Samstag, 3. November 2018

Götterdämmerung - Kanzlerin Merkel erklärt ihren Rücktritt

Angela Merkel

Es ist der Beginn vom Ende der Ära Merkel: Die CDU-Chefin will im Dezember den Parteivorsitz abgeben. Nach Ende der Legislaturperiode zieht sie sich aus der Politik zurück. Die Kanzlerin ist am Ende ihrer Kanzlerschaft angekommen. Es scheint, als hätte sie die Zeichen der Zeit erkannt.

Frau Merkel zieht nur teilweise die richtigen Konsequenzen, denn sie sollte auch als Kanzlerin sofort zurücktreten, und den Weg für Neuwahlen freimachen. Im letzten Jahr hatte Frau Merkel leider auch nicht verstanden, das es ein Fehler ist, noch einmal als Kanzlerin anzutreten, und das es ein noch größerer Fehler war, in diese GroKo einzutreten. Jetzt steht sie quasi vor dem Scherbenhaufen ihres politischen Lebens.

Merkel hat zu spät verstanden und sollte sich schneller zurück ziehen, als es sich jetzt darstellt. Auch muss völlig neues Personal für Erneuerung ans Werk. Die angekündigten KandidatInnen sind alle fehl am Platz. Nun ist Merkel nach eigenen Aussagen das, was die US-Amerikaner eine „lame duck“ nennen, d.h. ein Politiker, dessen Tage im Amt gezählt sind.

Sie hat zeitweise die FDP und aktuell die SPD praktisch ruiniert, durch unkluge Migrantenpolitik das Erstarken von Rechtsradikalen ermöglicht und kein einziges zukunftswichtiges Problem angepackt oder geloest. Die Agenda 2010 ihres Vorgaengers hat sie durch die eigene Amtszeit getragen. Die Aufarbeitung der Merkel Aera wird sich weit in die kommenden Generationen hineinziehen.

Die CDU wird versuchen, nach Merkels Abgang wieder in ihre alte Ecke zu kommen. Der Linksdrift unter Merkel hat der CDU nämlich genügend Stimmen gekostet. So lange Merkel aber Kanzlerin ist werden die Verluste steigen.

Die Kanzlerin der konservativen Besitzstandswahrung Merkel war politisch ein reiner Rohrkrepierer. Keines der zukunftsweisenden Probleme wurde von ihr angegangen, geschweige denn gelöst: Vom Atomausstieg bis zur Migrantenfrage, Politik wurde meist in Panik oder durch Aussitzen entschieden. Allzu viele Fehlbesetzungen bei den Ministern, welche dem Land nicht wirklich gedient haben, ergaben ihr Übriges.

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