Freitag, 1. Juni 2018

Conte in Italien erneut mit Regierungsbildung beauftragt

Italiens Staatschef Sergio Mattarella und der Jurist Giuseppe Conte

Nach der erneuten Einigung von Lega und Fünf Sterne ist Giuseppe Conte zum zweiten Mal mit der Regierungsbildung in Italien beauftragt worden. Er und sein Kabinett sollen am Freitag vereidigt werden. Das Bündnis eint offensichtlich der Wille, unbedingt regieren zu wollen..

Das Schlimmste zum Schaden der Demokratie wurde abgewendet. Es wäre ziemlich bitter gewesen wenn ein ganzes Land nach einer demokratischen Wahl von der Einzelperson Mattarella mittels einer nicht gewählten Technokratenregierung politisch komplett blockiert worden wäre.

Eine Neuwahl innerhalb nur eines Jahres wie sie Mattarella erst vorgesehen hatte wäre selbst für das politisch stets turbulente Italien eine Premiere gewesen. Gut für die italienische Demokratie dass dieses Desaster nochmal abgewendet werden konnte.

Da wurde wohl die Notbremse gezogen, die nächste Wahl wäre wohl schlimmer gewesen als die jetzige. Kluge Entscheidung würde ich sagen, den Technokraten nicht regieren zu lassen. Das hätte die Wähler wohl ziemlich aufgebracht.

Blog-Artikel:

Der Ministerpräsident, das unbekannte Wesen - der-narrenspiegel.blogspot.com

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