Über das beschlossene Konjunkturpaket

Das vom Parlament jetzt beschlossene Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Krise und zur Stabilisierung der Wirtschaft ist ein Schritt in die richtige Richtung. Über die Sinnhaftigkeit und Wertigkeit der ein oder anderen Maßnahme kann dabei trefflich gestritten werden, aber vom Grundsatz her ist das Paket ein Schritt die richtige Richtung, besonders dann, wenn diese Maßnahmen nachhaltiger, d.h. nicht befristet würden - besonders bei der Mehrwertsteuer.

Es wird der Tag kommen, da dieses Schummelpaket sich plötzlich in ein Steuererhöungspaket ungeahnten Ausmaßes verwandeln wird. Was sich jetzt noch äußerlich als Wohlfühlpaket darstellt,wird das stete Unwohlsein für die Menschen kleinerer und mittlerer Einkommen für viele Jahre sein.

In keinem anderen EU-Land greift der Staat dem Bürger so tief in die Tasche wie in Deutschland - wenn man sich die Steuerlast eines Arbeitnehmers anschaut - und kein anderes EU-Land verteilt so großzügig die Steuergelder in der Welt wie Deutschland. Kurzum, dieses Verhältnis stimmt schon lange nicht mehr, aber der deutsche "Michel" ist ja leidensfähig, schweigt und buckelt. Unsere französischen Nachbarn sind da weitaus weniger zimperlich und wären längst auf die Straße gegangen wenn deren Renten nochmal besteuert würden wie in Deutschland.

Es war schon vor der Corona-Krise an der Zeit, etwas für die Bürger dieses Landes und gegen die vorherrschende strukturrelle Ungleichheit zu tun und damit sind primär die Arbeitnehmer, die Rentner und alleinerziehende Mütter gemeint.

Die Politiker haben sich geeinigt, aber was wird passieren:

Die Mehrwertsteuersenkung wird nicht beim Verbraucher ankommen, da keine Preissenkung damit einhergehen wird.
Damit werden also die Unternehmen gestützt. So ehrlich sollte man gleich sein. Richtiger wäre eine sofortige Soli-Abschaffung gewesen.

Keine Bewilligung einer Auto-Prämie ist zu begrüßen, denn die Elektro-Autos sind leider recht dreckig. Eher China als Deutschland wird damit gestützt.

Die Kommunen födern ist bitter notwendig, wobei das System vom Grundsatz falsch ist. Sozialkosten sind Bundeskosten.

Die Infrastruktur in Deutschland hat eine Modernisierung bitter nötig, hier sollte massiv gefördert werden. Das bedeutet: Strassen, Schienen und Digitalnetz sowie endlich der Trassenbau der Erneuerbaren in den stromhungrigen Süden.

»Kapital und Ideologie« von Thomas Piketty

Thomas Piketty - geboren am 7. Mai 1971 in Clichy, Département Hauts-de-Seine - ist ein französischer Wirtschaftswissenschaftler. Der Ölonom ist Professor an der »École d’Économie de Paris« und der »École des Hautes Études en Sciences Sociales« (EHESS).

2014 sorgte seine Veröffentlichung seines Werkes »Das Kapital im 21. Jahrhundert« weltweit, besonders in den USA, für sehr große Aufmerksamkeit. Der Ökonom wurde 2014 mit dem Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« bekannt. Piketty hat für sein erstes Buch große Datenmengen zur wirtschaftlichen Ungleichheit in der Gesellschaft zusammengetragen.

Sein neues Werk trägt den Titel »Kapital und Ideologie«, in dem er den Zusammenhang zur Regierungsform aufarbeitet. Piketty legt mit einem gewaltigen Werk nach: Kapital und Ideologie ist eine so noch niemals geschriebene Globalgeschichte der sozialen Ungleichheit und ihrer Ursachen, eine unnachsichtige Kritik der zeitgenössischen Politik und zugleich der kühne Entwurf eines neuen und gerechteren ökonomischen Systems. Klar sei, dass jede Gesellschaft eine Ideologie brauche, eine Rechtfertigung für ihre Organisationsform und die damit verbundene Ungleichheit, so Piketty. Aber die Herrschenden würden den Vorteil, den sie der Gesellschaft bringen, übertreiben, um ihre Privilegien zu rechtfertigen.

Der Kapitalismus ist kein Naturgesetz. Märkte, Profite und Kapital sind von Menschen gemacht. Wie sie funktionieren, hängt von unseren Entscheidungen ab. Das ist der zentrale Gedanke des neuen Buches von Thomas Piketty. Der berühmte Ökonom erforscht darin die Entwicklungen des letzten Jahrtausends, die zu Sklaverei, Leibeigenschaft, Kolonialismus, Kommunismus, Sozialdemokratie und Hyperkapitalismus geführt und das Leben von Milliarden Menschen geformt haben. Seine welthistorische Bestandsaufnahme führt uns weit über Europa und den Westen hinaus bis nach Asien und Afrika und betrachtet die globalen Ungleichheitsregime mit all ihren ganz unterschiedlichen Ursachen und Folgen. Doch diese eindrucksvolle Analyse ist für Thomas Piketty kein Selbstzweck.

Er führt mit seinen weitreichenden Einsichten und Erkenntnissen hinein in die Krise der Gegenwart. Wenn wir die ökonomischen und politischen Ursachen der Ungleichheit verstanden haben, so Piketty, dann können die notwendigen Schritte für eine gerechtere und zukunftsfähige Welt konkret benannt und angegangen werden. »Kapital und Ideologie« hilft nicht nur, die Welt von heute zu verstehen, sondern sie zu verändern.

Grundsätzlich bemängelt Piketty, daß heutzutage kaum mehr über Alternativen zum marktwirtschaftlichen Kapitalismus nachgedacht werde. Dabei sei die Geschichte eine Abfolge von oft radikalen Veränderungen im Wirtschaftssystem und diese würden nicht nur durch Kriege ausgelöst, wie Schwedens Wandel von einem Land mit sehr großer Ungleichheit Anfang des 20. Jahrhunderts zur heutigen relativ ausgeglichenen Gesellschaft zeige.

Die Krise führe Regierungen vor Augen, wie sehr sie die Wirtschaft regulieren können.

Der smarte französische Ökonom des Kapitals der Gegenwart Thomas Piketty kann sich vorstellen, daß das verstärkte Home-Pffice und die Umsetzung drastischer Eingriffe in die Wirtschaft im Rahmen der Corona-Krise ganz im Sinne von Karl Marx zu einer Bewusstseinsänderung führen könnten.

Literatur:

Kapital und Ideologie von Thomas Piketty

Ex-US-Pentagonchef Mattis übt scharfe Kritik an Trump

Präsident Donald Trump erntet für seinen Umgang mit den landesweiten Protesten heftigen Widerstand. Nun äußerte sich der bisher eher schweigsame Ex-Verteidigungsminister Mattis. Und er ist nicht der einzige Kritiker, denn außer dem ehemaligen Verteidigungsminister Mattis meldeteten sich nun auch der andere ehemalige Verteidigungsminister Cohen sowie die vier ehemaligen US-Präsidenten gemeinsam gegen Rassismus wegen des Todes von George Floyd zu Wort. Je mehr Prominente sich zu Wort melden, desto mehr kann Trump zum Einlenken in seiner Poiltik bewegt werden.

