Samstag, 15. Juni 2019

Die SPD zerlegt sich selbst


Die SPD zerlegt sich selbst - da spielt es keine Rolle, wer derzeit an der Spitze der Partei ist. Es fehlt jegliches Programm, kein Markenkern, keine Visionen und dazu keine Glaubwürdigkeit. Zudem hat die SPD nunmehr endgültig alle Wähler verprellt, die sie 40 Jahre lang gewählt haben.

Die SPD hat es einfach versäumt, mit den gleichen Leuten an der Spitze für eine Erneuerung der Partei zu sorgen. In einer GroKo ist das nicht zu machen. Das hätten die Genossen eigentlich schon aus den letzten Koalitionen lernen müssen. Wer aber nichts lernen will, muss jetzt mit den Schaden bei den Wählern leben.

Die programmatische Ausrichtung auf die Stammwähler, die „normalen“ Arbeiter und Angestellten, die Rentner und die sozial Schwachen kann auch wieder viele neue Wähler überzeugen.

Es muss wieder glaubhafte Politik für die Normalbürger gemacht werden. Es darf nicht mehr der Eindruck entstehen, daß Politik nur für die Stärkeren und Wohlhabenden gemacht wird. Alles

Mieten, Mobilität, Gesundheitsvorsorge, Bildung, Altersruhegeld und Pflege müssen nicht nur finanzierbar, sondern auch bezahlbar bleiben. Der Wähler braucht wieder eine Partei, die sich um seine Belange kümmert und nicht nur um persönliche Pfründe, Pisten und Vermögen.

Was will die SPD mit Europa, wie soll die Rentenpolitik der Zukunft aussehen, was ist mit Nitratwerten und multiresistenten Keimen, wie sieht ihre Verkehrspolitik konkret aus, was ist mit einer Neuorientierung der Steuerpolitik? Wann traut sich die SPD endlich mal, jemandem weh zu tun und nicht nur herumzueiern?

Fragen über Fragen. Was vor wenigen Jahren noch undenkbar erschien: In dieser Verfassung, Ideen- und Konzeptionslosigkeit braucht die SPD tatsächlich niemand mehr.

Schröder hat das Ende der SPD eingeleitet - Nahles hat sie an den Abgrund geführt. Da helfen jetzt auch keine "Wohltaten" wie Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung etc.

Die Genossinnen und Genossen zeigen doch regelmäßig, dass sie einfach unfähig sind, mit sich selbst klar zu kommen, geschweige denn mit einem ganzen Land. Wo sind Leute vom Format von Schumacher, Wehner, Brandt, Bahr, Schmidt...? Es gibt sie schlichtweg nicht mehr in der SPD. Und die Leute, die die SPD hat, werden gnadenlos niedergemacht, ehe sie sich besinnen können: Beck, Gabriel, Schulz, Nahles. Und dem oder der Nächsten wird es nicht anders ergehen. Da wundert es einen nicht, wenn dann Parteien gewählt werden, die diese Situation nutzen können für ihr gefährliches Spiel.

Die SPD ist ziemlich unten, der CDU steht dieser Weg noch bevor! Die Grünen machen nicht unbedingt alles besser aber es gibt schon viele Jahre Basisdemokratie, verschiedene Führungen, neue Gesichter, Offenheit für Kritik.

Entweder die sogenannten Volksparteien machen wieder Politik für das Volk, wie es der Amtseid vorsieht und nicht ausschließlich für Industrie und Wirtschaft, oder sie werden beide bei 5 bis 10 Prozent daherdümpeln.



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