Sonntag, 10. April 2016

Niederlande - der Musterknabe wird zum Quertreiber


Der einstige Musterknabe Europas ist zum Quertreiber geworden: 2005 das Nein zur europäischen Verfassung, jetzt das Nein zum Abkommen mit der Ukraine. Wieder einmal hat das Volk die Politik überstimmt. Ein Musterknabe darf auch mal ein Quertreiber sein - ein Quertreiber, der ein Vorbild ist.

Denn ein Referendum ist die höchste Form der Demokratie. In einem Refendum kommt der wahre Wille des Volkes zum Ausdruck. In einer wahren Demokratie geht die Macht vom Volke aus und die Politiker erfüllen den Willen des Volkes. Die EU in ihrer jetzigen Arbeit erfüllt nicht den Willen der Mehrheit des Volkes in den Niederlanden und ganz sicher auch nicht in Deutschland.

Leider gibt es in Deutschland keine direkte Demokratie und das Volk hat wenig Möglichkeiten die Politik mitzugestalten. Das ist auch die Hauptursache für die Wahlmüdigkeit und für die Proteste die nun auf der Straße ausgefochten werden. Ich danke den Wählern in den Niederlanden für diese Entscheidung.

Es wäre falsch, die Schuld an der Entfremdung bei den Bürgern zu suchen. Überraschen kann das Ergebnis des Referendums eigentlich nur jene, die nie das Ohr am Bürger haben und in einer eigenen Welt leben. Jene dürften froh sein, dass es in den meisten Ländern der EU keine entsprechenden Referenden gibt, die ihre Traumwelt stören.

Die Europa-Skeptiker haben nun deutlichen Aufwind bekommen durch das Nein der Niederländer. Die EU rutscht noch tiefer in die Krise.

Internationale Medien und auch einige Politiker werten das Nein in den Niederlanden vor allem als Niederlage für die Europäische Union. Das Referendum, bei dem 61 Prozent gegen das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen gestimmt hatten, könnte auch in Großbritannien die Kampagne der Europafeinde für die dortige Abstimmung im Juni beflügeln, befürchten viele.

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