»Donald Trump ist der erste Präsident zu meinen Lebzeiten, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu einen - der nicht einmal vorgibt, es zu versuchen und stattdessen die Bürger spaltet.«

Die breite Mehrheit der Amerikaner und wahrscheinlich der kritischen Betrachter weltweit werden Trumps erstem Verteidigungsminister Mattis zustimmen, der schreibt, Trump sei "der erste Präsident zu meinen Lebzeiten, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu einen - der nicht einmal vorgibt, es zu versuchen" und stattdessen die Bürger spalten wolle.

Der Ex-Verteidigungsminister Mattis ist nun nicht irgend jemand. Respektiert und geschätzt in der Armee und in weiten Teilen der Bevölkerung dürfte seine Kritik an Trump deutlich zur Kenntnis genommen werden. Gerade bei den Republikanern. Die Luft wird sehr dünne für Trump. Falls er dennoch ein zweites Mal gewählt werden sollte, welchen Respekt genießt er dann noch und von wem ?

"Wir sind Zeugen der Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung" - schonungsloser kann man es kaum auf den Punkt bringen; wann werden endlich maßgebliche Stimmen bei den Republikanern laut? Sie sollten aus ihrer Schockstarre erwachen. Auch wenn es abenteuerlich klingt: Trump muss nicht der nächste republikanische Präsidentschaftskandidat sein - auch im ureigensten Interesse der Grand Old Party, wenn es ihr um die Einheit der Gesellschaft und den Frieden des Landes geht.

Endlich regt sich Widerstand bei den eigenen Parteigängern an Trumps miserabler Amtsführung. Man kann nur hoffen, daß diese Stimmen von Tag zu Tag immer zahlreicher und immer lauter werden und ihm die fatalen Konsequenzen seiner Eskapaden aufzeigen, vor allem seine Grenzen: Bis hierher und nicht weiter!
Hoffentlich kapiert das Trump überhaupt noch, daß die Lage für ihn ernst werden könnte.

Blog-Artikel:

Unruhen in Washington: Bibel in der Hand

Thomas Piketty und das Kapital in der Krise

Thomas Piketty - geboren am 7. Mai 1971 in Clichy, Département Hauts-de-Seine - ist ein französischer Wirtschaftswissenschaftler. Der Ölonom ist Professor an der »École d’Économie de Paris« und der »École des Hautes Études en Sciences Sociales« (EHESS).

2014 sorgte seine Veröffentlichung seines Werkes »Das Kapital im 21. Jahrhundert« weltweit, besonders in den USA, für sehr große Aufmerksamkeit. Der Ökonom wurde 2014 mit dem Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« bekannt. Piketty hat für sein erstes Buch große Datenmengen zur wirtschaftlichen Ungleichheit in der Gesellschaft zusammengetragen.

Sein neues Werk trägt den Titel »Kapital und Ideologie«, in dem er den Zusammenhang zur Regierungsform aufarbeitet. Piketty legt mit einem gewaltigen Werk nach: Kapital und Ideologie ist eine so noch niemals geschriebene Globalgeschichte der sozialen Ungleichheit und ihrer Ursachen, eine unnachsichtige Kritik der zeitgenössischen Politik und zugleich der kühne Entwurf eines neuen und gerechteren ökonomischen Systems. Klar sei, dass jede Gesellschaft eine Ideologie brauche, eine Rechtfertigung für ihre Organisationsform und die damit verbundene Ungleichheit, so Piketty. Aber die Herrschenden würden den Vorteil, den sie der Gesellschaft bringen, übertreiben, um ihre Privilegien zu rechtfertigen.

Grundsätzlich bemängelt Piketty, daß heutzutage kaum mehr über Alternativen zum marktwirtschaftlichen Kapitalismus nachgedacht werde. Dabei sei die Geschichte eine Abfolge von oft radikalen Veränderungen im Wirtschaftssystem und diese würden nicht nur durch Kriege ausgelöst, wie Schwedens Wandel von einem Land mit sehr großer Ungleichheit Anfang des 20. Jahrhunderts zur heutigen relativ ausgeglichenen Gesellschaft zeige.

Die Krise führe Regierungen vor Augen, wie sehr sie die Wirtschaft regulieren können, so Piketty bei der Vorstellung seines neuen Buches in Wien. Den Arbeitenden werde bewusst, dass Homeoffice funktioniert.

Vor ein paar Monaten, als es darum ging, Flüge zu reduzieren und den CO2-Ausstoß abzubauen, hätten das viele unter Verweis auf die ökonomischen Kosten ausgeschlossen. „Und jetzt, ganz plötzlich, wegen einer Gesundheitskrise, blockieren wir Flüge und schicken Leute nach Hause“, sagte Piketty. Das zeige, daß Europa ein ausgefeiltes System im Umgang mit Gesundheitsrisiken habe, aber keine vergleichbaren Entscheidungsstrukturen bei langfristigen Risiken wie Umweltproblemen.

Der smarte französische Ökonom des Kapitals der Gegenwart Thomas Piketty kann sich vorstellen, daß das verstärkte Home-Pffice und die Umsetzung drastischer Eingriffe in die Wirtschaft im Rahmen der Corona-Krise ganz im Sinne von Karl Marx zu einer Bewusstseinsänderung führen könnten.

Literatur:

Kapital und Ideologie von Thomas Piketty

Peinliches realitätsfernes Partei Hick-Hack

Thüringen sorgt mit seinem Vorstoß, die Corona-Beschränkungen im Juni aufzuheben, für Irritationen in Berlin. Auch Sachsen will sich anschließen und mehr Gebote durchsetzen - anderswo hagelt es Kritik am Erfurter Weg.

Die Masse hat nie recht und wer entscheidet welche Maßnahmen für wen gravierend sind oder nicht? Ich fühle mich ganz ordentlich gegängelt und wünsche mir, dass endlich eine Rückkehr zur Normalität stattfindet und zwar unverzüglich. Die Infektionszahlen lassen überhaupt keine andere Entscheidung zu, zumal die Lage wirtschaftlich gesehen stündlich schlechter wird und insofern auch aus dieser Warte Handlungszwang besteht. Ich möchte nicht für den Schuldenberg aufkommen, der Stunde für Stunde und Tag für Tag höher und höher wird.


Ramwelow hat völlig Recht, denn Corona wird ohnehin bis zur Impfung nicht mehr verschwinden und je weniger Restriktionen, desto eher wird die Bevölkerung diese auch einhalten.

Viele Bürger kommen sich eingesperrt vor. Drei aktive Fälle in einer Stadt von 300.000 Menschen und dennoch werden ihnen viele Freiheiten nicht gewährt? Da haben die pürger doch kein Verständnis mehr für und die Aussicht den Ist-Zustand länger als notwendig aufrecht zu erhalten.

Es geht in diesem peinlichen realitätsfernen Partei-Hick-Hack gar nicht um die eigendliche Sache, sondern nur darum das Ramelow ein Linker ist. Dabei gibt es soviele Städte Landkreise, wo gar keine oder seit Monaten täglich nur ein neuer Fall hinzukommt.

