Samstag, 7. September 2019

Merkel befindet sich fernab jeglicher Realität

Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz in Brüssel

Bundeskanzlerin Merkel befindet sich fernab jeglicher Realität. Diese Frau verirrt sich in neoliberalen Wunschvorstellungen, während Europa längst einen anderen Kurs gewählt hat und fährt. Die schwache und ferngelenkte Kanzlerin lernt einfach nicht und weiß es nicht besser.

Merkel ist die sicherste Kandidatin auf politischen und gesellschaftlichen Stillstand. Von Rentenproblematik, Altersarmut, Wohnungsnot, Klimaschutz, Diesel-Skandal bis zu Elektro-Autos. Es gibt immer mehr Probleme, die dringend gelöst werden müssen und was Merkel: Nichts. Angesichts der Probleme ist ihre Untätigkeit verantwortungslos.

Frau Merkel prescht nie vor. Sie verfolgt die Politik der ruhigen Hand - eigentlich Schröders Devise. Manchmal ist das gut, aber nicht wenn es Visionen und Aufbruch braucht.



Sonntag, 1. September 2019

Vor 80 Jahren: Überfall auf Polen

Überfall auf Polen

Am 1. September 1939 entfachte das Deutsche Reich mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Der Überfall auf Polen markierte den Beginn des Zweiten Weltkrieges. Dieser sollte in sechs Jahren knapp 60 Millionen Menschen das Leben kosten.

"Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!" - mit diesem Satz rechtfertigte Adolf Hitler den lange vorbereiteten Überfall auf Polen. Hitler sprach ihn vor dem Berliner Reichstag vor 80 Jahren, am Vormittag des 1. September 1939. Der Tag gilt heute als Beginn des von Deutschland ausgelösten Zweiten Weltkriegs.

An jenem Morgen überfiel die deutsche Wehrmacht ohne Kriegserklärung das Nachbarland Polen in der Hoffnung auf ein Stillhalten der Westmächte. Hitler gab den Angriff als Verteidigungsaktion aus und verwies auf den angeblich polnischen Überfall auf den Sender Gleiwitz am Vorabend, der von der SS inszeniert worden war.

Am 1. September, kurz vor fünf Uhr morgens, begann das deutsche Schlachtschiff "Schleswig-Holstein", polnische Befestigungen auf der Westerplatte vor Danzig zu beschießen. Außerdem griff Deutschland Polen in den folgenden Tagen vor allem mit Panzerverbänden und Flugzeugen an.

Frankreich und Großbritannien forderten noch am selben Tag den Rückzug der deutschen Soldaten aus Polen. Hitler ließ das Ultimatum verstreichen. Damit begann ein Krieg, der bald weite Teile Europas erfasste. Er dauerte sechs Jahre und kostete fast 60 Millionen Menschen das Leben.

Am längsten litt das überfallene Polen unter der brutalen Besatzungspolitik der Nationalsozialisten - eine Tatsache, die das deutsch-polnische Verhältnis auch nach Kriegsende viele Jahrzehnte belastete und Denken und Handeln des östlichen Nachbarn lange Zeit beeinflusste.

Briten waren nicht für den Krieg und sagten dies auch laut. Deutsche waren ein Jahr vor dem September 1939 auch nicht für den Krieg. Hitlers Kriegsziele hätten sie natürlich gern genommen, aber wären sie nicht unbedingt gern in den Krieg gezogen. Wie sich diese Stimmung dann von Monat zu Monat immer schneller änderte, ist spannend zu beobachten. Die inzwischen gleichgeschalteten Medien in Deutschland kam Deutschlands Führung natürlich zu gute.

Literatur:

Der Zweite Weltkrieg
Der Zweite Weltkrieg
von Antony Beevor


Der Krieg, den keiner wollte
von Frederick Taylor

Krieg als instrumentale Aggression der Eliten

Erich Fromm schreibt in seinem Werk "Anatomie der menschlichen Destruktivität": "Kriege werden nicht durch angestaute Aggressionen der Gesellschaft oder Völker verursacht, sondern durch die instrumentale Aggression der politischen (und wirtschaftlichen) Eliten."

Grundursachen für Aggression sind nach Fromm die durch Egoismus und Konkurrenzkampf in Friedenszeiten verlorengegangenen menschlichen Impulse des Altruimus und Solidarität. Diese beiden postiven Impulse werden durch eine gnadenlose Steinzeithalltung, die alle Menschlichkeit auf dem Altar einer Schein-Wirtschaftlichkeit opfert immer weiter ausgehöhlt und gleichzeitig eine Zweiklassengesellschaft geschaffen.

Mit dieser Konstellation können die Eliten auch wieder Kriege führen - denn nach Fromm ist es nicht eine angeborene Destruktivität, sondern es sind diese gesellschaftlichen Voraussetzungen, die es Eliten ermöglicht wieder Kriege zu führen, obwohl die Menschen keine Kriege wollen.

Das reichste Prozent besitzt zurzeit etwa die Hälfte und das reichste Zehntel der Gesellschaft zwischen 80 und 90% des gesamten Vermögens, Tendenz stark steigend. Wir bewegen uns immer mehr in Richtung der extremen Vermögens- und Einkommensungleichheit der Zeit bis zum 19. Jahrhundert - dem Feudalismus.

Gegen den Widerstand der Begüterten von damals konnte keine fairere Verteilung durchgesetzt werden, dazu bedurfte es zweier Weltkriege und einer Weltwirtschaftskrise, in denen Vermögen vernichtet bzw. vom Staat für die Kriegsführung eingezogen wurde. Die Wirren hinterließen nach 1945 in Europa tabula rasa: nur Arme, kaum Ungleichheit. Die vergleichsweise hohen Steuern blieben und ließen somit die Implementierung eines Sozialstaates zu, womit sich mit dem wirtschaftlichen Aufholprozess der Nachkriegszeit ("Wirtschaftswunder") eine relativ wohlhabende Mittelschicht entwickeln konnte --> eine historische Einmaligkeit, mit der es aber bald zu Ende sein könnte. Seit den 80er-Jahren wurde v.a. in den USA und UK die Besteuerung von hohen Einkommen, Vermögen und Erbschaften schrittweise reduziert.

Folgerichtig explodiert seitdem die Vermögenskonzentration wieder und droht schlimmere Ausmaße anzunehmen als vor dem Ersten Weltkrieg.
Auch in Kontinentaleuropa gibt es diese Tendenzen, die EU-Staaten unterbieten sich in einem irrwitzigen Steuerwettbewerb geradezu um die Gunst der Vermögen und Megakonzerne, am Ende auf Kosten der 99%. Das führt gezwungenermaßen zum Abbau des Sozialstaates, zu einer Erosion der Mittelschicht und dazu, dass wenige Prozent praktisch alles besitzen und der Rest quasi nichts. Eine Finanzoligarchie ist im Entstehen, man erkennt ja bereits die Anfänge.

Wie lässt sich sonst erklären, dass Brausehersteller oder Ölscheichs F1-Teams, Airlines, Fußballmannschaften und Ländereien besitzen, die Politik vor sich hertreiben und für einen brasilianischen Ballkünstler 222 Mio. € ausgeben können? Das ist 7.400mal das europäische Durchschnittsgehalt! Da ist irgendetwas aus den Fugen geraten.

"Der Krieg wird niemals zu Ende sein,
solange noch eine Wunde blutet, die er geschlagen hat."
Boll