht eingeschränkt, sondern Freiheit in ihrem Fundament garantiert.«

Daß plötzlich Gesichtsmasken sinnvoll sein sollen, wo die Regierung wochenlang davon sprach, dass sie gar nichts nützen, wirft kein gutes Licht auf die Vertrauenswürdigkeit ihrer Aussagen. Heute so, morgen so. Mal hü, mal hott. Obwohl man mit dem (jetzt wohl überflüssig gewordenen) gesunden Menschenverstand von Anfang an durch Selbsttests und klare Schlussfolgerung darauf kommen konnte, dass Tröpfchen durch Stoff gehindert werden, sich frei in der Umwelt zu verbreiten.

Ein bisschen mehr Vertrauen in unsere Intelligenz wäre schon wünschenswert. Die schwedische Regierung zeigt da ein anderes Verständnis vom Bürger. Der ist vermutlich in den Köpfen der uns Bestimmenden längst gestorben, es lebe der Untertan!


Was für eine rückwärtsgewandte, ängstliche Politik! Keinerlei Sinn für die junge Generation, die doch unsere Zukunft ist, unser Gesundheitssystem trägt. Es geht nicht um die Frage, ob Wirtschaft vor Menschenleben geht, sondern um den Fortbestand unserer Gesellschaft, zu welchem nun einmal Leben und Sterben gehören. Wohin sollen die Einschränkungen noch führen, wo doch schon das Durchschnittsalter der Verstorbenen mit nachgewiesener Corona-Infektion über der allgemeinen Lebenserwartung liegt? Zumal ja nicht klar erwiesen ist, daßdiese Verstorbenen gerade nicht nachgewiesenermaßen an Covid-19 gestorben sind.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie Risikogruppen schützen, ggf. deren Freiheitsrechte - dem Zweck des Infektionsschutzrechts gemäß - gezielt einschränken, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen.

Man hat bis jetzt immer gedacht, in einem Land zu leben, in dem die Dinge vernünftig laufen.

Zuerst tritt ein Gesundheitsminister auf, welcher behauptet, alles sei kein Problem - keine zwei Wochen später steht das ganze Land still. Als nächstes muss man feststellen, dass gewisse Medikamente in Deutschland nicht mehr hergestellt werden, Schutzkleidung und Masken ebenfalls nicht. Die Bundesländer sind ein Flickenteppich, was Beschränkungen und Strafen angeht und jetzt wechselt selbst die Behörde, die eine fundierte Einschätzung zur Gesundheitslage abgeben soll, fast täglich die Meinung. Ich befürchte, dass es bis jetzt nur Glücksache war, so gut durchgekommen zu sein. An Kompetenz in Ministerien und Behörden hat es offensichtlich nicht gelegen


Vor Corona schützen Sie sich am besten durch umsichtiges und vorsichtiges Verhalten, in dem Sie Abstand wahren, ihre Sozialkontakte einschränken, sich regelmäßig die Hände waschen und beim Einkaufen Handschuhe und ggf. Mundschutz tragen.

Die 1.100 Toten inzwischen sind nicht unbedingt an Corona gestorben. Die waren mit Corona infiziert, aber bei den ganzen Begleiterkrankungen wären sie auch ohne Corona gestorben. An der Grippe kann man ja auch sterben, wenn man sehr schwach ist, muss man aber nicht. Das heißt, dass die letztendliche Todesursache dann auch nicht zwingend die Grippe war.

Man sollte die anfälligen Menschen weiter schützen, aber nicht auf Kosten der Gesellschaft und der Wirtschaft. Den Menschen kann auch durch besondere Schutzmaßnahmen geholfen werden.

Wie sagte der Dichter Friedrich Hölderlin: »Wo aber Gefahr ist, ist das Rettende auch.«



Mittwoch, 15. April 2020

Die Corona-Krise und der Klimaschutz

Die Welt aus dem All gesehen

Durch Corona hat das Land unfreiwillig ein gutes Stück Weg zum Klimaschutz zurückgelegt. Massive Einsparung von fossilen Energien, bei gleichzeitigen Verlust von Hunderttausenden Arbeitsplätzen. Wenn die Regierung nun noch Wege findet, die Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfen, den sozialen Frieden zu sichern und den Wohlfahrtsstaat am Leben erhalten, hat sie ganz nebenbei auch die Klimaziele erreicht.

Nur weil zufällig eine Pandemie ausgebrochen ist, sind doch die Probleme, welche die Gesellschaft vorher hatte, nicht verschwunden. Weder die Klimaveränderung noch die ungerechte Verteilung von Vermögen, um nur zwei Beispiele zu nennen. Es mag ja sein, dass wir kurzfristig andere Probleme haben, aber ein Verhalten wie bei kleinen Kindern, die die Hand vor Augen halten und dann glauben, es sähe sie niemand, ist doch bei vernunftbegabten Erwachsenen eher unangemessen.

Natürlich hat es kurzfristig Auswirkungen, wenn kaum noch ein Flugzeug fliegt und die Produktion zurückgefahren wird, aber das wird sich wieder ändern. Und dann brauchen wir ein Konzept, wie wir die schädlichen Auswirkungen auf Umwelt und Klima möglichst gering halten.

Der Klimaschutz kann nur dauerhaft von der Corona-Krise profitieren, wenn wir Menschen begreifen, dass wir unser Leben in vielerlei Hinsicht verändern müssen. Auch die rasend schnelle Verbreitung des Virus hängt ja von Voraussetzungen ab, die letztlich von uns Menschen geschaffen werden.

Es ist noch nicht einmal den Höhepunkt der Viruskrise erreicht, da melden sich schon bestimmte Interessengruppen - in der Politik z.B. die FDP, welche diese Krise nutzen wollen, um bereits verabschiedete Umwelt-und Klimamaßnahmen aufzuweichen bzw. auszusetzen. So wird das nichts und so wird auch der Klimaschutz nicht von der Corona-Krise profitieren. Aber wenn es nach der FDP geht erstmal die Hoteliers und andere Gruppierungen.

Ob durch Corona in China die Luft dauerhaft besser werden wird, muß man im Auge behalten: z.B. ca 50% des CO2-Ausstoßes in China wird durch Exportprodukte verursacht, die in westliche Industriestaaten exportiert werden. Wenn wir das selbst produzieren würden.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie auch das Klima schützen, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen. Da jetzt wieder riesige Gelder in die Rettung der Ökonomie gesteckt werden wird, für den Klimaschutz nichts übrig bleiben.

Klimaschutz erfordert gemeinsame Anstrengungen der Staaten, welche das Ziel nur gemeinsam erreichen können. Die auf einer Klimaschutzkonferenz gefassten Beschlüsse müssen von der Politik national umgesetzt werden und erfordern eine andere Handlungsweise als in der Politik gemeinhin üblich, wo der verbreitete Lobbyismus der Wirtschaft der Politik die erwünschte Handlung vorgibt.

Das raubtierhafte kapitalistische System ist letztlich nicht geeignet, mit der Herausforderung des menschengemachten Klimawandels - der eigentlich treffender Klimakatastrophe genannt werden sollte - angemessen umzugehen, denn für den entfesselten Kapitalismus gibt es nur Gewinn und Verlust, und unter diese Rechnung hat sich die Ökologie unterzuordnen bzw. wird sie zusammengestaucht zur Frage renditeorientierter Ressourcen.