Karl Marx und die sozialen Folgen der Krise

Der Shutdown hat die Wirtschaft in Europa lahmgelegt. Besonders betroffen sind südeuropäische Länder wie Spanien und Italien. Corona hat deutlich aufgezeigt, daß das 70 Jahre gelebte Wirtschaftsmodell nicht krisensicher ist, immer wieder von Krisen erschüttert wird und daß Krisen einfach zum strukturellen Wesen des Kapitalismus gehören.

Bei Karl Marx kommt in der Krise die Ökonomie ins Spiel, kein Wunder, denn mit Krisen kannte Karl Marx sich aus, denn er hat diese Erscheinungen als persönliche auch als gesellschaftliche Krisen erfahren müssen. Gesellschaftliche Krisen haben immer die Tendenz, gesellschaftliche Gegensätze zu verschärfen und von der Gegensteuerung der Politik hängt es in Zeiten der Krise ab, wie diese gemeistert werden kann.

Der Lauf der Geschichte wird dialektisch als Abfolge von Klassenkämpfen interpretiert, die jeweils einen gesellschaftlichen Fortschritt in dessen Ablauf markieren. Das Endziel der Geschichte sieht Marx in der klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus verwirklicht.

Der Marximus hat zwar fundamentale Mechanismen der Industriegesellschaft und des Kapitalismus erkannt und durchschaubar gemacht, in der politischen Praxis versagt durch einen Mangel an Anthropologie. Ideologische Vernachlässung unseres natürlichen Bedarfes an Emotionalizät und Subjektivität.

»Die Analysen des großen Denkers waren vielfach richtig. Teile seines Instrumentariums und seiner Methode sind auf faszinierende Weise modern geblieben. Seine Antworten erwiesen sich vielfach als falsch, seine Hoffnungen als trügerisch.« Willy Brandt

Ein Verweis auf die Fehlentwicklungen, die schon bei Marx angelegt waren: Er war ein Kind des neunzehnten Jahrhunderts und bewunderte die Dampfmaschinen in den Fabriken. Da war er Modernisierungstheoretiker mit all den teleologischen Fallstricken, die wir inzwischen kennen. Nachfolger von ihm bastelten daraus ein plumpes Stufenmodell der Weltgeschichte. Marx selbst war aber ein komplexerer Denker, der seine eigenen Hauptthesen durchaus auch reflektierte und in Frage stellte.

Für Karl Marx ist die Herrschaft immer eine Herrschaft der herrschenden Klasse - der Bourgeoisie - und der Staat ist ein Instrument der herrschende Klasse, welche den Staat nach ihren jeweiligen Interessen und Vorstellungen einrichtet.

Der bürgerlichen Gesellschaft geht es um die Reproduktion der herrschenden Verhältnisse. Die Reproduktion der Gesellschaft und der bestehende Verhältnisse ist das Ziel der Herrschaft. Zu tief der Einschnitt in des gesellschaftliche Leben. Nur durch staatliche Hilfen wird die Gesellschaft in der Krise überleben, ohne fremde Hilfen dagegen zerbrechen.


Bei Karl Marx geht es letztlich immer um Produktion und Reproduktion von gesellschaftlichen und damit auch wirtschaftlichen Verhältnissen. So wird der Kapitalismus sich auch in Zeiten der Krise neu erfinden und viele neue Innovationen hervorbringen und Geschäftsmodelle erfinden, um sich zu Reproduzieren. In der Krise sind viele innovative Ideen von kreativen Köpfen entstanden, doch nur wenige davon taugen zum Geschäftsmodell.

Für Karl Marx sind wirtschaftliche Krisen immer der Ausdruck von Krisen des Kapitals - resp. Kapitalismus - für Milton Friedman gehören sie sogar zum Kapitalismus dazu. Die sozialen und gesellschaftlichen Gegensätze werden sich verschärfen. Karl Marx hätte in der Corona-Krise attestiert, daß sich die gesellschaftlichen Gegensätze verschärfen werden - allerdings ohne das daraus eine rervolutionäre Situation entstehen könnte, denn es fehlt an politischen Bewußtsein zur Veränderung einer Gesellschaft.

Für Marx ist das Privateigentum und seine ungerechte Verteilung der Grund für die Herausbildung gesellschaftlicher Gegensätze und Ausbreitung von Elend, die Ausdruck der Herrschaft der herrschenden Klasse sidn und sich so verschärfen, daß die Klassengegensätze nur durch eine vom Proletariat durchzuführenden Revolution überwunden werden können.

Entscheidend ist, was aus einer Krise resultieren und hervorgebracht werden wird. - Wird am Ende der Krise die Gesellschaft noch die gleiche sein oder wird es eine andere geben? - Wenn Karl Marx recht hatte, dann wird die Kraft der Reproduktion, welcher der Bürgerlichen Gesellschaft immanent ist, die alten Verhältnisse wiederherstellen und Corona lediglich als häßliche Narbe hinterlassen.

Die Corona-Krise wird zu einer Wirtschaftkrise mit steigender Arbeitslosigkeit führen. Die Krise die sozialen Gegensätze zwischen Arbeit und Kapital verschärfen und zu einer erheblichen Spaltung der Gesellschaft führen.

Wenn gegen die soziale Armut nichts getan wird, werden die Populisten das Rennen. Die werden ebenfalls einen Teufel tun, die soziale Armut bekämpfen, bis die Empörten aufstehen und die dann Regierenden mit Gewalt aus dem Amt jagen.

Doch hört man kritische Stimmen in der Krise, daß es kein Zurück zur bürgerlich-kapitalistischen Struktur geben darf. Der aktuelle Zustand des Landes erinnert an jenen der Ostzone 1970: kein Individualverkehr, keine Fereinflüge, keine Kreuzfahrten, keine Veranstaltungen mit Lebensfreude und Versorgung nur mit dem absolut Notwendigsten.

In der Corona-Krise sind zwei Tendenzen zu beobachten: Der Corona-Kapitalismus wappnet sich durch die Gewährung von Krediten, um sein Überleben zu sichern und ruft auf der anderen Seite auch seine Kritiker auf den Plan, welche eine andere Wirtschaftsordnung für die Zeit danach fordern und anstreben.

Man muss nicht Karl Marx heißen oder Ökonom sein, um festzustellen zu können, daß am Ende der Corona-Krise nur diejenigen überleben werden, die über ausreichend Einfluß verfügen, um durch Geltendmachung desselbigen ihre weitere Existenz und ihr Überleben - und damit gleichzeitig auch des Kapitalismus - zu sichern.

Vom wirtschaftlichen Desaster in den nächsten fünf bis zehn Jahren ganz abgesehen, welches ihren Anteil an allen Veränderungen maßgeblich zeigen wird, werden sich viele Menschen enorm verändern. Sicher nicht alle - aber je nach Kultur, Lebensform und Regierung gehe ich davon aus, dass sich nach einem langen mühsamen Weg Licht im Tunnel zeigen wird.

Angst und Bedrohungsszenarien funktionieren immer. Damit wird seit Jahren Politik gemacht. Wenn die Angst vor Corona schwindet, geht es »Weiter so wie zuvor«. Auch in der Krise steht bei der Ellbogengesellschaft das eigene Wohlergehen an erster Stelle und deshalb werden die Maßnahmen auch weitgehend akzeptiert. Es wird keine großen Änderungen geben, außer das man für den Hass auf alles Fremde noch mehr Munition hat.

