Mittwoch, 5. Juni 2019

Andrea Nahles und die SPD am Ende


Andrea Nahles ist als SPD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten und hat nach ihrer Niederlage noch rechtzeitig die Notbremse gezogen und dafür Respekt verdient. 90 Prozent der derzeitigen Politiker, bekommen das leider nicht hin.

Der Rücktritt von Andrea Nahles zeigt: das Ende der einstigen Volkspartei SPD ist unaufhaltsam. Bei der CDU sieht es nur wenig besser aus. Jetzt rutscht das politische System in die Krise. Neue Köpfe und Inhalte sind nicht in Sicht. Vorerst.

Nahles hat - man muss es leider sagen - die SPD nicht nach vorne gebracht. In der Großen Koalition war es auch gar nicht möglich die Partei zu erneuern, geschweige dann voranzubringen. Leider waren viele Gesetzesvorhaben unter Andrea Nahles einfach nicht zu Ende gedacht.

Die SPD hat es einfach versäumt, mit den gleichen Leuten an der Spitze für eine Erneuerung der Partei zu sorgen. In einer GroKo ist das nicht zu machen. Das hätten die Genossen eigentlich schon aus den letzten Koalitionen lernen müssen. Wer aber nichts lernen will, muss jetzt mit den Schaden bei den Wählern leben.

„Die altbackene SPD hat völlig den Kompass verloren. Sie engagiert sich für das Schicksal von verurteilten Ladendieben, für die Einrichtung von Gendertoiletten, für Straffreiheit von Schwarzfahrern und das Taschengeld für richtige oder falsche Asylbewerber. August Bebel hätte den Genossen von heute bedeutet: Ein Programm direkt ins politische Nirwana. Aber die Partei-Legende August Bebel («Wer nicht arbeitet, soll nicht essen») ist 105 Jahre tot“, spottete Hans-Herrmann Tiedje in der NZZ.

Die SPD sollte die GroKo verlassen, und in die Opposition gehen, kann die Partei sich wirklich erneuern.

Vielleicht sollte sich die SPD ein Jahr Auszeit nehmen, mit dem Personal kann es nicht besser werden. Die brauchen ein Zugpferd und solange das nicht da ist sollen sie pausieren.

Die Grünen machen nicht unbedingt alles besser aber es gibt schon viele Jahre Basisdemokratie, verschiedene Führungen, neue Gesichter, Offenheit für Kritik.

Und so wollen wir sie stets in Erinnerung behalten als das, was sie war, eine weitere Totengräberin der dahinsiechenden SPD. Diese Partei wird nun durchgereicht, bis der letzte das Licht ausmacht.

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