Sonntag, 24. Januar 2010

Eingeständnis des Versagens

Ich weiss nicht, ob Sie es auch wissen oder bemerkt haben: manche Diskussionen tragen den logischen Widerspruch bereits in sich selbst. Solche Diskussionen, die sich nur im Kreise drehen, nennt man auch Scheindiskussionen, welche das ausschließliche Ziel verfolgen, von anderen - meist weniger erfreulichen Geschehnissen oder gar eigenen Verfehlungen - abzulenken.

Eine solche Scheindikussion erlebte das politische Deutschland vor kurzem mit dem Vorstoss von Hessens Ministerpräsident Koch, der eine Arbeitspflicht für Arbeitslose forderte. Wo ist hier nun der logische Widerspruch, werden sie sich fragen. Wenn es eine allgemeine Arbeitspflicht - oder besser noch: Vollbeschäftigung - gäbe, dann gäbe es logischerweise auch keine Arbeitslosen. Für Vollbeschäftigung zu sorgen und diese zu schaffen, sollte eine der wichtigsten Aufgaben sein, die ein Politker während seiner Amtszeit einzufordern oder durchzusetzen, gehalten ist.

Gibt es keine Vollbeschäftigung und ist diese nicht zu erreichen, dann kann ein Arbeitsloser auch keine Arbeitspflicht für eine normale Beschäftigung einfordern oder einklagen. Eine Arbeitspflicht für Arbeitslose lässt sich dann nur im Sektor der Billig-Jobs und Minderbeschäftigung einführen. Aber genau dies ist ein deutliches Eingeständnis des Versagens des politischen Systems. Offenbar haben diese Tatsache aber nicht alle Poltiker verstanden, sonst würden sie nicht, wie Herr Koch polternd die Hartz IV-Sau durchs Dorf treiben.

Hier stellt sich die Frage: Wer ist nun dümmer? - der Treiber oder diejenigen, welche die Treibjagd aus ebensolchen Unwissen auch noch kolpotieren?

Ich will ja nicht behaupten, die angestossene Diskussion sei nun vollkommen umsonst gewesen. Eine Diskussion über die Reform der Hartz IV-Gesetze macht durchaus Sinn, denn auf lange Sicht lässt sich deren repressiver Charakter nicht aufrechterhalten, ohne das das politische System in diesem Lande ihr Gesicht verliert.

Spätestens wenn der erste dummbackige Politiker, den der Steuerzahler während seiner Amtszeit durchgefüttert hat - und der natürlich keinen einzigen Arbeitsplatz ausser seinem eigenen, geschaffen hat - danach Hartz IV beziehen muss, wird es zu einer Reform dieser deutschen Sonderlösung für den auf politischem Wege produzierten sozialen Ausschuss kommen!

Link-Tipps:

Hartz IV - Diskussion aus Unkenntnis und Dummheit

Bild - Hartz-IV-Empfänger zu faul?

Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose

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