Die Pandemie wird durch die steigende Arbeitslosigkeit die sozialen Gegensätze weiter verschärfen und die Spannungen erhöhen. Im weiteren Verlauf der Krise wird das Prekariat aus Geringverdienern und Beschäftigten weiter ansteigen.

Infolge der notwendingen Inanspruchnahme sozialer Dienste wird eine starke soziale Aufwertung von prekär Beschäftigten in den sozialen Berufen stattfinden, die für ihre in der Krise erbrachten Dienste viel Anerkennung erfahren.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie Risikogruppen schützen, ggf. deren Freiheitsrechte - dem Zweck des Infektionsschutzrechts gemäß - gezielt einschränken, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen.


Weblinks:

Karl Marx-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Karl Marx-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Karl Marx - www.famousphilosophers.org

Max Frisch "Am Ende steht ..." - Youtube - www.youtube.com

Gastbeitrag von:

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Corona-Lockerung sorgt für Irritationen in Berlin

Die Fallzahlen in einigen Bundesländern gehen zurück und es gibt kaum noch Neuinfektionen, welche die massiven Freiheitsbeschränkungen weiterhin rechtfertigen würden. Die Zahl der Neuinfektionen ist niedrig, die Corona-Exit-Debatte läuft. Thüringens Regierungschef Ramelow will nun alle Beschränkungen aufheben. Während Bayern die Pläne strikt ablehnt, überlegt Sachsen Thüringen zu folgen.

Thüringen sorgt mit seinem Vorstoß, die Corona-Beschränkungen im Juni aufzuheben, für Irritationen in Berlin. Auch Sachsen will sich anschließen und mehr Gebote durchsetzen - anderswo hagelt es Kritik am Erfurter Weg.

Corona-Krise als Folge nicht getroffener Vorsorge

Karl Marx und die sozialen Folgen der Krise

Eine Lockerung ist problematisch

Corona-Krise und die Grundrechte

Geiselhaft dient nicht zum Wohle des Volkes

2020 droht Steuerloch von mehr als 81 Milliarden

Eine Lockerung ist problematisch

Extremisten profitieren von Corona-Krise

Wie Regierungen auf die Corona-Krise reagieren

Wie Regierungen auf die Corona-Krise reagieren

Corona-Krise: Kontaktsperren bleiben vorerst

Merkel mahnt zur Disziplin bei Corona-Krise

Corona stellt vor ganz neue Herausforderungen

Corona-Krise: Merkel bittet Bürger um Geduld

WHO spricht von Corona-Pandemie

Corona führt zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will aus dem Krisenmodus in den Regelmodus übergehen und zum 6. Juni die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen abschaffen, mehr Gebote statt Verbote durchsetzen und löst damit Kritik und Verwirrung aus. Die Bundesregierung sagte ihre für diesen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig ab. Man sei von den weitgehenden Lockerungsplänen aus Erfurt überrascht worden, hieß es in Berlin.

Der viel gescholtene Ramelow verteidigte seine Pläne. "Das Motto soll lauten: Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten", sagte der Linkspolitiker. Die bisherigen Regelungen seien im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten beschlossen worden. "Jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte. Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht, zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln", sagte Ramelow.

Coronavirus-Karte Deutschland Die täglich aktualisierte Karte zeigt Coronavirus-Fälle in Deutschland mit Fallzahlen je Bundesland. | mehr

Dem Beispiel Thüringen zumindest in Teilen zu folgen, das plant bislang lediglich Sachsen. "Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", sagte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping.

"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", sagte die SPD-Politikerin. Zugleich warnte sie, vieles hänge davon ab, "dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten".

"Die Pandemie ist nicht vorbei"
Thüringen als Versuchslabor für Corona-Lockerungen, da geht für viele gar nicht! - Gesundheitsminister Jens Spahn reagierte mit Unverständnis auf die Ankündigung Ramelows. Es dürfe auf keinen Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei, sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Zwar gebe es Regionen, in denen tagelang keine Neuinfektionen gemeldet würden. Andererseits habe man aber auch lokale und regionale Ausbrüche, die ein schnelles Eingreifen erforderlich machten.

Sorgenvoll äußerten sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bremens Bürgermeister Adreas Bovenschulte. Der SPD-Politiker Bovenschulte machte deutlich, sein Bundesland werde dem Beispiel Thüringens nicht folgen. Das Coronavirus sei noch nicht unter Kontrolle.

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow will nach der harschen Kritik nun doch am Gesichtsschutz festhalten.

Weblinks:

Versuchslabor Thüringen - www.tagesschau.de

Coronavirus Karte-Deutschland - www.tagesschau.de

75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges

Vor 75 Jahren ist der Zweite Weltkrieg nach sechs Jahren Krieg zu Ende gegangen. Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 wurde der Zweite Weltkrieg, der mit dem deutschen Angriff auf Polen 1939 begonnen hatte, beendet. Am 8. Mai 1945 bedeutete Frieden vor allem Nicht-Krieg.

Der Zweite Weltkrieg ist vor 75 Jahren mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht und dem Ende der NS-Herrschaft zu Ende gegangen.

Das Oberkommando der deutschen Wehrmacht unter der Führung von Wilhelm Keitel hatte in Berlin-Karlshorst in Gegenwart des Oberkommandos der alliierten Expeditionsstreitkräfte bedingunglos kapituliert. Eine Woche zuvor hatten russische Soldaten der Roten Armee pünktlich wie von Josef Stalin zum 1. Mai bestellt, die sowjetische Flagge auf dem Reichstag in Berlin gehisst.



Der Krieg, welcher 1939 von Deutschland ausgegangen und entfesselt worden war, kehrte mit verheerender Zerstörung am Ende nach Deutschland zurück. Das Land und viele seiner historisch einmaligen Städte wurde buchstäblich in Schutt und Asche gelegt.

Die deutsche Kriegsmaschinerie war nur durch ein ab Dezember 1941 einsetzende gemeinschaftliches Bündnis der Alliierten USA, Großbritannien und der Sowjetunion zu bezwingen und schweißte im Krieg Nationen zusammen, die sonst nicht zusammengefunden hätten.

Nazi-Deutschland kämpfte im Frühjahr 1945 verzweifelt gegen die Niederlage an. Im Osten rollte Stalins Millionenheer heran, im Westen führen die Alliierten ebenfalls einen erbitterten Kampf gegen die deutsche Wehrmacht. Gemeinsames Ziel der Armeen war Berlin, das Herz des Nazi-Regimes.

Im Apri 1945 herrschte in der Reichshauptstadt eine seltsame Stimmung. Berlin wog sich Anfang 1945 in der Illusion, den Krieg zu überstehen. Jeden Tag gab es Bombenangriffe, jeden Tag wurden Leichen bestattet und Brände gelöscht. Über dem Himmel der Stadt hatten englische Piloten Angst, abgeschossen zu werden, während sich die Menschen in den Bunkern vor dem Feuersturm fürchteten.

Aber jeden Tag ging auch der Alltag weiter, zeigten die Kinos Unterhaltungsfilme, spielten die Orchester, öffneten die Läden und arbeiteten die Behörden wie gewohnt. Arbeiter aus ganz Europa wurden in die Rüstungsindustrie gezwungen und Juden in den Tod geschickt.

