Ulrike Guérot, Gründerin des »European Democracy Lab« in Berlin, hat ein Buch über Europa veröffentlicht, in dem sie Europa als eine Republik entwirft - eine politische Utopie: »Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie«. Das Buch hat die Autorin als ihr persönliches Wutbuch über den Zustand der EU und den Verrat der europäischgen Idee niedergeschrieben.
Das heutige rein wirtschaftlich funktionierende Europa bedarf eines Neuentwurfes. Ulrike Guérot entwirft in ihrem Buch die Vision von Europa als einer Republik. Frau Guérot begründet darin, warum eine europäische Republik die bessere Alternative zu den Vereinigten Staaten von Europa ist.
Europa ist kein Europa der Bürger, sondern ein undemokratisches bürokratisches Konstrukt mit Sitz in Brüssel. Europa kann nur funktionieren, wenn einheitliche Standards eingeführt werden, die für alle Mitgliedsländer gelten.
Europa ist ein Projekt der Eliten und nicht ein Projekt für die Bürger und zum Wohle des Bürgers. Europa haftet der Ruf eines elitären Projektes, das in seiner derzeitigen Form politisch zum Scheitern verurteilt ist. Immer mehr Bürger wenden sich von Europa ab und den Populisten zu.
Die EU, insbesondere die massiv ost-erweiterte, ist ein utopisches Gedankenkonstrukt der europabesoffenen Politelite, die als Kittmasse dafür den Euro aufoktroyiert hat. Sie ist aufgrund des massiven Wohlstandsgradienten innerhalb der (Zwangs)gemeinschaft und des Unwillens der Bevölkerung in den wohlhabenden Staaten zum Scheitern verurteilt.
Die wenigsten EU-Bürger hätten sicher etwas dagegen, wenn sich die EU in einem demokratischen Prozess, der diesen Namen verdient, in einem Tempo, das auch Debatten, Innehalten und Korrekturen zulässt, entwickelt und den Bürgern selbst die Möglichkeit der Mitgestaltung einräumt.
Es wäre falsch, die Schuld an der Entfremdung bei den Bürgern zu suchen. Man kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Projekt EU von wirtschafts-und finanzmächtigen Interessengruppen unter Benutzung von Politik und Medien ohne Rücksicht auf die Mehrheit der Bürger durchgeboxt wird; für mich stellen sich diese "Eliten" daher als die eigentlichen Europafeinde dar.
Frau Guérot schildert überzeugend, warum die EU weder demokratisch noch tauglich für die Zukunft ist. Um es auf den Punkt zu bringen: „Die Kultur verbindet, das Nationale trennt.“
Eine Empfehlung für jeden politisch Interessierten. Das Buch zeichnet die grundlegenden Geburts- und Entwicklungsfehler der EU nach und offeriert anschließend Lösungsvorschläge.
Grundlage für Europa und für ein europäisches Gemeinwesen ist der Gedanke der Republik. (S. 108) Als politisches Gemeinwesen muss Europa notwendig zu einer Europäischen Republik werden. Damit erscheint die Europäische Republik als Gegenentwurf zu einem liberalen Europa, nämlich die bürgerliche, politische und soziale Gleichheit aller Bürger Europas als Bedingungen der Freiheit einer europäischen Gesellschaft. Die Europäische Republik kann zum gedanklichen Fluchtpunkt werden, wasrs wir in Europa machen wollen.
Die Europäischen Republik wäre ein horizontales Netzwerk aus autonomen Regionen, die über eine einheitliche europäische Infrastruktur und eine zu definierendem europäischen Fiskalismus miteinander verbunden sind. Über ihr Haupt spannt sich gleichsam der Rechtsrahmen einer Europäischen Republik, der die politische Gleicheit aller europäischen Bürger garaniert. S. 183
Die Zeit ist reif - in Europa muß sich etwas bewegen. Es geht um die Neubegründung Europas. Das Buch ist eine Anleitung zum Überdenken von Europa. Ulrike Guérot fordert die Menschen auf, Europa neu zu denken. Die Brüsseler Institutionen in Form von Rat, Kommission und Parlament und die Nationalstaaten torpedieren die europäische Idee.
Stattdessen sollten Europas Bürger eine gemeinsame politische Vertretung wählen dürfen, die ihnen, unabhängig von ihrer Staatenzugehörigkeit, die gleichen politischen Rechte zugesteht. Damit das Europa von morgen zur Avantgarde auf dem Weg zur Weltbürgerunion wird. Guérots politische Utopie »leistet einen originellen, klugen und radikalen Beitrag zur gegenwärtigen Diskussion.
Der europäische Blick ist darauf gerichtet, was diese Bundesregierung europapolitisch tun wird. Denn das Signal für ein anderes Europa wird von Berlin ausgehen müssen, dem größten und wichtigsten Land in der EU. Im Westen steht Emmanuel Macron mit weitgehenden europäischen Plänen bereit: »Europa 2030«, Parlamentarisierung der Eurozone, Neubegründung der Legitimität Europas, Euro-Finanzminister und Eurozonen-Budget oder sogar eine europäische Arbeitslosenversicherung, für die es auch schon Pläne in Brüsseler Schubladen gibt. Die Franzosen haben klare Pläne vorgelegt, wie die Demokratisierung Europas vorangetrieben werden könnte. Auf Deutschland und Frankreich wird es wie immer in der europäischen Geschichte ankommen.
Ulrike Guérot legt offen, dass eine europäische Republik die bessere Alternative zu den Vereinigten Staaten von Europa ist. Sie leistet einen originellen, klugen und radikalen Beitrag zur gegenwärtigen Diskussion.
Literatur:
Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie von Ulrike Guérot
Videos:
Ulrike Guérot über die Idee, einer europäischen Republik - YouTube
Ulrike Guerot über die Utopie der "Europäischen Republik"
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