Die Macht des Dritten Reiches war ungebrochen, aber die Front rückte näher. Der Krieg zog unaufhaltsam der Stadt entgegen und schloß den Kreis: Er kehrte zurück an seinen Ausgangspunkt und er kannte kein Erbarmen. Er traf Frauen und Männer, Alte und Junge, Kinder und Greise. Er holte sich glühende Nationalsozialisten ebenso wie Zwangsarbeiter, die auf ihre Befreiung warteten.

In der Reichskanzlei schickte man die Kinder in die letzte Schlacht und die Stadt ins Verderben. Die Soldaten der Roten Armee und der Wehrmacht lieferten sich erbitterte Straßenkämpfe. Eine Zeit der unklaren Frontverläufe, jeder schoß auf jeden, niemand hatte noch einen Überblick. Zivilisten versteckten sich in Kellern, Kriegsgefangene warteten darauf, daß die Lager geöffnet werden. SS-Männer erschossen Deserteure. Rotarmisten hofften darauf, nicht in den letzten Tagen vor dem Sieg zu fallen.


Die Bilanz des Zweiten Weltkrieges war verheerend - um nicht zu sagen vernichtend: Bis zu 65 Millionen Menschen – Soldaten und Zivilisten – sind im Zweiten Weltkrieg gewaltsam zu Tode gekommen. Mit bis zu 27 Millionen Opfern haben die Völker der Sowjetunion den höchsten Blutzoll gezahlt.

Sechs Millionen europäische Juden sind im Rahmen des nationalsozialistischen Völkermordes ermordet worden, über drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene, bis zu 500.000 Sinti und Roma sowie etwa 300.000 behinderte und pflegebedürftige Menschen.

Mit der Potsdamer Konferenz im Sommer 1945 werden die Grenzen im Osten des Kontinents neu gezogen. Millionen Menschen müssen ihre Heimat verlassen.

Deutschland verliert große Gebiete im Osten, die an Polen und die Sowjetunion fallen, die verbleibenden Teile werden in Besatzungszonen aufgeteilt, aus denen zwei Staaten entstehen. Der Kalte Krieg und der Eiserne Vorhang zwischen dem Westen und der sowjetischen Einflusssphäre im Osten spalten den Kontinent. Erst die Umbrüche in Mittelosteuropa 1989/90 ermöglichen ein Zusammenwachsen Europas.

Weblinks:

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges - www.75-jahre-kriegsende.de

8.5.1945: Deutschland kapituliert

Krieg - Grosser Zitatenschatz

Literatur:


»Berlin 1945 - Das Ende« von Antony Beevor

1945 Kampf um Berlin endet

Am 22. April 1945 eröffnete die Rote Armee den Kampf um Berlin. Mit der Schlacht um die Macht in der Reichshauptstadt begann die letzte Phase des Krieges in Deutschland. Der Kampf um Berlin endete nach acht Tage am 1. Mai 1945 mit dem Hissen der sowjetischen Flagge über dem Berliner Reichstag.

Im Apri 1945 herrschte in der Reichshauptstadt eine seltsame Stimmung. Berlin wog sich Anfang 1945 in der Illusion, den Krieg zu überstehen. Jeden Tag gab es Bombenangriffe, jeden Tag wurden Leichen bestattet und Brände gelöscht. Über dem Himmel der Stadt hatten englische Piloten Angst, abgeschossen zu werden, während sich die Menschen in den Bunkern vor dem Feuersturm fürchteten.

Aber jeden Tag ging auch der Alltag weiter, zeigten die Kinos Unterhaltungsfilme, spielten die Orchester, öffneten die Läden und arbeiteten die Behörden wie gewohnt. Arbeiter aus ganz Europa wurden in die Rüstungsindustrie gezwungen und Juden in den Tod geschickt.

Die Macht des Dritten Reiches war ungebrochen, aber die Front rückte näher. Der Krieg zog unaufhaltsam der Stadt entgegen und schloß den Kreis: Er kehrte zurück an seinen Ausgangspunkt und er kannte kein Erbarmen. Er traf Frauen und Männer, Alte und Junge, Kinder und Greise. Er holte sich glühende Nationalsozialisten ebenso wie Zwangsarbeiter, die auf ihre Befreiung warteten.

In der Reichskanzlei schickte man die Kinder in die letzte Schlacht und die Stadt ins Verderben. Die Soldaten der Roten Armee und der Wehrmacht lieferten sich erbitterte Straßenkämpfe. Eine Zeit der unklaren Frontverläufe, jeder schoß auf jeden, niemand hatte noch einen Überblick. Zivilisten versteckten sich in Kellern, Kriegsgefangene warteten darauf, daß die Lager geöffnet werden. SS-Männer erschossen Deserteure. Rotarmisten hofften darauf, nicht in den letzten Tagen vor dem Sieg zu fallen.

In Zeiten der Pandemie gilt Gemeinwohl vor Freiheit

In der Krise zeigt sich die wahre Stärke einer Regierung!
Der Staat ist gezwungen, auf die um sich greifende Pandemie zu reagieren und begegnet der weiteren Ausbreitung des Virus mit massiven Einschränkungen des sozialen Lebens, z.B. mit dem Verbot von Veranstaltungen. Die weitgehendste Einschränkung ist die Anordnung einer Quarantäne für infizierte Personen, die damit vom sozialen Leben ausgeschlossen werden.

Der Staat tut in Zeiten der Pandemie gut daran, das Gemeinwohl vor die Freiheit zum Schutz der Bevölkerung - sowie besonders gefährdete Altersgruppen - zu stellen und damit die Prioritäten in der Bekämpfung des Virus eindeutig und verständlich zu definieren.

Wichtig erscheint es auch, die Solidarität der Bürger einzufordern. Der grundsätzliche Fehler in Merkels Ansprache ist die fehlende Erkenntnis, dass Solidarität kein Wert, sondern nur ein Mittel zum Zweck der Verfolgung eigener Interessen ist.


Damit einhergehend sind massive Einschränkungen der persönlichen Freiheit der Menschen. Im Angsicht der Gefahr muss die Bewegungsfreiheit zum Schutz der Bevölkerung durch staatliche Maßnahmen eingeschränkt werden. Die Menschen können sich nicht mehr uneingeschränkt fortbewegen. Der Mensch ist jedoch von Natur aus ein soziales Wesen, dem es schwerfällt, soziale Distanz zu wahren und soziale Distanzierung vorzunehmen.
Damit die Freiheits- und Bürgerrechte auch in Pandemie-Zeiten soweit wie irgend möglich gewahrt werden können, ist deren Bereitschaft, selbst Verantwortung zu übernehmen unabdingbar.

Die Bereitschaft der Bürger in Epedemie-Zeiten Verantwortung für sich selbst und die Mitbürger zu übernehmen kann in vielen Ländern, auch in Deutschland bewundert werden (Stichwort: Corona-Parties, dicht gedrängt ohne Maske in Einkaufszonen/bei anderen Gelegenheiten; massive Erhöhung der Infizierten und Totenzahlen).

Nein, leider kann man sich auf verantwortungsbewußtes Handeln der Bürger*innen nicht verlassen.
Deshalb sollten die Menschen jetzt, da sie zu Einschränkungen gezwungen sind und Zeit zur Besinnung haben, darüber nachdenken, was in unserer Gesellschaft und speziell in unserer Wirtschaft schief gelaufen ist, was uns wirklich wichtig und wertvoll ist, und daraus Konsequenzen ziehen.

Denn ein "Weiter so" nach der Krise unter Beseitigung von nur ein paar Webfehlern in der Warenwirtschaft (Medikamente, Masken, Klopapier) wird die Menschheit nicht vom Abgrund wegführen.


In der Krise zeigt sich, ob mit dem Bürger Staat zu machen ist.


Wem da alles zu bedrohlich ist, dem bleibt nur das »Prinzip Hoffnung«.

»Es kommt darauf an, das Hoffen zu lernen.«

Ernst Bloch  

WHO spricht von Corona-Pandemie

Die Weltgesundheitsorganisation stuft den Ausbruch des Corona-Erregers nun als Pandemie ein. Das Ausmaß der neuen Erkrankungen und der neuen Todesfälle in den vergangenen zwei Wochen weltweit habe zu dieser Entscheidung geführt, erklärte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus. Eine Pandemie ist laut WHO ein weltweiter Ausbruch einer neuen Krankheit.

Inzwischen seien in 114 Ländern Erkrankungen von Covid-19 erfasst worden, sagte der Generaldirektor. Nach WHO-Angaben sind rund 118.000 Menschen mit dem Erreger infiziert. Mehr als 4.000 Menschen seien gestorben, erklärte die Organisation. In Krankenhäusern kämpften viele weitere Patienten um ihr Leben.

Es sei damit zu rechnen, dass die Zahlen weiter steigen. „Wir sind tief besorgt sowohl wegen der alarmierenden Grade von Ausbreitung und Schwere als auch wegen der alarmierenden Grade von Untätigkeit“, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus. Allerdings ändere die neue Beschreibung nichts an den Maßnahmen der Organisation, sagte der Leiter des WHO-Notprogramms, Mike Ryan.

Weblinks:

„Tief besorgt“: WHO spricht von Corona-Pandemie - unric.rog

Die CDU und ihr Kurs von gestern

Wieder einmal zeigen sich die höchst undemokratischen Strukturen der CDU. Man pocht darauf, den Ministerpräsidenten einer demokratische Partei, Die Linke, aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht zu wählen.

Es werden lieber Argumente aus dem Mittelalter der Politik herangezogen als endlich zu begreifen, hier gab es es einen klaren Wählerwillen für RotRotGrün. Keiner verlangt von den hinterwäldlerischen CDU-Oberen eine Liebesheirat, nur ein Goodwill zugunsten der Demokratie.

Aber nach der ersten Landtagsrunde liegt die Vermutung ja nahe, rechts kungelt mit ultrarechts namens AfD. Das Angebot Bodo Ramelows an die CDU hinsichtlich Stimmenenthaltung ist eine feine Geste, trotzdem sollte die Thüringer CDU sich gegen die Ewiggestrigen im eigenen Lager entscheiden und im ersten Wahlgang Bodo Ramelow wählen im Sinne der Demokratie. Oder will die CDU die Wahl eines Nazis mitverantworten?

Regierungsbildung in Thüringen ist ein richtiges Trauerspiel

Man hat also die Wahl zwischen Cholera und Pest, auf der einen Seite die Faschisten mit Höcke die alles andere als eine alternative sind und auf der anderen Seite die roten Socken die davon schwadronieren reiche zu erschießen und den Kommunismus wieder aufleben zu lassen.

Dann das ganze Theater um eine freie Wahl die rückgängig gemacht wurde - das kennt man bisher nur aus ganz bestimmten Ländern - und jetzt die Absprechen. Mit Demokratie hat das nicht mehr viel zu tun und da darf man sich über Politik Verdrossenheit nicht wundern.

Die Regierungsbildung in Thüringen ist ein richtiges Trauerspiel. So ist es kein Wunder, daß viele Bundesbürger nicht mehr wählen wollen.

Genau so siehts aus. Man muß schon sehr tief in die Trickkiste greifen, um den deutschen Michel dieses Trauerspiel als Demokratie zu verkaufen.

Erst wird eine demokratische Wahl in einem Landesparlament per Machtwort aus Berlin "rückgängig gemacht".

Dann wird sich vorab außerparlamentarisch geeinigt, wer als Ministerpräsident gewählt werden wird.

Dann wird festgelegt, dass es erst Neuwahlen geben wird, wenn hoffentlich genug Gras über das Trauerspiel gewachsen ist.

Jetzt sucht sich der Kandidat auch noch öffentlich aus, von wem er gewählt werden möchte. - Ein politisches Armutszeugnis! Der Kandidat der SED-Nachfolger schreibt der CDU vor, wie sie abzustimmen hat. Und die CDU lässt sich von ihm am Nasenring durch die Manege führen. - Welch ein wunderbares Schauspiel im Landestheater Thüringen!

Fragwürdiger Kurs der abgewählten Regierung in der Slowakei

Die Slowakei ist laut der Verfassung von 1992 eine Republik, die eine parlamentarische Demokratie darstellt. Staatsoberhaupt ist der Präsident, welcher für eine fünfjährige Amtszeit gewählt wird. Er teilt seine Macht mit dem Parlament. Die exekutive Macht im Land übt die Regierung der Slowakischen Republik mit dem Regierungsvorsitzenden (Ministerpräsidenten) an der Spitze aus.

Die Slowakei ist seit ihrer Unabhängigkeit 1993 insgesamt in zwei große politische Hauptblöcke gespalten: Das erste Lager mit einer außenpolitisch eher östlichen Ausrichtung wird als „linkspopulistisch“ bzw. „sozial-national“ beschrieben. In den 1990er Jahren wurde das Lager von der HZDS, seit Mitte der 2000er Jahre von der Smer-SD dominiert. Darüber hinaus werden auch die SNS sowie die eher marginale kommunistische Partei KSS dem Lager hinzugerechnet. Das zweite Lager mit einer außenpolitisch eher westlichen Ausrichtung wird als „Mitte-rechts“ beschrieben und umfasste historisch insbesondere die Parteien SDKÚ und KDH; heute gehören in dieses Lager auch die Parteien SaS, OĽaNO, Progresívne Slovensko, Spolu oder Za ľudí. In den letzten Jahren stieg auch die Popularität von rechtsextremen und populistischen Parteien, insbesondere ĽSNS und Sme Rodina. Quelle: [ Wikjipedia ]

Die abgewählte sozaldemokratische Regierung in der Slowakei stand für die menschenverachtend rassistische, kungelnde, maffiöse Strukturen zum Erbeuten von EU-Geldern fördernden Abschottungskurs.

Einfach unglaublich, mit welchen Euphemismen das täglich ausufernde Grauen an den Rändern des europäischen Kulturerbes gefeiert wird, als wäre es etwas Gutes, egoistisch und roh zu sein. Zur Erinnerung: Fast alle Kriege beginnen mit dem gleichen nationalistischen Getöse.

Für jene die glauben, das Schimpfwort "Sozialismus" tauge dazu, notkapitalistische Bananenrepubliken qua Benennung zu klassifizieren (weder die DDR, die Sowjetunion noch China waren kommunistisch oder sozialistisch): Das lenkt alles nicht ab davon, daß das Gedeihen eines Staatswesens von der Bereitschaft aller abhängt, die Bedürfnisse Aller zu berücksichtigen und nicht nur für die, die Interesen der wohlhabenden Oberschicht und der Wirtschaft berücksichtigen.

Weblink:

Politisches System in der Slowakei - Wikipedia

75. Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz

Der Tag, an dem Auschwitz befreit wurde - Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee in Auschwitz rund 7.000 überlebende Gefangene. Auschwitz-Birkenau war das größte NS-Vernichtungslager und die Verkörperung des Grauens. Für die Insassen war das Lager die Hölle. Mindestens 1,1 Millionen Menschen wurden hier während des Zweiten Weltkriegs ermordet.

Kurz vor der Befreiung des Vernichtungslagers mussten Tausende Häftlinge noch zu den "Todesmärschen" aufbrechen. Zwischen dem 17. und dem 21. Januar 1945 zwang die SS rund 56.000 Häftlinge aus Auschwitz-Birkenau zu einem Marsch nach Westen, weg von der näher rückenden Roten Armee. Viele von ihnen waren Zwangsarbeiter in den Außenstellen von Auschwitz.

Auf den bis zu 250 Kilometer langen Märschen starben Tausende Häftlinge. Während einigen wenigen Menschen unterwegs die Flucht gelang, wurden viele der Überlebenden bei klirrender Kälte in offenen Bahnwaggons in die Konzentrationslager Buchenwald und Mauthausen gebracht.

Ein großer Teil von ihnen überlebte die letzten Kriegswochen nicht. In Auschwitz-Birkenau ließ die SS rund 7.000 kranke und entkräftete Häftlinge zurück, die am 27. Januar 1945 von Soldaten der Roten Armee befreit wurden.

Der 27. Januar 1945 ist in die Geschichte eingegangen als der Tag, an dem Auschwitz von der Roten Armee befreit wurde. Der Opfer des Nationalsozialismus wird an diesem Tag nach einem UN-Beschluss seit 2006 gedacht, in Deutschland seit 1996.


Blog-Artikel:

»Die Ermittlung« von Peter Weiss

Weltwirtschaftsforum: Sozialer Aufstieg ist schwer

Eine Studie des Weltwirtschaftsforums belegt: Sozialer Aufstieg ist allgemein schwer. - Doch in gerade in Deuschland ist er besonders schwer. Die Ökonomen mahnen: Aufstiegschancen seien wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der soziale Status wird in Deutschland - wie auch alle anderen sozialen Besitzstände - an die Nachkommen vererbt. Nicht nur Firmenanteile, auch Arztpraxen, Anwaltskanzleien und Apotheken. Und oft sogar politische Ämter, vor allem auf der kommunalen Ebene. Ob jemand durch Befähigung, Berufung oder Leistung Mediziner wird, spielt eine geringere Rolle in Deutschland als die Medizinberufe der Verwandten.

Der Mythos von den Leistungseliten
Manchmal stellt man beim "Nachwuchs" fest, daß da von der Fachkompetenz her sehr gute Leute dabei sind. Allerdings mangelt es an sozialer Kompetenz. Ein Small-Talk mit Kollegen um sich besser kennen zu lernen und besser zusammen zu arbeiten, ein lockeres, sympathisches Gespräch mit Geschäftspartnern für die Kundenbindung, das Eingehen auf vielleicht schwierige Situationen im eigenen Umfeld. Das alles ist keine schulische Bildung und auch keine an der Uni. Dabei sind diese Fähigkeiten extrem wichtig und diese müssen durch das Elternhaus vermittelt werden oder andere Erziehungsberechtigte.


Bei ungehemmter weiterer Umverteilung nach oben, muss die Wohlstandspyramide zwangsläufig spitzer werden. Im Mittelalter gab es Adelstitel und Besitz zu vererben, heute Karriere. Eine Studie hat gezeigt, daßs jene, welchie die lukrativsten Jobs bekommen, aus den immer gleichen drei Prozent der Familien stammen. Ausnahmen bestätigen zwar die Regel, werden aber seltener.

Dieses System funktioniert perfekt. Abstiegsmöglichkeiten bestehen nämlich ebensowenig wie Aufstiegschancen. Reich und wohlhabend wird man bei uns nicht. Wer es ist, war es schon. Und bleibt es auch, unabhängig von Leistungen oder Fähigkeiten. Wer es nicht ist, wird es auch nicht.

Die Lösung für sozailen Aufstieg lautet: Die Erbschaftssteuer auf hundert Prozent erhöhen und jeder soll bei Null anfangen. Das müsste doch grade jenen, die glauben, nur aufgrund von eigenem Fleiß und Intelligenz oben zu stehen, besonders gefallen.

Literatur:

Der Mythos von den Leistungseliten von Michael Hartmann

Blog-Artikel:

Geschlossene Gesellschaft - Über den Aufstieg der Elite - Torpedo-Blog

Verfehlte Agenda-Politik

Die Agenda-Politik hat soziale Verwerfungen hervorgerufen, welche die Politik nicht beseitigen will. Politiker müssen die Probleme schon verleugnen, die sie nicht beheben wollen. Beides sind eindeutige Indzizien eines zunehmenden Realitätsverlustes der politischen Klasse in diesem Land.

Das zugrundeliende Wahrnehmungsmuster ist in etwa folgendes: Armut, die nicht vor unserer Haustüre vorkommt, gibt es auch nicht! Solange sich niemand beschwert, müssen die Probleme auch nicht behoben werden.

Viele Politiker der SPD leben in einem Wolkenkucksheim, abgehoben von der Welt und ihren sozialen Problemen. Dort wird kein Gericht gehalten über verfehlte Politik.

Die "Agenda 2010" hat die Deutschen in Gruppen geteilt, bei dem man nach dem Zustand der Zähne die soziale Schicht zuordnen kann, hat die Versicherungsbranche mit diesem unsäglichen Betrügerpaket "Riesterrente" reich gemacht. Es gibt inzwischen Versicherungen, die sich leise weigern, es zu verkaufen.

Hartz IV, die ganzen Billigheimer-Jobs und die Lohnspirale nach unten mit Verleihfirmen, Werksverträgen und anderen Tricks hat Millionen von Deutschen in die Armut gesc hleudert, das Rentendesaster 2030 ist kaum noch aufzuhalten und die Immobilienblase hat gerade erst begonnen und die "Mietpreisbremse" funktiuoniert in der Praxis nicht.

Die sogenannte Elite hat sich so weit von der Basis entfernt, dass sie jeden Anstand verloren hat. Es ist doch der blanke Hohn, im Angesicht von zig tausend Menschen, die an den Tafeln anstehen, zu sagen, das braucht es nicht. Was machen die denn dann dort? Ist das eine besondere Form von Polonaise? Anstand, Bodenhaftung,Respekt - das wären die Eigenschaften, die man in der Führungsriege schmerzlich vermisst.

Seltsamerweise werden "die da unten" (Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger, Aufstocker) immer eher als "Schmarotzer" bezeichnet und gegen diese gnadenlos vorgegangen um, die schon ganz unten sind. Da können die Cents nicht oft genug umgedreht werden. Da fabulieren SPD und CDU, daß das Geld auch erwirtschaftet werden muss, man angebliche Faulheit bestrafen muss. Da wird sogar das Existenzminimum gekürzt - wie geht das eigentlich? Wenn die Schmarotzer aber maßgeschneiderte Anzüge tragen, und es um zig Milliarden Euros geht, dann ist das ganze plötzlich Globalisierung. - Schon sehr merkwürdig unser aller Moral.

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden. Ob sie das auch werden, hängt in Zeiten des überall auf der Welt wiedererstarkenden Faschismus und der damit einhergehenden und immer schneller fortschreitenden, durch den menschenverursachten Klimawandel noch weiter befeuerten Zerstörung ihrer gemeinsamen Existenzgrundlage Erde unter den derzeit „herrschenden“ Bedingungen aber davon ab, ob genug Bürger der Welt die Zeichen der Zeit erkennen und Zutrauen in das Land und ihrer politische Führung haben:

Dass es ganz allein auf ihr eigenes Verantwortungsbewusstsein, vor allem aber ihr auf diesem beruhendes gemeinsames Handeln ankommt - und darauf, dass sie die digitalen Medien sinnvoll, also zu einem konstruktiven, auf respektvolle, einander wertschätzende Art geführten Austausch nutzen, um sich über die Lösungen „abzustimmen“.

»Es kommt nicht so sehr darauf an, daß die Demokratie
nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert,
sondern daß sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird.«

Rudolf Augstein

Damit die 20er-Jahre tatsächlich gute Jahre werden, ist aber ein grundlegender Mentalitätswandel in der Gesellschaft und Politik nötig. Deutschland hat keinen Plan für nichts. Keine einzige Zukunfstaufgabe wurde angegangen und demokratisch gelöst. Von jeder Problematik wurde Merkel vor Tatsachen gestellt. Sie hat nichts voraussehend geplant oder hangehabt.


Oder gibt es eine Vision für den Integrationsnotstand, den Bildungsnotstand, den Pflegenotstand , den Infrastrukturnotstand, die Agrarwirtschaft, die Umweltpolitik?

Der Zustand des Landes lässt sich als bleierne Endzeit bezeichnen. Deutschland ist unter der Regentschaft Merkel erheblich antisemitischer, islamistischer und rechtsradikaler geworden. Das passiert, wenn man den Leuten keine Zukunft gibt.

Die Veränderung einer Gesellschaft ist auch eine Bewußtseinsfrage, er gelingt nur, wenn sich das ökologische Bewußtsein in der Bevölkerung ändert udn wenn es gelingt, Ansätze reflexiven Denkens und der bewußten Wahrnehmung der Ökologie zu erzeugen.

Die 20er werden leider keine guten Jahre werden

Die 20er werden - entgegen der Prophezeihung von Bundeskanzlerin Merkel - leider keine guten Jahre werden. Die politischen Positionen driften immer weiter auseinander während die eigentlichen realen Probleme liegen bleiben oder durch Kompromisse so stark verfäscht werden das sie wirkungslos werden.

Parallel dazu steigen die Mieten, Immobilienpreise, Abgaben und Gebühren, Strom und Gas immer weiter. Der Normalverdiener wird immer weiter geschröpft, Reiche sind durch Finanztrickereien schön raus .

Die Aussicht auf Rente rückt immer mehr in die Ferne. Der Bürger darf sich riesig auf die 20er freuen, Arbeiten bis zum Umfallen für den ausgabenfreundlichen Staat der für seine Steuern zahlenden Mitbürger nur Hähme übrig hat.

Gerade im Bereich Digitalisierung und Klimawandel allerdings fast schon purer Sarkasmus. Die Geschichte wird einst feststellen, dass die CDU mit egal welchen Koalitionspartnern, in diesen beiden Bereichen einen miserablen Job gemacht hat. Das jetzt so selbstbewusst zu propagieren, als sei es ein innovativer Gedanke zum Jahresende 2019, ist ein kleines Armutszeugnis der Bundeskanzlerin und Ihrer Partei.

Wer wie Bundeskanzlerin Merkel zum Klimaschutz aufruft und dazu dazu jahrelang Gelegenheit dazu gehabt, ist politisch nicht mehr zurechnungsfähig!

Wer zum Klimaschutz in einer öffentlich gehaltenen Rede aufruft, sollte dies durch politisches Handeln beglaubigt haben, um nicht Gefahr zu laufen, als Nichtstuerin darzustehen!

Nach einem Jahrzehnt Merkel kann es ja nur noch bergauf gehen, wenn diese Frau endlich zurück tritt. Diese Frau hat ein intaktes Land, eine intakte Welt, übergeben bekommen und alles, aber wirklich alles, schlechter gemacht.

»Green New Deal« von Naomi Klein

Die bekannte Umweltaktivistin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein hat mit »Green New Deal« ihr bislang wichtigstes Buch geschrieben: »Green New Deal« ist eine ökologische Vision in Anlehnung an den »New Deal« von Theodor Roosevelt. Der Begriff »Green New Deal« bezeichnet Konzepte, mit denen eine ökologische Wende der Industriegesellschaft eingeleitet werden soll. Angesichts der unverminderten Zerstörung unserer Umwelt und laxen Gesetzen zeigt sie, warum die Vision einer grüne Zukunft nicht nur nötig, sondern absolut unumgänglich ist.

Der Kollaps des Klimas ist nicht länger eine Drohung am Horizont, die es zu umschiffen gilt – wir leben bereits mitten in ihm. Individuelle Kaufentscheidungen werden nichts mehr ändern, nur ein breites politisches und gesellschaftliches Bündnis kann die Bedrohung noch abwenden. Naomi Klein zeigt, wie das klappen kann und welche tiefgreifenden Maßnahmen nötig sein werden.

»Ich kann nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird;
    aber so viel kann ich sagen: es muss anders werden, wenn es gut werden soll.«

Naomi Klein beschäftigt sich seit Jahren mit dem Klimawandel und ist in den NGO-Bewegungen aktiv. Sie erzählt klar und authentisch, wie Greta Thunberg zum zündenden Funken wurde, der 1,6 Millionen Jugendliche in 125 Ländern an einem Freitag im März 2019 auf die Straße brachte.

Sie erzählt vom UNO-Klimabericht der drängt, dass wir in 10 Jahren unseren CO2-Ausstoß halbieren müssen, wenn wir das 1,5 Grad-Klimaziel erreichen wollen. Sie berichtet von der massiven Gegenwehr der US-Republikaner, die, aufgeheizt von den Werbemillionen der Milliardäre fanatisch zu beweisen suchen, dass der ganze Klimawandel ein Schwindel sei, um den Kapitalismus und den American Way of Life kommunistisch zu unterwandern.

Sie erzählt von der Wunde im Golf von Mexiko, wo das Bohrloch von BP die Küstenregionen für alle Zukunft nachhaltig schädigt. Sie erzählt vom Glauben der indigenen Völker, dass die Erde heilig sei und man das Öl, das Blut der Erde, deshalb im Boden lassen müsse. Sie zeigt aber auch das Programm der Kongressabgeordneten Occasio-Ortez, wie als kollektive Anstrengung die Wende zu einer grünen Wirtschaft geschafft werden kann.

Die Geschichte der Klimakatastrophe mobilisiert niemanden, die Geschichte eines »Green New Deal« ist dagegen in der Lage, Menschen zu mobilisieren und zum Handeln zu bewegen. Es ist ein aufrüttelndes Buch voller Fakten, die Emotionen wecken und zum Handeln bewegen.

Weblink:

»Green New Deal«

Literatur:


Green New Deal von Naomi Klein